Zur Person Anne Seeck (geboren 1962 in Stralsund) war seit den 1990ern in der Erwerbslosenbewegung aktiv und gründete die Initiative „Die Hängematten“ mit. Der Name ist eine Parodie auf die Behauptung, Arbeitslose würden in der „sozialen Hängematte“ liegen. Sie ist Mitherausgeberin von KlassenLos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten (Die Buchmacherei 2023, S. 256, 12 €).
Im Gespräch Anne Seeck hat sich vor 20 Jahren an den großen Hartz-IV-Demos beteiligt. Heute ist sie geschockt, welche Änderungen die FDP beim Bürgergeld plant. Glaubt sie daran, dass sich Arbeitslose heute wieder so stark mobilisieren lassen wie 2004?
Es ist genau 20 Jahre her: Am 30. August 2004 demonstrierten mindestens 200.000 Menschen in über 200 deutschen Städten. Es war der Höhepunkt einer wochenlangen Protestbewegung gegen die von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder vorangetriebenen Hartz-IV-Reformen, die am 1. Januar 2005 in Kraft traten. Anne Seeck war damals eine der Demonstrantinnen. Wundert es sie nicht, dass heute keiner gegen das Bürgergeld auf die Barrikaden geht? Und das, obwohl für Arbeitslose mittlerweile strengere Regeln gelten als zu Hartz-IV-Zeiten? Ein Gespräch über die Frage, unter welchen Bedingungen arme Menschen ihre Wut auf die Straße tragen. …
In diesen Wochen jährt sich zum zwanzigsten Mal der Protest einer sozialen Bewegung, die zunächst ohne die Unterstützung von Parteien und Grossorganisationen über mehrere Wochen viele Menschen auf die Strasse brachte.
Gemeint sind die Montagsdemonstrationen gegen die Einführung von Hartz IV. Den Startschuss lieferte der arbeitslose Kaufmann Andreas Ehrhold, der Ende Juli 2004 Zettel mit den handgeschriebenen Parolen „Schluss mit Hartz IV – denn heute wir, morgen ihr“ verbreitete. Anfangs waren es wenige Hundert Menschen, die sich in Magdeburg versammelten Doch an den darauffolgenden Monaten gingen …
Es ist schon bezeichnend, wenn eine Klausel in einem Vertrag mit der Begründung für ungültig erklärt wurde, die Lieferanten, also die Geschäftemacher, wären damit benachteiligt worden, denn zugleich treiben Gerichte und Finanzamt angeblich zu Unrecht bezogene Corona-Hilfen bei kleinen Gewerbetreibenden und Solo-Selbstständigen ein, die mit ihren Einnahmen oft kaum über die Runden kommen. So lässt sich noch im Jahr 2024 Klassenkampf von oben mit der Pandemie machen. Das Kapital nutzt Zeiten der Angst und der Krise besonders aus, um Profite zu machen. Das zeigt sich bei Krisen aller Art, wo dann plötzlich die Preise für das Lebensnotwendige ins Unermessliche steigen.
Diskussionen über die Corona-Politik werden in der Regel nach dem Grundsatz „Bloß nicht darüber reden“ von einer ganz großen Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen möglichst schnell beendet. Denn die Befürchtung dieser Parteienvertreter ist, dass eine gründliche Debatte womöglich der AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nützt, was in der Sprache der Politikstrategen der „Mitte“-Parteien dann die „Ränder“ sind. Doch manchmal bekommt die große Front der Schweiger Risse, wie am vergangenen Donnerstag bei der …
„Ist die AfD noch zu stoppen?“ lautet eine Veranstaltungsreihe, die Teilhabe e.V. gemeinsam mit dem AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West am vergangenen Wochenende im Berliner Mehringhof organisiert hat.
Der Magdeburger FAU-Kollege Lutz Neuber berichtete über seine Erfahrungen bei den Demonstrationen gegen Hartz IV vor 20 Jahren. „Bei der ersten Demonstration stellten wir uns von der FAU mit einem Transparent mit einer Parole gegen Staat, Kapital und Nazis an die Spitze und wurden von vielen Demonstrant:innen bejubelt. Bei der nächsten Demonstration standen Neonazis mit ihren Transparenten an der Spitze und wurden ebenso beklatscht“, beschrieb Neuber die widersprüchlichen Erfahrungen.
