Fast drei Jahrzehnte war Trend-Infopartisan auch ein Medium, in dem Kritik an Staat, Kapital und Nation zu lesen war, die man sonst kaum wo findet. Immer wieder finden sich auch in Büchern Beiträge vom Trend als Quelle. Das wird bleiben, auch wenn es bald keine neue Trend-Ausgabe mehr gibt. Er wird fehlen.

Linke zwischen Pessimismus und Reformillusionen

Während außerparlamentarische Linke eine Demo absagen, weil ein Tagesspiegel-Journalist einen Tweet absetzt und Ex-Linksradikale aus Leipzig wie SPD-Politikberater*innen klingen, haben Danila Dahn und Rainer Mausfeld keine Hoffnung in die Reformfähigkeit des Kapitalismus

Am 31. Dezember wird es keine linke Demonstration für ein solidarisches 2021 geben. Daher entfällt auch die am 20. Dezember angekündigte Klage gegen das im Zuge der Coronaschutzmaßnahmen erlassene Demonstrationsverbot am 31. Dezember und 1. Januar. Dass es dabei nicht um Gesundheitsschutz ging, zeigt sich ja bereits daran, dass am 30. Dezember und am 2. Januar wieder demonstriert werden kann. Man will nur übers Jahresende, wo es in den vergangenen Jahren immer auch unkontrollierte Aktionen oft im vorpolitischen Raum gab, Ruhe auf den Straßen haben. „Das pauschale Verbot aller Versammlungen an Silvester und Neujahr ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das auch nicht mit Infektionsschutz begründet werden kann“, begründete Bündnissprecher Kim Huber noch am 20. Dezember die angekündigte Klage. Doch zwei Tage später folgte eine kurze Pressemeldung mit ganz anderen Inhalt: ….

„Linke zwischen Pessimismus und Reformillusionen“ weiterlesen
Die Bewegung der rechtsoffenen Gegner der Corona-Maßnahmen ist von verschiedenen Seiten unter Druck. Entstehen neue Initiativen, vielleicht auch von links?

Querdenken in der Krise – Chance für Linke?

In Berlin gibt es eine kleine Alternative in den nächsten Tagen. Während die Querdenker abgesagt haben, mobilisiert das Bündnis Berlin gegen Rechts am 30. Dezember zu einer linken Demonstration unter dem Motto "Nachdenken statt querdenken". Vorher ruft noch ein weiteres linkes Bündnis unter dem Motto "FCK 2020 - Für ein besseres Morgen" zu einer sozialpolitischen Aktion auf.

Die wochenlang angekündigte Demonstration der Querdenken-Bewegung in Berlin fällt aus. Querdenken-Gründer Ballweg hat sogar eine Demopause für die nächsten Wochen angekündigt. Das ist schon eine Zäsur. Schließlich gehört ja zur Erzählung der Corona-Maßnahmenkritiker, dass sie sich in einem ….

„Querdenken in der Krise – Chance für Linke?“ weiterlesen
Bündnis «Wer hat, der gibt» will linken Protest auf die Straße tragen

Fordernder Kalender

Das Bündnis wollte eigentlich auch am 31. Dezember in Berlin eine große Demonstration unter dem Motto «Back to the Future – für ein solidarisches 2021» unter Einhaltung aller Coronaschutzmaßnahmen organisieren. Nun hieß es in einer Pressemitteilung, man wolle Klage gegen das im Rahmen der Coronaeindämmungsmaßnahmen erlassene Demonstrationsverbot am 31. Dezember einreichen. Nach heftiger Kritik einiger am Bündnis beteiligten Gruppen wurde die Demonstration abgesagt und auf die Klage verzichtet.

