Während die Mietergremien an der kurzen Leine der LWU geführt werden und als „nicht rechtsfähige sonstige Organe“ dieser LWUs gelten, handelt es sich bei den Mieterinitiativen gewissermaßen um den außerparlamentarischen Arm der Mieterbewegung – und bekanntlich sind im Freien auch die Freiheiten größer“, bringt Kohlstruck die unterschiedlichen Vorstellungen auf den Punkt, wie man MBR als Gegenmacht gegen Unternehmensentscheidungen positionieren kann.
Warum sollten Mieter/innen Zeit und Energie aufbringen, um sich bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) in Mieterbeiräten (MBR) zu engagieren? Ist das nicht eher eine Art der simulierten Mitbestimmung? So heißt es in einer Stellungnahme des Staatssekretärs für Wohnen und Mieterschutz, …
Bislang hatte sich noch kein Mieter wegen der Organisation eines Straßenfestes an uns gewandt. Wer zu unserer monatlichen Sprechstunde kommt, hat konkrete Beschwerden und erwartet, dass der Mieterbeirat gegenüber der Gewobag dem jeweiligen Anliegen mehr Nachdruck verleiht.« Sie wollen also eine Vertretung, die die Stimme der Mieter*innen verstärkt. Hier liegt ein Ansatzpunkt der Räte als Gegenmacht auf Unternehmensentscheidungen einzuwirken.
»Es wäre politisch unklug, diese gesetzlich verbrieften Mitwirkungsmöglichkeiten nicht zu nutzen«, sagt Michael Kohlstruck. Kohlstruck ist Mitglied im …
»Das Besondere hier in Pankow ist nicht, dass Menschen durch die auslaufende Sozialbindung Angst vor Vertreibung haben. Das gibt es in vielen Stadtteilen in ganz Berlin«, sagt Ulrike Hamann vom Berliner Mieterverein in einem Input. »Das Besondere in Pankow ist, dass die Mieter*innen das nicht hinnehmen, sondern sich wehren.
»Wir wollen bleiben« steht auf einen handgemalten Schild. Es weist den Weg zum »Krisengipfel« – einem Kongress von Mieter*innen aus Pankow, deren Häuser aus der Sozialbindung zu fallen drohen. Hier wurden in den 90er Jahren viele Häuser mit öffentlichen Geldern saniert. Im Gegenzug verpflichteten sich die Eigentümer, den Mietanstieg zu begrenzen und auf Eigenbedarfskündigungen zu verzichten. Doch jetzt läuft …
