Im So36 fand am Dienstag die 13. Kiezversammlung statt. Altbekannte Initiativen zeigen dabei neuen Mut.

Der Kampf kann weitergehen

Die Versammlung endet nach knapp 90 Minuten mit einem Spaziergang zum Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ). Dort wird ein Transparent mit der Aufschrift „Polizeiwache ist nicht“ angebracht. Am 30. September soll es dann am Kotti von 16 bis 19 Uhr eine Kundgebung gegen die geplante Polizeiwache am Kotti geben. Der heiße Herbst in Kreuzberg kann beginnen.

„Stoppt Eigenbedarfskündigungen“, „Wer hat, der gibt“, Die Reichen müssen zahlen“, lauten einige der Parolen auf den Transparenten, die am Dienstagabend an den Wänden des Veranstaltungsraums S036 in Berlin-Kreuzberg hängen. Dort haben linke Stadtteilgruppen zur 13. Kiezversammlung eingeladen. Seit 2017 gibt es in unregelmäßigen Abständen diese linken Stadtteiltreffen, auf denen sich MieterInnen und Gewerbetreibende gemeinsam gegen Gentrifizierung und Verdrängung wehren. Über Monate wurde gegen die Verdrängung des Gemischtwarenladens mit Revolutionsbedarf M99, den Buchladen Kisch und Co. und die linke Kneipe Meuterei gestritten. Initiativen wie Bizim Kiez und Kotti und Co. hatten viel Zulauf. Doch der Corona-Lockdown hat den Stadtteilaktivismus ausgebremst. Auch der von der Justiz gekippte Mietendeckel führte zu Enttäuschungen. Und trotzdem: Die AktivistInnen haben …

„Der Kampf kann weitergehen“ weiterlesen
Die Gruppe "Unfreiwillige Feuerwehr" hat in Jänschwalde gewissermaßen ein Gerichtsurteil in Eigenregie umgesetzt. Die Polizei spricht von "Attacken gegen Brandenburger Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur".

Schicht im Schacht: Wenn Aktivisten den Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen

Den Besetzern von Jänschwalde drohen jetzt juristische Verfahren. Bemerkenswert ist, mit welch martialischen Vokabular die gewaltfreie Aktion bedacht wird. Brandenburgs christdemokratischer Innenminister Michael Stübgen spricht von einem Sabotageakt. In einer Polizeimeldung zu den Aktionen wird von "Attacken gegen Brandenburger Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur" gesprochen.

„Gerade kam hier ein Angestellter der Leag vorbei, um seinen Schlüssel abzugeben. ‚Arbeit fällt aus‘, sagt er zum Rezeptionisten. Sonderlich traurig wirkte er nicht“. Diesen Tweet setzte eine Journalistin ab, die am Montag seit dem frühen Morgen den temporären Kohleausstieg in Jänschwalde beobachtete. In einem knapp 30 Sekunden langen Video erklärte ein junger Klimaaktivist gut gelaunt vor dem stillstehenden Kohleförderband: „Hier ist eine …

„Schicht im Schacht: Wenn Aktivisten den Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen“ weiterlesen
Eine Konferenz in Potsdam informiert Mitte September über neue Tricks der Finanzwirtschaft

JETZT MIT GRÜNEM ANSTRICH

Die Finanzierung ist nach der Konferenz noch nicht gesichert: Die Veranstalter*innen bitten darum, Spenden zu überweisen auf das Konto der Universitätsgesellschaft Potsdam: IBAN: DE 15 1207 00240327017000 Verwendungszweck: New Work - Black Rock

Im September 2020 wollte das „Blackrock-Tribunal“ in Berlin eine Diskussion über einen zentralen Player des internationalen Finanzkapitalismus anstoßen. Trotz vieler informativer Beiträge gab es allerdings bisher keine Fortsetzung. Das lag auch am Tod des …

„JETZT MIT GRÜNEM ANSTRICH“ weiterlesen
Blackrock treibt die Rentenprivatisierung voran

Einer Weltmacht auf der Spur

Auf einer Konferenz informieren Experten und Aktivisten über die Verstrickungen von Blackrock, dem größten Vermögensverwalter der Welt. Die Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau sprach gegenüber »nd« von einem großen Erfolg der Konferenz. Von ihr sei vor allem durch die zahlreichen Gewerkschaften und Initiativen, die in die Vorbereitung einbezogen wurden, ein großer aktivistischer Impuls ausgegangen. So unterstützte die Konferenz nach dem Vortrag des Verdi-Gewerkschafters Orhan Akman, der über den Widerstand von Amazon-Beschäftigten referiert hatte, eine Petition, die sich mit den Forderungen der Kolleg*innen solidarisiert.