«Rene Benko enteignen – Investorenträume platzen lassen», liest man hinter dem Fenster mit der Nummer 19 des digitalen Kalenders der Umverteilung. Dort wird auch darüber informiert, dass es sich bei Benko um einen schwerreichen österreichischen Investor handelt, der in der Vergangenheit durch gute Kontakte zur rechten Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) aufgefallen ist. Wie Benko werden auch der Rüstungskonzern Rheinmetall, der CDU-Politiker Friedrich Merz und der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kritisch unter die Lupe genommen. Sie gehören zu den 24 Politikern, Konzernen und Institutionen, mit denen sich der Kalender kritisch befasst. Statt gute Wünsche ans Christkind sind hinter den Türchen des Umverteilungskalenders ….

„Fordernder Kalender“ weiterlesen
Kommentar: Linke planen zu Silvester unter dem Motto "Back to the Future" in Berlin eine Demonstration

Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember

Nun meinen manche Linke, es sehe nicht gut aus, wenn auch die linken Demo-Organisatoren gegen das Demonstrationsverbot an diesem Tag klagen würden. Doch genau umgekehrt müsste nach meiner Auffassung argumentiert werden. Die linken Demoorganisatoren müssen in der Öffentlichkeit deutlich machen, dass für sie die Verteidigung der Grundrechte gegen den autoritären Staat eine zentrale Angelegenheit ist. Damit würden sie den Eindruck widerlegen, Teile der Linken würden in Corona-Zeiten Grundrechte hintenanstellen.

Mit einer kämpferischen Demonstration wollen linke Gruppen am 31. Dezember 2020 in Berlin für ein solidarisches Jahr 2021 auf die Straße gehen. Im Aufruf wird klar gesagt, dass es in diesem Jahr nicht an Menschen gefehlt hat, die aus ihren Fenstern Beschäftigten im Einzelhandel oder im Gesundheitswesen applaudierten, sondern vielmehr an Menschen, die für

„Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember“ weiterlesen
Das Narrativ vom Untergang der Menschheit könnte die Corona-Krise überdauern

Apokalypse now

Das Impfprogramm gegen Corona fällt vielmehr in eine Zeit, in der Begriffe wie "Untergang", "Apokalypse" und "Notstand" längst zu den Vokabeln einer Protestbewegung gehören. Dieser Befund stammt aus einen in der Wochenzeitung Jungle World veröffentlichten Text der ideologiekritischen Gruppe Nevermore.

Dieses Jahr haben die Jahresrückblicke coronabedingt schon früher begonnen. Seit einigen Tagen hört man in Radiosendungen Einschätzungen des Jahres 2020, die zwischen Zweckoptimismus nach dem Motto „Corona als Chance“ und Verwünschen („Albtraum 2020“) changieren. Dabei blitzt bei manchen die beginnende Impfkampagne als Hoffnung auf, dass vielleicht …

„Apokalypse now“ weiterlesen
Für den 31. Dezember planen progressive Gruppen in Berlin und bundesweit Aktionen. "Kalender der Umverteilung" benennt die Gewinner der Pandemie

Linke Proteste im Lockdown

Es muss sich nun zeigen, ob die Organisatoren auch den politischen und juristischen Kampf gegen die für den 31. Dezember 2020 geplanten Demonstrationsverbote im Zuge des neuen Lockdowns aufnehmen wollen. Der Publizist Rolf Gössner hat bereits für das Frühjahr betont, dass das Durchregieren per Dekret nicht hingenommen werden sollte.

Im Corona-Frühling 2020 schien es mitunter so, als sei die außerparlamentarische Linke vor allem mit der Einhaltung der Hygieneregeln beschäftigt. Doch das lag auch daran, dass linke und soziale Proteste in dieser Zeit medial kaum wahrgenommen wurden. Denn es gab im Sommer und Herbst unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ durchaus Aktionen. Zentral dabei war die Frage zu stellen, wer in der Corona-Krise gewinnt und wer verliert. Daran knüpft auch der „Kalender der Umverteilung“ an, den das genannte Bündnis nun veröffentlicht hat. Dort werden ….

„Linke Proteste im Lockdown“ weiterlesen
Die Frage, wie mit einer in Teilen irrationalen Bewegung umzugehen ist, sollte sich auch die Linke stellen. Diskussionsverweigerungen dürften die Verschiebung nach rechts fördern

Mit dem Verfassungsschutz gegen Querdenker?

