In Zeiten von Corona verkommen Angst und Notstand leicht zur Normalität.

Die Angst-Reaktion

Die Auf­for­derung, sich alle hinter die Wis­sen­schaft zu stellen, wie sie in diesen Tagen von fast allen Poli­ti­ke­rInnen, aber auch von Greta Thunberg zu hören war, bringt uns daher nicht weiter. Was ist, wenn Wis­sen­schaftler eben unter­schied­liche Ant­worten geben?

Die taz titelte am 17. März 2020 mit einer leicht abge­wan­delten bri­ti­schen Kriegs­pro­pa­ganda aus dem Jahr 1939. Aus der ursprüng­lichen Parole „Keep calm and carry on“ wurde „Calm and dont’t carry on”. Damit liegt die taz, die den Corona-Not­stand mehr­heitlich als not­wendig begrüßt und gele­gentlich mäkelt, die Maß­nahmen kämen zu spät, his­to­risch gar nicht falsch. Als Krieg hat bereits der fran­zö­sische Prä­sident Emmanuel Macron den Not­stand im Zeichen von Corona bezeichnet. Er sprach von einem Krieg gegen einen unsicht­baren Feind, das Virus. Doch die Folgen sind gar nicht so unsichtbar und wirken sich massiv auf das All­tags­leben von vielen Mil­lionen Men­schen aus. Eine Menge Grund­rechte wurden in den letzten Tagen mit einem Feder­strich sus­pen­diert. Man hat den Ein­druck, es gehe darum, im Zeichen des .…

„Die Angst-Reaktion“ wei­ter­lesen
Seit 2015 hat der Militärische Abschirmdienst 13 Fälle von Adbusting mit »extremistischer Urheberschaft« bei Werbe­plakaten der Bundeswehr erfasst.

Tätergruppe Adbuster

Deutsche Geheim­dienste und Ermitt­lungs­be­hörden ver­folgen mit großem Eifer Per­sonen, die Wer­be­plakate staat­licher Insti­tu­tionen sati­risch ver­fremden. Unter­stützer der soge­nannten Adbuster halten das Vor­gehen der Behörden für unver­hält­nis­mäßig.

»Unerhört! Adbusting gegen die Gesamt­scheiße« – ein Buch mit diesem Titel hat der »Berlin Busters Social Club« her­aus­ge­geben. Es erschien zunächst im Eigen­verlag, mitt­ler­weile gibt es die zweite Auflage im Unrast-Verlag. Der Her­aus­ge­ber­kreis wolle das Buch am 13. März um 20 Uhr im Ber­liner Buch­laden Schwarze Risse vor­stellen. Der Termin wurde wegen des Corona-Not­stands ver­schoben. .»Wir konnten uns nicht vor­stellen, was für ein Erfolg die Sammlung von Bildern und Geschichten poli­ti­scher Stra­ßen­kunst werden würde«, sagt einer der Her­aus­geber, der seinen Namen nicht nennen will, im Gespräch mit der Jungle World. Dass er anonym bleiben will, ist ver­ständlich. Denn auch diverse .…

„Täter­gruppe Adbuster“ wei­ter­lesen
Linke Projekte suchen angesichts der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus nach neuen Protest- und Solidaritätsstrukturen.

Solidarität statt Hamsterkäufe – linke Lichtblicke

Die Stadt­teil­in­itiative „Hände weg vom Wedding“ bemüht sich um Soli­da­rität in Zeiten des Aus­nah­me­zu­stands. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Corona“ wollen die Akti­vis­tInnen vor allem Men­schen, die einer Risi­ko­gruppe ange­hören, unter­stützen.

„Hier ist das Licht­blickkino Kas­ta­ni­en­allee. Leider haben wir auf­grund der aktu­ellen Situation geschlossen, vor­aus­sichtlich bis zum 19. April.“ So lautet die Ansage auf dem Anruf­be­ant­worter des linken Pro­gramm­kinos in Prenz­lauer Berg. Im Zeichen von Corona haben in den ver­gan­genen Tagen auch fast alle .…

„Soli­da­rität statt Hams­ter­käufe – linke Licht­blicke“ wei­ter­lesen
Stefan Heinz/Siegfried Mielke: Alwin Brandes, Oppositioneller - Reformer - Widerstandskämpfer. Metropol, 566 S., br., 23 €.

Moderat

Die von Brandes mit­ge­tragene Politik des angeblich »klei­neren Übels« Brüning (gegenüber Hitler) trug zur Ver­elendung der Massen und zum wei­teren Auf­stieg der Nazis bei. Hier hätte man sich eine kri­ti­schere Haltung der Bio­grafen gegenüber ihres Prot­ago­nisten gewünscht.