Der Einfluss des Blackrock-Konzerns war eines der letzten großen Themen, mit dem sich der emeritierte Politikwissenschaftler und langjährige Sozialaktivist Peter Grottian befasst hatte. Im September 2020 konnte das wesentlich von ihm vorbereitete Blackrock-Tribunal in Berlin stattfinden. Wenige Wochen später starb Grottian und die Mitstreiter*innen vom Blackrock-Tribunal waren sich zunächst nicht sicher, ob es eine Fortsetzung geben würde. Darum war die Gruppe, die sich »Blackrock-Tribunal« nennt, besonders stolz, dass sie am Wochenende in der Universität Potsdam die Arbeit mit einer zweitägigen Konferenz fortsetzen konnten. Über 100 Teilnehmer*innen waren anwesend.  »Wir wollen damit an unser Blackrock Tribunal vom September 2020 anknüpfen und …

„Einer Weltmacht auf der Spur“ weiterlesen
Zur Kritik an Protesten vor grünen Parteizentralen

Die Olivgrünen

Eine praktische Kritik an den »Olivgrünen«, wie viele außerparlamentarische Linken die Partei in den 90er Jahren bezeichneten, leistete die Anarchistin, die auf dem Bielefelder Sonderparteitag 1999 zum Jugoslawienkrieg ein Farbei auf den ersten grünen Außenminister Josef Fischer warf. Der ehemalige Sponti hatte sich besonders vehement für eine deutsche Kriegsbeteiligung im ehemaligen Jugoslawien eingesetzt. Damals wurden auch viele Parteibüros der Grünen besetzt. An diese historisch vorhandene linke Kritik an den Grünen können heutige Proteste nahtlos anknüpfen...

Heizung, Brot und Frieden« lautete die Parole der Kundgebung, zu der ein Sozialbündnis am 3. September 2022 vor der Bundeszentrale der Partei Die Grünen in Berlin aufgerufen hatte. Die Organisator*innen sprechen von einem großen Erfolg, doch es gab auch viel Kritik an der Veranstaltung, unter anderem von der Sozialpolitikerin der Linkspartei Gabriele Gottwald. Die Abgrenzung nach rechts sei auf der Kundgebung nicht gelungen. »Da kann man propagieren, man sei im antifaschistischen Widerstand, gegen Kapitalismus und überhaupt links. Man bleibt ein Idiot oder hat das Geschwurbel bewusst organisiert«, so Gottwald. Es gab auch Kritik am Ort des Protests. Eine Kundgebung vor der Zentrale der Grünen würde Rechte und Irrationalist*innen einladen, die Grüne als »Ökodiktatoren« und »Genderkiller« schmähen. Und tatsächlich trugen auf mehrere Teilnehmer*innen Konterfeis von Baerbock und Habeck mit der Überschrift »Volksverräter«, andere forderten eine Verurteilung der beiden Politiker*innen zur Höchststrafe. Solche ressentimentgeladenen Bekundungen haben mit einer dringend notwendigen emanzipatorischen Kritik an der Partei allerdings nichts zu tun. Schließlich sind Die Grünen eine Regierungspartei, die nicht erst …

„Die Olivgrünen“ weiterlesen
Der laute Frühling Gemeinsam aus der Klimakrise Regie: Johanna Schellhagen Deutschland 2022, 62 Minuten Kinostart: 2. August

Gemeinsam aus der Klimakrise

Warum Arbeiterinnen mehr zur Lösung der Klimakrise beitragen können als Beatles-Fans. Der Titel spielt auf den Gesang der Vögel und das Summen der Insekten an, die durch die Umweltkrise verschwunden sind. Johanna Schellhagen hat den Titel ins Positive verkehrt. In ihrem Film sind es die Protestrufe der Menschen, die sich überall auf der Welt gegen die zerstörerische Politik wehren – und aus dem stummen einen lauten Frühling machen. Es ist zu hoffen, dass der Film Diskussionen auslöst und vielleicht sogar dabei hilft, Betriebs- und Klimakämpfe zusammenzubringen.

