Die Historikerin Ulrike Becker ist Sprecherin des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Stop The Bomb, das seit Jahren die Opposition im Regime unterstützt. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Proteste in dem Land und der Gewalt gegen die Demokratiebewegung Peter Nowak sprach mit ihr über die deutsche Iran-Politik und die Haltung der Linken gegenüber Teheran
Es müsste eine viel breitere Solidaritätsbewegung geben, von antifaschistischen über feministische und akademische bis zu gewerkschaftlichen Kreisen. Es müsste eine viel ernsthaftere Auseinandersetzung in der Linken damit geben, wie der Kampf der iranischen Opposition unterstützt werden kann. Zwar fordert Bartsch Sanktionen gegen die Revolutionsgarden, aber das ist zu wenig und ich sehe in der Linken noch keinen klaren Bruch mit dem Regime.
Sie haben lange vor neuen Verhandlungen über die Verlängerung des Atomabkommens mit dem iranischen Regime gewarnt. Mittlerweile lehnen auch viele iranische Oppositionelle dies ab. Fühlen Sie sich in Ihrer Kritik bestätigt? …
Ruslan Kotsaba wurde 1966 geboren. Er ist Mitbegründer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, wurde er in der Ukraine mehrmals verurteilt, inhaftiert und von Ultrarechten angegriffen. Der vorwärts sprach mit ihm.
Ruslan Kotsaba wurde 1966 geboren. Er ist Mitbegründer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, wurde er in der Ukraine mehrmals inhaftiert und von Ultrarechten angegriffen. Mit ihm sprach Peter Nowak.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine gab es auch von Linken massive Kritik am Pazifismus, mit dem man die Panzer nicht stoppen könne. Warum halten Sie am Pazifismus fest? …
Staatliche Repression ließ Proteste und linke Positionen gegen den Krieg Russlands aus der Öffentlichkeit verschwinden. Der Sammelband von Ewgeniy Kasakow stellt sie in ihrer Breite dar. Er ist 1982 in Moskau geboren, studierte Kulturgeschichte Osteuropas, Philosophie und Geschichte an der Universität Bremen, wo er 2017 promoviert wurde. Er arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Auswandererhaus Bremerhaven und schreibt regelmäßig für das nd sowie unter anderem in Blätter für deutsche und internationale Politik, konkret, Jungle World und analyse & kritik.
Warum haben Sie für den Sammelband den eingrenzenden Titel »Die russische Linke gegen den Krieg« und nicht »Die russische Linke und der Krieg« für Ihr Buch gewählt? …
Johanna Schellhagen ist Teil eines kleinen Frauenkollektivs in Berlin, das seit 2011 labournet.tv aufbaut, ein kostenloses Online-Archiv für Filme aus der Arbeiter*innenbewegung. Ihr Film „Der laute Frühling, Gemeinsam aus der Klimakrise“ kam Anfang August in die Kinos.
Klima- und Arbeiter*innenbewegung können gut zusammenpassen, das zeigt die Filmemacherin Johanna Schellhagen – und auch, was die Bedingungen dafür sind. Sie begründet dort auch, warum es nicht clever ist, die Arbeiter*innen für die Klimakrise verantwortlich zu machen.
taz:Frau Schellhagen, Sie haben viele Filme über Arbeitskämpfe gemacht, warum widmen Sie sich in „Der laute Frühling“ jetzt der Klimabewegung? …
Ulrike Hartwig, 48, ist Mediengestalterin,Sebastian Nagel, 43, Tontechniker. Die beiden Regisseur*-innen des Films „Kleinod vor dem Umbruch“ leben in Berlin.
Kleinod im Kino:
19. 7., 19.30 Uhr, Sputnik Kino; 27. 8. Freiluftkino Hasenheide. Mehr: kleinod-vor-dem-umbruch.de
taz: Frau Hartwig, Herr Nagel, warum ein Film über das Dragonerareal? …
Der Ausschuss zur Untersuchung der rechten Anschläge in Berlin-Neukölln hat die Arbeit aufgenommen. André Schulze, Abgeordneter für die Grünen aus Neukölln und Mitglied des Untersuchungsausschusses, spricht im Interview über das Gremium, das vor allem rechtsextreme Netzwerke ausleuchten und auch mögliche strukturelle Probleme in den Sicherheitsbehörden aufdecken will.
