In Pankow fallen 3.600 Wohnungen aus der Sozialbindung. Die Mie­te­r protestieren, warten aber vergeblich auf ein Entgegenkommen des SPD-Bausenators.

Problem bekannt und nicht gebannt

Neben mehreren Protestkundgebungen hat das Bündnis im Frühjahr einen Krisengipfel in den Räumen der Bezirks­verordneten­versammlung Pankow organisiert. Dort drängten rund 150 Be­woh­ne­r*in­nen auf schnelle Lösungen, damit sie weiter in ihren Wohnungen bleiben können.

 Das Mie­te­r*in­nen­bünd­nis „Pankow gegen Verdrängung“ verliert die Geduld mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Diese sabotiere den Kampf der Mie­te­r*in­nen gegen den drohenden Verlust ihrer Wohnungen: „Es gibt praktikable, nach Meinung von Ex­per­t:in­nen umsetzbare Lösungen. Wir fordern von Senator Christian Gaebler, jetzt endlich zu handeln und konstruktiv mit uns an diesen Lösungen zu arbeiten“, sagt Anna Wenzel von der Initiative der taz …

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Bei einem Camp im Kiel will das Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« gegen die Rüstungsindustrie mobilisieren

»Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«

Das antimilitaristische Bündnis hat in den vergangenen Jahren mit mehrtätigen Aktionscamps vor Rüstungsstandorten deutlich gemacht, dass Antimilitarismus in Theorie und Praxis möglich ist. Zweimal fand das Camp im niedersächsischen Unterlüss, dem Sitz des Rheinmetall-Konzerns, statt. Auch Oberndorf, der Heimatort der Rüstungsschmiede Heckler und Koch, wurde von den Rüstungsgegner*innen bereits besucht. Vor zwei Jahren besuchten sie Kassel, seit Jahrzehnten ein Hotspot der deutschen Rüstungsindustrie

Vom 3. bis 8. September planen Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«. Die Aktionstage sollen mit einer überregionalen antimilitaristischen Demonstration am 7. September in Kiel enden. Die norddeutsche Hafenstadt ist vielleicht manchen …

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Vier Tage gibt es in der Berliner Volksbühne politisch engagiertes Theater

„Keine Angst – Klassenkampf“

Es wäre zu wünschen, dass ein solches politisch engagiertes Programm künftig wieder ständig zum Programm der Volksbühne gehört. 2019 gab es schon mal eine Volksbühnenbesetzung mit einem eher diffusen Konzept. Jetzt könnte das Interregnum genutzt werden, das an der Volksbühne nach dem Abgang von Frank Castorf und den Tod von Rene Pollesch an der Volksbühne genutzt werden, um dort ein Theater der Unterdrückten und Ausgebeuteten zu etablieren. Die vier Tage des Festiwalla haben eine Ahnung gegeben, was da möglich wäre.

„Make Amazon Pay“ und „Amazon ist kein guter Nachbar“ lauteten die Parolen, die am Mittwochabend über den Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte schalten. Dort wurde auf der grossen Wiese vor der Volksbühne die …

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Vier Tage gibt es in der Berliner Volksbühne politisch engagiertes Theater

„KEINE ANGST – KLASSENKAMPF“

Das Festiwalla wird seit mehreren Jahren vom politisch engagierten Community-Theater X aus Moabit organisiert und findet erstmals in der Volksbühne am Rosa Luxemburg Platz statt. Das Theater war seit der Gründung mit der Arbeiter:innenbewegung verbunden, wie auch in der Ausstellung gezeigt wird. In der Weimarer Zeit gab es Theater von Arbeiter:innen für Arbeiter:innen, daran wurde in den 1970er Jahren teilweise wieder angeknüpft. Nun wäre es an der Zeit, sich diese Traditionen kritisch neu anzueignen.

Make Amazon Pay“ und „Amazon ist kein guter Nachbar“ lauteten die Parolen, die am 10. Juli über den Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte schallten. Dort wurde auf der großen Wiese vor der Volksbühne die Theaterperformance „Der Turm stürzt ein“ aufgeführt. Damit war der Amazon-Tower an der Warschauer Brücke in Berlin gemeint, in dem im nächsten Jahr Führungskräfte des Tech-Konzerns einziehen sollen. Amazon steht für den globalen Kapitalismus, das zeigte der Theaterabend auf besondere Weise. Da ist das überdimensionierte Hochhaus im schon seit Jahren gentrifizierten Gebiet in Berlin zwischen Ostbahnhof und Warschauer Straße. Die im März neu benannte Uber-Halle hinter dem Tower zeigt …

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Studien weisen auf die umweltschädlichen Folgen von Aufrüstung hin. Der Widerspruch ist offensichtlich. Auch mit Blick nach Budapest und Moskau.

