Im Lockdown glitten einige Menschen ins Irrationale ab. Die staatstragende Fraktion ist daran nicht unschuldig – und die nächste Pandemie gilt als sicher. Ein Kommentar.

Corona-Chaos revisited: Warum wir dringend eine kritische Aufarbeitung brauchen

Man muss sich erinnern, dass in der Hochzeit der Pandemie Mut dazu gehörte, über diese Fragen zu in linken und linksliberalen Kreisen zu diskutieren. Das lag auch an der sprichwörtlichen Kritikunfähigkeit dieser Linken. Sie haben damit gerade nicht verhindert, dass Menschen, die Fragen hatten, zum Teil im irrationalistischen Spektrum landeten und dieses sich weiter nach rechts verschob.

Erinnert sich noch jemand an die Märztage 2020, als immer mehr Veranstaltungen abgesagt wurden, die Museen und alle öffentlichen Einrichtungen schlossen? Ich erinnere mich noch an einen gespenstisch …

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Eine Ausstellung zeigt, wie tradiertes Wissen über Ökologie durch den Kolonialismus verloren gin

Spore-Haus in Berlin-Neukölln: Zerstörtes Wissen

Erzählen und Zuhören, das sind zwei der Schlüsselworte im Spore-Haus. Es fällt auf, dass bei aller Kritik an Kolonialismus und dem Umgang mit der Umwelt kapitalismuskritische Töne kaum zu finden sind. Dafür werden Beispiele für ein anderes Leben im Kapitalismus vorgestellt, zum Beispiel der Erhalt traditioneller Saatgutsorten oder Bienenarten.

Das Gebäude versinnbildlicht eine Mischung aus Modernität und Nachhaltigkeit: Gemütliche Sofas wechseln sich in den hellen Räumlichkeiten mit Holzgestellen ab. Plötzlich hört man Vögel. Sie gehören zu einer Installation in der Mitte des Raumes. In den Filmen und Kunstinstallationen, die sich sowohl in einem kleineren Raum im Parterre als auch in zwei großen Räumen im ersten Stockwerk finden lassen, geht es um Klimagerechtigkeit, ökologische Regeneration und um die Ausbeutung des Globalen Südens. Sie werden abwechselnd auf Deutsch, Englisch und Spanisch vorgeführt. Das im August eröffnete …

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Arbeiten gehen mit Corona?

Klassenfrage Krankschreibung

Aber längst schon schleppen sich Menschen wieder krank zur Arbeit, weil sie Angst vor Sanktionierungen bis hin zur Entlassung haben – wovon naturgemäß diejenigen mit den schlechtesten Arbeitsverträgen und den härtesten Arbeitsbedingungen am stärksten betroffen sind. So wird klar: Auch der Zugang zur Krankschreibung ist eine Klassenfrage

Seit dem 1. März 2023 müssen Lohnabhängige auch dann zur Arbeit kommen, wenn sie positiv auf das Coronavirus getestet wurden, aber keine Symptome haben. »Grundsätzlich kommt es bei der Anwesenheitspflicht trotz einer Corona-Infektion auf die Vorgaben des Arbeitgebers an. Laut Gesundheitsministerium können Arbeitgeber nun selbst festlegen, welche Maßnahmen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz eingehalten werden müssen«, schreibt Viktoria Gerg in der wirtschaftsnahen Online-Zeitung »ka-news«. Seit einem halben Jahr ist die kapitalistische Ordnung an den Arbeitsplätzen in Deutschland …

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Bohnstengl Rene, Obermayr Linda Lilith, Karl Reitter, Corona als gesellschaftliches Verhältnis, Brüche und Umwälzungen im kapitalistischen Herrschaftssystem. Mangroven-Verlag 2023. 343 Seiten. ca. SFr. 36.00. ISBN: 978-3-946946-36-6.

Welche Solidarität gab es in der Pandemie?

