Auf einen Hinweis aus dem Publikum, dass der langjährige Erwerbslosenaktivist Harald Rein eine plausible Erklärung dafür gegeben hat, ging Schneider nicht ein. Rein hatte die Frage gestellt, warum sich arme Menschen nach den Terminen richten sollten, die Parteienvertreter oder auch selbsternannte Lobbyistin der Armen für Proteste vorgeben. Das hätte auch eine Frage sein können, die Schneider interessiert. Doch das war nicht der Fall, wie sich bei der Veranstaltung zeigte.
Während nach den Parlamentswahlen in Frankreich in vielen Medien wieder die Phrasen von einer Gesellschaft zu hören sind, die im Kampf gegen Rechts zusammenhalten müsse, nimmt in Deutschland die Hetze gegen Bürgergeldbezieher in bürgerlichen Medien neue Formen an. Spitzenreiter ist hier der Focus, der sich im Hetze gegen arme Menschen einen Negativpreis verdient hat. Dieses Blatt publizierte online in Kooperation mit seinem Youngster-Medienpartner Kukksi tatsächlich die Schlagzeile …
Kampf gegen Arme statt gegen Armut: Die Debatte ist ein Vorgeschmack auf kommende Wahlkämpfe. Warum sie nicht einmal "der Wirtschaft" nützt. Ein Kommentar.
Die Rechte setzt in allen Ländern auf Ausbeutung von Lohnabhängigen und armen Menschen und will die Profite der Kapitalseite nicht antasten. Damit aber ein Teil der Lohnabhängigen dabei mitspielt, wird die Hetze gegen Arme verstärkt, die angeblich zu faul zum Arbeiten sind. Der Begriff des "leistungslosen Einkommens" wird schließlich nur gegen Arme verwandt – nicht gegen Menschen, die allein von den Zinsen eines größtenteils geerbten Vermögens leben können.
Wie lange hält die gegenwärtige Bundesregierung noch? Diese Frage stellen sich Kommentatoren, seit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sogar auf seinen Auftritt bei der weltweiten Klimakonferenz verzichten musste, weil der Koalitionsfrieden in Berlin gefährdet war. Doch das Bündnis dürfte sich schlicht aus dem Grund noch einmal zusammenraufen, weil alle beteiligten Parteien bei möglichen Neuwahlen Einbußen zu befürchten hätten. Die FDP könnte sogar aus dem Bundestag fliegen, da sie sich in Umfragen haarscharf an der Fünf-Prozent-Grenze bewegt. Profitieren würden bei vorzeitigen Neuwahlen vor allem…