„Hallo, ich bin Johanna, ich habe 20 Jahre Streiks und soziale Bewegungen gefilmt und war sehr spät dran, zu begreifen, welche Katastrophe der Klimawandel ist.“ Mit diesem persönlichen Statement von Regisseurin Johanna Schellhagen beginnt ihr neuester Film „Lauter Frühling“. Schellhagen ist Gründerin der Plattform Labournet.tv, die zahlreiche soziale Bewegungen porträtiert hat. Mit ihrem Film „Die Angst wegschmeißen“ machte Schellhagen 2015 eine Serie von Arbeitskämpfen in der norditalienischen Logistikbranche bekannt. Nun will sie die Erfahrungen, die sie in den letzten Jahren gesammelt hat, mit der Klimabewegung teilen. Im ersten Teil ihres Films finden sich Videoausschnitte über …

„Gemeinsam aus der Klimakrise“ weiterlesen
Im Herbst werden neue Sozialproteste erwartet. Während Teile der Linken eine rechte Instrumentalisierung fürchten, kommt es auch auf die Schwerpunkte an, die sie selbst setzen.

Neun-Euro-Ticket: Kampf um das Recht auf Mobilität

Zudem haben diejenigen, die für die Beibehaltung des Neun-Euro-Tickets kämpfen, noch einen weiteren Trumpf in der Hand. Wenn die Politik das Projekt beendet, dann sagen eben die Nutzer, aber nicht mit uns. Dann fahren sie ab 1. September eben ganz ohne Fahrschein und das in einer so großen Zahl, dass eine Sanktionierung schwer wird. Dann würde umgesetzt, was viele jetzt sagen. Das Neun-Euro-Ticket lassen wir uns nach diesen drei Monaten nicht mehr nehmen.

Einige Politiker der Linkspartei rufen zu Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten des Ukraine-Krieges auf die Mehrheit der Bevölkerung auf – und Teile der Medien sowie der Partei selbst bekommen Schnappatmung. Zu Montagsdemonstrationen dürfe man schon deshalb nicht aufrufen, weil Rechte unter diesem Label ebenfalls auf die Straße gingen. „‘Montagsdemos‘ verbieten sich, sind rechts besetzt“, twitterte am Montag die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, nachdem ihr Parteifreund Sören Pellmann zu montäglichen Sozialprotesten aufgerufen hatte. Wahrscheinlich erinnert sich Köditz nicht mehr, dass diese Aktionsform …

„Neun-Euro-Ticket: Kampf um das Recht auf Mobilität“ weiterlesen
Rund 200 Menschen haben vor der FDP-Zentrale für gerechtere Krisenpolitik demonstriert. Aufgerufen hatte das Bündnis „Wer hat, der gibt“.

„Lindner Rücktritt – ein Übergewinn“

Nach einer knappen Stunde war der Protest vorbei. Einige junge AktivistInnen wollten im Anschluss noch eine Spontandemonstration anzumelden. Doch da hatten sich die meisten schon in den heißen Sommerabend zerstreut. „Das war erst der Anfang, wir kommen wieder“, verabschiedete sich ein Sprecher am Mikrofon. Man hatte den Eindruck, dass es ernst gemeint ist.

Seit Wochen wird über mögliche Proteste wegen hoher Inflation und Energiekrise geredet. Haben sie jetzt in Berlin-Mitte begonnen? Am Mittwochabend um 18 Uhr trafen sich dort etwa 200 Menschen vor der FDP-Zentrale in der Reinhardtstraße. Die Stimmung war ausgelassen. „Heute beginnen die Sozialproteste in Deutschland“, rief ein junger Mann durch das Mikrophon. Ein vielstimmiges „Ganz Berlin hasst die FDP“ antwortete ihm. Die Parole war in der nächsten Stunde noch öfter zu hören. Auf Pappschilder waren viele Gründe zu lesen, warum gerade diese Partei und ihr Vorsitzender Christian Lindner in den Fokus der Proteste geriet….

„„Lindner Rücktritt – ein Übergewinn““ weiterlesen
Auf dem Höhepunkt der Klima-Aktionstage wurde die Logistik des Hamburger Hafens erheblich gestört.

Lieferketten sprengen für das Klima?

Da stellt sich natürlich die Frage, ob es realistische Szenarien für eine Blockade des Hamburger Hafens in Kooperation mit Beschäftigten gibt. Da erinnert man sich sofort an den Warnstreik der Hafenarbeiter in verschiedenen Städten in Deutschland im vergangenen Juli, der Vertreter des Unternehmerlagers wie Rainer Dulger über Notstandsmaßnahmen zur Einschränkung des Streikrechts nachdenken ließ. Die Polizei ging mit Pfefferspray gegen Streikende vor. Hier wäre also durchaus ein Potential, um eine Hafenblockade gemeinsam mit den Beschäftigten zu organisieren.

