Nachkommen der Verfolgten des Naziregimes, von Exil und Widerstand melden sich zu Wort
Als Nachkommen der NS-Verfolgten, des Widerstands und des Exils wollen wir uns gemeinsam einsetzen für eine Welt des Friedens, der Freiheit und der Solidarität.« Dieses Bekenntnis stammt aus einem Aufruf der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Berlin, abgedruckt auf der Rückseite einer neuen Publikation, in der sich…
Kann der neue Umweltaktivismus das apokalyptische Denken ablegen und Teil einer Bewegung für ein schönes Leben für Alle werden?
Am Dienstagmittag war extinctionrebellion.de zeitweise nicht erreichbar. Die Webseite war dem Ansturm nicht gewachsen. Denn die Rebellion »gegen das Aussterben« wurde vor allem in Deutschland erst nach dem 15. April so richtig bekannt. An diesem Tag begannen die…
In Fulda hat vor einem Jahr ein Polizist einen Flüchtling erschossen. Der Vorsitzende des Ausländerbeirats kritisierte die Behörden. CDU-Politiker haben deswegen eine Kampagne gegen ihn losgetreten.
Vor einem Jahr starb Matiullah J. Am 13. April 2018 wurde der 19 Jahre alte afghanische Flüchtling im osthessischen Fulda von Schüssen eines Polizisten tödlich getroffen. Zu seinem ersten Todestag wollen sich Flüchtlinge und ihre Unterstützer in Fulda zu einer Protestdemonstration treffen. Diese soll.…
Ein Physiotherapeut verklagt die landeseigene Charité, weil die über Subunternehmen schlecht zahlt.
Das T-Shirt, das Stephan Straßer am Montagvormittag bei der Verhandlung am Berliner Arbeitsgericht trug, hat eine klare Botschaft: „Wir sind ein Team – Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum Gmbh“ (CPPZ). Sein Arbeitgeber, das CPPZ, ist ein hundertprozentiges Subunternehmen der Charité. Weil dort aber der Lohn geringer als beim Mutterkonzern ist, klagt Straßer. Mit seiner Klage will er nicht nur gerichtlich feststellen lassen, dass er ein…
Die Parolen der meisten Parteien zur Europawahl machen deutlich, dass ein Europa-Nationalismus gefördert werden soll
»Starkes Europa fit für Berlin« oder »Für Deutschlands Zukunft« (CDU), »Für Europa – unser Europa steht für Wachstum, soziale Sicherheit« (SPD). Die Grünen plakatieren: »Wer den Planeten retten will, fängt mit diesem Kontinent an«. Das sind drei von vielen Plakatmotiven, die in diesen Tagen…
»Gegen Hass und Gewalt! Für eine Debattenkultur« lautet das Motto eines Aufrufs, der kürzlich im Netz veröffentlicht wurde. Dort wird ein apokalyptisches Bild der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen gezeichnet: »Wer bürgerkriegsähnliche Konfrontation, die Einschränkung der freien Meinungsäußerung und die Diktatur des Mobs verhindern will, der muss die Freiheit der Andersdenkenden mit aller Entschiedenheit verteidigen.« Doch nicht die Freiheit der Lehrer*innern und Schüler*innen, die von dem AfD-Lehrerportal an den Pranger gestellt werden, ist in dem Aufruf gemeint. Lautet doch die zentrale Forderung:.….
Die Causa Assange ist längst verbunden mit dem Machtkampf innerhalb der herrschenden Klasse der USA
Im Zusammenhang mit der Verhaftung von Wikileaks-Chef Julian Assange wird auf ein Auslieferungsbegehren der USAhingewiesen. Interessant wäre, wem momentan eine Auslieferung von Assange in den USA mehr nutzt? Dem Lager Trumps oder …
In vielen Ländern protestieren Taxifahrer*innen schon länger gegen die massive Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen. Doch meistens wird darüber aus der Perspektive der Unternehmen berichtet.