„Die inzwischen gut zweieinhalb Jahre während den Massnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus sind aus dem Alltag vieler Menschen aus dem deutschsprachigen Raum nicht mehr wegzudenken“

„Die inzwischen gut zweieinhalb Jahre währenden Massnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus sind aus dem Alltag vieler Menschen aus dem deutschsprachigen Raum nicht mehr wegzudenken“. Sofort stutzt man, wenn man diesen Satz im Vorwort des kürzlich im Mangroven-Verlag erschienenen Buches „Corona als gesellschaftliches Verhältnis“ liest. Die Ausführungen sind vom Oktober 2022, als die Corona-Massnahme noch mal verschärft wurden.  Sie wirken wie aus der Zeit gefallen, wenn man die Sätze fast ein Jahr später liest. Denn oberflächlich erinnert heute nichts mehr an die Pandemiezeit. Kommt das Buch also zu spät oder hätte zumindest das Vorwort ergänzt werden müssen? Vielleicht kommt da Buch gerade zur rechten Zeit, weil sich ja einerseits kaum jemand noch mit der Pandemiezeit beschäftigt, bis auf wenige kleine Gruppen. Anderseits wird …

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Wie "vorbei" ist die Covid-19-Krise wirklich? Ein neues Buch könnte eine kritische Diskussion zwischen den Fronten einleiten. Manche seiner Thesen sollten aber kritisch betrachtet werden.

Neue Corona-Varianten – alte Frontstellungen?

Erfreulich ist, dass die Autoren nicht nur den Irrationalismus der Staatsapparate in der Pandemie an verschiedenen Stellen gut herausarbeiten, sondern auch den Irrationalismus in der sehr heterogenen Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen benennen. Im Gegensatz zu einem Großteil der Medien erkennen die Autoren an, dass die Gegner der Corona-Maßnahmen nicht vorschnell alle rechts eingeordnet werden.

Lange Zeit war Covid-19 kein großes Thema mehr. Doch vor wenigen Tagen ließ ein Bericht im Deutschlandfunk aufhorchen. „Corona, Masken und Selbsttests sind mit Ende der Pandemie aus unserem Alltag verschwunden. Nun steigen die Fallzahlen wieder“, hieß es. „Die Coronavirus-Variante ‚Eris‘ breitet sich aus. Experten blicken bislang gelassen auf den Herbst und Winter.“ Tatsächlich berichten Menschen, die öfter mit Personen aus Großbritannien Kontakt haben, dass dort in manchen Bereichen wieder Masken getragen werden. Auch die Impfprogramme würden dort ausgeweitet. Auffallend ist, …

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Haft auf Bewährung wegen Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen. Dabei hat selbst der Gesundheitsminister Fehler in der Corona-Zeit eingeräumt. Wäre es nicht Zeit für eine Amnestie?

Urteil gegen Weimarer Familienrichter: Jurist mit Gewissen oder „Querdenker“ in Robe?

Nein, das Urteil gegen den Weimarer Richter ist immanent politisch, vor allem wegen der reaktionären Begründung. Denn da wird mit dem Begriff der Unabhängigkeit und Neutralität eine Bejahung des Status Quo verbunden – und wer es unternimmt, dagegen mit den Mitteln der Justiz vorzugehen, ist dann gleich ein Rechtsbeuger.

Zwei Jahre Haft, ausgesetzt zur Bewährung – so lautete das Urteil gegen einen Weimarer Familienrichter, der im April 2021 bundesweit für Schlagzeilen sorgte, weil er in zwei Fällen die damals geltende Maskenpflicht an Schulen aufgehoben hatte. Diese Entscheidung sorgte auf dem Höhepunkt der Pandemie für Aufregung. Für einen großen Teil der Medien und Staatsapparate war der Jurist schnell ein „Querdenker“ in Richterrobe. Für die Kritiker der Corona-Maßnahmen hingegen wurde der Richter als mutiger Mann, der seinen Gewissen folgte, glorifiziert. Diese beiden Positionen gibt es bis heute, wie sich bei der Urteilsverkündung zeigte. Die Anhänger des Richters riefen „Freiheit, Freiheit“, während der Staat mit dem Urteil einmal mehr deutlich machte, dass er weiterhin gegen Menschen vorgeht, die in Zeiten, in denen Gehorsam gefordert wird, auf eigene Positionen beharren. Für dieses Vorgehen wurde ein enormer Aufwand getrieben. In Vorbereitung der Anklage wurden …

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Richterin hielt Gutachten für unnötig. Anwalt der Klägerin spricht von "Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen". Warum Konzerne wie AstraZeneca Gegenwind von sozialen Bewegungen brauchen.

