In der Zionskirche wurde über verlorene Utopien gesprochen

Zeiten enden und gehen weiter

Auf seinem neuesten Werk »Zeitstrahl« singt Geigerzähler über verlorene sozialistische Utopien. »Es sollte doch irgendwann Sozialismus geben, wo alle nach Glück und Freiheit leben und arbeiten nach Bedürfnis und Fähigkeit in der guten Zukunft in der neuen Zeit «, heißt es im titelgebenden Song »Der Zeitstrahl ist gebrochen«. In dem kurzen Song »Privilegien« wird gereimt: »Der Sozialismus mit menschlichen Antlitz wohnte nicht in Wandlitz«

Die Zionskirche im Berliner Bezirk Mitte hatte für die linke DDR-Opposition große Bedeutung. Dort fand im Oktober 1987 ein Punkkonzert statt, das von Neonazis überfallen wurde. Auch nach dem Mauerfall machte die Zionskirche als oppositioneller Ort Schlagzeilen. So ging dort am 1. Mai 1996 der Piratensender Pi-Radio auf Sendung und lieferte Infos über die linken Demonstrationen in der Stadt. Daran erinnerten die Veranstalter*innen, die am Samstagabend unter dem Motto …

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Andreas Malms Beiträge zur Klimabewegung relativieren die Shoah

Vom Klimawandel zum Aufstand im Warschauer Ghetto?

In der Klimabewegung werden neue Zielsetzungen und Aktionsformen diskutiert. Dabei tauchen vereinzelt auch mehr als fragwürdige Analysen auf: Der bekannte schwedische Humanökologe und Autor Andreas Malm stellt Fragen zum Klimawandel und den Perspektiven der Kämpfe dagegen, kommt aber dabei zu Positionen, die die Shoah relativieren. Über die Debatten der Klimabewegung schreibt für die Graswurzelrevolution Peter Nowak. (GWR-Red.)

Mit dem SUV in die Klimakatastrophe“ – so lautete bei vielen Klimaaktivist*innen das Fazit zum Ergebnis der Bundestagswahlen, die zumindest eines klarmachen: Die Freie Demokratische Partei (FDP) als besondere Interessenvertreterin des Kapitals wird auf jeden Fall mit dabei sein und dafür sorgen, dass es ein „Weiter so“ mit etwas grüner Rhetorik geben wird. Nun hatte kaum jemand von den Klimaaktivist*innen große Hoffnungen in die Wahlen gesetzt. Viele der jungen Menschen bringen die Grünen wohl nicht mehr mit der …

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Neonazis wollen die Stadt, in der einst Hitler-Stellvertreter Hess begraben war, wieder als Aufmarschstätte etablieren. Sie rufen für Samstag zu einer Demo auf

Nazis pilgern nach Wunsiedel

Unter dem Motto »Klassenkampf statt Volksgemeinschaft« ruft das antifaschistische Aktionsbündnis »Nicht lange fackeln« dazu auf, den Fackelmarsch in Wunsiedel zu blockieren. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg mobilisiert mit einem eigenen Zugtreffpunkt zum Protest.

Zu einem »Heldengedenken« ruft die neonazistische Kleinstpartei »Der III.Weg« für Samstag zu einer Demonstration in die oberbayerische Gemeinde Wunsiedel auf, die von Neonazis zur »Märtyrerstadt« verklärt wird. Bis 2005 war dort der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch ein fester Termin auf der …

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Emanuel Kapfinger: Die Faschisierung des Subjekts. Über die Theorie des autoritären Charakters und Heideggers Philosophie des Todes. Mandelbaum-Verlag, 232 S., br., 24 €.

