Krude Esoteriker? Auch die gab es 1990 unter den Hausbesetzern in Ostberlin. Einer, der das alles miterlebte, hat nun ein Buch verfasst.

Druiden in der Germanenetage

Stino ein Spitzname. Das Buch „Stino. Von West nach Ost – durch Berlin 1990“ (260 S., 18 Euro) ist im Selbst­verlag erschienen und kann über (www​.ber​lin1990​.de) bestellt werden. Am 6. Dezember, 19 Uhr, stellt der Autor das Buch in der Lie­big­straße 34 vor.

taz: Stino, Sie sind schon immer unter diesem Spitz­namen bekannt, als Buch­autor nennen Sie sich jetzt Antonio Porete. Warum benutzen Sie nicht Ihren Klar­namen?

Stino: Ich führe seit 2012 Arbeits­ge­richts­pro­zesse, am 15. Januar habe ich den nächsten Termin. Sollte das Gericht meinen Namen in Zusam­menhang mit dem Buch bringen, rechne ich mit einer Par­tei­nahme des Gerichts und dem Verlust meines Arbeits­platzes. Daher trete ich nicht mit meinem Namen auf. Um gegen Rechts­beugung und Mobbing vor­gehen zu können, benötige ich Unter­stützung und rufe zur Pro­zess­be­ob­achtung auf

Woher kommt denn „Stino“?.….

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Katja Schwaller (Hg.) Technopolis.Urbane Kämpfe in der San Francisco Bay Area. Assoziation A, Berlin 2019, 231 Seite, 19,80 Euro

Sand im Tech-Getriebe

Das Buch macht deutlich, dass sich die urbanen Kämpfe gegen die Tech-Industrie nicht im Beschä­digen von Uber-Rollern erschöpft, eine Praxis, die in Berlin in letzter Zeit für Schlag­zeilen sorgt.

Erst kürzlich wurde im US-Bun­des­staat Kali­fornien ein Gesetz beschlossen, dass den Beschäf­tigten der Fahr­dienst­leister Uber und Lyft ein Recht auf Min­destlohn und weitere Sozi­al­leis­tungen garan­tiert. Es ist der Erfolg einer wach­senden Pro­test­be­wegung in den USA, die sich gegen Tech-Kon­zerne wie Google, Facebook und Uber richtet. Das Silicon Valley ist seit den sech­ziger Jahren der Schau­platz zahl­reicher sozialer Initia­tiven, die eine viel­fältige Gegen­kultur her­vor­ge­bracht haben.Die Schweizer Jour­na­listin.…

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Der Politikwissenschaftler Carsten Prien kritisiert das Sozialistische Büro aus Sicht Rudi Dutschkes.

Räte, Netz, Partei

Carsten Prien: Räte­partei: Zur Kritik des Sozialis- tischen Büros. Oskar Negt und Rudi Dutschke. Ein Beitrag zur Orga­ni­sa­ti­ons­de­batte. Ousia-Lese­kreis-Verlag, 190 S., ISBN: 978–3‑94457–063‑1, 19 €.

Mit dem Poli­to­logen Wolf Dieter Narr ist Mitte Oktober ein wich­tiger Prot­agonist des Sozia­lis­ti­schen Büros gestorben. Die Geschichte dieser 1969 gegrün­deten und bis in die 90er Jahre aktiven, netz­förmig struk­tu­rierten Orga­ni­sation ist heute – zu Unrecht – weit­gehend ver­gessen. Dabei spielte sie eine wichtige Rolle, nachdem sich der Sozia­lis­tische Deutsche Stu­den­tenbund 1969 auf­gelöst hatte. Aktivist*innen der Außer­par­la­men­ta­ri­schen Oppo­sition (Apo), die nicht den Weg in die spät­sta­li­nis­ti­schen K‑Gruppen antreten wollten, trafen dort auf ältere .…

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der Linksfraktion gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrormiliz IS verworfen. Damit ermöglicht es weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik

Großer Spielraum der Bundesregierung in der Militärpolitik

Die Mili­ta­ri­sierung der deut­schen Politik ist nun kein zen­traler Gegen­stand großer außer­par­la­men­ta­ri­scher Bewe­gungen. Des­wegen muss die Justiz hier auch keinen Aus­gleich zwi­schen Politik und der Meinung von rele­vanten Teilen der Gesell­schaft her­stellen. In diesem Fall bekommt die Politik großen Spielraum. Das Urteil bestätigt so einmal mehr: Außer­par­la­men­ta­ri­scher Protest kann nicht durch das Beschreiten des Rechtswegs ersetzt werden.

Ende 2015, nach den isla­mis­ti­schen Anschlägen von Paris, hatte der Bun­destag unter anderem ein Mandant erteilt für den Einsatz von Tornado-Auf­klä­rungs­flug­zeugen, von Tank­flug­zeugen für die Luft­be­tankung der Kampf­flug­zeuge von anderen Ländern und für Per­sonal an Bord der AWACS-Auf­klärer. Dagegen hatte die Bun­des­tags­fraktion der Linken geklagt und jetzt auf der ganzen Linie ver­loren. In der Pres­se­mit­teilung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts heißt es: .…

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Durch die Recherche von Korrespondenten wurde ein Massaker CIA-geführter Milizen in Afghanistan bekannt

Kulalgo-Killings am Abend des 11. August

Was wir hier lesen, ist die Beschreibung eines Kriegs­ver­bre­chens. Wenn die bür­ger­liche Justiz ihren Anspruch ernst nehmen würde, müsste die gesamte Einheit sofort ver­haftet und müssten Ermitt­lungen wegen des Ver­dachts auf Kriegs­ver­brechen ein­ge­leitet werden.

