Ein Beitrag zur Klassentheorie:
Im Kapitel «Die Macht der Klasse und ihre ungleiche Entwicklung» beschreiben sie detailliert, welche Teile der Mittelschicht in Zeiten des Aufstands gezügelt werden müssen. «Die Mittelschicht hat politisches Gewicht und kann sich eines repressiven Apparats bedienen … Die beste Weise, ihren Einfluss zu minimieren, ist es, sie von der essenziellen Produktion und Distribution abzukoppeln». In einem revolutionären Prozess müssen sie gezwungen werden, «sich gerne als Gleiche produktiv in die Gesellschaft einzubringen».
«Im Jahr 2014 entschieden wir uns, in ein Arbeiterviertel West-Londons zu ziehen. Wir hatten das dringende Bedürfnis, aus der kosmopolitischen Blase auszubrechen und unsere Politik im Alltagsleben der Arbeiter:innenklasse zu verankern.» Mit diesem Bekenntnis leitet die Gruppe Angry Workers ihr kürzlich erschienenes Buch Class Power! Über Produktion und Aufstand ein. «Diejenigen, die Kategorien mögen, können uns als Linkskommunisten einordnen. Das mag wenigen etwas sagen, und es ist nicht wirklich wichtig, dass unseren Verständnis von revolutionärer Politik auf der Selbstorganisation der Arbeiterklasse beruht», beschreiben die Autor:innen den Ausgangspunkt ihres Engagements. «Als Arbeiter:innen müssen wir gemeinsam den Arbeitsprozess, die Spaltungslinien, die Position des Unternehmens in der Zulieferkette, die rechtliche Situation und den hierarchischen Gewerkschaftsapparat verstehen, um uns effektiv und selbstständig gegen die Bosse zu organisieren.» Diesen Anspruch lösen die Angry Workers …
Auf der Abschlusskundgebung, vor in der Sommerhitze deutlich geschrumpften Publikum, sprachen dann noch Basisgewerkschafter aus Griechenland und Italien, die in den letzten Wochen durch Streiks Rüstungstransporte für mehrere Tage behindert hatten. Die Gruppe der griechischen Gewerkschafter, zu denen auch Hafenarbeiter aus Piräus gehörten, riefen dazu auf, den Kampf gegen Kriege von Seiten Russlands und der Nato sowie gegen autoritäre Staatspolitik – ob in Russland, der Ukraine oder Griechenland – zu verbinden.
Spätestens im Winter könnten in Deutschland die Energiepreise in noch unbekannte Höhen schnellen. Darauf werden die Bürger jetzt schon mal vorbereitet. Da hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller im Deutschlandfunk alle Haus- und Wohnungsbesitzer aufgerufen, ihre Gas-Brennwertkessel und Heizkörper rasch zu überprüfen und effizient einstellen zu lassen. Eine Wartung könne den Gasverbrauch um zehn bis 15 Prozent senken.Das müsse jetzt passieren und nicht erst im Herbst, mahnte Müller. Auch solle in den Familien bereits jetzt darüber gesprochen werden, ob im Winter in jedem Raum die gewohnte Temperatur eingestellt sein müsse oder ob es in manchen auch etwas kälter sein könne. Da werden wir auf einen kalten Kriegswinter eingestimmt. Denn der Gasmangel ist nicht naturgegeben, sondern eine Folge der …
Man habe das Bündnis bewusst »Zivile Zeitenwende« genannt und damit einen Kontrapunkt zur militärischen Zeitenwende gesetzt, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wenige Tage nach dem russischen Einmarsch aufgerufen hatte, sagte Ida Rockenbach, eine der Organisator*innen der Demonstration, gegenüber »nd«.