Barbarei oder Normalbetrieb

»Die Faschisierung des Subjekts« von Emanuel Kapfinger untersucht die Theorien von Heidegger und Adorno - und ihr Verhältnis zur Demokratie

Viel wurde in den letzten Jahren darüber diskutiert, ob der Philosoph Martin Heidegger überzeugter Antisemit und Nationalsozialist war. Der Soziologe und Philosoph Emanuel Kapfinger hingegen stellt sich nun die Frage, ob Heideggers Philosophie in sich als faschistisch zu begreifen ist. In seinem im Mandelbaum-Verlag erschienenen Buch »Die Faschisierung des Subjekts« seziert Kapfinger detailliert Heideggers zentrales Werk »Sein und Zeit« von 1927 und kommt zu dem gut begründeten Schluss, dass es sich dabei in der Tat um faschistische Philosophie handelt. Doch Kapfingers Schrift leistet noch mehr, wie bereits ihr Untertitel …

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Gernot Jochheim: Antimilitarismus und Gewaltfreiheit. Die niederländische Diskussion in der internationalen anarchistischen und sozialistischen Bewegung 1890–1940. Verlag Graswurzelrevolution, 356 S., br., 26 €.

Als selbst Pazifist Einstein zu den Waffen rief

Gernot Jochheim über Antimilitarismus und Gewaltfreiheit in der jüngeren Vergangenheit

Schon jetzt kann man von einem Standardwerk zum Thema Gewaltfreiheit und Antimilitarismus sprechen, das der Historiker und Pädagoge Gernot Jochheim vorgelegt hat. Bereits in seiner Dissertation an der Freien Universität Berlin 1977 hatte er sich mit der antimilitaristischen Bewegung in den Niederlanden in den Jahren 1890 bis 1940 beschäftigt. Daraus erwuchs dieses Buch, das Wolfram Beyer in seinem Vorwort zu Recht lobt. Es verwundert jedoch, dass er zugleich kritisiert, Antimilitarismus sei bis dato …

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Was die deutsche Justiz über Jahrzehnte versäumte, kann nicht mehr nachgeholt wurden

Prozess gegen Ex-KZ-Sekretärin: Ist späte Gerechtigkeit überhaupt noch möglich

Wenn ein politischer und juristischer Wille vorhanden gewesen wäre, hätte man sie schon Ende der 1950er-Jahre anklagen können. Ihre Wohnadresse war immer bekannt und sie war zu dieser Zeit sogar von einem Gericht befragt worden, wo die Sekretärin ganz offen über ihre "Arbeit" berichtete. Damals wäre ein Verfahren gegen sie tatsächlich ein Stück Gerechtigkeit für die Opfer gewesen.

Dass im Jahr 2021 ein Prozess über die Verbrechen in Konzentrationslagern der Nazis noch einmal für weltweites Aufsehen sorgt, ist schon überraschend. Einen späten Akt der Gerechtigkeit nannte das Internationale Auschwitz-Komitee den Prozess gegen die …

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In der Berliner Bezirkszentralbibliothek „Eva-Maria-Buch-Haus“ wurden gezielt Bücher über Rechtsextreismus beschädigt und zerstört.

Bücherzerstörung mit rechtem Hintergrund

Öfter wurden auch Artikel in der Jüdischen Allgemeinen Zeitung durch Schmierereien unlesbar gemacht oder sie wurden mit antisemitischen Kommentaren versehen. Die Zerstörung antifaschistischer Literatur hat jetzt den Fokus auf rechte Angriffe auf die Stadtbibliotheken gerichtet. So hat der Berliner Landesbezirk der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in einer Erklärung die Lektüre der von den Rechten zerstörten Bücher besonders empfohlen.

In der vergangenen Woche machte der Leiter der Stadtbibliotheken des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Boryano Rickum, öffentlich, dass es in der nach der 1943 als Widerstandskämpferin gegen den NS, Eva-Maria Buch, benannten Zentralbibliothek des Bezirks zu Zerstörungen mehrerer Bücher von antifaschistischen Autorinnen und Autoren gekommen war. Sie waren zerschnitten in einem Gefäß auf der Toilette der Bibliothek aufgefunden worden. Betroffen von der Zerstörungswut war u.a. …

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Wie das Vorgehen gegen eine Demonstration am 1. August in Berlin bewertet werden muss. Und welche Rolle ein UN-Vertreter bei dieser Frage spielt

Polizeigewalt gegen „Querdenker“?