Die in unregelmäßigen Abständen stattfindenden Diskussionsrunden orientieren sich an den Salongesprächen des Bürgertums in den vergangenen Jahrhunderten. Nur sind es im Mehringhof nicht wohlhabende Stadtbürger:innen sondern Erwerbslosenaktivist:innen wie Anne Seeck, die zu Gesprächsrunden Mietrebell:innen, aktivistische Wissenschaftler:innen und freche Erwerbslose einladen. Am vergangenen Freitagabend widmeten sich die linken DDR-Oppositionellen …
Im Berliner Mehringhof gab es am Wochenende einige Antworten darauf. "Ist die AfD noch zu stoppen?" lautete die Fragestellung des Seminars, das der Verein Teilhabe e.V. dort gemeinsam mit dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West organisiert hatte. Bei den in unregelmäßig stattfindenden Diskussionsrunden orientiert man sich an den Salongesprächen des Bürgertums in vergangenen Jahrhunderten. Nur sind es im Mehringhof nicht wohlhabende Stadtbürger, sondern Erwerbslosen-Aktivisten, die zu Gesprächsrunden Wissenschaftler, Aktivisten anderer sozialer Bewegungen und Unterstützer einladen.
Nach den zur Schicksalswahl hoch geschriebenen Abstimmungen über das neue EU-Parlament und den Kommunalwahlen in einigen Bundesländern ist in linksliberalen Kreisen ist der Katzenjammer groß. Schließlich hatte man nach den Massendemonstrationen gegen Rechts Anfang des Jahres geglaubt, …
„Auch Kolleg*innen, die sich
für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen einsetzen,
können Rechte sein“, so die
Gewerkschafter*innen. „Sie
organisieren im Betrieb den
Aufstand gegen das Management und in der Gesellschaft
den Aufstand gegen die Politik auch mit Unterstützung der
AfD“, brachte Klenke diese Gemengelage auf dem Punkt.
Wie rechtes Gedankengut in Betrieben verfängt, darum ging es bei einer Diskussion im Rahmen eines Wochenendseminars im Mehringhof. Organisiert hatte das Treffen die Initiative Teilhabe e. V. gemeinsam mit dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West. „Es ist wichtig, den Rechten im öffentlichen Raum entgegenzutreten. Das wird aber nicht ausreichen“, leitete Anne Seeck von Teilhabe e. V. den letzten Block ein, der unter dem Motto „Antifaschismus und Klassenkampf“ stand. Am Samstag widmete sich dort ein Seminar den Strategien einer dauerhaften Gegenwehr gegen die AfD. Dort berichtete der Sekretär der Gewerkschaft …
Anne Seeck/Gerhard Hanloser/Peter Nowak/Harald Rein/Thilo Broschell: »KlassenLos: Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten«. Die Buchmacherei 2024. 256 S., 12€.
Der Herausgeberkreis steht ausdrücklich für Diskussionsrunden zur Verfügung und ist unter reinharald@outlook.de zu erreichen.
Die Rechte auf dem Vormarsch, eine zersplitterte Linke in der Krise: destruktive gesellschaftliche Entwicklungen, prekäre Alltagserfahrungen und mannigfaltige Überwältigungen wie Kriege, Corona und Klimakatastrophe tragen nicht zur Stärkung linker Bewegungen bei – im Gegenteil. Substanzielle emanzipatorische Ansprüche und gesellschaftliche Bewegungen werden immer weiter marginalisiert. Während das Corona-Dilemma noch nachklingt und linke Milieus Aufarbeitung und Selbstkritik scheuen, reiben sich linke publizistische Stimmen in einem fruchtlosen für und wider bei der Beurteilung aktueller militärischer Krisenherde (Stichworte Ukraine, Gaza) auf. Resultat ist ein …
Im Lockdown glitten einige Menschen ins Irrationale ab. Die staatstragende Fraktion ist daran nicht unschuldig – und die nächste Pandemie gilt als sicher. Ein Kommentar.
Man muss sich erinnern, dass in der Hochzeit der Pandemie Mut dazu gehörte, über diese Fragen zu in linken und linksliberalen Kreisen zu diskutieren. Das lag auch an der sprichwörtlichen Kritikunfähigkeit dieser Linken. Sie haben damit gerade nicht verhindert, dass Menschen, die Fragen hatten, zum Teil im irrationalistischen Spektrum landeten und dieses sich weiter nach rechts verschob.
