Kommentar: Das Urteil zu den Hartz IV-Sanktionen bestätigt das Prinzip von Fördern und Fordern und ist deshalb kein Erfolg für Erwerbslosenbewegung

Hartz IV-Sanktionen – der strafende Staat bleibt erhalten

Es sollte schließlich nicht ver­gessen werden, dass es einmal eine starke Bewegung unter dem Motto »Weg mit Es sollte nicht ver­gessen, dass es eine Bewegung Weg mit­Hartz IV« gab, die aus­gehend von Ost­deutschland für einige Monate Geschichte geschrieben hat. Die Politik dachte gar nicht daran, den For­de­rungen nach­zu­kommen und ließ die Bewegung ins Leere laufen. Der Jour­nalist Sebastian Friedrich erin­nerte kürzlich in der Wochen­zeitung Freitag an diese Bewegung und stellte die Frage, ob deren Nie­derlage nicht auch dazu bei­getragen hat, dass viele der Pre­kären und Ein­kom­mens­armen mit Politik nichts mehr zu tun haben wollen und mit den Par­teien schon gar nicht

Wenn nach einem Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts scheinbar alle zufrieden sind, dann weiß man, dass sich die höchste juris­tische Instanz in Deutschland mal wieder als Gesamt­ka­pi­talist bestätigt hat. Diese vor­nehmste Aufgabe der deut­schen Justiz nahmen die Karls­ruher Richter bei der Ent­schei­dungen über die Rechts­wid­rigkeit der Hartz IV-Sank­tionen besonders gründlich wahr. Während fast alle Medien darauf ver­weisen, dass das Gericht die Hartz IV-Sank­tionen teil­weise für ver­fas­sungs­widrig erklärte, steht in der Pres­se­er­klärung erstmal über mehrere Absätze,.…

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Es bleibt alles im rechten Bereich

Ein Aufruf gegen Hass und Gewalt kopiert links­li­berale Akti­ons­ideen. Ein Großteil der Unter­zeichner kann als rechts­offen bezeichnet werden

Gegen Hass und Gewalt wird ja ständig von Libe­ralen und zunehmend auch sich links ver­ste­henden Kreisen auf­ge­rufen, wenn sie von Ras­sismus, Anti­se­mi­tismus und Nazismus nicht mehr reden wollen. Dann wird eben alles unpo­li­tisch zu Hass und Gewalt. Nun kommt ein weiter Aufruf dazu, der

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Zwei unvereinbare Tendenzen in der Linkspartei?

In der letzten Zeit wird von unter­schied­licher Seite behauptet, dass es bald zu einer Trennung kommt. Doch dann gäbe es nur zwei refor­mis­tische Vari­anten, die beide nicht ins Par­lament kämen

»Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Soli­da­rität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung ori­en­tieren und nicht nur an staat­licher Umver­teilung wie die Links­partei.« Diese Selbst­be­schreibung der SPD ist treffend. Min­destens die letzten 100 Jahre stand die SPD im Zweifel bei den Leis­tungs­trägern und Soli­da­rität war etwas für Sonn­tags­reden. „Zwei unver­einbare Ten­denzen in der Links­partei?“ wei­ter­lesen

Neoliberalismus im Alltag – Lexikon der Leistungsgesellschaft

Was haben der Hype um die Renn­räder oder ein wach­sendes Ernäh­rungs­be­wusstsein mit dem Neo­li­be­ra­lismus zu tun? Im Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft von Sebastian Friedrich finden sich Stich­worte, die wir nicht sofort mit Politik in Ver­bindung bringen. Friedrich hat auch manche All­tags­praxen auf­ge­nommen, die unter Linken einen guten Ruf haben und als poli­tisch völlig unver­dächtig gelten.

Bei manchen DA-Leser_innen dürfte z.B. das Konzept der „gewalt­freien Kom­mu­ni­kation“ einen guten Klang haben. Doch Friedrich ver­ortet es, wenn es in Unter­nehmen ange­wandt wird, als oft effektive neo­li­berale Manage­ment­stra­tegie. Damit soll ver­hindert werden, dass sich Beschäf­tigte zusam­men­schließen, eigene Inter­essen wie mehr Lohn und weniger Arbeit for­mu­lieren und womöglich auch durch­setzen. Auch in linken Zusam­men­hängen ver­hindere das Konzept häufig, dass über Argu­mente gestritten wird.

Das Büchlein „Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft“ muss zwangs­läufig unvoll­ständig sein. Friedrich ver­zichtet meist auf mora­lische Wer­tungen, wenn er beschreibt, wie der Neo­li­be­ra­lismus unsere All­tags­praxen prägt und struk­tu­riert. Doch wenn Friedrich im Schluss­ka­pitel schreibt, dass das Buch mit­helfen soll, nicht vom Neo­li­be­ra­lismus ver­ein­nahmt zu werden, greift das zu kurz. Wich­tiger ist zunächst, dass die Leser_​innen erkennen, was ihr all­täg­liches Handeln mit der Sta­bi­lität des Neo­li­be­ra­lismus zu tun hat. Ein nächster Schritt bestünde darin, sich mit einer soli­da­ri­schen All­tags­praxis ganz bewusst der neo­li­be­ralen Agenda zu ver­weigern. Soli­da­ri­sches Ver­halten ist ja im Gegensatz zur neo­li­be­ralen Lebens­führung viel schwie­riger umzu­setzen und muss täglich in der Praxis gelernt werden. Viel­leicht sollte auch dazu jemand ein Lexikon schreiben.