Wie Viktor Orbán zum Klimaschützer geworden ist

Es gibt viele Vorschläge, die auf eine Änderung des Konsumverhaltens der Mehrheit der Bevölkerung abzielen. Dazu gehört die Reduzierung des Fleischkonsums, da die Tierhaltung den C0-Gehalt erhöht. In diese Kategorie gehören auch die vielen Vorschläge zur Änderung der Mobilität, wie z.B. die Reduzierung von Flug- und Autoreisen. Damit soll keineswegs die Sinnhaftigkeit solcher Vorschläge infrage gestellt werden. Auffällig ist aber, dass nicht mit der gleichen Vehemenz diskutiert wird, wie der Klimakiller Rüstung und Militär reduziert werden kann.

2023 verzeichnete die Nato Militärausgaben in Höhe von 1,34 Billionen US-Dollar – ein Anstieg von 126 Milliarden US-Dollar im Vergleich zum Vorjahr. Der Bericht „Climate Crossfire“ wirft ein Licht auf die Folgen dieser Ausgaben für das Klima.

Hauptkritikpunkt: …

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Auf einer Veranstaltung des Arbeitskreises Kritische Soziale Arbeit wurden konkrete Handlungsmöglichkeiten besprochen

Soziale Arbeit gegen den Rechtsruck

Räume, in denen sich »auch Sozialarbeitende über die Bedrohung von rechts austauschen und vernetzen können«, seien nötig, betonte Matthias Müller vom MBR. In Berlin ist neben dem AKS auch der Solidaritätstreff Soziale Arbeit im Kiezhaus Agnes Reinhold im Wedding ein solcher Treffpunkt.

Was kann Soziale Arbeit dazu beitragen, um dem Erstarken der Rechten entgegenzutreten? Dieser Frage widmete sich der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) am Mittwochabend im Berliner Museum des Kapitalismus in Kreuzberg. In den Räumen finden …

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Ulrich Schneider: Krise – Das Versagen einer Republik. 176 Seiten, Westend-Verlag, 20 Euro

Kein einziges Mal fällt das Wort »Kapitalismus«

Ulrich Schneider diskutiert mit Heidi Reichinnek über sein neues Buch »Krise – Das Versagen einer Republik« Am Ende waren sich die Gesprächspartner*innen Schneider und Reichinnek aber einig: »Wir müssen weitermachen, es bleibt uns gar nichts anderes übrig.«

Über drei Jahrzehnte hat Ulrich Schneider gegen wirtschaftsliberale Politik angeschrieben. »Sozialpolitik gegen die Schwachen – Der Rückzug des Staates aus der Sozialpolitik« lautete der Titel eines Buches, das er 1993 veröffentlichte. 25 Jahre lang versuchte Schneider außerdem als Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlverbands, gegen diesen Rückzug anzukämpfen. Jetzt geht er in Rente und zieht als freier Autor und Sozialexperte eine …

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Polit- und Medienkampagne macht arme Menschen zur Zielscheibe. Warum wehren sie sich kaum? Manche Fürsprecher machen sie selbst klein. Ein Kommentar.

Sozialchauvinismus gegen Bürgergeldbezieher – selbst drei Bier zur EM sind zu viel

Auf einen Hinweis aus dem Publikum, dass der langjährige Erwerbslosenaktivist Harald Rein eine plausible Erklärung dafür gegeben hat, ging Schneider nicht ein. Rein hatte die Frage gestellt, warum sich arme Menschen nach den Terminen richten sollten, die Parteienvertreter oder auch selbsternannte Lobbyistin der Armen für Proteste vorgeben. Das hätte auch eine Frage sein können, die Schneider interessiert. Doch das war nicht der Fall, wie sich bei der Veranstaltung zeigte.