Die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hatte sich in einer Pressemitteilung dagegen ausgesprochen, die Querdenker-Bewegung mit geheimdienstlichen Mitteln zu bekämpfen. Sie bezeichnet den Verfassungsschutz, der als Geheimdienst außerhalb der demokratischen Kontrolle steht, selber als Teil des Problems.

Die Querdenker-Bewegung besteht erst einige Wochen und kann wohl schon einen Rekord verbuchen. Die Führungsriege der Gruppierung Querdenken 711 in Baden-Württemberg wurde ….

„Mit dem Verfassungsschutz gegen Querdenker?“ weiterlesen
Eine Studie bestätigt die Kritik von sozialen Initiativen am Gesundheitssystem

Mehr Angst vor dem System „Pflege und Krankenhaus“ als vor dem Virus

In einem Kapitel wird in der Studie auf die Krankheits- und Todesfälle mit Covid-19 in Alten- und Pflegeheimen eingegangen. Obwohl es bereits seit Jahren Warnungen des RKI und auch Empfehlungen für Hygienemaßnahmen gab, wurden die Einrichtungen von der Pandemie überrascht, weil die Empfehlungen aus Kostengründen nicht umgesetzt wurden. Hier werden in der Studie Versäumnisse bei den Behörden und den Heimleitungen als Ursache benannt. Doch letztlich traf ein nach wirtschaftlichen Kriterien zurechtgestutztes Gesundheitssystem auf eine Pandemie.

Beim ersten Lockdown erhielten die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen viel Applaus. Doch wenn sie für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen, ist es mit der Sympathie für die Care-Arbeiterinnen und -arbeiter schnell vorbei. Seitdem drucken die Medien Stimmungsberichte aus dem Berufsstand zwischen Wut und Routine. In der taz berichten einige der Beschäftigten, dass sie ….

„Mehr Angst vor dem System „Pflege und Krankenhaus“ als vor dem Virus“ weiterlesen
In einer Bremer Studie erklären Pflegekräfte, was ihnen in der Coronakrise am meisten Sorgen macht

Lange vor der Pandemie kaputt gespart

»Die Coronakrise deckte schnell die Versäumnisse und die seit Jahren kumulierenden Belastungsstrukturen auf«, so ein Fazit von Hien und von Schwarzkopf. Ein Kapitel in der Studie widmet sich der Frage, warum es eine Häufung von Krankheits- und Todesfällen wegen Covid-19 in Alten- und Pflegeheimen gab, obwohl es bereits seit Jahren Warnungen vor einer Pandemie sowie konkrete Empfehlungen für Hygienemaßnahmen gibt.

Beim ersten Lockdown erhielten die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen viel Applaus. Doch dabei blieb es meist. Viele Pflegekräfte erklärten, dass sie sich statt zehn Minuten Beifall mehr Unterstützung bei der Durchsetzung besserer Arbeitsbedingungen wünschen. Aufgehoben ist der Personalmangel im Caresektor, wie der Pflege- und Gesundheitsbereich auch genannt wird, aber noch lange nicht. Jetzt hat der Gesundheitswissenschaftler und Leiter des Bremer Büros für Arbeit, Gesundheit und Biographie, Wolfgang Hien, gemeinsam mit dem Arbeitsmediziner Hubertus von Schwarzkopf eine Studie veröffentlicht, für die sie ….

„Lange vor der Pandemie kaputt gespart“ weiterlesen
Vier rechte BloggerInnen und die AFD

Rechte Störaktion mit Ansage

Die vieldiskutierte Störaktion rechter BloggerInnen im Parlament während der Corona-Demo in Berlin war heute Thema einer Aktuellen Stunde des Bundestags.

Dort entschuldigte sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland und behauptete, die als Gäste von drei AfD-Abgeordneten in den Bundestag gelangen Personen seien nicht genügend beaufsichtigt worden. Tatsächlich handelt es sich um rechte BloggerInnen, die bereits ….

