Vielleicht war das MDR-Sommerinterview mit Höcke im August aufschlussreicher, nur hat es kaum jemanden interessiert

Wem nützt das abgebrochene Höcke-Interview?

Nun muss man sich aber auch kri­tisch fragen, ob das ZDF nicht selbst dem zutiefst bür­gerlich-libe­ralen Nar­rativ ver­fangen ist, wenn sie für Höckes rechtes Voka­bular nur auf Hitlers »Mein Kampf« zurück­greift. Tat­sächlich finden sich solche Ver­satz­stücke in vielen Ver­laut­ba­rungen von bisher völlig aner­kannten Künstlern, Poli­tikern und Wis­sen­schaftlern

War es eine mediale Nie­derlage für Höcke oder gewinnt die AfD immer? Diese Fragen werden dis­ku­tiert, nachdem Björn Höcke ein Interview mit dem ZDF nach mehr als 10 Minuten abge­brochen hatte, das anschließend vom Sender gegen seinen Willen ver­breitet wurde. Nun ist klar, dass die­je­nigen, die.…

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Bei der ganzen Aufregung um einen NPD-Gemeindevorsteher wird vergessen, dass in den 1980er sogar ein Bürgermeister sich mit NPD-Stimmen hat wählen lassen

Der nette Nazi von nebenan

1989 machte Hartmut Böhmer bun­desweit Schlag­zeilen, weil er sich von CDU und NPD zum Hers­felder Bür­ger­meister wählen ließ. Er sei von hes­si­schen CDU-Funk­tio­nären aus­drücklich zu diesem schwarz-braunen Bündnis gedrängt worden, recht­fer­tigte er sich.

Eigentlich ist die neo­na­zis­tische NPD auf dem abstei­genden Ast. Ihr laufen die Wähler weg. Und finan­ziell [1]sieht es auch nicht gut aus, seitdem sie in keinem Lan­des­par­lament mehr sitzt. Nun macht diese Rechts­partei bun­desweit Schlag­zeilen, weil ein pro­mi­nentes Mit­glied im hes­si­schen Alten­stadt ein­stimmig, das heißt mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD, zum Orts­vor­steher der dor­tigen Wald­siedlung gewählt worden war. Die AfD, immer auf .….

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Schon früher gab es auf Ebene der Lokalpolitik Kooperationen mit der NPD

Unterstützung von rechts

Im hes­si­schen Ehrings­hausen saßen für die NPD viele Jahre Alfred und Doris Zutt im Gemein­derat. Sie wählten den Kan­di­daten der CDU gemeinsam mit den Freien Wählern zum Bür­ger­meister, dafür bekam Doris Zutt den Vorsitz im Umwelt­aus­schuss des Gemein­derats. Die Zutts setzten nach 1989 ihre Arbeit für die NPD in Meck­lenburg-Vor­pommern fort. Doris Zutt zog für die NPD in den Kreistag Müritz und in die Stadt­ver­tretung von Waren ein.

Die Amtszeit des NPD-Funk­tionärs Stefan Jagsch dürfte schnell zu Ende sein: Nach der bun­des­weiten Empörung über seine Wahl zum Orts­vor­steher im hes­si­schen Alten­stadt-Wald­siedlung haben sieben von neun Mit­gliedern des Gre­miums einer Abwahl zuge­stimmt. In den letzten Tagen hatten Politiker*innen von SPD, FDP und CDU ihre Par­tei­mit­glieder, die Jagsch zum Vor­steher des Orts­beirats gewählt haben, heftig kri­ti­siert. Der ehe­malige CDU-Gene­ral­se­kretär Peter Tauber sprach im Deutsch­landfunk von par­tei­über­grei­fender Nai­vität bei der Wahl. Er erklärte, dass die CDU nie für einen NPD-Mann die Hand heben werde. Aller­dings war die NPD in den 1970er und 1980er Jahren längst nicht so iso­liert. In meh­reren Gemeinden, in denen.….

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Im Wetteraukreis hat die NPD noch heute Hochburgen.

Der nette NPD-Mann von nebenan

In einer hes­si­schen Gemeinde ist jetzt ein NPD-Ver­treter zum Orts­vor­stand gewählt worden. Aber auch in frü­heren Jahren war die NPD in meh­reren Kom­mu­nal­par­la­menten in Hessen durchaus nicht iso­liert.