Sebastian Friedrich, Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft. Wie der Neo­li­be­ra­lismus unseren Alltag prägt, Edition Assem­blage, Münster 2016, 92 Seiten, 7,80 Euro, ISBN 978–3‑96042–001‑9

aus: Direkte Aktion, Son­der­ausgabe zum 1. Mai 2017

Peter Nowak

Mit Racial Profiling gegen Sexismus

Wenn der Zweck die Mittel heiligt

Das Agieren der Polizei zu Sil­vester in Köln war ange­messen. Da waren sich Anfang Januar 2017 die rechts­po­pu­lis­tische Grup­pierung Pro Köln, die CDU, die FDP und die Mehrheit der Grünen unisono einig. Schließlich habe der Poli­zei­einsatz sexis­tische Vor­komm­nisse ver­hindert, die Sil­vester 2015 weltweit als Beweis her­halten mussten, dass eine Gesell­schaft, die ihre Grenzen nicht schützt, nur in Terror und Gewalt enden könnte.

Im Vorfeld des Jah­res­tages haben auch Femi­nis­tinnen der linken Bewegung vor­ge­worfen, im Zusam­menhang mit der Kölner Sil­ves­ter­nacht die Opfer im Stich gelassen zu haben.

Dabei fällt auf, dass die Über­griffe von Köln eine Dimension bekommen, die sie her­aushebt aus dem all­täg­lichen Sexismus, mit dem Frauen in der patri­ar­chalen Gesell­schaft immer wieder besonders dann kon­fron­tiert sind, wenn sich viele Männer irgendwo zusam­men­rotten. Besonders die Publi­zistin Hannah Wettig wandte sich in einem Beitrag in der „Jungle World“ dagegen, dass die sexis­ti­schen Über­griffe von Köln mit frau­en­feind­lichen Angriffen auf dem Münchner Okto­berfest oder ähn­lichen Gro­ße­vents mit Män­ner­be­säuf­nissen ver­glichen werden.

Explizit wandte sich Wettig dagegen, dass femi­nis­tische Initia­tiven schon wenige Wochen nach den Kölner Sil­ves­ter­er­eig­nissen im Bündnis #aus­nahmslos mit­ar­bei­teten, in dem sie sich gegen jeg­lichen Sexismus aus­sprachen, egal welche Her­kunft die Täter haben. Für Hannah Wettig führte eine solche Initiative zu einer Abwehr­de­batte, die für die betrof­fenen Frauen ver­heerend sei. „Sie müssten Angst haben, als Ras­sis­tinnen zu gelten, wenn sie berich­teten, was ihnen geschehen ist.“ Selt­sa­mer­weise klammert Wettig aus, dass die Kölner Sil­ves­ter­nacht und die Folgen von Anfang an von rechten Web­seiten und Initia­tiven genutzt wurden, für die Geflüchtete und Ver­ge­wal­tiger synonym sind.

Schon wenige Tage nach Köln tauchten die ersten rechten Auf­kleber auf, auf denen aus Refugees „Rape­fugees“ wurden. Die rechte Kam­pagne gegen dunkle Männer, die sich an deut­schen Frauen ver­greifen, hat eine his­to­rische Par­allele. Als nach dem Ende des Ersten Welt­kriegs die fran­zö­sische Armee, zu der auch nord­afri­ka­nische Sol­daten gehörten, das Ruhr­gebiet und andere west­deutsche Städte besetzten, initi­ierten völ­kische Kreise die Kam­pagne von der Schwarzen Schmach. Für sie war es ein beson­deres Zeichen von Kul­tur­verfall, dass jetzt schon Sol­daten aus Afrika gleich­be­rechtigt in der Armee agieren dürfen.

Die rechten Stimmen über die Kölner Sil­ves­ter­nacht hörten sich so an, als würde an diese Kam­pagne wieder ange­knüpft. Nicht der (aus eman­zi­pa­to­ri­scher, linker Sicht immer und ohne Aus­nahme zu bekämp­fende) Sexismus ist in den Augen der Ras­sis­tInnen das Problem, sondern dass die Täter keine Deut­schen waren.

Apartheid in Köln

Wenn nun selbst in linken Kreisen Anti­ras­sismus plötzlich als Täter­schutz bezeichnet wird, ist es nur kon­se­quent, dass es kaum Kritik gibt. wenn in der Kölner Sil­ves­ter­nacht gleich alle Männer, die nicht in das Bild der deut­schen Leit­kultur passten, in Poli­zei­kon­trollen hän­gen­blieben.