Am 10. April legten auch in Berlin Blockaden von Taxifahrer*innen für Stunden den Flughafen Tegel lahm. Bereits am 21. Februar pfiffen in Berlin hunderte wütende Taxifahrer*innen Bundesverkehrsminister Scheuer aus. Sie skandierten die Parole „Uber raus“. Schließlich schickt sich der US-Fahrdienstvermittler an, die wenigen erkämpften sozialen Rechte im Taxigewerbe zu zerstören. Und die Politik liefert die Unterstützung. Sowohl im nationalen Rahmen als auch auf der EU-Ebene werden…
Erwerbslose Gewerkschafter wollen raus aus der Nische
«Regelsatz erhöhen», «Weg mit dem Sanktionsregime», Übernahme der tatsächlichen Miet- und Nebenkosen« – so lauteten einige der Slogans auf den Papierrollen, die in der Bundeszentrale der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf dem Boden ausgelegt waren. Dort tagte am Montag und Dienstag die…
Es ist keineswegs das erste Mal, dass gegen politische Künstler in Deutschland mit der Justiz vorgegangen wird
Auf einmal ging es sehr schnell. Kaum war bekannt geworden, dass die Justiz gegen das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) wegen des Verdacht einer kriminellen Vereinigung ermittelt, wurde das Verfahren auf Druck des Innenministers von Thüringen eingestellt. Durch eine Parlamentsanfrage war bekannt geworden,…
Am Samstag startete in Berlin das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«, das große Immobilienkonzerne vergesellschaften will. Der Streit um die Initiative hat nun auch die Parteien im Berliner Senat erreicht.
»Hanfanbau statt Wohnungsbau, Enteignung statt Investitionen. Das ist Politik gegen die Menschen.« Mit diesem Tweet hat sich die um ein konservatives Profil bemühte neue CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in eine Debatte eingemischt, die in Berlin seit Wochen läuft. Es geht um das von einem …
Mit wem haben wir es als Mieter/innen eigentlich zu tun? Ein Mittel der Immobilienwirtschaft ist die Verschleierung der verantwortlichen Eigentümer und Hausverwaltungen bis zur Anonymisierung. Darüber klagen Mieter/innen immer wieder. Die Kampagne „Padovicz und Co. an den Pranger“, die am 9. April…
Eine Ausstellung in Kreuzberger Rathaus zeigt, welche Spuren Gustav Landauer hinterlassen hat
Das verabredete Treffen von zivilen Beamten der politischen Polizei mit dem Redakteur einer anarchistischen Zeitung wurde jäh beendet, als Männer mit falschen Bärten in das Lokal kamen und ihre Umgebung von dem Rendezvous informierten. Daraufhin traten die Spitzel die Flucht an. Über diese lustige Begebenheit von 1896 wird in der…
Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die DDR. Das Titelthema stört die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke.
Dieser Themenschwerpunkt ist eine Herausforderung. Vor seiner Erstellung hat es innerhalb und außerhalb der Roten Hilfe Diskussionen gegeben, teils sehr emotionale, nicht immer solidarische. Und auch nach seinem Erscheinen wird es Diskussionen geben, teils sehr emotionale, hoffentlich aber solidarische.“ Mit dieser Vorbemerkung leitet.…
Wichtiger als ein aufgeregt kommentierter Beschluss der Berliner SPD könnte ein kaum beachteter Antrag der Eisenbahnergewerkschaft in Rheinland-Pfalz sein
»Bin entsetzt über Beschluss der Berliner SPD, Jugendoffizieren der #Bundeswehr die Schulen zu verbieten. Die BW ist demokratisch, eine Parlamentsarmee. Die Soldaten verdienen unseren Respekt. Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten.« Mit diesem Tweet des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann bleibt dieser.…
Geschichte: Erinnerungspolitische Initiativen zu NS-Verbrechen kämpfen in Berlin gegen den Einfluss von Investor*innen in der Stadtpolitik – ein Gespräch mit Susanne Willems
Wenn es um steigende Immobilienpreise geht, wir meistens über hohe Mieten und die Verdrängung von Menschen und Projekten mit geringen Einkommen diskutiert. Doch es gibt auch andere Konsequenzen, die seltener thematisiert werden. So müssen Gedenkorte für NS-Verbrechen oft gegen Investoreninteressen durchgesetzt werden. Bundesweit machten in den 1990er Jahren das Vorhaben Schlagzeilen,…
Anlässlich einer Veranstaltung der FAU-Berlin am 30. November 2018 sprach Peter Nowak mit dem Referenten Michel Poittevin, Aktivist der Basisgewerkschaft SUD-Solidaires, über einen Streik bei McDonald’s in Marseille 2017 und der andauernden Auseinandersetzung zwischen Beschäftigten und Unternehmen.