Solidaritätsarbeit mit Demonstranten nach Polizeimaßnahmen sind parteiisch. Da ist es klar, dass Solidaritätsarbeit nur für Menschen und Initiativen möglich ist, mit denen man zumindest ein bestimmtes politisches Grundverständnis hat. Doch davon zu unterscheiden ist ein kritischer Journalismus, der auch den Umgang der Polizei mit Demonstranten hinterfragt, mit denen man politisch keineswegs übereinstimmt.

Der Publizist Hannes Hofbauer kritisiert in der Wochenzeitung Freitag Doppelmoral bei der Beurteilung von Polizeigewalt und staatlicher Repression. In Deutschland kritisiere man Ungarn und Polen, wenn es um die Beeinflussung der Justiz gehe, aber spreche nicht davon, dass Ende Juni 2021 …

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Sammelsurium voller Gegensätze: Der Faschismusbegriff der "Querdenker"-Bewegung erlaubt es auch Rechten, in einem Demozug antifaschistische Parolen auszuhalten

Berlin: Gegner von Corona-Maßnahmen demonstrieren trotz Verbot

Schon am Samstag konnte man auf dem Nettelbeck-Platz in Berlin-Wedding die Koexistenz verschiedener Ideologiefragmente innerhalb der "Querdenken"-Bewegung beobachten. Dort hatten verschiedene Gruppierungen aus dem Umfeld der Corona-Maßnahmen-Kritiker ihre Stände aufgebaut. Während sich die "Freie Linke" sehr kapitalismuskritisch gab, beschworen andere das freie Unternehmertum.

„Demo läuft gut“, twitterte Michael Ballweg von der „Querdenken“-Bewegung. Seit Sonntagvormittag versuchten sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin Richtung Innenstadt durchzuschlagen. Eigentlich hatte die Bewegung nach dem Vorbild vom letzten Jahr eine Großdemonstration rund um die Siegessäule geplant und für 22.500 Menschen angemeldet. Doch das …

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Rund 300 Menschen protestierten am Sonntagabend vor dem Rathaus Neukölln gegen Antisemitismus im Bezirk

Jüdisches Leben ist keine Provokation

Neben zahlreichen Transparenten mit dem Davidstern und einer Antifa-Fahne war auf der Kundgebung auch das Banner einer exiliranischen Organisation zu sehen, die sich gegen Antisemitismus positionierte.

Rund 300 Menschen protestierten am Sonntagabend vor dem Rathaus Neukölln unter dem Motto »Jüdisches Leben ist keine Provokation« gegen Antisemitismus im Bezirk. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte ein …

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Die neu gegründete Initiative gegen Antisemitismus ruft am Sonntag zur Kundgebung in Neukölln auf. Auch der Bezirksbürgermeister will teilnehmen.

Beleidigt und bespuckt

Die Kundgebung in Neukölln findet im Rahmen eines internationalen Aktionstags statt:. „End Jew Hatred“ (Schluss mit den Hass auf Juden) und „Combat Antisemitism-Movement“ (Bekämpft die antisemitische Bewegung) sind die beiden zentralen Parolen, unter denen am Sonntag auch in New York, Tel Aviv, Toronto und Brisbane Kundgebungen geplant sind.

 Immer wieder kommt es zu Attacken auf Jüdinnen und Juden in Berlin. Doch die wehren sich dagegen. „Jüdisches Leben ist keine Provokation“, heißt das Motto einer Kundgebung, die am 25. Juli ab 17 Uhr vor dem Neuköllner Rathaus stattfinden soll. Es ist die erste Aktion der neugegründeten …

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Der ultrarechte Ex-Geheimdienstchef steht in einer langen Tradition der Union gegen den "Rotfunk" und für Radikalenerlasse

Wie viel CDU steckt in Hans-Georg Maaßen?

Wenn Maaßen sich bereits 2018 in einer Rede über angeblich linksradikale Bestrebungen in der Sozialdemokratie ausgelassen hat, stand er also ganz in der Tradition der Adenauer-CDU. Die Aversion gegen den angeblich linkslastigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk setzte die Union Anfang der 1970er-Jahre mit der sogenannten "Rotfunk-Kampagne" fort. Besonders im Visier standen die Sender WDR und NDR. Damals polemisierte die Union gegen jüngere Journalisten, die von dem gesellschaftlichen Aufbruch nach 1968 geprägt waren, was auch in ihren Sendungen zum Ausdruck kam.

