Die Debatte in Deutschland will die Geschehnisse im Nahen Osten ausblenden und auch vergessen machen, dass es antisemitische Stereotype in allen politischen Lagern in Deutschland gibt. Kommentar

Wenn nur gegen israelbezogenen Antisemitismus mit aller Härte vorgegangen wird

Indem unter Trump mit der Zweistaatenlösung ein Begriff abgeräumt wurde, der schon längst nicht mehr realitätstauglich war, konnte an Perspektiven gearbeitet werden, die gar nicht so neu sind, aber gerade mit Verweis auf die Zweistaatenlösung immer abgewehrt wurden: Dass die Menschen auf diesem Gebiet vielleicht in einen Staat gemeinsam leben können. In den letzten Jahren bekam diese Idee, die lange Zeit nur von einem linken Spektrum unter den Palästinensern und den Juden vertreten wurde, mehr Unterstützer in beiden Lagern.

Kaum eskalieren die Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, beginnt auch in Deutschland die Debatte, bei der Kritik an der Rolle der israelischen Regierung im Konflikt in Antisemitismus umschlägt. Und dann gibt es die gewohnheitsmäßigen Israelkritiker, wie den Publizisten …

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Small Talk: eine Gedenkveranstaltung für Sarah ­Halimi

»Kein ausreichender Schutz«

Am 8. Mai haben jüdische und nichtjüdische Aktivistinnen und Aktivisten eine Gedenkkundgebung für Sarah Halimi vor der französischen Botschaft in Berlin veranstaltet. Der damals 27jährige Islamist Kobili T. hatte die pensionierte jüdische Ärztin, die seine Nachbarin war, am 4. April 2017 schwer misshandelt und unter »Allahu akbar«-Rufen vom Balkon ihrer im dritten Stock gelegenen Pariser Wohnung geworfen. Der französische Kassationsgerichtshof bestätigte Mitte April die Entscheidung der Justiz, T. nicht wegen vorsätzlicher Tötung anzuklagen, da er schuldunfähig sei. Er soll während Tat unter Drogeneinfluss gestanden haben, derzeit befindet er sich in psychiatrischem Gewahrsam. Das Urteil rief große Empörung hervor. Die Jungle Word hat mit Jonathan Guggenberger gesprochen, der die Gedenkveranstaltung mitorganisiert hat.

Warum haben Sie zu einer Gedenkkundgebung für Sarah ­Halimi aufgerufen? …

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Ein linkes Bündnis ruft zur Parade „Ihr seid keine Sicherheit“ auf. Nach den Vorfällen vom 1. Mai könnten es mehrere Tausend Teilnehmer werde

Mit Musik gegen die Polizei

Zum Demonstrationsbündnis gehört auch die Kampagne Entnazifizierung jetzt!, die im Umfeld der Interventionistischen Linken (IL), eine der größeren Gruppen der außerparlamentarischen Linken in Berlin, entstanden ist. Zum Kampagnenstart im vorigen Jahr versammelten sich am 8. Mai rund 20 Personen vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Treptow, um für die Entnazifizierung der Staatsapparate zu demonstrieren. Diesen Samstag bildet die Initiative Entnazifizierung jetzt einen der vier Blöcke auf der Parade.

 Am Wochenende wollen linke Initiativen dem Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus gedenken. Dabei geht es nicht nur um historische Themen, sondern um den Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus heute. Einen besonderen Akzent setzt ein Bündnis von antifaschistischen und antirassistischen Gruppen sowie der Redaktion der polizeikritischen Zeitschrift Cilip. Sie rufen unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit“ für Samstag zu einer Parade gegen Rassismus und rechte Umtriebe in den Sicherheitsbehörden auf. Die Demonstration beginnt um …

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In Münster wurde an Paul Wulf erinnert, der 100 Jahre alt geworden wäre

Aufklärer und Antifaschist

Als besonderes Geburtstagsgeschenk hat der Freundeskreis zudem im Unrast-Verlag ein vorzüglich gestaltetes Buch mit dem programmatischen Titel »Ich lehre Euch Gedächtnis - Paul Wulf: NS-Opfer, Antifaschist, Aufklärer« herausgegeben.

