Verbote treffen Palästina-Demos in Deutschland. Linke debattieren über Versammlungsfreiheit. Wie weit geht das Recht zu protestieren? Ein Kommentar.

Zwischen Unterstützung und Verbot: Palästina-Demonstrationen spalten die Linke

Die Linke sollte sich an ihre eigene Geschichte erinnern. Sie haben lange Zeit keine Demonstrationsverbote für Rechte gefordert, sondern gegen sie demonstriert und manchmal sogar versucht, sie zu verhindern. Manchmal ist das auch gelungen. Es ist auch ein Zeichen der Schwäche einer staatsfernen Linken, dass diese Traditionen heute kaum noch bekannt sind oder praktiziert werden. Stattdessen gab es auch dort oft wenig Kritik an Demonstrationsverboten im propalästinensischen Spektrum.

Am vergangenen Wochenende fanden in verschiedenen Städten Deutschlands und weltweit propalästinensische Demonstrationen mit sehr unterschiedlichen Inhalten statt. In einigen Städten setzten sich die Demonstranten für ein Ende des Krieges im Nahen Osten oder zumindest für einen Waffenstillstand ein. Auf anderen Demonstrationen wurden …

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