Hörverlust nach Impfung: Gericht weist Klage ohne Beweisaufnahme ab

Höchste Zeit, die Betroffenen zu unterstützen. Dabei sollten aber nicht die Grabenkämpfe der Corona-Jahre noch mal nachgespielt werden. Es geht nicht um die Frage, bist Du grundsätzlich für oder gegen eine Impfung. Es geht um die Entschädigung nachgewiesener Impfschäden. Und da kann es nur eine Parole geben. "Make Astrazeneca and Co. Pay". 

Die Empörung der Klägerin war groß, als sie am Montag das Urteil des Landgerichts Mainz vernommen hat. Sie hatte den Impfstoffhersteller Astrazeneca in einem Zivilprozess auf ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro verklagt, weil sie nach einer Covid-19-Impfung ihr Gehör verloren hat. Ein Impfschaden sei von ihrer Berufsgenossenschaft anerkannt, machte die Klägerin, eine Zahnärztin, dabei geltend. Es sei unverständlich, wieso das Landgericht nicht in die Beweisaufnahme gegangen sei. Die Richterin hatte die Klage als unbegründet abgelehnt, ohne …

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Kraft, Stefan / Hofbauer, Hannes (Hg.): Kriegsfolgen. Wie der Kampf um die Ukraine die Welt verändert Promedia 2023. 256 Seiten, ISBN: 978-3-85371-511-6.

Kriegsfolgen: Warum so viel von Putin und so wenig vom Kapitalismus die Rede ist

In einem Nebensatz bei Peter Wahl findet man den hilfreichen Hinweis, dass linke Imperialismus-Theoretiker wie Hilferding. Lenin und Luxemburg "den Fokus auf die systematischen Ursachen des Krieges, auf die Expansionsdynamik der kapitalistischen Akkumulation und nicht auf die moralische Verurteilung einzelner Länder" richteten. Ein solches kapitalismuskritisches Denken ist heute nur noch in Schwundstufen vorhanden – das ist auch der Grund, warum in der aktuellen Debatte um den Ukraine-Konflikt so wenig vom Kapitalismus und so viel von Putin die Rede ist.

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Die Corona-Politik von links aufzuarbeiten, bleibt schwierig

Konspirationistische Wärme

Aus der Perspektive eines aufständischen Anarchismus wurde in Berlin am symbolträchtigen 2. Juni zu einer Debatte über das »Konspirationistische Manifest« – eine Art Nachfolgeprojekt des ehemaligen Autor*innenkollektivs Unsichtbares Komitee – geladen, um die staatliche Pandemiepolitk und die Reaktion großer Teile der radikalen Linken einer Grundsatzkritik zu unterziehen. Das starke Interesse, das auch die Organisator*innen überraschte, macht deutlich, dass in der gesellschaftlichen Linken durchaus das Bedürfnis besteht, über die Corona-Jahre und die Konsequenzen zu diskutieren.

Kürzlich wurde die Hauptfunktion der Corona-Warnapp ausgeschaltet und kaum jemand hat es wahrgenommen. Dabei bestimmte die Sinnhaftigkeit dieser technischen Einrichtung noch vor zwei Jahren über Wochen die öffentliche Diskussion. Doch im Frühsommer 2023 ist die Rückkehr zur Normalität bei der Eventkultur ebenso angesagt wie beim Tourismus. Die Jahre der Pandemie sollen möglichst schnell vergessen werden. Es gibt aber unterschiedliche Szenen, die die Pandemiezeit aufarbeiten wollen. So lud das Bündnis …