»Ich lehre Euch Gedächtnis« lautet der programmatische Titel einer Gedenkveranstaltung, an der sich am 2. Mai in Münster rund 100 Menschen beteiligten. Sie erinnerte an Paul Wulf, einen Mann, der im Nationalsozialismus zwangssterilisiert und nach 1945 immer wieder ausgegrenzt wurde. Heute ist er auch über Münster hinaus sehr bekannt. Der Freundeskreis Paul Wulf hatte zur Matinee eingeladen. Unterstützt wurde die Gedenkveranstaltung auch von der Stadt Münster. Die Gedenkveranstaltung fand vor der Paul-Wulf-Skulptur in der Nähe des Münsteraner Hauptbahnhofs statt. Das Kunstwerk hatte …

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Vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland. Forderungen nach Entschädigung werden immer wieder zurückgewiesen. „Respekt für Griechenland e.V.“, mitgegründet von Reiner Schiller-Dickhut, will die Debatte um Reparationen wieder aufnehmen.

»Nur wenige wissen von der Kriegsschuld«

"Unser Ansatz ist, durch gut begründete exemplarische Forderungen das ­Thema der unbeglichenen Kriegsschuld überhaupt in die politische Debatte zu bringen. Dies baut auf der Erfahrung auf, dass die Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahrzehnten mit einzelnen Ländern »indirekte« oder »außergesetzliche« Beiträge zur Wiedergutmachung vereinbart und für bestimmte Verfolgtengruppen Fonds oder Stiftungen, die humanitär begründet wurden, eingerichtet hat."

Nach der Regierungsübernahme der linken Partei Syriza in Griechenland 2015 erhob diese an Deutschland Forderungen nach Entschädigungen für die Verbrechen der deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg. ­Daraufhin gab es hierzulande einige Monate eine Debatte über die deutsche Kriegsschuld im besetzten Griechenland, die dann schnell abebbte. Was wollen Sie mit Ihrem Verein erreichen?

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»VVN-BdA 2030«: Auf ihrem Bundeskongress beriet die antifaschistische Organisation über Zukunftsstrategien

Vor weiterem Generationswechsel

Der Historiker Mathias Wörsching, der sich als Enkel eines kommunistischen Widerstandskämpfers und Sohn eines Wehrmachtsdeserteurs seit Jahren mit der Problematik der dritten Generation der Widerstandskämpfer*innen befasst, benannte in einem Impulsreferat in einer Arbeitsgruppe die Probleme, der sich die VVN-BdA stellen muss.

Vor 20 Jahren starb der Journalist und Buchenwald-Häftling Emil Carlebach. Der charismatische Kommunist spielte eine wichtige Rolle, als sich die VVN der Bundesrepublik 1971 jungen Antifaschist*innen öffnete und zur Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) wurde. Der Bundeskongress der mittlerweile größten antifaschistischen Organisation in Deutschland fand am Wochenende pandemiebedingt weitgehend digital statt. In ihrem politischen Bericht benannten die Vorsitzenden Cornelia Kerth und Axel Holz die Entwicklung der extremen Rechten und »VVN-BdA 2030« als Schwerpunkte der Tagung. Am Sonntag wurde über die neue Qualität der rechten Bedrohung diskutiert. In Impulsreferaten wurde konstatiert, dass …

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Der hohe Anspruch muss fast zwangsläufig scheitern, doch die Erklärung könnte wieder Raum für Diskussionen öffnen

Kann die Jerusalemer Erklärung den Antisemitismus neu definieren?

Einen neuen Aspekt brachte der Publizist Michael Loewy in die Debatte. Er verweist darauf, dass die rechtspopulistische ungarische Ministerpräsident Orban, der eine antisemitische Kampagne gegen Soros lanciert, sich als großer Freund Israels geriert. Das machen heute alle schlaueren Rechten, sogar die AfD. Sie hat im Bundestag gefordert, die BDS-Kampagne in Deutschland ganz zu verbieten.