„Das Vor­gehen der Sicher­heits­be­hörden in der Sil­ves­ter­nacht in Köln stellt einen Verstoß gegen das im deut­schen Grund­gesetz ver­an­kerte Dis­kri­mi­nie­rungs­verbot dar.

Amnesty Inter­na­tional fordert eine unab­hängige Unter­su­chung“, erklärte der Sprecher der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sation Amnestie Inter­na­tional, Alex­ander Bosch, der streng rechts­staatlich argu­men­tierte.

Danach hat die Polizei in der Sil­ves­ter­nacht eben nicht nur die Aufgabe, Frauen vor sexis­ti­scher Gewalt zu schützen, betont Bosch.

„Gleich­zeitig ist es auch Aufgabe der Polizei, Men­schen vor Dis­kri­mi­nierung zu schützen – und diese Aufgabe hat die Polizei Köln igno­riert. Hun­derte Men­schen sind allein auf­grund ihrer tat­säch­lichen oder ver­mu­teten nord­afri­ka­ni­schen Her­kunft ein­ge­kesselt und kon­trol­liert worden.

Das wich­tigste Ent­schei­dungs­kri­terium der Poli­zisten ist das Merkmal der ange­nom­menen Her­kunft gewesen: Jeder Mensch, den die Beamten für einen Nord­afri­kaner gehalten haben, wurde in einen sepa­raten Bereich geführt, viele von ihnen mussten dort laut Medi­en­be­richten stun­denlang aus­harren.

Bei dem Einsatz der Polizei Köln handelt es sich also um einen ein­deu­tigen Fall von Racial Pro­filing. Damit hat die Polizei gegen völker- und euro­pa­recht­liche Ver­träge und auch gegen das im deut­schen Grund­gesetz ver­an­kerte Dis­kri­mi­nie­rungs­verbot ver­stoßen.“

Der Kampf gegen Racial Pro­filing hat eine lange Tra­dition

Tat­sächlich gehört der Kampf gegen Racial Pro­filing seit Jahren zu den Akti­vi­täten von Orga­ni­sa­tionen, in denen sich Schwarze in Deutschland und anderen Ländern enga­gieren. Sie wurden dabei zunehmend von anti­ras­sis­ti­schen Gruppen unter­stützt.

Es war eine zähe, aber nicht erfolglose Arbeit. 2012 wurde von Johanna Mohr­feldt und Sebastian Friedrich auf­ge­zeigt, wie sehr Racial Pro­filing zur nor­malen Poli­zei­arbeit auch in Deutschland gehörte (1).

Erst neueren Datums sind Emp­feh­lungen von Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen an die Polizei (2), wie eine solche Praxis zu ver­hindern oder zumindest zu mini­mieren ist. Deshalb ist es ein Rück­schlag für diese Bemü­hungen einer mög­lichst dis­kri­mi­nie­rungs­armen Poli­zei­arbeit, wenn nun dem Racial Pro­filing offen das Wort geredet wird.

In der kon­ser­va­tiven Tages­zeitung „Die Welt“ wurde Racial Pro­filing als not­wendig für die Poli­zei­arbeit erklärt und der umstrittene Begriff „Nafri“ als Abkürzung aus der Poli­zei­arbeit rela­ti­viert. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, dass andere Begriffe, die viele der davon Betrof­fenen als dis­kri­mi­nierend bezeichnet haben, so wieder offi­ziell in die all­täg­liche Behör­den­arbeit zurück­kehren. Inof­fi­ziell waren sie nie ver­schwunden.

Nun wird die berech­tigte Empörung über die sexis­ti­schen Über­griffe von Köln genutzt, um hart erkämpfte Fort­schritte im Bereich des Anti­ras­sismus zu schleifen.

Der Shit­storm, der auf die Grünen-Vor­sit­zende Sabine Peters nie­derging, als sie es wagte, Kritik am Kölner Poli­zei­einsatz zu äußern, hat noch einmal deutlich gemacht, dass es in bestimmten Zeiten zumindest poli­tisch gefährlich sein kann, wenn eine Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­kerin ihren Job macht. In der Taz hat Inlands­re­dakteur Daniel Bax noch einmal daran erinnert, dass Kritik an ras­sis­ti­schen Poli­zei­kon­trollen Bürger_​innenpflicht sein sollte.

Kampf gegen Sexismus und Ras­sismus

Für Linke ver­bietet es sich, auf einer Party zu feiern, auf der Men­schen aus­ge­sondert werden, weil sie die falsche Haut­farbe und das falsche Aus­sehen haben.

Das Aus­sehen und nicht ein kon­kreter Ver­dacht, war der Grund für die Durch­su­chungen. Für eine außer­par­la­men­ta­rische Linke dürfte es keinen Zweifel geben, dass die Kämpfe gegen Ras­sismus und Sexismus zusammen gehören.

Dafür hat die außer­par­la­men­ta­rische Linke bereits einige Dis­kus­si­ons­bau­steine geliefert, die für ein Zusam­men­denken einer anti­ras­sis­ti­schen und anti­se­xis­ti­schen Praxis nützlich sein können. Dazu gehört der Triple Opp­ression-Ansatz (3), der davon ausgeht, dass Ras­sismus, Sexismus und kapi­ta­lis­tische Aus­beutung drei Unter­drü­ckungs­ver­hält­nisse seien, die unab­hängig von­ein­ander von unter­schied­lichen Gruppen aus­geübt werden und nicht ein­ander bedingen.

