Grosse Arbeitskämpfe im Kino

Neue Kino­filme beschäf­tigen sich mit linker Gewerk­schafts­arbeit in unserer Zeit. Der Doku­men­tarfilm «Luft zum Atmen – 40 Jahre Oppo­sition bei Opel in Bochum» und der Spielfilm «En guerre» werfen wichtige Fragen auf und können inter­es­sante Dis­kus­sionen über Inhalte weiter füh­render Gewerk­schafts­po­litik und -par­ti­zi­pation aus­lösen.

Da sitzt Wolfgang Schaumberg im Jahr 2018 in einem Klas­senraum vor einer Tafel und erzählt, wie er und viele Genoss*innen mit ihrer Betriebs­arbeit vor mehr als 45 Jahren die Welt­re­vo­lution vor­an­treiben wollten Er berichtet, wie die jungen Linken Kon­takte mit Genoss*innen aus Deutschland und Spanien knüpften, die bei Opel arbei­teten. Im Anschluss ist Willi Hajek zu sehen, der .…

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Eine ganz große Koalition verurteilt die Israel-Boykott-Kampagne

Eine Aus­ein­an­der­setzung mit Anti­zio­nismus und Anti­se­mi­tismus sollte geführt werden, aber bitte nicht im Sinne der Staats­räson

Mit großer Mehrheit hat der Bun­destags in einer frak­ti­ons­über­grei­fenden Reso­lution die BDS-Bewegung ver­ur­teilt, die mit einem Boykott Israel seit 15 Jahren poli­tisch, wirt­schaftlich, kul­turell und wis­sen­schaftlich iso­lieren will. CDU, CSU, FDP, SPD sowie große Teile der Grünen unter­stützten…

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Saubere Kandidaten

Eine Studie unter­sucht die Ver­bin­dungen von Bran­den­burger AfD-Poli­ti­ker/innen mit der außer­par­la­men­ta­ri­schen rechten Szene.

Bei den bran­den­bur­gi­schen Kom­mu­nal­wahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Par­teien an, die poli­tisch rechts von der Union posi­tio­niert sind. Für ins­gesamt über 1000 Mandate bewerben sich Kan­di­da­tinnen und Kan­di­daten auf den Listen von AfD, NPD und den Repu­bli­kanern. In einer neuen Ausgabe der „Mit­tei­lungen der Emil Julius Gumbel For­schungs­stelle“ werden diese Wahl­an­tritte sta­tis­tisch aus­ge­wertet und in Bezug gesetzt zu den vor­an­ge­gan­genen Kom­mu­nal­wahlen. Stich­pro­ben­artig beleuchten die Autoren auch…

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Ist Ruslan Kotsaba preiswürdig?

Noch wurde dem ukrai­ni­schen Pazi­fisten der Aachener Frie­dens­preis nicht aberkannt, was Zeit lässt, seine Posi­tio­nierung zum Anti­se­mi­tismus zu klären

Der ukrai­nische Pazifist Ruslan Kotsaba ist in seiner Heimat wieder mit Gefängnis bedroht. Bereits 2015 wurde er ver­haftet und saß bis Juni 2016 im Gefängnis. Wegen seiner pazi­fis­ti­schen Haltung wurde Kotsaba Lan­des­verrat und Behin­derung der Arbeit der Armee vor­ge­worfen. Er hatte in einer Video­bot­schaft auf­ge­rufen, den Kriegs­dienst zu ver­weigern und die Men­schen in der Ost­ukraine ani­miert, den gleichen Schritt zu tun. Dabei ist Kotsaba nicht etwa pro­rus­sisch, wie Kri­tiker der ukrai­ni­schen Politik gerne bezeichnet werden. Der Mann war in der.…

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Interview mit Nina Katzemich

»Hochproblematische Rolle»

»Kon­zerne haben zu viel Macht in Europa«, lautet der ent­schei­dende Satz des EU-Lob­by­re­ports 2019, den die Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sation Lob­by­control im April ver­öf­fent­licht hat. In dem 43seitigen Bericht, der auf der Website des gemein­nüt­zigen Vereins her­un­ter­ge­laden werden kann, werden auch anti­eu­ro­päische Res­sen­ti­ments widerlegt. Die Jungle World hat mit Nina Katz­emich gesprochen, die bei Lob­by­control für die Kam­pagne ver­ant­wortlich ist.