Wo beginnt Antisemitismus? Über diese Frage wird seit Jahren heftig geschritten. Jetzt könnte eine von 200 Wissenschaftlern, die sich mit Antisemitismusforschung befassen, unterzeichnete Jerusalemer Erklärung die Diskussion neu beleben. Nun könnte man denken, warum findet eine Erklärung von 200 Wissenschaftlern eine solche Resonanz? Das liegt auch am Anspruch der Erklärung, die …

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Gegen den bekannten Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy wurde ein Hausfriedensbruch-Verfahren eingestellt

Ein Erfolg auf nicht ganzer Linie gegen die AfD

Erleichtert zeigte sich Csaszkóczy, dass er nach der Einstellung des Verfahrens keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen als Lehrer befürchten muss. Schließlich musste sich Csaszkóczy zwischen 2003 bis 2007 gegen ein Berufsverbot als Lehrer wehren

Der bekannte Heidelberger Antifaschist Michael Csaszkóczy kann aufatmen. »Kein Erfolg auf der ganzen Linie, aber in der gegebenen Situation das Beste, was herauszuholen war«, kommentiert der Realschullehrer Csaszkóczy die Einstellung eines Verfahrens gegen ihn wegen Hausfriedensbruch. Die Heidelberger Staatsanwaltschaft hatte es eingeleitet, weil Csaszkóczy am 12. Mai 2017 eine Veranstaltung …

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Studie der Universität Bochum zur Gewalt der Uniformierten sollte durch Pressearbeit diskreditiert werden

Kritische Polizeiforscher unter Beschuss

Das Einlenken der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz könnte auch ein Indiz für einen gesellschaftlichen Wandel im Umgang mit der Polizei sein. Spätestens seit der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen NSU hat sich auch in Teilen der liberalen Öffentlichkeit in Deutschland eine kritischere Haltung zur Polizei etabliert.

»Seit über 15 Jahren setze ich mich als Führungskraft für die Weiterentwicklung der polizeilichen Bildung, die Förderung der Wissenschaftlichkeit sowie der Freiheit für Forschung und Lehre ein. Einer Selbstimmunisierung der Polizei trete ich daher entschieden entgegen. Dass in den letzten Wochen ein anderer Eindruck entstanden ist, bedauere ich zutiefst.« Mit dieser selbstkritischen Erklärung reagierte der Direktor der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP RP), Friedel Durben, auf einen Offenen Brief, in dem zahlreiche Polizeiforscher*innen und Publizist*innen die Behinderung kritischer Polizeiforschung beklagen. Die Unterzeichner*innen monieren, dass die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz eine ….

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Lothar Fritze, emeritierter Professor und langjährige Mitarbeiter des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts, hat sein neues Buch in einem neurechten Verlag veröffentlicht.

Gegen Antifa, Big Tech und Establishment

Was Marx und Engels als revolutionäres Moment der ansonsten von ihnen kritisierten Bourgeoisie lobten, lehnt Fritze, wie alle Vertreter eines reaktionären Antikapitalismus, als Ausdruck »eines individualistisch-universalistischen Weltbilds« der »kosmopolitischen Eliten« ab. Dem stellt er das vermeintliche Denken und Fühlen derjenigen gegenüber, »die am Fortbestand des deutschen Volkes und des deutschen Nationalstaates interessiert sind und die nationale Identität erhalten möchten«.

»Es ist nicht das erste Mal, dass er seine Kollegen in Bedrängnis bringt«, schrieb die Sächsische Zeitung 2018 über den Gastauftritt von Lothar Fritze in Schnellroda. Dort hielt der Mitarbeiter des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung (HAIT) eine Rede im Rahmen der Winterakademie des neurechten Instituts für Staatspolitik (IfS) über »die Faszination des Marx’schen Denkens«. Auch wenn seine Teilnahme an der Winterakademie und Publikationen in der neurechten Zeitschrift Sezession auf Kritik stießen, betätigt sich der mittlerweile emeritierte Professor weiterhin als Stichwortgeber des …

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Neue »Cilip«-Ausgabe zum Thema Polizei und Rechtsextremismus

Wie rechts sind die Sicherheitsbehörden?

