Ein ernster Appell von Olaf Scholz? Nein, ein Video zum Verbot der AfD entpuppt sich als KI-generierte Inszenierung. Nutzt oder schadet das dem Kampf gegen rechts? Eine Polit- und Medienkritik.
Das Zentrum für Politische Schönheit, ein künstlerischer Arm der imaginären deutschen Mitte, ist bekannt dafür, dass es sich im Laufe der Zeit immer weiter nach rechts bewegt hat. Kritische antifaschistische Arbeit zeigt hingegen auf, wie stark die AfD Teil der bürgerlichen Gesellschaft in Deutschland ist.
„Ich wende mich heute an Sie, weil unser Land einer schweren Bedrohung ausgesetzt ist“ – Mit diesem ernsten Satz richtet sich ein Mann an die Bevölkerung, der nicht nur wie Olaf Scholz aussieht, sondern auch dessen Stimme hat. Es handelt sich jedoch um ein Video, das mithilfe Künstlicher Intelligenz vom Zentrum für Politische Schönheit erstellt wurde, um die Kampagne für ein Verbot der AfD zu unterstützen. In dem Video erklärt das Scholz-Double, dass zum Jahrestag des Mords an …
Am Samstag geht ein Bündnis in Berlin auf die Straße. Motto: "Nein zu Kriegen". Warum manche Gruppen den Aufruf nicht unterzeichnen und dennoch dabei sind.
Vor neun Monaten spielte auch die Abgrenzung von rechten Mitdemonstranten eine große Rolle. Dafür tragen auch Mitorganisatorinnen wie Wagenknecht eine Verantwortung, weil sie und ihr Mann Oskar Lafontaine diffus davon redeten, dass alle Kriegsgegner "ehrlichen Herzens" an der Demo teilnehmen sollen. Eine klare Absage von rechten Gruppen im globalen Maßstab findet sich auch im Aufruf der "Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg", an der sich neben der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) auch andere internationalistische Gruppen beteiligen.
Während in allen Bereichen gespart werden soll, ist ausgerechnet das Sondervermögen Bundeswehr von den Vorgaben der Haushaltssperre ausgenommen. Das ist nur konsequent für eine Bundesregierung, die Deutschland wieder kriegsfähig machen will. Dagegen soll am 25. November in Berlin demonstriert werden. Ein breites Bündnis hat dazu aufgerufen. Erwartet werden …
Ernsthaft wird über eine Olympiade 2036 in Berlin diskutiert. Das zeigt das Ausmaß der Geschichtsvergessenheit. Woran das Vorhaben scheitern sollte. Ein Kommentar.
Es ist schon klar, woran eine Olympia-Bewerbung Berlins am ehesten scheitern würde: Wenn in Berlin wieder eine NOlympia-Bewegung wie vor 30 Jahrenentstehen würde, von der außerparlamentarische Bewegungen in anderen Olympia-Kandidatenstädten inspiriert wurden. Welchen Stellenwert der Widerstand gegen die Olympiade in Berlin damals für die außerparlamentarische Linke hatte, lässt sich in dem Buch "Rebellisches Berlin" nachlesen, in dem für die autonome Linke wichtige Kämpfe dokumentiert sind.
Eine neue Olympia-Bewerbung Berlins? Die Diskussion darüber gibt es schon seit Jahren. Doch solange Grüne und vor allem Die Linke in der deutschen Hauptstadt mitregierten, war dies schwerer umzusetzen. Denn in beiden Parteien gibt und gab es aus unterschiedlichen Gründen Kritik an solchen Plänen. Doch jetzt, wo SPD und CDU in Berlin regieren, sehen beide Parteien nicht nur die Chance, den Autobahnbau voranzutreiben. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verkauft eine neue Olympia-Bewerbung als Chance für Berlin und ist sich darin mit seinem Koalitionspartner einig. Auch die Sportverbände in Deutschland haben schon Zustimmung signalisiert. Dort wird zudem die Bundesregierung aufgefordert, …
»Wir haben große Anstrengungen unternommen, um friedlich gegen das PKK-Betätigungsverbot in Deutschland und den Besuch Erdoğans zu demonstrieren. Doch die Polizeiführung wollte offensichtlich Gewaltbilder produzieren, um unsere Forderungen zu delegitimieren«, heißt es in einer ersten Stellungnahme des Organisationsteams. Die Polizei sprach demgegenüber von einer weitgehend friedlichen Demonstration. Ein Demonstrant wurde nach Polizeiangaben wegen des Vorwurfs gefährlicher Körperverletzung festgenommen. Er soll einen Polizisten mit einer Fahnenstange geschlagen haben.