Am Samstag war der Höhepunkt der Klima-Aktionstage in Hamburg. Über mehrere Stunden blockierten Aktive der Bewegung mehrere Schienenabschnitte und Zufahrtsstraßen zum Hamburger Hafen. Dabei kam es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Das Bündnis „Ums Ganze“, das wesentlich an der Aktion beteiligt war, sprach von einer erfolgreichen Blockade, wies aber auf Polizeigewalt bei der Räumung hin. „Anstatt Appelle an den Staat zu richten, geht die Klimagerechtigkeitsbewegung jetzt geschlossen an die Orte, wo der Normalbetrieb des Kapitalismus unterbrochen werden kann“, erklärte eine Sprecherin des Bündnisses. Allerdings sind auch andere Teile der Klimabewegung dafür bekannt, dass sie seit Monaten immer wieder Autobahnen blockieren. Allerdings geht es dort meistens darum, vom Staat zugesagt zu bekommen, dass die Klimaziele, die die Staatsapparate selber unterschrieben hat, auch eingehalten werden. Dagegen soll die Hafenblockade um die Unterbrechung …

„Lieferketten sprengen für das Klima?“ weiterlesen
Im Hamburger Klimacamp werden die richtigen Fragen gestellt. Es wird aber auch deutlich, wie schwer es ist, beim Großteil der Bevölkerung Gehör zu finden

Klimabewegung: Aktiv an Orten, wo es dem Kapital wehtut

yptische Szenarien und klassenneutrale Verzichtsdebatten hingegen bringen Bündnisse von Klima- und Arbeiterbewegung garantiert zum Scheitern. Es war schon ein Erfolg, dass in Hamburg Apokalypse und Verzichtsideologie kaum vertreten waren und die Bereitschaft bestand, die Klimafrage als Klassenfrage zu stellen.

in großes Polizeiaufgebot hatte sich am Mittwochabend in der Hamburger Innenstadt gruppiert. Manche erinnerten sich an den G20-Gipfel vor fünf Jahren. Aber bald zog ein Teil der Polizeieinheiten ab. Denn die Teilnehmenden der Demonstration, „LNG stoppen – fossilen Kapitalismus sabotieren“ verwechselten inhaltliche Radikalität nicht mit einigen brennenden Autos. Ihr Ziel war es nicht, Bilder zu erzeugen, die einen Teil der Bevölkerung verschrecken, aber das Kapitel nicht tangieren. „Eine radikale Klimabewegung, die sich Orte sucht, wo es dem Kapital wehtut“, wünscht sich eine Vertreterin des linken Bündnisses „Ums Ganze“, das auf der Demonstration mit großen Transparenten nicht zu übersehen war. Das Bündnis ruft auch zu einer

„Klimabewegung: Aktiv an Orten, wo es dem Kapital wehtut“ weiterlesen
„Der lauteFrühling“ zeigt Perspektiven gegen Kapitalismus und Klimakrise auf

Kämpfe von Arbeiter*innen und Klimaaktivist*innen verbinden

In dem Film „Lauter Frühling“ begründet Regisseurin Schellhagen, warum kämpferische Arbeiter*innen und Klimaaktivist*innen gemeinsam agieren und eine neue Welt schaffen sollen, die eben kein grüner Kapitalismus sein soll.

„Gemeinsam aus der Klimakrise“: Der Untertitel von Johanna Schellhagens neuestem rund einstündigem Film klingt zunächst nicht besonders spannend. Schließlich erwarten wir in der Regel die Aufforderung, den Gürtel enger zu schnallen und in der Gesellschaft zusammenzurücken, wenn Appelle mit dem Wort „gemeinsam“ beginnen. Doch wer Filme von Johanna Schellhagen, der Mitbegründerin der Plattform labournet.tv, kennt, weiß, dass sie nicht in diese Tradition gehört. Schließlich ist sie seit Jahren bekannt für ihre Filme und Videos über die …

„Kämpfe von Arbeiter*innen und Klimaaktivist*innen verbinden“ weiterlesen
Johanna Schellhagen ist Teil eines kleinen Frauenkollektivs in Berlin, das seit 2011 labournet.tv aufbaut, ein kostenloses Online-Archiv für Filme aus der Arbeiter*­innenbewegung. Ihr Film „Der laute Frühling, Gemeinsam aus der Klimakrise“ kam Anfang August in die Kinos.

„Die Unzufriedenheit mit dem System ist riesig“

Klima- und Ar­bei­te­r*in­nen­be­we­gung können gut zusammenpassen, das zeigt die Filmemacherin Johanna Schellhagen – und auch, was die Bedingungen dafür sind. Sie begründet dort auch, warum es nicht clever ist, die Arbeiter*innen für die Klimakrise verantwortlich zu machen.

taz:Frau Schellhagen, Sie haben viele Filme über Arbeitskämpfe gemacht, warum widmen Sie sich in „Der laute Frühling“ jetzt der Klimabewegung?