Dieser Ansatz der in sich ver­zahnten drei­fachen Unter­drü­ckung grenzt sich von tra­di­ti­ons­linken Vor­stel­lungen ab, dass die kapi­ta­lis­tische Aus­beutung der Haupt­wi­der­spruch und Ras­sismus und Patri­archat Neben­wi­der­sprüche seien.

Nach dem Triple-Opp­ression-Ansatz können Männer, die selber ras­sis­tisch unter­drückt sind, sexis­tische Unter­drü­ckung ausüben, wie in Köln und in anderen Städten geschehen.

Frauen, die Opfer sexis­ti­scher und patri­ar­chaler Gewalt sind, können selber wie­derum ras­sis­tische Unter­drü­ckung ausüben und ver­stärken.

Peter Nowak

Anmer­kungen:

1) https://​kop​-berlin​.de/​b​e​i​t​r​a​g​/​a​l​l​t​a​g​l​i​c​h​e​-​a​u​s​n​a​h​m​e​f​a​l​l​e​-​z​u​-​i​n​s​t​i​t​u​t​i​o​n​e​l​l​e​m​-​r​a​s​s​i​s​m​u​s​-​b​e​i​-​d​e​r​-​p​o​l​i​z​e​i​-​u​n​d​-​d​e​r​-​p​r​a​x​i​s​-​d​e​s​-​r​a​c​i​a​l​-​p​r​o​f​iling

2) www​.institut​-fuer​-men​schen​rechte​.de/​u​p​l​o​a​d​s​/​t​x​_​c​o​m​m​e​r​c​e​/​S​t​u​d​i​e​_​R​a​c​i​a​l​_​P​r​o​f​i​l​i​n​g​_​M​e​n​s​c​h​e​n​r​e​c​h​t​s​w​i​d​r​i​g​e​_​P​e​r​s​o​n​e​n​k​o​n​t​r​o​l​l​e​n​_​n​a​c​h​_​B​u​n​d​e​s​p​o​l​i​z​e​i​g​e​s​e​t​z.pdf

3) www​.archiv​tiger​.de/​d​o​w​n​l​o​a​d​s​/​m​a​e​n​n​e​r​a​r​c​h​i​v​/​v​i​e​h​m​a​n​n.pdf

Artikel aus: Gras­wur­zel­re­vo­lution Nr. 416, Februar 2017, www​.gras​wurzel​.net

Neoliberalismus im Alltag – Lexikon der Leistungsgesellschaft

Eine der erfolg­reichsten und dau­er­haf­testen Bewe­gungen der jün­geren Zeit ist der Mara­thonlauf. In den 1970er Jahren begann er in New York und Berlin mit knapp 100 Teilnehmer_​innen. Heute hat er sich zu einem Mas­sen­auflauf ent­wi­ckelt, der dafür sorgt, dass die Innen­städte weit­räumig abge­sperrt werden.

Für den Publi­zisten Sebastian Friedrich ist das eine Kon­se­quenz des Neo­li­be­ra­lismus.

„In Leis­tungs­ge­sell­schaften sym­bo­li­siert ein erfolg­reicher Marathon besondere Leis­tungs- und Lei­dens­fä­higkeit“, schreibt der Redakteur der Monats­zeit­schrift „analyse und kritik“ (ak) in seinem in der Edition Assem­blage erschie­nenen „Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft“. Dass der Marathon unter den 26 Stich­worten auf­taucht, mag manche zunächst über­ra­schen.

Doch es ist gerade die Stärke des Lexikons, dass Friedrich Stich­worte auf­greift, die manche nicht sofort mit Politik in Ver­bindung bringen.

Für zusätz­liche Irri­tation dürfte bei manchen Leser_​innen bei­tragen, dass Friedrich unter den Stich­worten auch manche All­tags­praxen auf­ge­nommen hat, die unter Linken einen guten Ruf haben und als poli­tisch völlig unver­dächtig gelten. Gleich das erste Stichwort heißt „Aus­lands­auf­enthalt“, der in Zeiten des Neo­li­be­ra­lismus schon längst nichts mehr mit Aus­steigen und Flucht aus dem kapi­ta­lis­ti­schen Alltag asso­ziiert werden kann, sondern mit der Schaffung von Kar­rie­re­vor­teilen. Besonders, wenn der Auf­ent­halts­auf­enthalt mit einer sozialen Tätigkeit kom­bi­niert wird, macht sich das gut im Lebenslauf.