Während nach den Parlamentswahlen in Frankreich in vielen Medien wieder die Phrasen von einer Gesellschaft zu hören sind, die im Kampf gegen Rechts zusammenhalten müsse, nimmt in Deutschland die Hetze gegen Bürgergeldbezieher in bürgerlichen Medien neue Formen an. Spitzenreiter ist hier der Focus, der sich im Hetze gegen arme Menschen einen Negativpreis verdient hat. Dieses Blatt publizierte online in Kooperation mit seinem Youngster-Medienpartner Kukksi tatsächlich die Schlagzeile …

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Gerichtsentscheidung könnte Bund Milliarden kosten. Ex-Gesundheitsminister Spahn steht in der Kritik. Warum dieser Fokus falsch ist. Ein kommentar.

Masken-Urteil und Folgen: Freie Bahn für Profiteure der Pandemie

Es ist schon bezeichnend, wenn eine Klausel in einem Vertrag mit der Begründung für ungültig erklärt wurde, die Lieferanten, also die Geschäftemacher, wären damit benachteiligt worden, denn zugleich treiben Gerichte und Finanzamt angeblich zu Unrecht bezogene Corona-Hilfen bei kleinen Gewerbetreibenden und Solo-Selbstständigen ein, die mit ihren Einnahmen oft kaum über die Runden kommen. So lässt sich noch im Jahr 2024 Klassenkampf von oben mit der Pandemie machen. Das Kapital nutzt Zeiten der Angst und der Krise besonders aus, um Profite zu machen. Das zeigt sich bei Krisen aller Art, wo dann plötzlich die Preise für das Lebensnotwendige ins Unermessliche steigen.

Diskussionen über die Corona-Politik werden in der Regel nach dem Grundsatz „Bloß nicht darüber reden“ von einer ganz großen Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen möglichst schnell beendet. Denn die Befürchtung dieser Parteienvertreter ist, dass eine gründliche Debatte womöglich der AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nützt, was in der Sprache der Politikstrategen der „Mitte“-Parteien dann die „Ränder“ sind. Doch manchmal bekommt die große Front der Schweiger Risse, wie am vergangenen Donnerstag bei der  …

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Beschäftigte im sozialen Bereich kämpfen auch nach der Pandemie mit prekären Arbeitsbedingungen

Infektionsschutz mangelhaft, Arbeitszeiten ausufernd

Beschäftigte im sozialen Bereich kämpfen auch nach der Pandemie mit prekären Arbeitsbedingungen, Lösungsansätze bestünden jedoch in der Selbstorganisierung der Betroffenen. »Wir müssen die Zukunft unseres Berufs in die Hand nehmen, und das nicht, weil die Träger es nicht hinkriegen. Wir müssen unseren Beruf in die Hand nehmen, weil es unsere Verpflichtung in einem (besonderen) Beruf ist«, schreiben die Herausgeber*innen der Studie.

Schon vor der Corona-Pandemie konnten viele Beschäftigte in der sozialen Arbeit nicht über Beginn und Ende der eigenen Arbeitszeit bestimmen. In der Ausnahmesituation wurde es nicht besser, Vorgaben aus dem Infektionsschutz wie etwa Abstandsregeln konnten nicht eingehalten werden. Mit diesen Arbeitsbedingungen haben sich nun die Bundesfachgruppenleiterin für Erziehung und Bildung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, …

Die Kampagne „Anmeldung für Alle“ fordert eine Universalanmeldung für alle in Berlin Wohnenden

Ein Papier für Papierlose

Der Kampf um Papiere für alle dauert nun schon einige Jahre. Im Oktober 2020 trat die Initaitive „Legalisierug jetzt“ mit der Forderung an die Öffentlichkeit. Im Coronajahr waren viele Menschen aus dem Pflege- und Care-Bereich, den Reinigungsdiensten und der Gastronomie besonderen Belastungen ausgesetzt – Branchen, in denen besonders viele Menschen ohne Papiere arbeiten.

Sie leben mitten unter uns und haben doch Probleme, ein Konto zu eröffnen: Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Das Bündnis „Anmeldung für Alle“ will das ändern und fordert eine …

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Eva Brunnemann, Tobi Rosswog (Hrsg): VW heißt Verkehrswende Konversion und Vergesellschaftung zwischen Theorie und Praxis Verlag Graswurzelrevolution, Heidelberg 2024 70 Seiten, 5 Euro ISBN 978-3-939045-52-6

In der Höhle des Löwen

Eine Broschüre zeigt, wo der Schlüssel für eine Verkehrswende liegt, die wirklich funktioniert. Interessant ist auch der Beitrag des langjährigen Bochumer Opel-Betriebsrats Wolfgang Schaumberg, der auch als Rentner noch seine Erfahrungen über linke Betriebsarbeit vermittelt.