Soeben wurde ich ein­stimmig von den Ver­tretern des Orts­bei­rates Alten­stadt-Wald­siedlung zum Orts­vor­steher gewählt. … Aus dem Volk – für das Volk!“ So machte Stefan Jagsch am 5. Sep­tember über Facebook eine Per­so­nal­ent­scheidung bekannt, die bald par­tei­über­greifend für Empörung sorgte und wohl wieder rück­gängig gemacht wird. Schließlich ist Stefan Jagsch seit Jahren eine…

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Mehr als 400 Kriegsgegner demonstrierten vor der Zentrale des Rheinmetall-Konzerns

Blockade gegen tödliche Rüstungsexporte

Auf der Demons­tration war auch die Ham­burger IG Metall mit einem Trans­parent ver­treten. Darauf wurde eine schnelle Kon­version, die Umwandlung von Rüstung- in Zivil­pro­duktion, ver­langt. »Viel­leicht sollte dieses Thema beim nächsten Camp in Unterlüß eine größere Rolle spielen«, meinte eine Akti­vistin im Gespräch mit »nd«.

»We arrived at Unterlüß« steht auf einer Reihe von Pla­katen, die in den ver­gan­genen Tagen am Dorf­platz der Gemeinde Unterlüß nahe Celle zu sehen waren. Darauf sind Zeich­nungen der Ungarin Valerie Jakober Furth abge­bildet. Wie Tau­sende andere Jüdinnen und Juden musste Jakober Furth während des Zweiten Welt­kriegs .…

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Im Unterlüß traf sich eine Bewegung gegen Militarismus und Krieg, die für Ostermärsche kaum erreichbar ist

Krieg beginnt auch in der Lüneburger Heide

Die Anti­mi­li­ta­risten mar­kierten die Straße der Erin­nerung, die 4 Kilo­meter zwi­schen Lager und Rhein­metall-Werk, mit Bannern und Fotos der wenigen namentlich bekannten Zwangs­ar­bei­te­rinnen. Teil­weise wurden die Fotos schon zer­stört. Auch ein Gedenk­stein wurde am ehe­ma­ligen Lager Tan­nenberg errichtet. Man muss, um es zu erreichen, über das ein Grund­stück gehen, auf dem das Gäs­tehaus steht, in dem Rhein­metall noch in den 1970er Jahren Poli­tiker und Kon­zern­chefs ein­quar­tiert hatte.

Die Frie­dens­be­wegung in Deutschland hat auch schon mal bessere Zeiten erlebt. Die Zahl derer, die sich an Oster­mär­schen und anderen Kund­ge­bungen und Demons­tra­tionen betei­ligen, ist über­schaubar geworden, seitdem Deutschland in ver­schieden Teilen der Welt an Kriegen beteiligt ist Doch es gibt in Deutschland auch eine Strömung der Bewegung gegen den Krieg, die sich bewusst .…

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Und warum sie eher von Rosa Luxemburg als von Robert Misik lernen sollte

Die Linke: Der eigentliche Verlierer in Sachsen und Brandenburg

Gegen Robert Misik kann fest­ge­halten werden, dass Rosa Luxemburg und andere damals die Grund­lagen für eine neue linke Per­spektive gelegt haben, weil sie sich eben der alten Kritik an Staat und Kapital zuge­wandt hatten. Misiks mora­lische Empörung hin­gegen, dass die bür­ger­liche Gesell­schaft nicht an das Bild hält, die er sich von ihr machen will, bleibt dagegen hilflos.

Drei Tage nach den Wahlen in Bran­denburg und Sachsen sind diese weit­gehend von den ersten Seiten der Medien ver­schwunden. Schließlich ist ja die AfD nir­gends stärkste Partei geworden und schon kann man sagen, dass man noch einmal mit dem blauen Auge davon­ge­kommen ist. Wer eigentlich? Die Bun­des­re­gierung, die jewei­ligen Lan­des­mi­nis­ter­prä­si­denten und ihre Par­teien? Diese Frage bleibt bewusst unbe­ant­wortet. Hat man doch vor allen in linken und links­li­be­ralen Kreisen an einen Bild gezeichnet, nach dem im Kampf gegen die AfD oder die Rechten Par­teien keine Rolle mehr spielen. Eine solche angeb­liche anti­rechte Volks­ge­mein­schaft der Guten kennt nur einen Ver­lierer: Initia­tiven und Men­schen, denen es um…

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Das Milieu, in dem sich der Attentäter von Wächtersbach bewegte, hatte mit dessen extrem rechter Gesinnung kein Problem. Viele wollen das nicht wahrhaben.

Wenn niemand die Rassisten stoppt

Etwa 250 Men­schen demons­trierten am Samstag in Wäch­tersbach gegen Ras­sismus. Einen Tag danach erin­nerte nichts mehr an den Mord­an­schlag auf einen Eri­treer

Etwa 250 Men­schen demons­trierten am Samstag in Wäch­tersbach, einer Klein­stadt zwi­schen Frankfurt am Main und Fulda im hes­si­schen Main-Kinzig-Kreis, gegen Ras­sismus. Auf­ge­rufen hatten migran­tische Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet; aber auch einige Bewohner des Orts betei­ligten sich daran.,Fünf Tage zuvor hatte Roland K. in der Wäch­ters­bacher Indus­trie­straße auf einen Mann aus.…

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