Die Inszenierung in Davos zeigte, wie in Zeiten des Ökologismus radikale Kritik und Opposition gegen die herrschenden Verhältnisse marginalisiert wird. Wie werden die linken Klimaaktivisten darauf reagieren?

Trump und Thunberg – zwei Gesichter des Kapitalismus

Spä­testens mit dem pro­mi­nenten Thunberg-Auf­tritt in Davos stellt sich für die Linken in der Kli­maum­welt­be­wegung die Frage, ob sie sich als Fei­gen­blatt für einen Kapi­ta­lismus mit öko­lo­gi­schem Anstrich her­geben oder auch zu einer Trennung bereit sind.

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Das Vorbereitungstreffen für ein BlackRock-Tribunal wirft viele Fragen auf, auch über unterschiedliche Formen des zivilen Ungehorsams

BlackRock: Kann man eine solche Kapitalmacht mit einem Tribunal angreifen?

Der Fonds und seine in den letzten Jahren gewachsene Macht lassen sich damit erklären, dass BlackRock ein Akteur jener Pri­va­ti­sierung aller Lebens­be­reiche ist, die von fast allen rele­vanten Par­teien in Deutschland und in den Nach­bar­staaten for­ciert betrieben wird.

»Wir machen Nach­hal­tigkeit zum Standard« und »Nach­hal­tigkeit – Herz­stück unserer Anla­ge­pro­zesse«: Solche umwelt­sen­siblen Schlag­zeilen findet man auf der Inter­net­seite von BlackRock Deutschland. Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Lars Brett­hauer spricht von einer bei .…

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Im Irak und Iran wird den Strategien der iranischen Hegemonie auch von Trump-Gegnern keine Träne nachgeweint

Soleimani war kein iranischer Che Guevara

Dass sich nur wenige Tage nach dem vom Régime orga­ni­sierten Trau­er­mär­schen, die die isla­mis­tische Volks­ge­mein­schaft doku­men­tieren sollten, Men­schen klar gegen die Ver­ant­wort­lichen der Isla­mi­schen Republik enga­gieren, zeugt von viel Mut und Selbst­ver­trauen der Akti­visten.

So schnell kann sich das poli­tische Sze­nario ändern. Noch vor einer Woche schlag­zeilten nicht wenige Medien, nun habe Trump mit der Tötung des ira­ni­schen Generals Sol­eimani einen großen Krieg mit unab­seh­baren Folgen aus­gelöst. Manche mut­maßten schon, dass er damit von innen­po­li­ti­schen Schwie­rig­keiten ablenken wollte. Dann kam das große Erstaunen, dass es.…

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Anders als die Causa Möritz macht der Kölner Fall wenig Schlagzeilen. Für mehr Aufregung sorgen Lockerungsübungen mancher CDU-Politiker gegenüber den Antifa-Symbolen

Wieder ein CDU-Lokalpolitiker nach rechts weit offen

Für viele CDU-Mit­glieder, die noch in der Ära des Alfred Dregger in die Partei gekommen sind, ist es undenkbar, dass manche CDU-Poli­tiker jetzt sogar bereit sind, neben Antifa-Fahnen gegen die AfD zu pro­tes­tieren. Das ist bei einen Protest gegen einen Neu­jahrs­empfang in Salz­gitter so geschehen, und das rechts­kon­ser­vative Lager heult auf.

Rechte Kreise fordern immer wieder, die Namen von Men­schen bekannt zu geben, die einer Straftat ver­dächtigt werden. Ihr Kalkül ist klar. Wenn die Beschul­digten nicht Müller oder Schäfer heißen, kann ein Migra­ti­ons­hin­ter­grund kon­struiert werden, auch wenn die Person die deutsche Staats­bür­ger­schaft besitzt. Dieser Grund wird auf rechten Home­pages ganz ein­deutig benannt. Nun hat schon am 29. Dezember ein CDU-Lokal­po­li­tiker mit einem sehr deut­schen Namen.….

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Kann China noch Impulse für Protestbewegungen in anderen Ländern geben?

Die Linke und China

Kürzlich fand nun in der Taz-Kantine unter dem Titel »China und die Linke« eine Dis­kussion mit zwei Her­aus­gebern von Büchern statt, die sich in der letzten Zeit mit China beschäftigt haben. Felix Wem­heuser hat als Pro­fessor für Neuere China-Studien an der Kölner Uni­ver­sität einen aka­de­mi­schen Zugang zum Thema. Unter dem Titel »Chinas große Umwälzung« widmet er sich den Auf­stieg des Landes zur glo­balen Welt­macht und den Kon­se­quenzen.