Bei vielen GWR-Leser_innen dürfte das Konzept der „gewalt­freien Kom­mu­ni­kation“ einen guten Klang haben. Doch Friedrich ver­ortet es, wenn es in Unter­nehmen ange­wandt wird, als oft effektive neo­li­berale Manage­ment­stra­tegie. Damit soll ver­hindert werden, dass sich Beschäf­tigte zusam­men­schließen und eigene Inter­essen wie mehr Lohn und weniger Arbeit for­mu­lieren und womöglich auch durch­setzen. Auch in linken Zusam­men­hängen ver­hindere das Konzept gewalt­freie Kom­mu­ni­kation häufig, dass über Argu­mente gestritten wird. Es gehe dann oft mehr um die Form der Dis­kussion als um den Inhalt. Einen klaren Stand­punkt aus­zu­drücken, gelte als verpönt, immer müsse in der Dis­kussion besonders betont werden, dass man nur seine eigene Meinung aus­drücke. Im Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft finden sich weitere Schlag­lichter auf All­tags­praxen, die sich in der Linken ebenso großer Beliebtheit erfreuen wie in neo­li­be­ralen Think Thanks. Friedrich gelingt es, das Buch in all­gemein ver­ständ­licher Sprache zu halten. In manchen Texten ist die Ironie nicht zu über­hören. Er ver­zichtet meist auf mora­lische Wer­tungen, wenn er beschreibt, wie der Neo­li­be­ra­lismus unsere All­tags­praxen prägt und struk­tu­riert. Das ist besonders wir­kungsvoll in den Bereichen, in denen wir die Ver­bindung zur Politik gar nicht ver­muten würden. So gelingt es Friedrich ein­leuchtend zu erklären, was der Hype um die Renn­räder oder ein wach­sendes Ernäh­rungs­be­wusstsein mit dem Neo­li­be­ra­lismus zu tun haben. Andere The­men­be­reiche wie das Self-Tracking werden hin­gegen schon deut­licher als Teil einer Lebens­planung im Neo­li­be­ra­lismus betrachtet.

Auf einer theo­re­ti­schen Ebene hat sich Simon Schaupp in seinen im Oktober 2016 im Verlag Gras­wur­zel­re­vo­lution erschie­nenen Buch „Digitale Selbst­über­wa­chung“ mit dem Boom um die Self-Tre­cking-Methoden aus­ein­an­der­ge­setzt. Friedrich belässt es auch hier bei einem­kurzen aber infor­ma­tiven Eintrag. Das Büchlein „Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft“ muss zwang­läufig unvoll­ständig sein.

Wahr­scheinlich bräuchte man einen dicken Wälzer, wenn man alle Stich­worte der neo­li­be­ralen Leis­tungs­ge­sell­schaft auf­listen wollte.

Schließlich ist es ja ein Kenn­zeichen des Neo­li­be­ra­lismus, dass er nicht einfach ein Kon­troll­regime ist, das den Men­schen gegen­über­steht. Schon lange wird die Floskel vom „Neo­li­be­ra­lismus in den Köpfen“ ver­wendet. Aber vor allem ist der Neo­li­be­ra­lismus in unseren oft scheinbar unpo­li­ti­schen All­tags­praxen ein­ge­schrieben. Er struk­tu­riert auch unsere Art des Lebens und Arbeitens. Daher greift es auch zu kurz, wenn Friedrich im Schluss­ka­pitel schreibt, dass das Buch mit helfen soll, nicht vom Neo­li­be­ra­lismus ver­ein­nahmt zu werden. Wich­tiger ist zunächst, dass die Leser_​innen erkennen, was ihr all­täg­liches Handeln mit der Sta­bi­lität des Neo­li­be­ra­lismus zu tun hat, den nicht wenige nach der letzten Krise vor­eilig schon für erledigt gesehen haben. Ein nächster Schritt bestünde darin, sich mit einer soli­da­ri­schen All­tags­praxis ganz bewusst der neo­li­be­ralen Agenda zu ver­weigern. Das kann auch darin bestehen, dass man sich den Self-Tracking-Methoden ver­weigert und statt am Marathon teil­zu­nehmen, mit Freund_​innen und Kolleg_​innen eigene sport­liche Betä­ti­gungen orga­ni­siert. Viel­leicht schreibt jemand dann auch ein Lexikon des soli­da­ri­schen Ver­haltens. Das ist ja im Gegensatz zur neo­li­be­ralen Lebens­führung viel schwie­riger umzu­setzen und muss täglich in der Praxis gelernt werden.

Sebastian Friedrich, Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft. Wie der Neo­li­be­ra­lismus unseren Alltag prägt, Edition Assem­blage, Münster 2016, 92 Seiten, 7,80 Euro, ISBN 978–3‑96042–001‑9

Rezension aus: Gras­wur­zel­re­vo­lution Nr. 414, Dezember 2016, www​.gras​wurzel​.net

Peter Nowak

Self-Tracking und kybernetischer Kapitalismus

Gleich im ersten Kapitel beschreibt der Soziologe Simon Schaupp[1] eine bezeich­nende Episode, wie er gegen seinen Willen zum Self-Tracker wurde. Er hatte mit seinem neuen Smart­phone an einer Demons­tration teil­ge­nommen und das neue Gerät ver­kündete am Bild­schirm: »Glück­wünsch Simon, Sie haben heute mehr als 1.000 Schritte gemacht. Ver­suchen Sie doch morgen 1.500.« Die vor­in­stal­lierte App hatte nicht nur die Demons­tra­ti­ons­schritte und die Route genau auf­ge­zeichnet, auch konnte man die Lauf­ge­schwin­digkeit fest­stellen, und oben­drein erfuhr Schaupp noch, wie viele Kalorien er für die Demons­tration ver­braucht hatte. Solch ein per­fektes Demons­tra­ti­ons­pro­tokoll dürfte der Polizei und den unter­schied­lichen Ver­fas­sungs­ämtern unge­ahnte Über­wa­chungs­mög­lich­keiten bieten.