„Rechte Störaktion mit Ansage“ weiterlesen
Während eine rechtsoffene Mischszene gegen das Infektionsschutzgesetz auf die Straße geht, scheinen viele Linke die Diskussion über die Biopolitik vergessen zu haben

Wasserwerfer-Einsatz vor dem Reichstag?

Monatelang wurden alle als Coronaverharmloser bezeichnet, die Corona mit einer Grippe verglichen haben. Und jetzt sollen Menschen, die nur Erkältungssymptome haben, was in der aktuellen Jahreszeit sehr häufig vorkommt, in Quarantäne gesetzt werden? Wie wäre es mit einer satirischen Aktion unter dem Motto "Wir husten Euch etwas", mit der Menschen mit Erkältungssymptomen dagegen protestieren, dass ihre Grundrechte eingeschränkt werden?

Etwa 10.000 Menschen haben sich seit heute Vormittag vor dem Reichstag versammelt. Sie protestieren gegen das von ihnen „Ermächtigungsgesetz“ genannte Infektionsschutzgesetz, das die Regierung im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat bringen will. Der Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz, mit dem sich die NSDAP 1933 die Macht gesichert hat, ist sicherlich überzogen und wird auch berechtigterweise von Linken kritisiert. Doch darf man nicht vergessen, dass die Notstandsgesetze, gegen die in den 1960er Jahre Linke und Liberale auf die Straße gingen, damals von der Opposition auch immer wieder mit der NS-Zeit in Verbindung gebracht wurden. So wurde polemisch verkürzt vom Kampf gegen das NS-Gesetz gesprochen. Doch anders als vor 50 Jahren sind Linke heute kaum vor dem Reichstag. Ein junger Mann, der auch zu den wenigen gehörte, die eine Maske trugen, hat ausgerechnet dem rechten Compact TV gegenüber, das die Demonstration über Livestream übertragen hat, erklärt, dass er gegen rechte Gruppen und Kapitalismus sei und trotzdem ….

„Wasserwerfer-Einsatz vor dem Reichstag?“ weiterlesen
Nach dem politisch kritikwürdigen Aufmarsch vom Samstag in Leipzig wird nicht über Antifaschismus, sondern über Einschränkungen beim Demonstrationsrecht diskutiert - die Grünen machen mit

Demonstrationsrecht unter Corona

Die Justiz ist in diesen Zeiten mehr als Grüne und Linksliberale noch dazu bereit, das Demonstrations- und Versammlungsrecht auch in Corona-Zeiten zu verteidigen. So hat das Oberverwaltungsgericht Köln entschieden, dass auf Demonstrationen keine Masken getragen werden müssen. Eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes könnte auch hier weitere Verschärfungen bringen.

Beim Lockdown Light war bisher im Gegensatz zum Frühjahr das Demonstrationsrecht nicht direkt tangiert. Doch das scheint sich jetzt zu ändern. So wird die Corona-Info-Tour, zu der sich Menschen aus dem Querdenker-Spektrum zusammenfinden, immer wieder behindert. In Hamburg wurde einer Gruppe friedlicher Demonstranten sogar mit dem Einsatz von Wasserwerfern gedroht, wenn sie nicht die Abstände einhalten und Masken tragen. Zu sehen waren vor allem ältere Menschen, keine erkennbaren Rechten. Vor 3 Jahren wurde bei den G20-Protesten noch Demonstrationen aufgelöst und behindert, weil angeblich ein Teil der Demonstrierenden vermummt war. Nun sollte man zum Mix aus kapitalistischer Mittelstandsideologie und liberalem Freiheitspathos, der von den Rednern auf der Infotour verbreitet wurde, tatsächlich Abstand halten und muss trotzdem nicht in den Chor derer einstimmen, die ….