Am Sonntag herrschte bei der dreieinhalbstündigen digitalen Aktionskonferenz der Friedensbewegung großer Redebedarf. Der Andrang war so groß, dass die Redezeit auf zwei Minuten verkürzt werden musste. Viele sprachen von einer Aufbruchstimmung für eine neue Friedensbewegung. Dazu hat auch die Demonstration beigetragen, die am Samstagmittag unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Kriege« mehrere Stunden durch die hochsommerliche Mitte Berlins gelaufen ist. Rund 130 Gruppen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Das Spektrum reichte von …
Eine linkskommunistische Gruppe aus London berichtet in einem Buch über die Entscheidung, die politische Arbeit wieder in die Fabriken zu verlegen – und über ihre Erfahrungen mit den Arbeitern
Im Jahr 2014 entschieden wir uns, in ein Arbeiterviertel West-Londons zu ziehen. Wir hatten das dringen de Bedürfnis, aus der kosmopolitischen Blase auszubrechen und un sere Politik im Alltagsleben der Arbeiter*innenklasse zu verankern.« Mit die sem Bekenntnis leitet die Gruppe Angry Workers ihr kürzlich im Unrast-Verlag erschie nenes Buch »Class Power! Über Produktion und Aufstand« ein. In Großbritannien sorg te es bereits 2020 für viele Diskussionen in der Linken. Denn die Angry Workers agieren gegen den linken Trend, was schon im Ein gangsstatement deutlich wird. Sie verlassen mit den linken Szenebezirken nicht nur eine Komfortzone, sie grenzen sich auch von einer linken Identitätspolitik ab, die immer neue diskriminierte Minderheiten kennen, aber von Klassen nichts mehr hören will. Dabei sind die Angry Workers keineswegs …
Nur wenige haben wahrgenommen, dass der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) ein Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen, das antisemitische Vorfälle in Deutschland beobachtet, vor einigen Tagen vermeldete, dass für 2021 insgesamt 2.738 antisemitische Vorfälle wie Beschimpfungen, Schmierereien und Angriffe gegen jüdische Menschen in Deutschland registriert wurden. Darunter waren 63 Angriffe und sechs Fälle „extremer Gewalt“. Nur einige Beispiele:
Auf das Klingelschild eines jüdischen Geschäfts wurde demnach »HH« geschmiert, die von Faschisten genutzte Abkürzung für »Heil Hitler«. In einem Restaurant in Heidelberg sei ein Gast mit Davidsternkette von einem Mann mit den Worten bedroht worden: »Ich bring Dich um! Ich bin Hitler.« Es gab darüber in verschiedenen Medien einige Berichte, aber schnell ist man zur Tagesordnung übergegangen. Dafür wurde wochenlang nicht nur in den Feuilletons darüber diskutiert, wie antisemitisch die Kasseler Kunstmesse Documenta ist, die zu diesem Zeitpunkt …
Vor einem "globalen Zeitalter der Pandemien" als Folge kapitalistischer Agrarwirtschaft wird gewarnt. Was tun? Auch Linke sollten ihren Umgang mit der Corona-Pandemie evaluieren
Um beim Pandemie-Thema zu bleiben, müssen wir nun gar nicht auf neue Pandemien warten. Corona ist noch nicht vorbei, darauf werden wir von den ideologischen Staatsapparaten gerade vorbereitet. Das zeigt der Streit in der politischen Klasse über den Bericht über eine Evaluation der Corona-Maßnahmen, bei dem sich wenig überraschend herausstelle, dass wegen fehlender Daten oft keine Aussagen gemacht werden können.
Mitteilungen wie „Ehemaliges Kreiskrankenhaus in Peine kaputtgespart“ verfasst die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gar nicht so selten. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie werden weiter Krankenhäuser vor allem im ländlichen Bereich geschlossen. Darauf wies Jorinde Schulz vom Bündnis gegen Krankenhausschließungen am Donnerstagabend auf einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Nach der Corona-Pandemie zurück zur kapitalistischen Normalität?“ in Berlin hin. Die Impulsreferate von Schulz und Yaak Pabst von der Initiaitve ZeroCovid sind noch auf Youtube abrufbar. Mit der Veranstaltung sollte das merkwürdige Schweigen der letzten Monate auch in der gesellschaftlichen Linken zum Themenkomplex Corona gebrochen werden. Bestimmten die Themenbereiche Corona, die staatlichen Maßnahmen und ihre Gegner seit März 2020 die Debatte in diesem Spektrum enorm, so verschwanden sie ebenso schnell seit Ende Februar. Ein Grund dafür dürfte …
Das Landgericht Fulda will durchsetzen, dass ein Frankfurter Bußgeld zahlen muss, weil er einen Sticker gegen Querdenker an einer Laterne anbrachte. Am 22. August wird vor dem Landgericht gleich gegen drei Personen verhandelt. Sie hatten in einem Artikel für das Online-Magazin »Belltower News« mangelnden Aufklärungswillen der Fuldaer Behörden in Bezug auf den Tod des jungen Afghanen Matiullah J. beklagt. Dieser war am 13. April 2018 von einem Polizisten erschossen worden.
Für Lars Rehm (Name geändert) war der Gerichtstermin am Mittwoch vor dem Fuldaer Landgericht schnell beendet: Die Richterin vertagte die Verhandlung, weil zehn Unterstützer*innen des Beschuldigten sie verfolgen wollten, im Verhandlungsraum aber nur vier Stühle bereitstanden. Auf das Angebot der aus Frankfurt am Main angereisten Besucher*innen, die Verhandlung im Stehen zu verfolgen, ging die Richterin nicht ein. Worum sollte es gehen? Rehm hatte …
Eine Stärkung des Selbstbewusstseins der MieterInnen ist das Ziel der Initiative „Eigenbedarf kennt keine Kündigung“ – kurz E3K –, die zur solidarischen Prozessbegleitung aufgerufen hatte. Es handelt sich dabei um eine Selbstorganisation von MieterInnen, die nicht hinnehmen wollen, dass sie ausziehen müssen, nur weil der Eigentümer Eigenbedarf anmeldet.