Der linke Gewerkschaftshistoriker Malte Meyer, dem wir auch die Erkenntnis verdanken, dass eine Massenbewegung die Kennzeichnungspflicht vor mehr als 170 Jahren durchgesetzt hatte, untersucht in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift »Cilip« die Gründe, warum die Polizeigewerkschaften konservative Standesorganisationen geblieben sind. Sein Aufsatz endet mit der Feststellung: »Eine kritische Geschichte deutscher Polizeigewerkschaften wäre erst noch zu schreiben.«

Der linke Gewerkschaftshistoriker Malte Meyer, dem wir auch die Erkenntnis verdanken, dass eine Massenbewegung die Kennzeichnungspflicht vor mehr als 170 Jahren durchgesetzt hatte, untersucht in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift »Cilip« die Gründe, warum die Polizeigewerkschaften …

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Smalltalk mit Heinz Wittmer vom Aktionsbündnis 8. Mai über Probleme mit dem Ordnungsamt in Demmin und der Staatsanwaltschaft

»Musik ist nicht nur eine akustische Einlage«

Kürzlich erließ die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg einen Strafbefehl über 1 500 Euro gegen den Versammlungsleiter einer Kundgebung gegen den Neonaziaufmarsch am 8. Mai 2019 in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern). Er soll gegen die Versammlungsauflagen verstoßen haben. Die »Jungle World« sprach mit Heinz Wittmer, dem Sprecher des »Aktionsbündnisses 8. Mai Demmin«, das seit 2009 am Tag der Befreiung die Proteste gegen die Naziaufmärsche organisiert.

Was waren die genauen Gründe für den Strafbefehl? ….

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Der Historiker Johannes Spohr über sein Rechercheprojekt zur NS-Verstrickung von Familien und Gesellschaft

Vergangenheit ist nicht vergangen

Der Historiker promoviert derzeit an der Universität Hamburg über die Ukraine in der Zeit des Rückzugs der Deutschen im Zweiten Weltkrieg. Er betreibt den Recherchedienst »present-past« (www.present-past.net), mit dem NS-Verstrickungen von Familien und bundesrepublikanischer Gesellschaft offengelegt werden sollen. Peter Nowak sprach für »nd« mit ihm über das Projekt.

Warum ist 75 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus ein Recherchedienst mit diesem Schwerpunkt auf Familien und Gesellschaft noch notwendig? ….

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Die Bewegung der rechtsoffenen Gegner der Corona-Maßnahmen ist von verschiedenen Seiten unter Druck. Entstehen neue Initiativen, vielleicht auch von links?

Querdenken in der Krise – Chance für Linke?

In Berlin gibt es eine kleine Alternative in den nächsten Tagen. Während die Querdenker abgesagt haben, mobilisiert das Bündnis Berlin gegen Rechts am 30. Dezember zu einer linken Demonstration unter dem Motto "Nachdenken statt querdenken". Vorher ruft noch ein weiteres linkes Bündnis unter dem Motto "FCK 2020 - Für ein besseres Morgen" zu einer sozialpolitischen Aktion auf.

Die wochenlang angekündigte Demonstration der Querdenken-Bewegung in Berlin fällt aus. Querdenken-Gründer Ballweg hat sogar eine Demopause für die nächsten Wochen angekündigt. Das ist schon eine Zäsur. Schließlich gehört ja zur Erzählung der Corona-Maßnahmenkritiker, dass sie sich in einem ….

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Kommentar: Sollen wir nur noch darüber diskutieren, welche Meinung die "offene Gesellschaft" noch aushalten kann?

Droht ein „Digitaler Faschismus“?

Ziemlich am Ende des Buches schreiben die Autoren über den Facebook-Chef: "Zuckerberg verkörpert lediglich ein strukturelles Phänomen, das die Digitalisierung im Kontext einer kapitalistischen Ökonomie geschaffen hat". Dieser Satz hätte am Anfang des Buchs stehen sollen und den Inhalt strukturieren. Dann wäre es ein Buch mit gesellschaftskritischem Ansatz.

In den Medien wird immer wieder die Frage diskutiert, welchen Anteil die sozialen Medien an der Verstärkung der politisch rechten Lager in vielen Ländern haben. Die Sozialwissenschaftler Maik Fielitz und Holger Marcks haben kürzlich im Dudenverlag ein Buch vorgelegt, das schon auf den ersten Blick deutlich macht, dass es ihnen ….

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