Über 50 Jahre ist es her, da bewegte die chi­ne­sische Kul­tur­re­vo­lution Linke in aller Welt. Parolen wie »Bom­bar­diert das Haupt­quartier«, womit die Büro­kratie in der Kom­mu­nis­ti­schen Partei gemeint war, mobi­li­sierten. Viele der­je­nigen, die mit Mao-Poster durch die Straßen liefen, hakten diese Zeit bald als linke Jugend­sünden ab. Manche Ex-Mao­isten wurden Minis­ter­prä­si­denten, andere Manager und manche wurden auch Jour­na­listen der unter­schied­lichsten Medien. Auch bei der Taz, die eher aus dem undog­ma­ti­schen Flügel der Apo ent­standen ist, sind einige Ex-Mao­isten tätig gewesen, unter anderem Christian Semler. Kürzlich fand nun in der Taz-Kantine unter dem Titel »China und die Linke« eine Dis­kussion mit zwei Her­aus­gebern von Büchern statt, die sich in der letzten Zeit .….

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Matthias Schindler: Vom Triumph der Sandinisten zum demokratischen Aufstand. Die Buchmacherei, 174 S., br., 10 €.

Nicaragua: »So stolz und so bedroht«

Mat­thias Schindler hat mit seiner zor­nigen – sicher nicht in allen Punkten gerechten – Streit­schrift einen Beitrag für die Debatte um die Grenzen der Soli­da­rität mit nominal linken Regie­rungen geliefert.

Im Jahr 1979 ver­trieb die san­di­nis­tische Revo­lution in Nica­ragua den Lang­zeit­dik­tator Somoza. In den fol­genden Jahren wurde das kleine Land in Zen­tral­amerika zum Sehn­suchtsort für Linke in Ost und West. »Ach, kleines Nica­ragua, so stolz und so bedroht, noch brauchst du fremde Hilfe, sonst wär bald eine Hoffnung tot«, textete der DDR-Lie­der­macher Gerhard Schöne. Linke aus aller Welt betei­ligten sich an Soli­da­ri­täts­bri­gaden, halfen bei der Kaffee-Ernte oder beim Bau von Schulen und Gesund­heits­sta­tionen. Auch Mat­thias Schindler hatte sich in den 1980er Jahren an solchen Bri­gaden beteiligt und blieb danach jahr­zehn­telang in der Soli­da­ri­täts­be­wegung mit Nica­ragua aktiv. Jetzt hat der linke Gewerk­schafter ein Buch geschrieben, in dem er.….

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Die Regierungsvereinbarung in Österreich zeigt, wie man mit den Grünen Abschottung machen kann, wenn man nur nicht so aggressive Begriffe wählt und das Klima stimmt - Ein Kommentar

Koalition des Heimat- und Umweltschutzes in Österreich

Es stellt sich die Frage, ob die kri­ti­schen Min­der­heiten, die eine solche Koalition aus Heimat- und Umwelt­schutz ablehnen, sich genau so deutlich arti­ku­lieren, wie sie es bei der Vor­gän­ger­re­gierung unter Ein­schluss der FPÖ getan hat. Wenn nicht, dann hat diese schwarz-grüne Koalition schon bewiesen, dass sie für das Kapital viel geräusch­armer durch­re­gieren kann als die poli­tische Kon­kurrenz. Das wäre dann auch ein Modell für Deutschland

Noch hält sich der Grü­nen­vor­sit­zende Robert Habeck bedeckt. Die sich anbah­nende Koalition zwi­schen ÖVP und öster­rei­chi­schen Grünen wollte er vorerst nicht als Modell für Deutschland ver­standen wissen. Die Zurück­haltung hat mehrere Gründe. Am Samstag muss noch.…

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Eine Buchbesprechung zu dem Buch "Vom Protest zum sozialen Prozess. Betriebsbesetzungen und Arbeiten in Selbstverwaltung von Dario Azzelini, erschienen im VSA-Verlag. 150 Seiten.

SELBSTVERWALTETE BETRIEBE

Auf knapp 150 Seiten hat Azzellini einen guten Über­blick über die selbst­ver­wal­teten Betriebe in Frank­reich, Italien, Grie­chenland, Bra­silien, Argen­tinien, Vene­zuela, Ex-Jugo­slawien, der USA, der Türkei und Ägypten gegeben.

In den letzten Monaten wurde in linken Kreisen wieder ver­stärkt über welt­weite Auf­stände dis­ku­tiert. Der Anlass waren anhal­tende Mas­sen­pro­teste auf den ver­schie­denen Kon­ti­nenten. Da werden Pro­teste von Hongkong, Irak, Iran, Ecuador, Chile und Libanon schnell anein­an­der­ge­reiht. Dabei besteht die Gefahr, dass die jewei­ligen Beson­der­heiten der Pro­teste in den Hin­ter­grund treten. Zudem fällt die fast völlige Abwe­senheit der Arbeiteter*innenklasse in der medialen Bericht­erstattung über die Pro­teste auf. Daher ver­dient das Buch von Dario Azzellini mehr Auf­merk­samkeit, dass unter dem Titel Vom Protest zum sozialen Prozess im VSA-Verlag her­aus­ge­geben wurde. Azzellini beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Arbeiter*innenselbstverwaltung und hat dazu gemeinsam mit Oliver Ressler mehrere Filme gedreht. Auf knapp 150 Seiten hat Azzellini einen guten Über­blick über die.….

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