Lauter Applaus der 12 ZuhörerInnen beendete am Dienstagnachmittag den Prozess um eine Eigenbedarfskündigung vor dem Berliner Landgericht. Zuvor hatte der Anwalt des Eigentümers erklärt, dass er den Widerruf gegen ein Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg zurückziehe. Es hatte die Kündigung zurückgewiesen, weil er den Eigenbedarf des Eigentümers nicht sah. Der plante seit 2019 in seinem Haus in drei Wohnungen ein Mehrgenerationenprojekt mit seiner gesamten Familie.In einer dieser Wohnungen lebte die Mieterin, die ausziehen sollte. Dazu ist sie grundsätzlich bereit, wenn ihr eine gleichwertige Ersatzwohnung zur Verfügung gestellt wird. Die müsse aber in Kreuzberg oder Neukölln liegen, weil sie dort als Gastronomin arbeitet, wie sie betonte. Der Eigentümer beteuerte, …
BERLIN BUSTERS SOCIAL CLUB
Der Club Der Busters Social Club sammelt Geschichten, Mythen und Legenden aus dem Bereich der Kommunikationsguerilla. 2019 zeigte der Club die Highlights seiner Adbusting-Sammlung in über 100 Veranstaltungen in Deutschland, Schweiz und Österreich.
Das Buch 2020 veröffentlichte der Berlin Busters Social Club das Buch „Unerhört. Adbusting gegen die Gesamtscheiße“.
Die Ausstellung Zurzeit zeigt der Berlin Busters Social Club einige Exponate aus seiner Sammlung in der Ausstellung „The Art of Subvertising“, die bis zum 21. August im Kunstraum Bethanien zu sehen ist.
So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem »kolonialen Projekt«, das ohne die Einbeziehung der Gemeinden von oben durchgesetzt werden soll. Unterstützer des Präsidenten verweisen auf die wirtschaftliche Erschließung der Regionen im südöstlichen Landzipfel zwischen dem Golf von Mexiko im Norden und den Nachbarstaaten Belize und Guatemala durch die neuen Schienenwege.
»Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen.« Mit Botschaften wie dieser, die den Werbeslogans der Deutschen Bahn (DB) angepasst sind, protestieren deut sche Aktive in einem internationalen Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen gegen ein Bauvorhaben, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt und an dem ein Tochterunterneh men der DB AG beteiligt ist: Der »Tren Maya« soll schon ab dem kommenden Jahr die archäologischen Stätten im Süden des Landes miteinander verbinden und den Gütertransport erleichtern. Doch der Bau der 1500 Kilometer langen Trasse, ein Prestigeprojekt des sozialdemokratischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, stößt bei vielen indigenen Bewoh nern der betroffenen Gebiete auf Widerstand. So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem …
Zu den internationalen Konzernen, die an dem Projekt beteiligt sind, gehört die DB Engineering & Consulting. "Unsere Hauptkritik richtet sich gegen die Beteiligung und Unterstützung eines Projekts, mit dem nachweislich Menschenrechte verletzt werden und indem es nachweislich zu schwerwiegenden Umweltzerstörungen kommt", erklärt ein Mitglied der Recherche-AG gegenüber Telepolis
„Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen. Deine Bahn zerstört in Mexiko einen artenreichen Urwald“. Mit diesen Botschaften, die der Werbeansprache der Deutschen Bundesbahn (DB) angepasst sind, versucht ein zivilgesellschaftliches Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen aus verschiedenen Ländern ein Projekt zu kippen, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt. Beim „Tren Maya“ handelt es sich um …
Kritikern gelingt es nicht, das Wesen des Ukraine-Kriegs in den Mittelpunkt zu stellen. Mobilisierungskraft massiv geschwunden, Unmut in Bevölkerung vorhanden.
Vor 25 Jahren hatten auch theoretische Schriften wie Empire von Toni Negri und Michael Hardt Konjunktur, die eine weltweite Multitude als neue Protestbewegung ausmachten, der sich viele der damals Aktiven gerne zuordneten.Es ist schon auffällig, wie schnell die Diskussionen um Schriften wie Empire, mit denen sich damals viele progressive Strukturen beschäftigten, vergessen wurde. Das ist bedauerlich, nicht weil die Theorien so überzeugend waren.
Dem entgegen zeigte sich, dass die linken Kritiker recht hatten, die erklärten, dass es hier eben nicht um eine neue linke Kapitalismuskritik geht.