Erinnert sich noch jemand an die Märztage 2020, als immer mehr Veranstaltungen abgesagt wurden, die Museen und alle öffentlichen Einrichtungen schlossen? Ich erinnere mich noch an einen gespenstisch …
Es wäre also eine neue Kampagne nötig, die sich der langfristigen Aufgabe stellt, das Sanktionsregime zu Fall zu bringen. Mit diesem Selbstbewusstsein, könnte man auch Bündnispartner gewinnen. Dabei sollte man auch den Zusammenhang mit der massiven Militarisierung Deutschlands herstellen. Ein Land, das nach den Erklärungen von Bundesverteidigungsministers wieder kriegsfähig werden will und sich seine Einflusszone in der Ukraine etwas kosten lässt, bezweckt mit den Krieg gegen die Armen zweierlei: Mehr Gelder fließen in die Rüstung, die Rüstungskonzerne steigern ihre Gewinne, aber die Armen müssen den Gürtel enger schnallen
Die „sozialen Hängematten“ wurden in den letzten Tagen politisch und medial wieder eifrig bemüht. Dort sollen sich nicht etwa steuervermeidende Konzerne tummeln, sondern Bürgergeldbezieher, die nicht jede Lohnarbeit um jeden Preis annehmen wollen. Die würden es in der sozialen Hängematte bequem machen, aus der sie unbedingt verscheucht werden müssen, wenn es nach Politikern von …
Anne Seeck, Gerhard Hanloser, Peter Nowak, Harald Rein (Hg.): Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten. Die Buchmacherei, Berlin 2023. 262 Seiten ca. 16.00 SFr. ISBN: 978-3-9825440-4-5.
Am 16. Oktober fand im Stadtteil Laden Lunte in Berlin-Neukölln eine gut besagte Offene Versammlung statt. Eingeladen hatten Anne Seeck, Gerhard Hanloser und Peter Nowak.
Sie gehören zu den Herausgeber*innen des kürzlich im Verlag „Die Buchmacherei“ erschienen Sammelband „Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten.” Einige Autor*innen des Buches hielten …
Warum blieben Massenproteste gegen die Inflation im vergangenen Jahr aus – und was ist aus der Bewegung gegen die Hartz-IV-Gesetze geworden? Ein Sammelband geht auf Spurensuche.
"Klassenlos - sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten lautet der Titel eines Sammelbands der im Verlag "Die Buchmacherei" erscheint. Herausgegeben wird er von Anne Seeck, Gerhard Hanloser, Harald Rein und dem Telepolis-Autor Peter Nowak. Das Buch soll an die schnell vergessenen Proteste gegen die Einführung von Hartz IV ab Sommer 2004 erinnern und verdeutlichen, dass soziale Kämpfe gegen Verarmung nicht zu Ende ist.
Vor einem Jahr wurde viel über den "heißen Herbst" gegen Inflation diskutiert. Verschiedene Beiträge in dem Band widmen sich der Frage, warum dieser "heiße Herbst" ausgeblieben ist und auch danach keine großen Bewegungen gegen Verarmung zustande kamen. Der hier vorab veröffentlichte Beitrag befasst sich mit den Warnungen vor einer Querfront im Zusammenhang mit den Teuerungsprotesten
Erinnerung an griechische Proteste gegen das EU-Spardiktat
Ich beginne mit einer Erinnerung an die sicher weitgehend vergessenen, aber turbulenten Protestwochen gegen die autoritären Krisenlösungsmodelle der EU-Troika für Griechenland. Es war ein warmer Sommerabend im Jahr 2015, als eine Spontandemonstration durch die Berliner Innenstadt zum Amtssitz des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble führte, der das Gesicht jener Troika war, die damals der linkssozialdemokratischen Syriza-Regierung in Griechenland das EU-Austeritätsprogramm aufdrückte. Die circa 1.200 Demonstrierenden, darunter viele junge Menschen, unterstützen in Sprechchören die griechische Bevölkerung, die sich gegen die Politik der Austerität wehrte. Doch als sie vor dem leeren, von der Polizei gesicherten Finanzministerium ankam, zerstreute sich die Menge schnell. Niemand wusste, was zu tun ist, um den Konflikt zuzuspitzen. Wenige Tage später kam die Nachricht, dass die …
Würden relevante Teile der Belegschaft dafür kämpfen, dass Straßenbahnen statt Autos mit den jetzt in VW-Werken vorhandenen Maschinen produziert werden, wäre das ein Akt der Selbstermächtigung der Arbeiter, die sich wieder auf ihre Produzentenmacht besinnen könnten und dafür Unterstützung von außerbetrieblichen Gruppen wie der Klimabewegung bekämen.
Im Film "Der laute Frühling" von Johanna Schellhagen wurde ein solcher gemeinsamer Kampf schon mal filmisch dargestellt. Damals haben selbst wohlmeinende Stimmen davor gewarnt, dass hier Illusionen erzeugt würden. Doch diese Szenen haben auch Klimaaktivisten inspiriert, die Perspektive der Verkehrswende im Zentrum der VW-Stadt Wolfsburg zu propagieren.