Laute Sprechchöre in mehreren Sprachen waren am Samstagnachmittag rund um das Humboldtforum in Berlin zu hören: »Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen« oder »Hoch die internationale Solidarität«. Kurz zuvor war eine Demonstration unter dem Motto »PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken« zu Ende gegangen, zu der Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren. Fast 30 Jahre nach dem Verbot der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Deutschland verlangten …
Das Framing von Juden als "weiße Kolonisatoren": Wo die Shoah ausgeblendet wird – und warum es auch Linken so schwer fällt, den Hamas-Terror klar zu verurteilen. Ein Kommentar.
Man braucht nur die eindringlichen Artikel der taz-Kulturredakteurin Erica Zingher zu lesen, um etwas von den Gefühlen und Ängsten zu verstehen, die viele betroffene Menschen nach dem 7. Oktober auch in Deutschland bewegen. Sie hätte auf vielen linken Kundgebung wohl kaum die Möglichkeit gehabt, ihre Gedanken vorzutragen. Denn fast alle Rednerinnen und Redner sprachen lediglich über die Zustände im Gaza. Der vorangegangene Hamas-Angriff wurde kaum erwähnt.
Vivian Silver war seit Jahren als Feministin und linke Aktivistin für die Verständigung zwischen der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung bekannt. Diese Woche ist bekannt geworden, dass die Frau, die sowohl die kanadische als auch die israelische Staatsbürgerschaft hatte, zu den Todesopfern des Terrorangriffs der Hamas am 7. Oktober gehört. Bisher waren Freunde, Angehörige und Behörden davon ausgegangen, dass Silver einer der Geiseln sei, die von der Hamas in den Gazastreifen verschleppt wurden. Am 17. Oktober hatte die von Silver mitgegründete Organisation „Women Wage Peace“ eine sehr ergreifende Stellungnahme herausgegeben. Darin werden auch andere Aktivistinnen und Aktivisten für den Frieden genannt, die …
Laut UANI hat der Präsident der URD auch enge Verbindungen zur Quds-Truppe des Revolutionsgarden. Diese Einheiten sind für die Gestaltung eines Netzwerks verantwortlich, das in verschiedenen iranischen Nachbarländern den Kampf gegen Israel auch mit Terrorattacken vorantreibt.
Haben Universitäten über viele Jahre mit regimenahen Institutionen des Iran zusammengearbeitet? Diesen Vorwurf erhebt die in den Vereinigten Staaten ansässige Organisation United Against Nuclear Iran (UANI), die verhindern will, dass das islamische Regime die technischen Möglichkeiten zum Bau einer Atombombe bekommt. Deshalb kämpft UANI dafür, dass die Kontakte zu regimenahen iranischen Organisationen auch im akademischen Bereich gekappt werden. Auf einer Pressekonferenz des Mideast Freedom Forum Berlin hat die Organisation am Dienstag Beweise für die …
Haben deutsche Hochschulen jahrelang mit regimenahen Institutionen des Iran kooperiert? Nicht formell, sagen sie. Interessanter ist, was bestätigt wird. Ein Kommentar.
Nach den Recherchen von UANI hat der Präsident der Universität der Religionen und Konfessionen auch Verbindungen zur Quds-Truppe der Revolutionsgarden, die für die Verwaltung eines länderübergreifenden Netzwerks verantwortlich ist, das in verschiedenen Nachbarländern des Iran den Kampf gegen Israel auch mit Terrorattacken vorantreibt.
Deutsche Universitäten hätten über viele Jahre hinweg mit regimetreuen Institutionen aus dem Iran zusammengearbeitet, die sogar in Terrornetzwerke verstrickt seien – diesen Vorwurf erhebt die Organisation United Against Nuclear Iran (UANI), die verhindern will, dass das islamische Regime die technischen Möglichkeiten zum Bau einer Atombombe bekommt. Deshalb kämpft die Organisation dafür, dass …
INA WUDTKE BLACK STUDIUM A Tribute to Fasia Jansen and Joseph Ekwe Bilé 8. Oktober - 19. November 2023 Kameruner Str. 47, 13351 Berlin (Wedding) Öffnungszeiten: Sonnabend + Sonntag 15-19 Uhr (oder nach Vereinbarung unter studio@inawudtke.com)
Die aktuelle Ausstellung Black Studium zeigt auf, dass der Kampf gegen Patriarchat und Rassismus eine lange Geschichte hat und zeitweise eng mit der kommunistischen Bewegung verbunden war. Die Ausstellung demonstriert auch, wie unsinnig heute die Debatte über Klassenkampf versus Identitätspolitik geführt wird. Fasia Jansen, Hilarius Gilges und Joseph Ekwe Bilé stehen dafür, dass der Kampf gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat zusammengehören und eben nicht zu trennen sind.