Trotzdem erfreut sich Self-Tracking unge­bro­chener Beliebtheit. Nicht Daten­schutz und Daten­mi­ni­mierung, sondern die unge­bremste Offen­legung ganz pri­vater Daten sind Kenn­zeichen einer Bewegung, die ihr Leben von der Arbeit über das Joggen bis zum Schlaf von digi­talen Geräten minutiös auf­zeichnen und über­wachen lässt und die Daten dann noch via Facebook wei­ter­ver­breitet.

Simon Schaupp hat in seinem kürzlich im Verlag Gras­wur­zel­re­vo­lution erschie­nenem Buch »Digitale Selbst­über­wa­chung. Self Tracking im kyber­ne­ti­schen Kapitalismus«[2] dieses Phä­nomen ein­ge­ordnet: in die Bemü­hungen nämlich, den Kampf gegen alles, was die rei­bungslose Anpassung an die kapi­ta­lis­ti­schen Erfor­der­nisse und Zumu­tungen behindert, ins eigene Indi­viduum zu ver­lagern.

»Denn im Self-Tracking ver­schmelzen Polizei und Ver­däch­tiger zu einer Person zusammen, die sich selbst mit allen zur Ver­fügung ste­henden tech­ni­schen Mitteln aus­spio­niert. Jeder ver­säumte Jog­ging­grund, jede über­zählige Kalorie, jede ver­träumte Minute Arbeitszeit wird regis­triert und ange­mahnt, um nicht vor sich selbst in den Ver­dacht zu geraten, das Kapi­tal­ver­brechen der Leis­tungs­ge­sell­schaft zu begehen: Nicht das Maximum aus sich her­aus­zu­holen.«

Schaupp zeigt in dem Buch anhand der Werbung für die unter­schied­lichen Self-Tracking-Methoden, wie diese Selbst­kon­di­tio­nierung funk­tio­niert. So findet man auf der Homepage des Self-Tracking-Anbieters Runtastic[3] solche Selbst­be­zich­ti­gungen:

Gegen mich selbst anzu­treten und mein Bestes zu geben macht Spaß und ist dank der Rekorde-Funktion auch ganz easy! Es fühlt sich toll an, meine eigenen Best­leis­tungen immer wieder zu unter­bieten und meine neu­esten Rekorde auf Run​tastic​.com zu bewundern.

Run­tastic-User

Jede Woche warte ich gespannt auf meinen Fit­ness­be­richt. Grüne Zahlen & Pfeile moti­vieren mich immer wieder aufs Neue! Ich will mich ja schließlich jede Woche ver­bessern!

Run­tastic-User

»Ent­decke die Geheim­nisse des Super­helden«, fordert eine andere Werbeseite[4] für poten­tielle Selb­st­op­ti­mierer, die immer und überall die Gewinner sein wollen. Auch Diätprogramme[5] arbeiten nach dem Prinzip, wonach mit Dis­ziplin und mit eisernen Willen alles zu schaffen sei. Da ist es nur kon­se­quent, dass ein Zeit­soldat das Abnehmen zu einer Frage der Dis­ziplin erklärt. Auf anderen Self-Tracking Wer­be­an­zeigen finden sich Berg­steiger, die mit Erfolg und vielen Stra­pazen einen Gipfel erklommen haben.

Es ist bezeichnend, das mit Berg­steigern und Sol­daten zwei Gruppen Role-Models für das Self-Tracking sind, die immer wieder auch Tote und Schwer­ver­letzte zu ver­zeichnen haben. Die Bot­schaft ist klar: Beim Rat­ten­retten im kapi­ta­lis­ti­schen Alltag ist Schonung von Gesundheit und Leben etwas für Loser und Ver­sager. Und sie sind in der Wer­bewelt der Self-Tracker wohl auch das Schlimmste, was man sich denken kann.

Sehr über­zeugend hat Schaupp den Begriff des kyber­ne­ti­schen Kapi­ta­lismus als Bezeichnung der aktu­ellen Regu­la­ti­ons­phase ein­ge­führt, der, anders als bekannte Begriffe wie Post­for­dismus, deutlich macht, dass wei­terhin die kapi­ta­lis­tische Ver­wertung domi­niert. Die These von Schaupp lautet, dass das Self-Tracking »Teil einer kapi­ta­lis­ti­schen Land­nahme ist, im Zuge derer sich Unter­nehmen die Pro­dukte unbe­zahlter Arbeit in Form von Daten aneignen und als Waren ver­kaufen“.