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Regierende scheinen die Pandemiejahre schnell vergessen zu wollen. Das gilt auch für einen Großteil der Linken. Andere propagieren genau deshalb einen Bruch. Sie luden am 2. Juni zur Diskussion

Corona und die Folgen: Verschwörung an den Feuertonnen

Als die Antikriegslinke nach dem Ersten Weltkrieg den Bruch mit der Linken, die den Kriegskrediten zugestimmt haben, propagierte und auch durchsetzte, da hatte das eine gesellschaftliche Relevanz, weil große Teile der organisierten Arbeiterbewegung davon betroffen waren. Wenn 2023 vom Bruch mit der Linken gesprochen wird, bedeutet dass, das die Redaktion der Wochenzeitung Jungle World und einige andere linke Gruppen sich eine andere Stammkneipe gesucht haben.

Mit einer kleinen Meldung informierte der Deutschlandfunk, dass die Warnfunktion der Corona-App jetzt abgeschaltet wurde. Doch wen interessiert das noch? Besser könnte gar nicht deutlich werden, wie schnell große Teile der Bevölkerung in Deutschland die Pandemiejahre 2020 bis 2022 vergessen wollen. Nur schnell zurück zur Normalität ist die Devise. Und was macht die gesellschaftliche Linke? Die taumelte aus dem Corona-Lockdown in die regierungsamtlich ausgerufene Zeitenwende nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Auch dort gilt die Devise: Bloß nicht über die Corona-Jahre und vielleicht auch über die eigenen Fehler reden. Schließlich haben sich ja in den letzten drei Jahren politische Zusammenhänge zerstritten, Freundschaften gingen die Brüche. Doch nicht alle wollen über diese Jahre Schweigen, wie sich am 2. Juni im Berliner Veranstaltungsort Jockel zeigte. Dort lud die …

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Initiativen haben sich das zur Aufgabe gemacht. Dazu müsste aber auch mit den Menschen diskutiert werden, die die Maßnahmen aus Selbstschutz verteidigen.

Kann man die Pandemie-Maßnahmen aufarbeiten?

In eine Debatte über die Coronajahre gehört daher unbedingt auch die kritische Auseinandersetzung nicht nur mit der staatlichen Corona-Politik, sondern auch mit den Reaktionen und Äußerungen der Kritikerinnen und Kritiker. Waren sie nicht zu schnell bereit, auf Schutzrechte zu verzichten, die andere Menschen, die diese Privilegien nicht haben, aber brauchten, um zu überleben?

Corona – war da mal was? Diesen Eindruck hat man in diesen Monaten. Die zwei Pandemiejahre scheinen so gründlich aus den öffentlichen Diskussionen verschwunden, dass man manchmal meint, sie hätten nie stattgefunden. Corona scheint wieder eine Biersorte zu sein, die in den letzten Jahren im Preis gestiegen ist. Nur manchmal noch kommen Meldungen, die zeigen: …

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Warum wird trotz neuer Corona-Varianten offiziell das Ende der Pandemie verkündet? Waren die letzten zwei bis drei Jahre eine Zeitenwende? Die Historikerin Andrea Komlosy behauptet das.

Was bleibt von Pandemie und Lockdowns?

Komlosy hat mit ihrem Buch einen Beitrag zur Debatte geliefert, ob die Corona-Zeit eine schnell vergessene Episode war, ob sie Spuren hinterlässt oder ob sie sogar – wie von ihr behauptet – eine Zeitenwende darstellt. Es wäre wünschenswert, wenn dies diskutiert, widerlegt, ergänzt, erweitert und nicht einfach ignoriert wird.

Dass die „Corona-Zeit“ vorbei ist, werden die meisten Menschen vor allen dadurch mitbekommen haben, dass ab dem 2. Februar die Maskenpflicht auch im Fernverkehr beendet ist. Wer jetzt noch Masken trägt, tut das nicht mehr, weil es Pflicht ist, sondern weil er oder sie sich dafür individuell entschieden hat, wie es schon lange in Ostasien der Fall ist. Die Gründe können vielfältig sein – Schutz vor Erkältungen oder vor unterschiedlichen Umwelteinflüssen gehören sicher dazu. Wesentlich weniger Menschen werden mitbekommen haben, dass das Robert-Koch-Institut am 2. Februar …

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Vor Gericht könnte die 2020 viel beachtete Attacke am Rand einer Demo gegen Corona-Maßnahmen in Berlin aufgeklärt werden. Anklage wurde nun erhoben. Die Hintergründe der Beschuldigten sind bisher mysteriös.