„Wir Frauen sind kein schwaches Geschlecht“ lautete der Refrain des Songs, den die Sängerin Fasia Jansen mit der Gitarre anstimmte. Somit stimmten die umstehenden Frauen in das Lied ein, das gleich mehrmals wiederholt wurde. Es sind Bilder einer anderen Zeit, die am Sonntagabend in der Galerie Scriptings in Berlin-Wedding auf oft jüngere Zuschauer*innen trafen, die teilweise zum ersten Mal auf eine Strömung der Frauenbewegung gestossen sind, die heute auch bei Aktivist*innen leider vergessen ist. Umso verdienstvoller, dass die Berliner Künstlerin Ina Wudtke an sie in der Ausstellung …
Auseinandersetzung um inkriminierte Palästina-Parolen: Was fehlt, ist eine Bewegung gegen jeden Antisemitismus – unabhängig von staatstragenden Freund-Feind-Schemata.
Eine linke Bewegung, die nicht deutschen Staatsinteressen das Wort redet, könnte hier intervenieren und klar Stellung beziehen gegen regressiven Antizionismus, wo immer eher vorkommt, auch bei Teilen der Klimabewegung. Eine solche Bewegung könnte sich die Situation in der DDR zum Vorbild nehmen. Dort war ja der Antifaschismus Staatsräson, was viele Kritiker vor allem aus dem Westen vom "verordneten Antifaschismus" reden ließ. Doch in den späten Jahren der DDR gründeten junge Antifaschisten eine Autonome Antifa Ostberlin, die Antifaschismus nicht als Staatsräson, sondern als Essential einer antiautoritären linken Bewegung verstanden hat.
Der jüngste Krieg im Nahen Osten hat schon jetzt weltweite Auswirkungen – zumindest auf die Prioritäten der öffentlichen Wahrnehmung. Da interessiert es gleich noch viel weniger, dass Klimaforscher wieder einmal Alarm schlagen: Die Gletscher in unseren Breiten, aber auch an den Polen schmelzen schneller als erwartet. Die Folgen für das Ansteigen der Meeresspiegel sind noch unklar. Doch dieses Thema ist in den letzten Wochen weit an den Rand gerückt. Denn nach dem russisch-ukrainischen Krieg – der zwar noch läuft, aber von Politik und Medien im Westen weiter unten einsortiert wird – lenken nun die Pogrome der Hamas in Israel und die Bombardements des Gazastreifens die Aufmerksamkeit weg von der gemeinsamen „Menschheitsherausforderung“, wie Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) die Klimakrise nannte. Eigentlich die Klimabewegung Fridays for Future genau darauf hinweisen und deutlich machen, dass ….
Universelle Maßstäbe scheint es im deutschen Diskurs nicht zu geben. Im Kleinen greift "die Antifa" ein linkes Zentrum in Leipzig an. Fake oder Realität? Ein Kommentar.
Sehr prägnant haben israelsolidarische Linke bestimmte Strömungen der globalen sozialistischen Linken kritisiert, die sogar den Hamas-Terror als Aufstand der Kolonisierten verherrlichen wollten. Doch auch hier muss man Universalität anmahnen. Ein Teil dieser Kritiker will völlig unbefangen Russland "dekolonisieren". Dass damit Ziele verfolgt worden, die der deutsche Imperialismus bereits während des Ersten Weltkriegs benannte, wird dabei vergessen. Denn wer kennt auch heute noch die Kriegsdenkschriften eines Pfarrers Rohrbach, der Russland schälen wollte wie eine Zwiebel?
„Die ganze Bäckerei“ in Leipzig ist ein linkes Hausprojekt und migrantischer Treffpunkt, in dem noch vor wenigen Monaten auch eindeutig israelsolidarische Veranstaltungen stattgefunden haben. Vor einigen Tagen gab es auf das Zentrum einen Säureanschlag, der Sachschaden verursachte. Sofort gab es Solidaritätserklärungen mit dem Zentrum. Nun könnte man sofort vermuten, die Urheber des Anschlags kämen aus dem rechten Spektrum, aus welcher Fraktion auch immer. Doch es wird ernsthaft diskutiert, dass …
Schon wenige Tage nach dem Hamas-Terror wird Israel wieder zum Schuldigen erklärt. Zugleich wird Russland mit der Hamas auf eine Stufe gestellt. Warum beides problematisch ist. Ein Kommentar.
Natürlich ist es ein Dilemma, dass eine Zerschlagung der Hamas durch die israelische Armee auch Opfer im Gazastreifen fordern würde, auch wenn die israelische Armee bemüht ist, Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden.