Der Soziologe inter­pre­tiert den kyber­ne­ti­schen Kapi­ta­lismus als Reaktion auf die sys­te­mi­schen Not­stände des Post­for­dismus, wie den Zwang zur stän­digen Ratio­na­li­sierung und der Aus­weitung der Waren­pro­duktion. Hier liefert Schaupp einen mate­ria­lis­ti­schen Erklä­rungs­ansatz für den Tracking-Boom. Wenn der kapi­ta­lis­tische Impe­rativ »Du bist nichts, Deine Arbeits­kraft ist alles« ver­in­ner­licht ist, können die ideo­lo­gi­schen Staats­ap­parate, die seit Beginn des Kapi­ta­lismus mit Ideo­logie und Repression dafür gesorgt haben, dass sich die Sub­jekte der Kapi­tal­logik beugen, etwas in den Hin­ter­grund treten. Ver­schwinden werden sie aber nicht.

Die Situation ist ver­gleichbar mit einer Groß­de­mons­tration, bei der die eigenen Ordner für Ruhe und Ordnung sorgen. Dann bleibt die Polizei manchmal in den Sei­ten­straßen und ist im ersten Augen­blick nicht sichtbar präsent. Da aber auch da immer die Mög­lichkeit besteht, dass die stör­ri­schen Ele­mente die Oberhand gewinnen, ist sie jederzeit ein­satz­bereit. Nicht anders ist der Umgang mit der indi­vi­du­ellen Polizei. Wenn es jemand nicht mehr so angenehm emp­findet, immer und überall kapi­tal­ge­recht zu agieren, gibt es viel­fältige Druck­mittel von außen.

Viele Self-Tracking-Tech­no­logien werden schon längst von diversen Firmen zur Total­über­wa­chung der Beschäf­tigten ein­ge­setzt. »Res­cueTime ist eine Auf­klä­rungs­an­wendung für Firmen, die Manager infor­miert hält über ihre wert­vollste Res­source«, heißt auf der Web­seite der Zeitmanagement-Software[6].

Die Über­wa­chung wird dann als Kultur der Arbeits­platz­trans­parenz schön­ge­redet. Tat­sächlich handelt es sich um eine ein­seitige Form der Trans­parenz. Der Kapi­tal­be­sitzer bekommt den Zugriff auch auf die letzten Geheim­nisse der Lohn­ab­hän­gigen. In den for­dis­ti­schen Arbeits­ver­hält­nissen gab es immer noch einige Nischen, wo sich die Beschäf­tigten zumindest für kurze Zeit dem Diktat der Maschinen ent­ziehen konnten. Das fällt im Zeit­alter der neuen Tech­no­logien immer schwerer.


Längst haben Politik und Wirt­schaft Druck­mittel in Stellung gebracht, falls die Frei­wil­ligkeit nicht mehr gewähr­leistet ist. Schon hat das Gesund­heits­mi­nis­terium in Groß­bri­tannien Ärzte auf­ge­fordert, sie sollten ihren Pati­enten Self-Tracking-Anwen­dungen ver­schreiben, »damit diese in die Lage ver­setzt werden, ihre Gesundheit effek­tiver zu über­wachen und so mehr Ver­ant­wortung für ihre Gesundheit zu über­nehmen«.

Schon längst haben die Kran­ken­kassen begonnen, besonders eifrige Self-Tracker mit Prämien zu belohnen. Wer nicht mit­macht, zahlt mehr. Auch die Euro­päische Kom­mission setzt ange­sichts von pro­gnos­ti­zierten 3,4 Mil­li­arden Men­schen, die 2017 ein Smart­phone benutzen, große Hoff­nungen darauf, dass mit Self-Tracking immense Ein­spa­rungen im euro­päi­schen Gesund­heits­budget erzielt werden können.

Hier wird schon deutlich, dass in der nächsten Zeit Self-Tracking-Methoden Teil der Politik werden können. Wer sich dem ver­weigert, muss zumindest mit höheren Kran­ken­kas­sen­prämien rechnen. Es könnte aller­dings durchaus auch staat­liche Sank­tionen für Tracking-Ver­wei­gerer geben.

In der Öffent­lichkeit werden sie schon jetzt als Men­schen klas­si­fi­ziert, die mit ihrer Lebens­weise unver­ant­wortlich umgehen und die sozialen Systeme unver­hält­nis­mäßig belasten. Unter dem Begriff Quan­tified Self hat der Publizist Sebastian Friedrich[7] die unter­schied­lichen Tracking-Methoden in sein kürzlich erschie­nenes Lexikon der Leistungsgesellschaft[8] auf­ge­nommen.

Es steht dort neben Ein­trägen wie »Rennrad« oder »Mara­thonlauf«, die in kurzen Kapiteln als Teil der neo­li­be­ralen All­tags­praxis vor­ge­stellt werden. Die Stärke des Büch­leins besteht darin, All­tags­be­schäf­ti­gungen auf­zu­nehmen, die sich auch im kri­ti­schen Milieu reger Zustimmung erfreuen und die oft gar nicht mit dem Neo­li­be­ra­lismus in Ver­bindung gebracht werden.