Viel Empörung hat der rechtskonservative Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit seinen jüngsten Äußerungen zu den angeblich linkslastigen öffentlich-rechtlichen Medien ausgelöst. Tatsächlich sollten für Linke und Linksliberale die Alarmglocken läuten, wenn Maaßen faktisch eine Neuauflage des Radikalenerlasses für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk fordert. Nur ist es schon erstaunlich, dass …

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Ein offener Brief aus der palästinensischen Demokratiebewegung wird bisher wenig beachtet. Wer sich mit der Bevölkerung Gazas solidarisieren will, sollte ihn zumindest kennen

„Wir wollen keine Antisemiten, Nazis und Israel-Hasser als Freunde“

Die von jungen Bewohnern des Gazastreifens gegründete Demokratiebewegung ist massiver Repression durch die Hamas und deren Apparat ausgesetzt. Für sie ist die Parole "Free Gaza from Hamas" keine Demoparole, sondern eine existentielle Frage. Nicht viel besser ist die Situation der Oppositionellen in der Westbank, wo der greise Präsident Abbas Wahlen einfach absagt, weil er sie verlieren könnte.

Als vor wenigen Wochen der Konflikt zwischen der israelischen Armee und Palästinensern im Gazastreifen erneut eskalierte, gab es auch in Deutschland wieder pro-palästinensische Kundgebungen und Demonstrationen, die zum Teil nicht frei von antisemitischen Inhalten und Parolen waren. In der Folge gab es auch Solidaritätsdemonstrationen mit Israel. Zudem entspann sich sofort wieder….

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Von Neonazis überfallen und zusammengeschlagen: Der Journalist Ruslan Kotsaba hat das Pech, beim Bündnispartner der EU verfolgt zu werden, sonst hätte sein Fall mehr Aufmerksamkeit

Pazifist im Visier der ukrainischen Rechten

Am kommenden Dienstag soll er erneut vor dem Gericht von Kolomyja in der Oblast Iwano-Frankiwsk verhört werden. Diese Gerichtstermine sind für Kotsaba immer eine besondere Gefahr. In der Vergangenheit wurde er auch dort von Neonazis bedroht. Er will sich aber nicht einschüchtern lassen. Unterstützt wird er von Pazifisten aus verschiedenen Ländern.

Der ukrainische Pazifist aus christlichen Motiven, Ruslan Kotsaba (manchmal auch: Kozaba), ist in den frühen Morgenstunden des 25. Juni im Bahnhof der westukrainischen Stadt Iwano Frankiwsk von Neonazis überfallen und verletzt worden. Ein Video zeigt ukrainische Neonazis, die Kotsaba zusammengeschlagen und mit Desinfektionsmittel überschüttet haben. Es ist nicht das erste Mal, dass Kotsaba ins Visier der ukrainischen Rechten gerät. Schließlich ist er der Journalist und Fernsehmoderator …

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Es gibt genug an der russischen Politik zu kritisieren. Wer das aber ausgerechnet zum Jahrestag des Beginns des deutschen Vernichtungskriegs tut, beteiligt sich an Geschichtsrelativierung

80 Jahre nach dem Angriff auf einen Staat, den es nicht mehr gibt

80 Jahre nach Beginn des Angriffs auf die Sowjetunion haben heute auch grüne Außen- und Realpolitiker gelernt, wenn es das nächste Mal gegen Russland geht, muss man sich auf seine Verbündete verlassen können und Alleingänge vermeiden.

„Am 22. Juni 1941 begann ein Vernichtungskrieg. Mit 27 Millionen Toten, davon 14 Millionen Zivilistinnen und Zivilisten, hatte die Sowjetunion die meisten Opfer des Zweiten Weltkrieges zu beklagen“, heißt es in einer Erklärung von Bundespräsident Steinmeier zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Diese Worte wären vor noch vor wenigen Jahrzehnten in Deutschland nicht möglich gewesen. Schließlich gehörte die Stoßrichtung gegen die Sowjetunion ….

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