Eine wenig beachtete Straße erinnert in Berlin-Kreuzberg an Alwin Brandes. Sie führt zur Zen­trale der IG Metall. In der Wei­marer Republik resi­dierte dort der Deutsche Metall­ar­bei­ter­verband (DMV), Brandes Wir­kungs­stätte. Von 1919 bis zur .….

„Moderat“ wei­ter­lesen
Die Bedeutung von Solidarität und Bündnissen im Klassenkampf

Für immer solidarisch

Von »Les­bians and Gays Support the Miners« bis zur Unter­stützung von Strei­kenden bei Amazon: Außer­be­trieb­liche Soli­da­rität hilft nicht nur den Arbei­te­rinnen und Arbeitern.

»Pride« – so heißt ein Film, der im Herbst 2014 in die deut­schen Kinos kam. Er widmete sich einem weit­gehend ver­ges­senen Kapitel der Geschichte der inter­na­tio­nalen Arbei­ter­be­wegung, der Soli­da­rität mit dem Streik der bri­ti­schen Berg­ar­beiter, der in den Jahren 1984 und 1985 in Groß­britannien und vielen anderen Ländern auch von Men­schen unter­stützt wurde, die nicht in Groß­be­trieben arbei­teten, ja nicht einmal Gewerk­schafts­mit­glieder waren. Im Zentrum des Films: Les­bians and Gays Support the Miners (LGSM), eine Gruppe.…

„Für immer soli­da­risch“ wei­ter­lesen
Peter Kern: Die Angestellten zwischen Büroalltag und Fluchtphantasie. Westfälisches Dampfboot, Münster 2020, 152 Seiten, 15 Euro

Tätowiert, aber unorganisiert

Trotz depri­mie­render Schil­de­rungen über die Zunahme von Mobbing gegen soge­nannte Min­der­leister im Ange­stell­ten­milieu endet Buch ver­halten opti­mis­tisch.

Es wird viel über Umbrüche und Arbeits­platz­ver­luste in der Auto- oder 
Koh­le­industrie gesprochen. Wenig öffent­liche Beachtung findet hin­gegen 
der Wandel im Milieu der Büro­an­ge­stellten, die den Pro­duk­ti­ons­ap­parat 
pro­gram­mieren und ver­walten. Um sie geht es in dem Buch, das Peter Kern 
unter dem Titel .….

„Täto­wiert, aber unor­ga­ni­siert“ wei­ter­lesen
Kleine Anfrage offenbart großen Aufwand für Ermittlungen gegen Adbuster

Terrorabwehrzentrum im Einsatz gegen satirisch verfremdete Plakate

»Wenn die Bun­des­re­gierung es nicht selbst geschrieben hätte, würde einem das kaum jemand glauben: Rechte Politiker*innen von Grünen bis AfD hetzen das Land auf, bei Bun­deswehr, Polizei und Militär bereiten sich Nazi-Prepper auf den Tag X vor und ange­sichts meh­rerer rechter Anschläge beschäftigt sich das Extre­mismus-und Ter­ror­ab­wehr­zentrum mit über­klebten Postern.«

Was machen eigentlich die Sicher­heits­organe in Zeiten von rechter Gewalt? Sie widmen sich intensiv dem .….

„Ter­ror­ab­wehr­zentrum im Einsatz gegen sati­risch ver­fremdete Plakate“ wei­ter­lesen
Sicherheitsbehörden ordnen Adbusting als »gewaltorientierten Linksextremismus« ein

Satire treibt Geheimdienste um

Adbuster*innen ver­fremden oder über­kleben Plakate, um deren ursprüng­liche Aus­sagen lächerlich zu machen. Das Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz und der Mili­tär­ge­heim­dienst MAD sind alar­miert.

Nicht erst nach dem ras­sis­tisch moti­vierten Mas­senmord von Hanau stellen sich viele die Frage, ob die Sicher­heits­organe in ihrer aktu­ellen Beschaf­fenheit in der Lage sind, der Gefahr von rechts adäquat zu begegnen. Schließlich machen zivil­ge­sell­schaft­liche Gruppen die Erfahrung, dass der Feind noch immer links gesehen wird. Sie können sich durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der innen­po­li­ti­schen Spre­cherin der Links­fraktion, Ulla Jelpke, bestätigt sehen. Sie wollte von der Bun­des­re­gierung wissen, wieso das .…

„Satire treibt Geheim­dienste um“ wei­ter­lesen