Rätselhafter Angriff auf ZDF-Team: Kommt es zum Prozess?

Noch hat das Gericht nicht entschieden, ob es die Anklage zulässt. Sollte es nicht zum Prozess kommen, besteht die Gefahr, dass die Hintergründe des Angriffs nie geklärt werden Das würde die schon laufende Gerüchte und Vermutungen verstärken. Vermutet wird, dass mit der Aktion am 1. Mai 2020 eine innenpolitische Eskalation provoziert werden sollte, zu einer Zeit, als die erste Runde der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen ihren Höhepunkt erreichte. Doch welche Kräfte waren es, die da eskalieren wollten – und warum?

Der Angriff sorgte für großes Entsetzen. Am Rande einer rechtsoffenen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen wurde am 1. Mai 2020 ein ZDF-Team in Berlin-Mitte in einer Seitenstraße des Alexanderplatzes brutal angegriffen. Nach mehr als zweieinhalb Jahren hat die Berliner Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen drei Männer und eine Frau wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben. Ein Teil der Angegriffenen, bei denen es sich nach Angaben des Tagesspiegel um ein Team um den Comedian Abdelkarim handelte, das für das ZDF-Satiremagazin heute-show die Demo der Maßnahmenkritiker:innen filmte, war bei dem Angriff erheblich verletzt worden. Die Betroffenen mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die Angreifer sollen …

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Fast drei Jahre nach Prügelattacke gegen ZDF-Team könnte es zum Prozess gegen fünf Verdächtige kommen

Anklage wegen Angriffs auf Journalisten

Nach der anfänglichen großen Empörung über die Gewalttat gegen Medienvertreter*innen war es schnell ruhig um den Fall geworden. Das dürfte auch daran liegen, dass bis heute nicht klar ist, welchem politischen Spektrum die Angreifer*innen zuzurechnen sind. Es ist nicht einmal klar, ob überhaupt politische Motive hinter der Attacke standen.

Der Angriff sorgte für großes Entsetzen: Am Rande einer rechtsoffenen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wurde am 1. Mai 2020 ein ZDF-Teamin Berlin-Mitte in einer Seitenstraße des Alexanderplatzes brutal angegriffen. Nach mehr als zweieinhalb Jahren hat die Berliner Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen drei Männer und eine Frau im Alter von 27 bis 33 Jahren beim Amtsgericht Tiergarten eingereicht. Ihnen wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Bei den Angegriffenen handelt es sich um …

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Die Demonstrationen sind für einen Großteil der Medien in Deutschland ein Kampf für Demokratie und Freiheit. Aber auch die Anhänger einer strikten Corona-Politik müssten sich Fragen stellen. "Zero Covid" ist möglicherweise nicht umsetzbar.

Rigide Corona-Politik: „Querdenker“-Proteste in China?

ZeroCovid hatte ebenfalls das Ziel, die Infektionen möglichst auf Null zu reduzieren. China diente dabei allerdings nicht als Vorbild. Trotzdem dürften die weiteren Ereignisse in dem Land auch in dieser Initiative für Diskussionen sorgen. Vielleicht zeigt sich hier nur, dass Null Covid in einem Land genauso unmöglich ist wie Sozialismus in einem Land.

„Wir wollen keine PCR-Tests, sondern Freiheit“, skandieren die Menschen auf den Straßen. Das klingt doch auf den ersten Blick, als würden die „Querdenker“-Proteste wieder aufleben, nachdem sie in den Jahren 2020 und 2021 für Aufsehen sorgten und in diesem Jahr allmählich abflauten. Doch dieses Mal wurden diese Parolen in …

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