Ein großes Polizeiaufgebot rund um die Münchner Theresienwiese kündigte am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt die zentrale Demonstration gegen den G-7-Gipfel an, der in Elmau begonnen hat. Viele Medien wiesen später darauf hin, dass die Teilnehmerzahl mit knapp 7.000 Personen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Die Süddeutsche Zeitungfügte hinzu, der Schwarze Block habe sich zurückgehalten.Noch einige Tage zuvor waren Brandstiftungen in München von der Polizei umgehend mit dem G-7-Gipfel in Verbindung gesetzt, obwohl in der eigenen Pressemitteilung ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Hintergründe noch gar nicht geklärt sind. Für Aufregung in der Politik sorgte ein Leak. Vertrauliche Dokumente …
Trotz des Verbots von elf Oppositionsparteien gibt es in der Ukraine noch legal operierende Linke, die kürzlich von Aktivisten aus Westeuropa besucht wurden.
Es ist sehr sinnvoll, diese unterschiedlichen, bisher noch legalen Linken in der Ukraine zu besuchen Denn dadurch wird auch deutlich, dass der Mythos vom geschlossen gegen Russland kämpfenden ukrainischen Volk auch nur eine nationalistische Erzählung ist. Das zumindest wird aus den Stellungnahmen der Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer deutlich.
Dabei sollte immer betont werden, dass es sich hier eben nur um einen Ausschnitt der ukrainischen Gesellschaft handelt. Warum wurde eigentlich nur über den Pazifisten Yurii Sheliazhenko gesprochen? Warum wurde nicht auch er besucht und kritisch befragt? Oder war dies wegen der drohenden Repression nicht möglich? Und was ist mit den Anhängern der verbotenen Parteien, die insgesamt einen beträchtlichen Teil der ukrainischen Bevölkerung betreffen?
Als Mitglied der Partei Die Linke für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet zu sein, erfordert eine ausgefeilte Begründung – und die klingt so: „Wer die demokratische Entscheidung der ukrainischen Bevölkerung gegen eine Unterwerfung unter die russische Vormundschaft nicht respektieren will, betrachtet Menschen nicht als Subjekte, sondern als Insassen imperialer Interessensphären und als eine Art Verschiebemasse großer Mächte. Für demokratische Sozialisten ist das inakzeptabel“. So begründet Berlins Kultursenator Klaus Lederer im taz-Interview sein Plädoyer für Waffenlieferungen an die Ukraine.Doch wie steht es um die demokratische Entscheidung einer Bevölkerung in einem Land, in dem zahlreiche Oppositionsparteien verboten sind? …
Da fragt man sich, wo eine emanzipatorische Kritik an Bild und Co. bleibt? Wer aber keine grundsätzliche Kritik an den deutschen Verhältnissen mehr leisten will, kann Bild nicht wirklich grundlegend kritisieren. Denn die Bild-Zeitung ist eine tägliche geballte Ladung dieser deutschen Verhältnisse.
„Sie verspottete Deutsche als ‚Kartoffeln‘ – Aktivistin soll Beauftragte für Antidiskriminierung werden.“ Das war nicht etwa eine Pressemitteilung der AfD gegen die Ernennung der von der Bundesregierung vorgeschlagenen linksliberalen Kolumnistin Ferda Ataman zur Antirassismus-Beauftragten. Nein, die AfD ist auch nach ihrem, mit einem Streit über die Europapolitik beendeten, Bundesparteitag weiterhin mit sich beschäftigt. Doch, da zeigt sich, es braucht keine Rechtspartei. Für Kampagnen gegen eine liberale Antirassismus- und Migrationspolitik beispielsweise ist noch immer …
El Entusiasmo Spanien2018 - 80 min. Regie: Luis E. Herrero Drehbuch: Luis E. Herrero Produktion: Javier Rueda, Luis E. Herrero Musik: Miguel Pérez Calvo Kamera: Iván Piredda Schnitt: Luis E. Herrero, Premiere 22.6. Freilichtbühne Weißensee, Berlin
„Amnestia, Amnestia“, rufen die Menschen in Sprechchören. Nach dem Tod des faschistischen Langzeitdiktators Franco gingen die Menschen auf die Strasse und forderten die Freilassung der vielen politischen Gefangenen.
Mit dieser Szene beginnt der Dokumentarfilm El Entusiasmo, der den kurzen Aufschwung der anarchosyndikalistischen Bewegung und ihrer Gewerkschaft CNT nach dem Ende des Francofaschismus zeigt. Ende der 1970er Jahren gingen viele jungen Leute, die nur den Francofaschismus kannten und jetzt auf eine Befreiung hofften, auf die Strasse. Sie trafen auf alte …
