Eine ganz große Koalition verurteilt die Israel-Boykott-Kampagne

Eine Aus­ein­an­der­setzung mit Anti­zio­nismus und Anti­se­mi­tismus sollte geführt werden, aber bitte nicht im Sinne der Staats­räson

Mit großer Mehrheit hat der Bun­destags in einer frak­ti­ons­über­grei­fenden Reso­lution die BDS-Bewegung ver­ur­teilt, die mit einem Boykott Israel seit 15 Jahren poli­tisch, wirt­schaftlich, kul­turell und wis­sen­schaftlich iso­lieren will. CDU, CSU, FDP, SPD sowie große Teile der Grünen unter­stützten…

„Eine ganz große Koalition ver­ur­teilt die Israel-Boykott-Kam­pagne“ wei­ter­lesen

Ist Ruslan Kotsaba preiswürdig?

Noch wurde dem ukrai­ni­schen Pazi­fisten der Aachener Frie­dens­preis nicht aberkannt, was Zeit lässt, seine Posi­tio­nierung zum Anti­se­mi­tismus zu klären

Der ukrai­nische Pazifist Ruslan Kotsaba ist in seiner Heimat wieder mit Gefängnis bedroht. Bereits 2015 wurde er ver­haftet und saß bis Juni 2016 im Gefängnis. Wegen seiner pazi­fis­ti­schen Haltung wurde Kotsaba Lan­des­verrat und Behin­derung der Arbeit der Armee vor­ge­worfen. Er hatte in einer Video­bot­schaft auf­ge­rufen, den Kriegs­dienst zu ver­weigern und die Men­schen in der Ost­ukraine ani­miert, den gleichen Schritt zu tun. Dabei ist Kotsaba nicht etwa pro­rus­sisch, wie Kri­tiker der ukrai­ni­schen Politik gerne bezeichnet werden. Der Mann war in der.…

„Ist Ruslan Kotsaba preis­würdig?“ wei­ter­lesen
Die Rechte gehört zur EU wie die Nazis zu Deutschland

Die Rechte gehört zur EU seit deren Gründung

Die Gegen­über­stellung libe­rales gegen illi­be­rales Europa ist pro­pa­gan­dis­tisch und nützt den Par­teien des Status quo – Ein Kom­mentar

In den letzten Wochen brachten zwei Wahlen in den EU-Staaten Spanien und Finnland rechten Par­teien Erfolge. In Spanien kam erstmals die neue Rechts­partei Vox in das Par­lament. EU-Gremien wie auch viele Medien sprachen davon, dass seit dem Ende der Franco-Ära erstmals ultra­rechte Par­la­men­tarier in das spa­nische Par­lament ein­ziehen. Doch die mediale Dar­stellung, dass mit Vox erstmals in der Nach­franco-Ära Ultra­rechte im spa­ni­schen Par­lament ver­treten sind, ist falsch. Richtig ist vielmehr,…

„Die Rechte gehört zur EU seit deren Gründung“ wei­ter­lesen
Ostermarsch-Demonstration nach Kundgebung abgesagt

NPD-Provokation in Fulda

Mehrere NPD-Mit­glieder ver­hin­derten den tra­di­tio­nellen Oster­marsch in der ost­hes­si­schen Bischofs­stadt.

Zu Ostern fanden wieder in vielen Teilen der Bun­des­re­publik „Oster­märsche für Frieden und Abrüstung“ statt. Auch im ost­hes­si­schen Fulda war eine Demons­tration ange­meldet. Doch die sollte nicht statt­finden, weil sich sechs …

„NPD-Pro­vo­kation in Fulda“ wei­ter­lesen
Die Nachkommen

Aktive Zeugenschaft

Nach­kommen der Ver­folgten des Nazi­re­gimes, von Exil und Wider­stand melden sich zu Wort

Als Nach­kommen der NS-Ver­folgten, des Wider­stands und des Exils wollen wir uns gemeinsam ein­setzen für eine Welt des Friedens, der Freiheit und der Soli­da­rität.« Dieses Bekenntnis stammt aus einem Aufruf der Ver­folgten des Nazi­re­gimes – Bund der Anti­fa­schisten (VVN-BdA) Berlin, abge­druckt auf der Rück­seite einer neuen Publi­kation, in der sich…

„Aktive Zeu­gen­schaft“ wei­ter­lesen
Ein Anarchist im Kreuzberger Rathaus

Heute wieder hoch aktuell

Eine Aus­stellung in Kreuz­berger Rathaus zeigt, welche Spuren Gustav Landauer hin­ter­lassen hat

Das ver­ab­redete Treffen von zivilen Beamten der poli­ti­schen Polizei mit dem Redakteur einer anar­chis­ti­schen Zeitung wurde jäh beendet, als Männer mit fal­schen Bärten in das Lokal kamen und ihre Umgebung von dem Ren­dezvous infor­mierten. Dar­aufhin traten die Spitzel die Flucht an. Über diese lustige Bege­benheit von 1896 wird in der…

„Heute wieder hoch aktuell“ wei­ter­lesen
Obdachloser Gedenkort Fontanepromenade 15 - Investoreninteressen versus Gedenkpolitik

Verwirrspiel statt Gedenken

Geschichte: Erin­ne­rungs­po­li­tische Initia­tiven zu NS-Ver­brechen kämpfen in Berlin gegen den Ein­fluss von Investor*innen in der Stadt­po­litik – ein Gespräch mit Susanne Willems

Wenn es um stei­gende Immo­bi­li­en­preise geht, wir meistens über hohe Mieten und die Ver­drängung von Men­schen und Pro­jekten mit geringen Ein­kommen dis­ku­tiert. Doch es gibt auch andere Kon­se­quenzen, die sel­tener the­ma­ti­siert werden. So müssen Gedenkorte für NS-Ver­brechen oft gegen Inves­to­ren­in­ter­essen durch­ge­setzt werden. Bun­desweit machten in den 1990er Jahren das Vor­haben Schlag­zeilen,…

„Ver­wirr­spiel statt Gedenken“ wei­ter­lesen
Unbekannte NS-Verbrechen

Barbaren waren die Deutschen

Alex­andra Klei und Katrin Stoll erinnern an den Ver­nich­tungs­krieg im Osten

900 Tage währte die Bela­gerung Lenin­grads. Truppen der deut­schen Wehr­macht und ihrer Ver­bün­deten umschlossen in den Jahren 1941 bis 1944 die alte rus­sische Haupt­stadt und über­ließen Hun­dert­tau­sende einem qual­vollen Hun­gertod. Das Kriegs­ver­brechen ist jedoch im kol­lek­tiven Bewusstsein der Deut­schen noch immer nicht ver­ankert. Den Gründen für diese Ignoranz widmet sich …

„Bar­baren waren die Deut­schen“ wei­ter­lesen