Willi van Oyen ist langjähriger Aktivist der Friedens- und Sozialbewegung. Von 2008 bis 2017 saß er für die Partei Die Linke im hessischen Landtag. Peter Nowak sprach mit dem 75-Jährigen über die weiteren Aktionen der Friedensbewegung in den kommenden Monaten.
Am vergangenen Samstag gab es die Anti-Nato-Konferenz in Berlin und am Sonntag eine dreistündige digitale Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung. Hat die Friedensbewegung in Deutschland ihre Schockstarre nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine überwunden? …
Benedikt Hopmann ist ein Berliner Rechtsanwalt und vertritt Beschäftigte des Essenslieferdiensts Gorillas, die gegen ihre Arbeitsbedingungen gestreikt hatten und entlassen wurden.
Streiken für den Arbeitskampf. Der Rechtsanwalt Benedikt Hopmann spricht über gekündigte Gorillas-Rider, das restriktive Streikrecht in Deutschland und wie man dagegen angehen kann.
Sie vertreten gekündigte Beschäftigte des Essenslieferdiensts Gorillas. Was war der Grund für die Kündigungen? …
Wolfgang Hien, Herbert Obenland, Peter Birke, Das andere 1968 - Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen im Speyer-Kolleg 1968-72, 260 Seiten / ISBN 978-3-9823317-3-7, Die Buchmacher,
Es ist ungesund, unter kapitalistischen Bedingungen zu arbeiten - das gilt besonders für körperliche Tätigkeiten. Der Arbeitswissenschaftler Wolfgang Hien berichtet über die Gründung der Arbeitergesundheitsbewegung im Zuge von '68 und zieht Parallelen zur Pandemiesituation
„Das andere 1968″ lautet der Titel eines Interviewbandes, den Sie mit herausgegeben haben. Was war bei Ihnen 1968 anders? …
Joachim Hirsch, geboren 1938, war Professor für Politikwissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Er engagiert sich bei Links-Netz und ist Vorstandsmitglied von Medico International. Seit den 70er Jahren hat er die staatstheoretische Diskussion innerhalb der kritischen Gesellschaftstheorie wesentlich geprägt, mit Büchern wie »Der Sicherheitsstaat« (1980) und »Materialistische Staatstheorie« (2005).
Die Linke hat sich von der Kritik am Staat verabschiedet, diagnostiziert der Politikwissenschaftler Joachim Hirsch. Stattdessen beteilige man sich an der Delegitimierung der Proteste und überlasse Rechtsradikalen das Feld
»Was ist aus der Linken geworden?«, lautete die Eingangsfrage Ihres auf Links-Netz erschienenen Texts, der sich kritisch mit der Rolle der Linken in der Pandemie auseinandersetzt. Wen meinen Sie mit der Linken, und beziehen Sie sich dabei nur auf Deutschland? …
Der Kölner Verein »Recht auf Stadt« besetzte erneut ein leerstehendes Haus, das im Besitz des russischen Staates ist. Kalle Gerigk ist Mieteraktivist in Köln und Mitbegründer des dort aktiven Vereins Recht auf Stadt. ND sprach mit ihm.
»Nieder mit den Waffen, her mit den Schlüsseln«, hieß es auf einem Transparent, das Sie auf einem leerstehenden Gebäude in Köln angebracht haben. Was hat der Krieg in der Ukraine mit dieser Immobilie zu tun?
Es handelt sich um einen Gebäudekomplex mit zwei Bürohäusern und einem Wohnhaus im Besitz der …
Hans-Eberhard Schultz ist Rechtsanwalt und Autor. 1999 war er einer der Verteidiger des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan. Peter Nowak sprach für »nd« mit dem Juristen über den Fall von Julian Assange, dem die Auslieferung an die USA droht.
Ein Berufungsgericht in London hat kürzlich das Auslieferungsverbot für den Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA aufgehoben. Die Organisation Reporter ohne Grenzen bezeichnet das Urteil »als brandgefährliches Signal für freie Journalistinnen und Journalisten«. Würden Sie dem zustimmen? …
Matthias Gerhard ist 32 Jahre alt und bei der antimilitaristischen Initiative »Rheinmetall entwaffnen« aktiv. Diese richtet sich unter anderem gegen die Rüstungsexporte der Bundesrepublik, die nicht selten in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt gehen, unter anderem in die Türkei. Kürzlich nahm Gerhard an der Delegation4Peace in Südkurdistan teil. Mit ihm sprach Peter Nowak.
Sie waren kürzlich mit einer Friedensdelegation in Südkurdistan unterwegs. Von wem ging die Initiative dafür aus?…