Aber gerade dieses Dilemma sollte nicht dazu führen, sich jetzt in einen moralischen Relativismus zu flüchten und sich nicht klar auf den emanzipatorischen Minimalkonsens zu verständigen, dass eine Welt ohne Hamas und islamisches Regime im Iran eben eine bessere Welt wäre.
Natürlich ist es ein Dilemma, dass eine Zerschlagung der Hamas durch die israelische Armee auch Opfer im Gazastreifen fordern würde, auch wenn die israelische Armee bemüht ist, Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden.
Aber gerade dieses Dilemma sollte nicht dazu führen, sich jetzt in einen moralischen Relativismus zu flüchten und sich nicht klar auf den emanzipatorischen Minimalkonsens zu verständigen, dass eine Welt ohne Hamas und islamisches Regime im Iran eben eine bessere Welt wäre. …
Teile der Linken verabschieden sich von reflexhafter Palästina-Solidarität. Das ist angesichts der Hamas-Pogrome in Israel eine gute Nachricht. Was zu hoffen bleibt.
Dabei hätten die palästinensischen Linken aus Eigeninteresse die ersten sein müssen, die diese vom Iran unterstützen Islamisten bekämpfen müssen. Denn sie verfolgen alle Linken, Feministinnen und Liberalen, wo sie die Möglichkeit dazu haben. Das zeigt sich am Gaza-Streifen besonders gut. Bevor sie ihn zu einer Basis gegen Israel ausbauten, haben sie alle, die irgendwie in Opposition zu ihrem menschenverachtenden Programm standen, verfolgt.
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute neben einem Hamas-Betätigungsverbot auch das Verbot des palästinensischen Netzwerks Samidoun ankündigte, war keine Überraschung. Schließlich wird es schon länger gefordert, weil aus den Reihen der Organisation immer wieder das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wurde. In den letzten Monaten hatten sich neben einem Teil der Linken auch Linksliberale dagegen ausgesprochen, dass mehrere …
Historische Dimension der Taurus-Debatte: Die Rückeroberung der Krim würde sich gegen die Mehrheit der dortigen Bevölkerung richten. Was sie zu befürchten hätte.
Denn es gibt heute kaum noch die deutschlandkritischen Kräfte, die dafür gekämpft haben, dass Deutschland nicht wieder gegen Menschen und Länder Waffen liefert, die vom NS-Terror betroffen waren. Da würden sich Waffen gegen Russland von selbst verbieten.
Vor wenigen Tagen war die Aufregung über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) groß, weil er sich weiterhin weigerte, Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern. Die Bellizistinnen und Bellizisten von FDP und Grünen in der Bundesregierung gaben sich sogleich empört und erweckten den Eindruck, dass Scholz damit der Ukraine in den Rücken falle. Da wird wieder – wie in der gesamten Debatte üblich – die Ukraine …
Wer erwartet, dass in dem Buch auch die Fehler und Versäumnisse der israelischen Seite angesprochen werden, wird enttäuscht. Wer aber etwas von den Enttäuschungen liberaler und linker Israelis über Positionen der Palästinenser*innen erfahren will, sollte diese Publikation unbedingt lesen. Es hebt sich positiv von manchen linken Texten ab, für die Israel im Nahost-Konflikt der allein schuldige Part ist.
Anfang Juli gab es einen Einsatz der israelischen Armee gegen ein palästinensisches Flüchtlingscamp in Dschenin in der Westbank, das in der Vergangenheit immer wieder Ort von Auseinandersetzungen zwischen militanten Palästinenser*innen und der israelischen Armee war. Man mag sich fragen, warum es 2023 überhaupt noch immer palästinensische Flüchtlingscamps auf einem Territorium gibt, auf dem nach UN-Beschlüssen längst ein palästinensischer Staat an der Seite Israels entstanden sein sollte. Ein kürzlich erschienenes Buch versucht einige Antworten zu bieten. Der Untertitel »Wie die westliche Nachsicht für den palästinensischen Traum den Frieden behindert hat« lässt bereits vermuten, dass hier eine Position von …
Conrad Kunze, Jahrgang 1981, ist Historiker und Soziologe. Er engagiert sich in der Klimagerechtigkeitsbewegung und forscht zur Geschichte der Autobahn. Im Transcript Verlag erschien sein Buch „Deutschland als Autobahnland“.
Es ist kein Zufall, dass viele Reichsautobahn-Videos von rechten Youtubern ins Netz gestellt werden. Die neuen Nazis wissen ganz genau, dass das ihre Architektur ist. Die Beendigung des Baus nach 90 Jahren würde den „Mythos“ Autobahn endgültig begraben.
taz: Am 23. September 1933wurde Hitlers erster Spaten- stich für die Reichsautobahn von den Nazis inszeniert. Warum sollten wir uns 90 Jahre später daran noch erinnern? …