Durch die Recherche von Kor­re­spon­denten wurde ein Mas­saker CIA-geführter Milizen in Afgha­nistan bekannt. »Der Westen und seine afgha­ni­schen Ver­bün­deten töten mehr Zivi­listen, als dies Taliban und IS machen.« Zu diesem Fazit kam Emran Feroz auf Grundlage eines UNAMA-Berichts im Mai 2019. Schon vorher gab es immer wieder Bei­spiele dafür. Jetzt hat sich die Zahl der Opfer dieser Schat­ten­armeen erneut erhöht. In den Abend­stunden des 11. August töteten.…

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Kürzlich ist das Buch «Europas Grenzen. Flucht, Asyl und Migration» von Bernd Kasparek erschienen. Der Autor spricht im Gespräch mit dem vorwärts über sein Werk und die europäische Migrationspolitik, die von der EU angestrebt wird.

Die EU will das Asylsystem tiefgreifend verschärfen

Unsere Gesell­schaften sind auch Produkt von Mobi­lität, und jedes Mal, wenn wir auf­gehört haben, Mobi­lität als Migration zu pro­ble­ma­ti­sieren, ist auch das ver­meint­liche Problem ver­schwunden. Ein Bei­spiel: die Ver­wandlung der ‹Gastarbeiter*innen› in euro­päische Bürger*innen hat ganze Kate­gorien von Ras­sismen, Dis­kri­mi­nie­rungen und Dis­kursen ver­schwinden lassen. Das wäre auch heute möglich, durch ein radi­kales Bekenntnis zur post­mi­gran­ti­schen Gesell­schaft im Inneren, und nach Aussen im Versuch, sich in ein anderes Ver­hältnis zu den Nach­bar­re­gionen der EU, etwa rund ums Mit­telmeer, zu setzen.

In der letzten Woche haben zahl­reiche deutsche Politiker*innen – sogar Horst See­hofer – den ita­lie­ni­schen Innen­mi­nister Matteo Salvini wegen seiner Wei­gerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kri­ti­siert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von Seenotretter*innen?.…

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Tobias Singelnstein und Kollegen untersuchen rechtswidrige Übergriffe Beamter auf Bürger und ihre Ursachen

Polizei sollte eine Fehlerkultur entwickeln

Tobias Sin­geln­steinist Inhaber des Lehr­stuhls für Kri­mi­no­logie an der Ruhr Uni­ver­sität Bochum. Er leitet ein Forscher*innenteam, das die bislang größte Studie zu Poli­zei­gewalt in Deutschland durch­führt, für die mehr als 1000 Betroffene befragt wurden.Peter Nowak­sprach mit ihm über die Unter­su­chung, der zufolge es jährlich min­destens 12 000 rechts­widrige Über­griffe durch Beamte gibt.

In der letzten Woche wurden erste Ergeb­nisse eines von Ihnen gelei­teten For­schungs­pro­jekts bekannt. Demnach gibt es in Deutschland jährlich rund 12 000 Fälle von ille­galer Poli­zei­gewalt. Wie kamen Sie zu diesem Befund?

Nach unseren bis­he­rigen Befunden kann man davon aus­gehen, dass das Dun­kelfeld mehr als fünfmal so groß ist wie das Hellfeld, das wir .…

„Polizei sollte eine Feh­ler­kultur ent­wi­ckeln“ wei­ter­lesen
Interview über Seenotrettung und Dissonanzen in der EU mit dem Migrations- und Grenzpolitik-Forscher Bernd Kasparek

»Die EU strebt eine tiefgreifende Verschärfung des Asylsystems an«

Bernd Kas­parek forscht zum euro­päi­schen Grenz- und Migra­ti­ons­regime, mit Schwer­punkt euro­päische Grenz­schutz­agentur Frontex, Asyl­po­li­tiken und Infra­struk­turen. Er ist Vor­stands­mit­glied der For­schungs­as­so­ziation bor​der​mo​ni​toring​.eu. Kürzlich ist von ihm im Verlag Bertz + Fischer das Buch Europas Grenzen. Flucht, Asyl und Migration erschienen. Tele­polis sprach mit ihm über die »Migra­ti­ons­au­ßen­po­litik« der EU.

In der letzten Woche haben zahl­reiche deutsche Poli­tiker – sogar Horst See­hofer – den ita­lie­ni­schen Innen­mi­nister wegen seiner Wei­gerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kri­ti­siert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von See­not­rettern?
Bernd Kas­parek: Eine einzige Nation von See­not­retter, das wäre natürlich über­trieben. Ich finde es aber in der Tat bemer­kenswert, welches.…

„»Die EU strebt eine tief­grei­fende Ver­schärfung des Asyl­systems an«“ wei­ter­lesen