VW steht für Volkswagen, den Inbegriff des deutschen Automythos – bekanntlich mit NS-Hintergrund …

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Beschäftigte der persönlichen Assistenz demonstrieren vor der Zentrale der AOK Nordost in Berlin

Persönliche Assistenz: Tarifvertrag ins Nichts

In den letzten Jahren hätten die Beschäftigten große Erfolge bei der Organisierung gemacht, betont Ivo Garbe. Der Gewerkschaftssekretär sieht es als einen wichtigen Meilenstein, dass 2020 in Berlin der bundesweit erste Tarifvertrag für Assistenzbeschäftigte abgeschlossen wurde. Die Kundgebung dürfte nicht die letzte gewesen sein. »Wenn der Tarifvertrag jetzt nicht sofort umgesetzt wird, stehen wir wieder hier. Aber mit noch mehr Beschäftigen«, sagte eine Teilnehmerin gegenüber »nd«

»Nicht mit uns«, die Parole war am Mittwochnachmittag schon von Weitem zu hören. Skandiert wurde sie von etwa 100 Menschen, die sich vor der Zentrale der Krankenkasse AOK Nordost in Berlin-Kreuzberg versammelt hatten. Beschäftigte der Einrichtungen Ambulante Dienste und Neue Lebenswege forderten eine sofortige Umsetzung des …

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Das jetzige Urteil hat zur Folge, dass die nd-Redaktion die inkriminierten Passagen aus der Onlineversion des Artikels entfernen musste. Zudem muss die Zeitung 6000 Euro Prozesskosten tragen. Die nd-Redaktion ruft daher zu Spenden für die Prozesskosten auf.

Nd erreicht Teilsieg vor Gericht

„DRK gegen nd: 1:2“. So kommentierte die Redaktion der Tageszeitung nd den Ausgang eines Rechtsstreits, der auch die Pressefreiheit berührt. Geklagt hatte das Deutsche Rote Kreuz (DRK) gegen eine Recherche der Berliner Tageszeitung „nd“, in dem kritisch über die Zustände im Ankunftszentrum für Geflüchtete in Berlin-Tegel berichtet wurde. Das Gericht urteilte nun, dass der Großteil der beanstandeten Aussagen zulässig ist.

Der Bericht über die beschriebenen Missstände in der Berliner Unterkunft stützt sich auf Aussagen von Beschäftigten eines weiteren Hilfswerks im Ankunftszentrum. Aus Angst vor Sanktionen wollten die Quellen des „nd“ jedoch nicht mit ihren Namen genannt werden. Das DRK versuchte der nd-Redaktion mehrere dieser anonymisierten Äußerungen per Einstweiliger Verfügung zu verbieten. Die zuständige Redakteurin legte …

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Die Tarifeinigung von Dezember wird nicht umgesetzt, kritisieren Träger der persönlichen Assistenz in Berlin. Am Mittwoch protestieren sie ab 15 Uhr vor der Zentrale der AOK-Nord in Kreuzberg

Warten auf den Inflationsausgleich

Der Verein Ambulante Dienste und Neue Lebenswege, eine GmbH, bieten persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen an. Die Einrichtungen sind im Zuge der Auseinandersetzung um ein selbstbestimmtes Leben von behinderten Menschen entstanden, die sich dagegen wehrten, gegen ihren Willen in Heimen leben zu müssen. Die As­sis­ten­t*in­nen ermöglichen ihnen ein selbstbestimmtes Leben in einer Umgebung ihrer Wahl.

Beschäftigte der persönlichen Assistenz pochen in Berlin auf die zügige Umsetzung eines Tarifvertrags. Die Einrichtungen „Ambulante Dienste“ und „Neue Lebenswege“ rufen für Mittwochnachmittag zu Protesten vor dem Sitz der Krankenkasse AOK Nordost in Berlin-Kreuzberg auf. Im Dezember 2023 hat die gemeinsame Tarifkommission der Gewerkschaft Verdi mit …

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