„„Die Unzufriedenheit mit dem System ist riesig““ weiterlesen
Der laute Frühling Deutschland2022 - 62 min. Regie: Johanna Schellhagen Drehbuch: Johanna Schellhagen Produktion: Johanna Schellhagen Musik: Tomi Simatupang Es werden noch dringend Spenden für den Film gesammelt: Kontoinhaber: Content e.V. IBAN: DE82100100100006814102 Stichwort: The Loud Spring

Warum Arbeiter*innen mehr zum Kampf gegen die Klimakrise beitragen können als Beatlefans

„Hallo, ich bin Johanna, ich habe 20 Jahre Streiks und soziale Bewegungen gefilmt und war sehr spät dran, zu begreifen, welche Katastrophe der Klimawandel ist“. Mit diesem persönlichen Statement beginnt die Regisseurin Johanna Schellhagen ihren neuesten Film „Der laute Frühling“.

Schellhagen ist Gründerin der Plattform labournet.tv., auf der zahlreiche soziale Bewegungen und Klassenkämpfe dokumentiert sind. Mit ihrem Film „Die Angst wegschmeissen“ machte Schellhagen 2015 eine Serie von Arbeitskämpfen in der norditalienischen Logistikbranche bekannt.  Nun will sie die Erfahrungen, die sie in den letzten Jahren gesammelt hat, mit der Klimabewegung teilen. Im ersten Teil ihres Films finden sich Videoausschnitte über Aktionen der Klimabewegung.  Positiv ist, dass der Film den Blick immer wieder auf den …

„Warum Arbeiter*innen mehr zum Kampf gegen die Klimakrise beitragen können als Beatlefans“ weiterlesen
Mit Klassik setzen sich die Mu­si­ke­r*in­nen der Gruppe Lebenslaute gegen den Weiterbau der A100 ein. Konzerte gibt es vom 29. Juli bis 4. August.

Protest gegen A100: Neuer Sound auf der Autobahn

Nach einer mehrtägigen Probephase laden die Mu­si­kan­t*in­nen am 2. August ab 19 Uhr zu einem Gratiskonzert in die Kreuzberger Taborkirche. Dort wollen sie in ruhiger Atmosphäre Einblick in ihr musikalisches Repertoire geben. Wesentlich turbulenter dürfte es am 4. August zugehen. Dann laden die Pro­test­mu­si­ke­r*in­nen ab 16.30 Uhr zu einem Feierabendkonzert auf der A100 in der Nähe des S-Bahnhofs Tempelhof ein. Die Aktion ist als Kundgebung angemeldet.

Geg­ne­r*in­nen der A100 bekommen jetzt lautstarke Unterstützung. Vom 29. Juli bis zum 4. August wird die Gruppe Lebenslaute unter dem Motto „Musizieren statt Betonieren“ für vielstimmigen Protest in Berlin sorgen. „Mit einer Aktion zivilen Ungehorsams und einem Konzert auf der Autobahn setzen wir ein Zeichen für die Verkehrswende und nehmen den Klimaschutz selbst in die Hand“, erklärt Hans-Christoph Stoodt von der Presse-AG der Lebenslaute gegenüber der taz. Musik an unmöglichen Orten ist das Markenzeichen der Protestmusiker*innen, die seit 1986 …

„Protest gegen A100: Neuer Sound auf der Autobahn“ weiterlesen
Nachruf auf Kurt Jotter

Humor als Waffe

„Kurt Jotter bereicherte die MieterInnenbewegung, weil es ihm gelang, aktuelle Proteste mit Aktionsformen der 1980er Jahre zu verbinden“, beschreibt der Regisseur Matthias Coers die wichtige Rolle seines Freunds bei den Protesten der letzten Jahre. Er organisiert am 22. September einen Gedenkabend für Jotter im Kunsthaus KuLe in der Auguststraße 10 im Rahmen der „artweek“.

„Deutsche Wohnen – Gier, die muss sich lohnen“ und „Hai sein– Frei sein“, skandierte eine Gruppe von DemonstrantInnen im September 2017 auf einer Protestkundgebung gegen den Berliner Immobilienkongress. Inmitten der „Hai-Soceity“, wie sich der kleine Block nannte, agierte mit Schiebermütze und rotem Schal Kurt Jotter. Für den Berliner Aktionskünstler spielte Humor in der politischen Arbeit schon in den 1970er Jahren eine wichtige Rolle. Zusammen mit der 2014 verstorbenen Kulturwissenschaftlerin Barbara Petersen gründete er 1977 die …

„Humor als Waffe“ weiterlesen