„Aalto“ steht groß auf dem Plakat in der Wolfsburger Innenstadt. Im ersten Moment vermutet man, dass hier ein Plakat verfremdet wurde, das für ein Produkt werben soll, das in Wolfsburg noch immer eine sehr große Bedeutung hat: das Auto. Doch es ist kein Druckfehler. Das Plakat in der Wolfsburger Innenstadt wirbt tatsächlich für eine Veranstaltung zum finnischen Architekten Alvar Aalto, der auch hier Spuren hinterlassen hat. An eine gelungene Plakatveränderung denkt man zunächst auch deshalb, weil es dieser Tage eine Veranstaltung zum …
Man hätte erwarten können, dass eine Protestbewegung entsteht, die die Bürgergelddebatte zum Anlass nimmt für eine Kampagne, um das ganze Sanktionsregime abzuschaffen. Dabei hätte sich die Gelegenheit ergeben, unter dem Motto "Gegen den deutschen Arbeitszwang" vor die Jobcenter zu ziehen und sich mit armen Menschen, seien es Roma, Geflüchtete aus Afrika oder Hartz IV-Bezieher*innen, zu solidarisieren.
„Ich fühle mich im Stich gelassen, da die ARGE immer noch die für mich so wichtigen 200 Euro nicht überwiesen hat. Ich habe zwei Hunde, muss meine Haftpflicht und Futter usw. bezahlen, und sitze auf dem Trockenen.“ Diese Klage stammt von einer wohnungslosen Person und ist Teil des Kunstprojekts „Still alive“, das bis 7. Januar 2023 in der PSM-Galerie in Berlin-Schöneberg zu sehen qE. . Dort gibt die Künstlerin Almut Linde wohnungslosen Menschen in Berlin eine Stimme. Sie hat mit verschiedenen dieser Menschen gesprochen und sie gebeten, ihre Gedanken und Gefühle aufzuschreiben. Diese Notizen finden sich an den Wänden der Galerie. Sie erzählen von den alltäglichen Problemen beim Kampf ums Überleben, wenn man keinen Rückzugsort hat. Aber sie zeigen auch den Widerstandswillen der Menschen, die sich durch die widrigen Umstände nicht unterkriegen lassen wollen. Wie in der zitierten Notiz sind die Arbeitsagenturen und Jobcenter immer ein Thema, denn sie …
Der Streifzug durch die identitätspolitische Debatte der letzten Jahrzehnte durch den Historiker Christoph Jünke ist schwere theoretische Kost, aber nicht uninteressant. Nicht eine »bundesdeutsche Nationalfahne mit buntem Schmetterling« könne das Ziel sein, kritisiert er die dominante liberale Spielart der Identitätspolitik. Als Alternative benennt Jünke einen emanzipatorischen Sozialismus, der ohne einen radikalen Demokratismus nicht auskommt.
Der Streit um Identitätspolitik wird in liberalen und linken Kreisen mit großer Erbitterung geführt. Dabei wird der gegnerischen Seite im jeweiligen Konflikt oft schnell Menschenfeindlichkeit, Rassismus oder Antisemitismus vorgeworfen. Umso erfreulicher, wenn über linke Identitätspolitik auch mal sachlich-argumentativ gestritten wird. Ein seltenes Beispiel hierfür ist das vom nd-Autor Gerhard Hanloser herausgegebene Buch. Darin widmen sich zehn Autor*innen unterschiedlichen Aspekten der …
Böhmermann sorgt mit Attacken gegen "Terfs" für Gesprächsstoff – Identitätspolitik mittlerweile in allen Milieus für Streit, besonders unter Linken. Ein neuer Sammelband trägt ausnahmsweise Konstruktives zur Debatte bei.
Wieder einmal gibt es Streit im linksliberalen Milieu und wieder geht es um die Identitätspolitik. Da werfen Till Randolf Amelung und Holger Marcks in der Jungle World Jan Böhmermann Wissenschaftsfeindlichkeit und die Verbreitung von Fake-News vor. Stein des Anstoßes ist Böhmermanns „ZDF-Magazin Royale“ vom 2. Dezember, wo dieser zum Rundumschlag gegen Leute ausholt hatte, die Forderungen und Aktivismus von Transpersonen kritisieren. Dabei setzt Böhmermann die Staatsfeministin Alice Schwarzer fast mit AfD-Politikerinnen gleich und beschuldigt am Ende auch noch Putin, die Kampagne mit voranzutreiben. Während Böhmermann in seiner Abrechnung mit den Terfs, so das Szenewort für transfeindliche Feministinnen, die nötige Differenzierung fehlt, so bleiben auch beiden Kritiker Amelung und Marks mit ihrer pauschalen Verteidigung der von Böhmermann Gescholtenen an der Oberfläche. Hätten sie weiter recherchiert, wäre ihnen aufgefallen, dass mit Schwarzer …
