Samira F. ist Veteran*in und bereitet mit dem provisorischen anarchistischen Antikriegsrat seit über einem Jahr Proteste gegen den Veteranentag vor

„Im Ernstfall nicht marschieren“

ich gegen eine Bundeswehr und eine Gesellschaft zu stellen, die wieder kriegsfähig gemacht werden soll. Wir wollen zu jeder vollen Stunde mit Lärm und Transparenten unsere antimilitaristischen Forderungen deutlich machen. Und ermutigen alle, dann auch innerhalb des Geländes am Reichstag antimilitaristisch sichtbar zu werden.

Die Veranstalter des Veteranentags beanspruchen, für 10 Millionen Menschen zu reden, die seit 1955 in der Bundeswehr „gedient“ haben. Es wird dabei kein Unterschied zwischen Wehrpflichtigen und Freiwilligen gemacht. Ich bin auch
eine Veteranin, bin aber …

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Diesseits der alten Friedensbewegung

Ein antimilitaristischer Protestschwerpunkt wird der sogenannte Veteranentag werden. Nach dem Willen der Bundeswehr wird er jedes Jahr am 15.Juni in verschiedenen Städten mit Familienfeiern begangen. So will das Militär mehr Akzeptanz und Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit erlangen. Mittlerweile gibt es Protestbündnisse in einigen dieser Städte. In Berlin ging die Initiative dazu von dem libertär-gewaltfreien Antikriegsrat aus.

»Kein Rheinmetall im Wedding« lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 10.Juni zahlreiche linke Gruppen aufgerufen hat. Über 1800 Menschen kamen und protestierten dagegen, dass in dem Berliner Stadtteil ein Pierburg-Werk, das bisher Autoersatzteile produziert hat, demnächst als eine Filiale des Rheinmetall-Konzerns Munitionshülsen herstellen soll. Damit ist die Fabrik im Wedding keine Ausnahme. Im Zuge der militaristischen Zeitenwende sollen an verschiedenen Standorten …

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Es sind neue Initiativen gegen den Krieg entstanden, die nicht die Regierungen zu Verhandlungen, sondern die Arbeiter zum Verweigern der Rüstungsproduktion aufrufen.

Neue Impulse für die Bewegung gegen Krieg und Militarismus

Sie richten sich gegen die konkreten Auswirkungen der militaristischen Zeitenwende in Deutschland. Dass kann die Umstellung von Zivil- auf Kriegsproduktion ebenso sein wie der Kampf gegen das Verbot der Zivilklausel oder die Kritik des Veteranentags. Sie handeln nach der Devise „Krieg beginnt hier.“. Das ist auch seit Jahren das Motto des bundesweiten Bündnisses Rheinmetall-Entwaffnen, die in diesem Jahr vom 26.- 31 August in Köln ihr bundesweites antimilitaristische Protestcamp abhalten will

 „Kein Rheinmetall im Wedding“ lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 10. Mai zahlreiche linke Gruppen aufgerufen haben. Es waren über 1800 Menschen gekommen. Sie protestierten dagegen, dass in dem Berliner Stadtteil in einem  Pierburg-Werk, das bisher Autoersatzteile produziert hat, demnächst als Filiale des Rheinmetall-Konzerns  Munitionshülsen hergestellt werden sollen. Doch da ist das Werk im Wedding keine Ausnahme. Im Zuge der militaristischen Zeitenwende soll an verschiedenen Standorten ….

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Bei der BSC-Konferenz in Lichtenberg spielt die Bundeswehr auf. Antimilitaristische Gruppen demonstrieren derweil gegen Rüstung und Kriegsgewinnler.

Gegen das militaristische Getröte

„In Zeiten, in denen der Bellizismus auch innerhalb der Linken und sogar unter einigen vermeintlichen An­ar­chis­t*in­nen wilde Blüten treibt, in denen sich die Logik des Krieges soweit in die Herzen und Köpfe der Menschen gefressen hat, rufen wir dazu auf, das Spiel nicht mitzuspielen“, sagt eine Aktivistin des Provisorischen Antikriegsrats

BERLIN taz | In den kommenden beiden Tagen wird das Hotel „Vienna House Andel’s Berlin“ in Lichtenberg zur gut bewachten Sicherheitszone. Am Mittwoch und Donnerstag tagt dort die Berlin Security Conference (BSC), die vom Chefredakteur des Behörden Spiegels, Uwe Proll, seit 2001 organisiert wird. Auf der Homepage wird unbescheiden festgestellt, dass sich der Kongress in den letzten 22 Jahren …

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Weniger Menschen als im Februar demonstrierten am Samstag in Berlin. Rund 12.000 waren es dennoch. Klimabewegte hatten anderes vor.

Anti-Kriegs-Demo: Die Angst hat abgenommen

Am Rande der Demonstration der Friedensbewegung warben Antimilitaristen für weitere Aktionen. Am kommenden Mittwoch will ein Bündnis unter dem Motto "Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt" gegen die Berlin Security Conefrence demonstriert werden, die sich selber als "größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik" bezeichnet.,Die Gegendemonstration beginnt am 29. November um 18 Uhr am Frankfurter Tor in Berlin-Friedrichshain. Daran wird sich ein "Block der Kriegsversehrten, Zerschossenen und anderer Zombies" beteiligen.

Bei nasskaltem Herbstwetter haben am Samstagnachmittag rund 12.000 Menschen, ganz Deutschland für Abrüstung und Waffenstillstand in der Ukraine und dem Nahen Osten demonstriert. Die Veranstalter sprachen sogar von 20.000 Menschen. Es waren auf jeden Fall wesentlich weniger als …

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