Dabei zeigt Friedrich über­zeugend, wie der erste Mara­thonlauf in New York wenige Hundert Inter­es­sierte anlockte, bevor er zu jenen Mas­sen­auf­läufen wurde, die heute welt­weite ganze Stadt­be­reiche lahm­legen. Mitt­ler­weile betei­ligen sich daran ganze Fir­men­be­leg­schaften daran, die so ihre Leis­tungs- und Lei­dens­fä­higkeit unter Beweis stellen. Eine Ver­wei­gerung würde sich wohl äußerst negativ für die Kar­riere aus­wirken. Das ist auch ein zen­traler Begriff im Lexikon der Leis­tungs­ge­sell­schaft.

Im letzten Kapitel seines Buches stellt Schaupp die Frage, ob in einer Gesell­schaft, die nicht von der Kapi­tal­ver­wertung bestimmt ist, Self-Tracking-Methoden in eman­zi­pa­to­ri­schem Sinne ver­wendet werden könnte. Doch eine Antwort gibt er darauf nicht.

Dabei hätte er viel­leicht einen Hinweis darauf geben können. Der von ihm mehrfach zitierte Stafford Beer, ein wich­tiger Theo­re­tiker der Kyber­netik, war auch in Chile unter der Regierung der sozia­lis­ti­schen Regierung Allende an einem Projekt[9] beteiligt, das eine wirt­schaft­liche Planung mit Hilfe kyber­ne­ti­scher Methoden erproben sollte.

Dadurch sollte eine Planung mit den Beleg­schaften und großer Teile der Bevöl­kerung gewähr­leistet werden. Der rechte Putsch gegen die Unidad-Popular-Regierung beendete diesen Versuch, Kyber­netik in eman­zi­pa­to­ri­schem Sinne zu nutzen. Das durch den Roman von Sascha Rehs Roman »Gegen die Zeit“[10], in dem dieses Projekt im Mit­tel­punkt steht, wurde es auch hier­zu­lande wieder bekannt[11].

Es ist schade, dass Schaupp darauf nicht zumindest kurz hin­weist, weil in seinem theo­re­ti­schen Teil Stafford Beer schließlich eine wichtige Rolle spielt.

Er stellt nur klar, dass Self-Tracking in den aktu­ellen Macht­ver­hält­nissen eine wichtige Rolle bei der Selbst­zu­richtung und Kon­di­tio­nierung des Sub­jekts für die Zumu­tungen des Kapi­ta­lismus spielt. Gerade diese All­tags­praxen der Leis­tungs­ge­sell­schaft sind eine Antwort auf die Frage, warum der Neo­li­be­ra­lismus so stark ist und selbst die Krisen der letzten Jahre scheinbar schadlos über­standen hat.

Schon lange wird die Phrase vom Neo­li­be­ra­lismus in den Köpfen stra­pa­ziert. Der Self-Tracking-Boom ebenso wie die Mara­thon­welle zeigt deutlich, was damit gemeint ist. Dann stellt sich auch die Frage, ob es nicht Zeit für eine Bewegung ist, die sich diesen Self-Tracking-Methoden bewusst ver­weigert.

Wenn Men­schen offen erklären, sich nicht ständig opti­mieren zu wollen, nicht den Anspruch zu haben, immer mehr Rekorde und Höchst­werde aus sich her­aus­holen zu wollen, dann würde sicher nicht gleich der kyber­ne­tische Kapi­ta­lismus in eine Krise geraten.

Aber man darf auch nicht ver­gessen, dass kon­ser­vative Theo­re­tiker die wach­sende Alter­na­tiv­be­wegung der 1970er Jahre für die Krise des For­dismus mit­ver­ant­wortlich machten. So könnte auch eine No-Tracking-Bewegung zumindest das Image ankratzen, das sich heute alle ganz frei­willig und mit großer Freude für den Sport, das Unter­nehmen und die Nation Opfer bringen.

Peter Nowak

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[6] https://​www​.res​cuetime​.com/
[7] http://​www​.sebastian​-friedrich​.net/
[8] https://​www​.edition​-assem​blage​.de/​l​e​x​i​k​o​n​-​d​e​r​-​l​e​i​s​t​u​n​g​s​g​e​s​e​l​l​s​chaft
[9] http://www.cybersyn.cl/imagenes/documentos/textos/Eden%20Medina%20JLAS%202006.pdf
[10] https://​www​.schoeffling​.de/​b​u​e​c​h​e​r​/​s​a​s​c​h​a​-​r​e​h​/​g​e​g​e​n​-​d​i​e​-zeit
[11] http://​www​.deutsch​land​ra​dio​kultur​.de/​s​a​s​c​h​a​-​r​e​h​-​g​e​g​e​n​-​d​i​e​-​z​e​i​t​-​e​i​n​-​h​i​s​t​o​r​i​s​c​h​e​s​-​e​x​p​e​r​i​m​e​n​t​.​9​5​0​.​d​e​.​h​t​m​l​?​d​r​a​m​:​a​r​t​i​c​l​e​_​i​d​=​3​28089

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