Ihre Gewerkschaft unterstützt einen Arbeitskampf bei McDonald’s in Marseille. Ist es nicht schwierig, gerade dort Beschäftigte zu organisieren? M.P.: 2012 gab es die erste Auseinandersetzung in der McDonald’s-Filiale in McDonald’s de Saint-Barthelemy. Die Beschäftigten konnten so ein 13.Monatsgehalt und andere Verbesserungen durchsetzen. Die erkämpften Rechte wurden infrage gestellt, als in der Filiale…
Populismus, Klassenkampf oder Politik für die akademische Mittelschicht? Grenzen dicht oder Solidarität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagenknechts Rückzug geht in der Linkspartei die Debatte über diese Fragen weiter.
»So schnell knallen bei uns keine Sektkorken mehr«, antwortete der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, jüngst auf die Frage der Taz nach der Reaktion seiner Genossen auf die Ankündigung Sahra Wagenknechts, sich vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückzuziehen. »Es ist kein Geheimnis, dass wir …
Migrantische ver.di-Mitglieder fordern bei ihrem Bundeskongress in Berlin mehr Teilhabe
»Es wurden Arbeiter gerufen, doch es kommen Menschen an«, singt Ata Canani, der als Zwölfjähriger mit seinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland gekommen war. Sein Lied war am Freitagabend im Foyer der ver.di-Bundesverwaltung zu hören, wo Imran Ayala und Bülent Kullukcu ihre »Songs of Gastarbeiter« auflegten, eine CD mit Liedern, die von Menschen gedichtet und gesungen werden, die aus den verschiedenen Ländern zum Arbeiten in die Bundesrepublik gekommen waren. Es war das passende Kulturprogramm für die…
Solidaritäts-Veranstaltung gegen die Zwangsräumung von Michael und seiner Tochter, 18 Uhr, im Glasbau der Christuskirche Hamm, Carl-Petersen-Straße 59
Michael und seine Tochter bleiben – Zwangsräumung am Chapeaurougeweg verhindern“, lautet das Motto einer heutigen Solidaritätsveranstaltung in Hamm. Dort geht es um Michael Klausner*, dem die Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugesellschaft Hamburg (VHW)…
In Berlin gibt es Streit über den möglichen Ankauf von Wohnungen durch die Stadt.
»Welcome back Sozialismus?« Unter diesem Motto lud der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), ein Lobbyverein der Berliner Wirtschaft, Mitte Februar zu einer Diskussionsrunde. Zweck der Veranstaltung war eine Warnung vor einer Wiederauferstehung der DDR in Berlin. Der Präsident des Berliner Immobilienverbands, Jürgen Michael Schick, aktualisierte auf einer Veranstaltung des liberalen »Tagesspiegel« die Angst des Berliner Bürgertums vor linken Experimenten und sprach von einem…
Markus End ist Politologe und forscht an der Technischen Universität Berlin. Zudem ist er Vorsitzender der Gesellschaft für Antiziganismusforschung. Ab Mittwoch wird sich nun auch eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission mit dem Thema beschäftigen. Darüber sprach mit dem Wissenschaftler für nd Peter Nowak
Am Mittwoch konstituiert sich die unabhängige Expertenkommission Antiziganismus. Die Mitglieder werden von der Bundesregierung berufen. Wie kam es zur Einsetzung dieser Kommission?
Die Verbände fordern schon seit langem, das Thema auf höchster politischer Ebene zu behandeln. Nachdem es zwei Expertenkommissionen zum Themenfeld Antisemitismus gab und sich das Konzept …
Mit Anne Reiche und Dimitris Koufontinas haben zwei Aktivist*innen der radikalen Linken ihre Biographien verfasst. Reiche schloss sich im Knast der RAF an, während Koufantinas sich nach einem misslungenen Bombenanschlag und einer Zeit in der Illegalität der Polizei stellte.
«Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten» ist eines der persönlichsten Lieder von Rio Reiser, dem Sänger der Westberliner Rockband Ton Steine Scherben. Die Strophe könnte das Motto von Anne Reiches Biographie sein, die sie unter dem Titel «Auf der Spur» in der Edition Cimarron veröffentlich hat. Anne Reiche hat ein Buch geschrieben, das…
Ein Bündnis ruft zur Demo gegen eine Extremismustagung von Verfassungsschutz und Wirtschaft
Der Schriftzug ist schon lange ein beliebtes Fotomotiv: „Kapitalismus tötet“ steht seit Jahren auf der Außenfassade des Tuntenhauses in der Kastanienallee 86. Mit diesem Bild lädt nun eine Extremismustagung von Verfassungsschutz und Wirtschaft zu einer…
Die Urheberrechtsform mobilisiert. In Berlin versammelten sich nach Angaben der Polizei mehr als 10 000 Teilnehmer auf dem Potsdamer Platz zu einem Protestzug zum Brandenburger Tor.
2000 Menschen waren angemeldet, weit über 10 000 Menschen sind schließlich am Samstagnachmittag bei frühlingshaften Temperaturen durch die Berliner Innenstadt gezogen. Viele hatten selbstgemachte Schilder mitgebracht, auf denen stand: »Wir sind keine…
Ein Aufruf gegen Hass und Gewalt kopiert linksliberale Aktionsideen. Ein Großteil der Unterzeichner kann als rechtsoffen bezeichnet werden
Gegen Hass und Gewalt wird ja ständig von Liberalen und zunehmend auch sich links verstehenden Kreisen aufgerufen, wenn sie von Rassismus, Antisemitismus und Nazismus nicht mehr reden wollen. Dann wird eben alles unpolitisch zu Hass und Gewalt. Nun kommt ein weiter Aufruf dazu, der
Nach dem faschistischen Anschlag in Neuseeland werden schwere Vorwürfe erhoben. Mehr Gelassenheit wäre angebracht
Schwerere Vorwürfe erhob Stefan Fries im Deutschlandfunk gegen Medien wie Bild. Sie würden sich zum »Mittäter« machen des faschistischen Attentäters von Christchurch in Neuseeland machen, der 50 Menschen in Moscheen erschossen hat. Die Kritik von Fries richtete sich gegen…
Die Königsbronner Gespräche gelten als die kleine Schwester der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch am Rand der Ostalb demonstrieren AntimilitaristInnen gegen die Lobbyarbeit für Rüstung und Krieg. Sie wollen, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, die Rüstungsbetriebe auf zivile Produkte umzustellen.
Ganz im Zeichen Europas stehen die 7. Königsbronner Gespräch am kommenden Wochenende. »Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat«, lautet die Überschrift der Konferenz, die.…
Alexandra Klei und Katrin Stoll erinnern an den Vernichtungskrieg im Osten
900 Tage währte die Belagerung Leningrads. Truppen der deutschen Wehrmacht und ihrer Verbündeten umschlossen in den Jahren 1941 bis 1944 die alte russische Hauptstadt und überließen Hunderttausende einem qualvollen Hungertod. Das Kriegsverbrechen ist jedoch im kollektiven Bewusstsein der Deutschen noch immer nicht verankert. Den Gründen für diese Ignoranz widmet sich …
Dania Alasti würdigt die Frauen der deutschen Revolution von 1918/19
Die Novemberrevolution scheint auch in der linken Geschichtsschreibung eine Männersache gewesen zu sein. Sozialistinnen wie Rosa Luxemburg und Clara Zetkin sind die berühmten Ausnahmen von der Regel. Doch in diesem Jubiläumsjahr wurde daran erinnert, dass mit der Novemberrevolution auch das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt wurde. Es gab einen Staatsakt und eine Gedenkstunde im Deutschen Bundestag. Zitiert wurde vor allem immer wieder die Ansprache der Sozialdemokratin Marie Juchacz im ersten frei gewählten deutschen Parlament. Für die in Berlin lebende Philosophiedoktorandin Dania Alasti war die endlich aufgeflammte Diskussion Anlass,…
Die Initiative »Rettet die Rummelsburger Bucht« geht in ihren Alternativplan auf die Kritik großer Teile der Anwonhner*innen ein
Seit Monaten wehren sich Mieter/innen und Gewerbetreibende in Lichtenberg gegen den Bebauungsplan Ostkreuz, der das Areal zwischen den S-Bahnhof Ostkreuz und der Rummelsburger Bucht grundlegend umgestalten soll. Besonders in der Kritik steht dabei…
Die Gropiuswohnen GmbH besitzt in der Gropiusstadt im Süden Neuköllns über 4.200 Wohnungen. Bewohner*innen demonstrieren nun gegen happige Mieterhöhungen wegen energetischer Sanierung
Wir dämmen zurück“, lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 14. März Bewohner*innen des Stadtteil Gropiusstadt gegen Mieterhöhung durch energetische Sanierung auf die Straße gingen. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Büro der Gropiuswohnen GmbH statt. Sie ist Eigentümerin von über 4.200 Wohnungen in der Gropiusstadt und sorgt seit Längerem dort für Unmut. „Ausgerechnet die nach dem Vater der Gropiusstadt benannte Gropiuswohnen…
In diesen Tagen jähren sich Ereignisse, die zeigen, wie schmal die Trennung zwischen bürgerlichem Staat und Faschismus ist
Paul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden.
Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun etwa 50 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung. Initiiert wurde sie vom Regisseur und Buchautor Klaus Gietinger. Er hat in den letzten Jahren über die Gewalt geforscht, mit der im Frühjahr 1919 rechte Freikorps gegen aufständische Arbeiter und sie unterstützende Soldaten vorgegangen sind.
Eine Gedenkveranstaltung in der Französischen Straße kritisiert das fehlende Geschichtsbewusstsein am Ort der Morde vom 11. März 1919.
Paul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden. Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun
Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Preisverleihung. In einem Brief des Zentralratsvorsitzenden an den Göttinger Oberbürgermeister heißt es:
Über viele Jahre sorgten die Attentate der „Bewegung 17. November“ in Griechenland auch in linken Kreisen für Verwirrung und Spekulation
Es gab Vermutungen, dass die Gruppe von Teilen des Staatsapparates protegiert werde. Schließlich zeichnete sie zwischen 1975 und 2002 für eine ganze Reihe von bewaffneten Aktionen verantwortlich, ohne dass über Jahre jemand erwischt wurde. Doch das hat sich am 29. Juni 2002 geändert. An diesem Tag wurde…
Eine Studie über Rechtsruck und Klimawandel verstellt den Blick auf die politische Wirklichkeit. Was lernen Schüler, die für den Klimaschutz auf die Straße gehen?
»Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaschutz« lautet das Fazit einer Studie [1], über die kürzlich fast alle Medien berichteten. Dabei übernahmen vor allem die linken und linksliberalen Medien überwiegend die Aussagen des Instituts Adelphi, das die Studie veröffentlichte. Selten wurde berichtet, dass Adelphi zum Thema der Untersuchung eine ganz klare Agenda verfolgt, die im Profil [2] so ausgedrückt wird:
adelphi ist eine unabhängige Denkfabrik und führende Beratungseinrichtung für Klima, Umwelt und Entwicklung. Unser Auftrag ist die Stärkung von Global Governance durch Forschung, Beratung und Dialog. Wir bieten Regierungen, internationalen Organisationen, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren maßgeschneiderte Lösungen für nachhaltige Entwicklung und unterstützen sie dabei, globalen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen. Profil von Adolphe
Rechte als Sprachrohr der alten fordistischen Branche
Denn damit steht sie in Frontstellung nicht nur gegenüber einem Großteil der untersuchten rechten Parteien, die sich oft als Sprachrohre der alten fossilen Industriebranchen gerieren, die von den Fraktionen des grünen Kapitalismus in den Hintergrund gedrängt werden. Das können Kohlearbeiter in Polen und Großbritannien oder der USA oder Dieselbeschäftigte in Südwestdeutschland sein.
Anne Reiche hat ein Buch geschrieben, das die Biografie einer militanten Linken erzählt, das berührt, gerade weil es so ehrlich ist, weil es Trauer und Niederlagen nicht verschweigt. Reiche beschreibt, wie sie in den späten 1960er Jahren…
