Erstmals seit Jahrzehnten sollen in Berlin wieder Rüstungsgüter produziert werden. Eine neue und junge Friedensbewegung will sich widersetzen.

Der Militärisch-Industrielle Komplex in Berlin

Die Veröffentlichung des militärisch-industriellen Komplexes in Berlin wurde im Rahmen einer Friedenskonferenz vorgestellt, die in einem vollbesetzten Kino im Berliner Stadtteil Wedding stattfand. Was dabei besonders auffiel, war der große Anteil der jungen Menschen, die von Freitagabend bis Sonntagvormittag über antimilitaristische Strategien diskutieren. Mehrere Arbeitsgruppen befassten sich mit dem Kampf gegen die wiedereingeführte Wehrpflicht, die natürlich besonders junge Menschen politisierte.

Im Berliner Stadtteil Wedding rund um den Humboldthain, ist die militärische „Zeitenwende“ angekommen. Eine Autofabrik wird dort in eine Rüstungsschmiede umgewandelt. Über viele Jahre hinweg hatten die Pierburg-Motorenwerke ihren Sitz an dem abgelegenen Gelände entlang der Hussiten- und Scheringstraße. Auf ihrer Homepage stellte sich das Werk als …

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Großmacht-Träume unter dem Label Ukraine-Solidarität: Die deutsche Sehnsucht nach dem Ende der Nachkriegsordnung von Jalta. Ein Kommentar.

Scholz auf Ukraine-Mission in den USA: Deutschland war nie nur Getriebener

Doch welche Konsequenzen zieht die Antikriegsbewegung daraus? Sie müsste sich mit dem deutschen Imperialismus beschäftigten, der ganz klar auf Konfrontationskurs geht. Von der deutschen Kriegstüchtigkeit ist allenthalben die Rede. Da gibt es allerdings kein linksliberales Institut, das hier ein neues Unwort des Jahres kreiert. Denn ein Großteil des linksliberalen Milieus ist eingebettet in diesen neuen deutschen Imperialismus, der vom deutschfreundlichen ukrainischen Nationalismus und seinen antisemitischen Flügel nicht reden will.

„Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen“, so beschreibt die taz die angeblich vertauschten Rollen, die Kanzler Scholz (SPD) und seine Gastgeber bei seinem jüngsten US-Besuch einnahm. Dabei hat dieser Besuch nur deutlich gemacht, …

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