Schlagwort: Klassenlos – sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten
Größte Regierungspartei redet, als wäre sie in der Opposition. Esken plädiert für soziale Politik, Kühnert für Seenotrettung. Was daran zynisch ist. Ein Kommentar.
Wenn dann über die Ergebnisse der Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu Armut und Vertrauen in die Demokratie geschrieben wurde, hatte man oft den Eindruck, das größte Problem bestehe gerade in diesen Vertrauensverlust der Armen in die Staatsapparate. Dabei müsste doch die Frage lauten, warum sollten die Armen Vertrauen in ein System haben, dass für ihre Situation wesentlich verantwortlich ist?
Die Wahlprognosen für die SPD sind aktuell ebenso im Keller wie das Vertrauen in die von ihr geführte Bundesregierung. Doch die größte Regierungspartei erweckte auf ihrem Berliner Parteitag den Eindruck, sie habe mit alledem nichts zu tun. „Deutschland. Besser. Gerecht.“ schreien einen die Floskeln an, als würde die Partei nicht …
Kampf gegen Arme statt gegen Armut: Die Debatte ist ein Vorgeschmack auf kommende Wahlkämpfe. Warum sie nicht einmal "der Wirtschaft" nützt. Ein Kommentar.
Die Rechte setzt in allen Ländern auf Ausbeutung von Lohnabhängigen und armen Menschen und will die Profite der Kapitalseite nicht antasten. Damit aber ein Teil der Lohnabhängigen dabei mitspielt, wird die Hetze gegen Arme verstärkt, die angeblich zu faul zum Arbeiten sind. Der Begriff des "leistungslosen Einkommens" wird schließlich nur gegen Arme verwandt – nicht gegen Menschen, die allein von den Zinsen eines größtenteils geerbten Vermögens leben können.
Wie lange hält die gegenwärtige Bundesregierung noch? Diese Frage stellen sich Kommentatoren, seit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sogar auf seinen Auftritt bei der weltweiten Klimakonferenz verzichten musste, weil der Koalitionsfrieden in Berlin gefährdet war. Doch das Bündnis dürfte sich schlicht aus dem Grund noch einmal zusammenraufen, weil alle beteiligten Parteien bei möglichen Neuwahlen Einbußen zu befürchten hätten. Die FDP könnte sogar aus dem Bundestag fliegen, da sie sich in Umfragen haarscharf an der Fünf-Prozent-Grenze bewegt. Profitieren würden bei vorzeitigen Neuwahlen vor allem…
Anne Seeck, Gerhard Hanloser, Peter Nowak, Harald Rein (Hg.): Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten. Die Buchmacherei, Berlin 2023. 262 Seiten ca. 16.00 SFr. ISBN: 978-3-9825440-4-5.
Am 16. Oktober fand im Stadtteil Laden Lunte in Berlin-Neukölln eine gut besagte Offene Versammlung statt. Eingeladen hatten Anne Seeck, Gerhard Hanloser und Peter Nowak.
Sie gehören zu den Herausgeber*innen des kürzlich im Verlag „Die Buchmacherei“ erschienen Sammelband „Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten.” Einige Autor*innen des Buches hielten …
Warum blieben Massenproteste gegen die Inflation im vergangenen Jahr aus – und was ist aus der Bewegung gegen die Hartz-IV-Gesetze geworden? Ein Sammelband geht auf Spurensuche.
"Klassenlos - sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten lautet der Titel eines Sammelbands der im Verlag "Die Buchmacherei" erscheint. Herausgegeben wird er von Anne Seeck, Gerhard Hanloser, Harald Rein und dem Telepolis-Autor Peter Nowak. Das Buch soll an die schnell vergessenen Proteste gegen die Einführung von Hartz IV ab Sommer 2004 erinnern und verdeutlichen, dass soziale Kämpfe gegen Verarmung nicht zu Ende ist.
Vor einem Jahr wurde viel über den "heißen Herbst" gegen Inflation diskutiert. Verschiedene Beiträge in dem Band widmen sich der Frage, warum dieser "heiße Herbst" ausgeblieben ist und auch danach keine großen Bewegungen gegen Verarmung zustande kamen. Der hier vorab veröffentlichte Beitrag befasst sich mit den Warnungen vor einer Querfront im Zusammenhang mit den Teuerungsprotesten
Erinnerung an griechische Proteste gegen das EU-Spardiktat
Ich beginne mit einer Erinnerung an die sicher weitgehend vergessenen, aber turbulenten Protestwochen gegen die autoritären Krisenlösungsmodelle der EU-Troika für Griechenland. Es war ein warmer Sommerabend im Jahr 2015, als eine Spontandemonstration durch die Berliner Innenstadt zum Amtssitz des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble führte, der das Gesicht jener Troika war, die damals der linkssozialdemokratischen Syriza-Regierung in Griechenland das EU-Austeritätsprogramm aufdrückte. Die circa 1.200 Demonstrierenden, darunter viele junge Menschen, unterstützen in Sprechchören die griechische Bevölkerung, die sich gegen die Politik der Austerität wehrte. Doch als sie vor dem leeren, von der Polizei gesicherten Finanzministerium ankam, zerstreute sich die Menge schnell. Niemand wusste, was zu tun ist, um den Konflikt zuzuspitzen. Wenige Tage später kam die Nachricht, dass die …