„Demonstrationsrecht unter Corona“ weiterlesen
Während die Gegner der Corona-Maßnahmen in Leipzig wieder Stärke zeigen, tut sich die linke Bewegung noch immer schwer, kritisch darüber zu diskutieren

Mehr Mut zum Streit über Corona

In der Wochenzeitung Freitag sorgte der Journalist Michael Jäger mit seinen Kommentar "Mehr Mut zum Streit" für viel Resonanz. Zu einer solchen von Jäger anregten Diskussion gehören natürlich auch Beiträge wie die von der Bloggerin Detlef Georgia Schulze auf Telepolis "Evidenz als Phrase", die mit Zahlen und Statistiken davor warnt, dass die von Jäger zitierten Wissenschaftler ihre Vorstellungen in die Praxis umsetzen können.

In Leipzig hat sich am Samstag gezeigt, dass die Gegner der Coronamaßnahmen weiterhin mobilisierungsfähig ist. Die von Oberverwaltungsgericht Leipzig erlassene Obergrenze von 16.000 Demonstranten war überschritten worden. Deshalb wurde die die Demonstration am späten Nachmittag von der Polizei aufgelöst. Die in den Medien erwähnten Demonstrationen im Leipziger Stadtteil Connewitz haben allerdings einen anderen Grund. Vor wenigen Tagen gab es Razzien der Polizei im linken Milieu. Dabei wurde gegen eine Frau Haftbefehl erlassen. In der aktuellen Berichterstattung über das Demonstrationsgeschehen in Leipzig wurde da oft nicht genug differenziert. Die große Resonanz der Querdenken-Bewegung zeigt, dass die Kritiker ….

„Mehr Mut zum Streit über Corona“ weiterlesen
Die Frage, was systemrelevant ist, stellt sich in den Tagen des Lockdowns Light besonders deutlich

Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?

Können und wollen wir auf Kunstpräsenz verzichten, während es gleichzeitig für Castortransporte keine Coronapause gibt? Aktuell haben Anti-AKW-Gruppen wieder Castoralarm ausgerufen.

Es gab in den vergangenen Tagen besonders im Bereich der Kunst viele Proteste gegen die Entscheidung von Bund und Ländern, dass sie im November zumindest als Präsenzveranstaltungen nicht existieren soll. Das Bündnis Alarmstufe Rot hat verschiedene Proteste dagegen organisiert. Unter dem Hashtag #sangundklanglos übten sich am 2. November verschiedene Künstler 20 Minuten in Schweigen. Sie reagierten auf die verordnete Kunstpause also wiederum mit Kunst. Es ist sehr positiv, dass sich hier Betroffene wehren, ohne in das verminte Gelände zu tappen, über die Sinnhaftigkeit der Coronamaßnahmen insgesamt Aussagen zu machen. Den Künstlern geht es vielmehr um die Frage, ob ….

„Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?“ weiterlesen
Die Verfechter einer evidenzbasieren Coronabekämpfung melden sich zu Wort. Doch werden sie sich durchsetzen?

Lockdown 2.0 und das Versagen der Politik

Warum wird dann jetzt weitgehend die gleiche Politik betrieben wie im März? Eine weitere Frage drängt sich ebenfalls auf. Warum wird nun wieder auf zentralistische Lösungen gesetzt, d.h. warum beugen sich alle Ministerpräsidenten einer Linie, mit der sich Merkel beim letzten gemeinsamen Treffen noch nicht durchsetzen konnte. Warum hat man also plötzlich die Grundsätze der regional abgestimmten Lösungsansätze über Bord geworden, die doch in den letzten Monaten immer mit viel Verve und guten Argumenten verteidigt wurden?

Erneut soll das Land unter dem Signum des Infektionsschutzes in einen Lockdown versetzt werden. Die Begründung ist fast wortgleich wie die im März. Es müsse eine Überlastung der Gesundheitssysteme verhindert werden. Dabei sind aktuell gerade mal 6 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Zudem ergibt sich natürlich die Frage, warum in den letzten Monaten ….

„Lockdown 2.0 und das Versagen der Politik“ weiterlesen