Der Report stellt fest, dass die EU im Ver­gleich zu ihren Mit­glieds­staaten strengere Lob­by­kon­troll­ge­setze hat. Können Sie ein Bei­spiel nennen?
EU-Kom­mis­sa­rinnen und -Kom­missare sowie ihre höchsten Beamten ver­öf­fent­lichen ihre Treffen mit Lob­by­isten. Auch Abge­ordnete des Euro­päi­schen Par­la­ments mit wich­tigen Funk­tionen im Gesetz­ge­bungs­prozess müssen ab der nächsten Wahl­pe­riode ihre Treffen mit Lob­by­isten ver­öf­fent­lichen. Außerdem gibt es auf EU-Ebene ein Lob­by­re­gister – wenn auch nicht gesetzlich ver­pflichtend. Sie beschreiben, wie die Natio­nal­staaten innerhalb der EU Inter­essen der hei­mi­schen Wirt­schaft durch­zu­setzen ver­suchen. Welche Rolle spielt da die deutsche Regierung?.…

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Annne Reiches persönliche Spurensuche

Peinlich, peinlicher, Böhmermann

Von Christoph Schlin­gensief zu Jan Böh­mermann oder der Nie­dergang der deutsch­spra­chigen Satire

Erregte Men­schen­massen standen tagelang um die Instal­la­tionen herum und stritten mit- oder besser gegen­ein­ander. In allen Medien über­boten sich die Rechten aller Couleur mit Empö­rungs­ge­schrei. Es herrschte fast ein Aus­nah­me­zu­stand…

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Die Rechte gehört zur EU wie die Nazis zu Deutschland

Die Rechte gehört zur EU seit deren Gründung

Die Gegen­über­stellung libe­rales gegen illi­be­rales Europa ist pro­pa­gan­dis­tisch und nützt den Par­teien des Status quo – Ein Kom­mentar

In den letzten Wochen brachten zwei Wahlen in den EU-Staaten Spanien und Finnland rechten Par­teien Erfolge. In Spanien kam erstmals die neue Rechts­partei Vox in das Par­lament. EU-Gremien wie auch viele Medien sprachen davon, dass seit dem Ende der Franco-Ära erstmals ultra­rechte Par­la­men­tarier in das spa­nische Par­lament ein­ziehen. Doch die mediale Dar­stellung, dass mit Vox erstmals in der Nach­franco-Ära Ultra­rechte im spa­ni­schen Par­lament ver­treten sind, ist falsch. Richtig ist vielmehr,…

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Das Problem ist nicht die EU sondern der Kapitalismus

Konzerne haben zu viel Macht in der EU

Lob­by­Control-Bericht: Innerhalb der EU sind es wei­terhin die Natio­nal­staaten, die ihre Wirt­schafts­in­ter­essen durch­setzen wollen

Brüssel gilt nach Washington weltweit als die Stadt mit der zweit­größten Anzahl an Lob­by­is­tinnen und Lob­by­isten. Zahl­reiche Lob­by­ak­teure aus Unter­nehmen, Lob­by­agen­turen, Anwalts­kanz­leien, Bran­chen­ver­bänden, Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen und anderen Zusam­men­hängen kommen aus 28 Mit­glied­staaten der EU und zahl­reichen Nicht-EU-Ländern nach Brüssel – oder haben längst ihre Büros dort -, um Politik in ihrem Sinne zu beein­flussen. Was wird in der EU-Haupt­stadt getan, um bei diesem Lobby-Ansturm für Trans­parenz zu sorgen und Lob­by­ismus strenger zu regu­lieren? Und reicht dies aus, um sicher­zu­stellen, dass demo­kra­tische Kon­trolle möglich ist und Politik im Interesse der All­ge­meinheit gemacht wird?.…

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