Szenen aus dem noch nicht gutgemachten Deutschland

Die Juden von Rhina

Das Dorf Rhina in Ost­hessen dürfte kaum jemand kennen. Doch vor fast 40 Jahren stand es für kurze Zeit im Fokus einer Debatte über die Ver­drängung der Shoah und den Anti­se­mi­tismus einer Dorf­ge­mein­schaft, die nicht gehört und nicht gesehen haben will, wie die Juden geschlagen, miss­handelt und ver­trieben wurden.

Das Dorf Rhina in Ost­hessen dürfte kaum jemand kennen. Doch vor fast 40 Jahren stand es für kurze Zeit im Fokus einer Debatte über die Ver­drängung der Shoah und den Anti­se­mi­tismus einer Dorf­ge­mein­schaft, die nicht gehört und nicht gesehen haben will, wie die Juden geschlagen, miss­handelt und ver­trieben wurden. Der Schrift­steller Peter O. Chot­jewitz, der damals in Bad Hersfeld ein Buch Café betrieb, schrieb darüber den Roman »Saumlos«, das der Ver­brecher-Verlag wieder her­aus­ge­geben hat. Das Buch moti­vierte den Fil­me­macher Pavel Schnabel seinen Film.…

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Einem Nazi-Verbündeten soll in Prag ein Denkmal gesetzt werden.

Prager Einerlei

Der Leiter des Wie­senthal-Zen­trums, der israe­lische His­to­riker Efraim Zuroff, warf den Unter­zeichnern der Prager Erklärung vor, den Holo­caust zu rela­ti­vieren. Denen gegenüber, die einem Nazi-Ver­bün­deten ein Denkmal setzen und einen Gedenkort für einen Befreier des Ver­nich­tungs­lager Auschwitz am liebsten schleifen wollen, ist das fast eine Beschö­nigung.

Pavel Novotny ist Bür­ger­meister des am Stadtrand von Prag gele­genen Stadt­teils Reporyje. Dass der Pro­vinz­po­li­tiker jetzt inter­na­tional für Schlag­zeilen sorgt, liegt an seinen Plan, .…

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Hinter der Bewegung »Fridays gegen Altersarmut« stecken auch Rechtsextreme

Der Enkeltrick der Rechten

Für diesen Freitag rufen ver­schiedene Gruppen unter dem Motto »Fridays gegen Alters­armut« zu Kund­ge­bungen und Mahn­wachen auf. Zu den Unter­stützern gehören auch Rechts­ex­treme.

Eine alte Frau sammelt in einer Plas­tiktüte Pfand­fla­schen. Darüber steht der Schriftzug »Fridays gegen Alters­armut« (FGA). Mit solchen Logos rufen mehrere Facebook-Gruppen zu einem bun­des­weiten Akti­onstag an diesem Freitag auf. In fast 200 Städten sollen Kund­ge­bungen und Mahn­wachen statt­finden. Die Orga­ni­sa­toren von FGA legen im Internet Wert auf Über­par­tei­lichkeit. Man sei.…

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Gehen nach den Jungen jetzt die Alten auf die Straße? Kommentar

Nach Fridays for Future nun Fridays gegen Altersarmut

Die Initiative »Omas gegen rechts« warnt davor, dass auch Orga­ni­sa­toren von Fridays gegen Alters­armut aktiv in rechten Zusam­men­hängen sind. Aller­dings wird da auch betont, dass längst nicht alle Men­schen, die sich bei Fridays gegen Alters­armut enga­gieren, Rechte sind.

Die Jugend­kli­ma­be­wegung geht längst nicht mehr jeden Freitag auf die Straße. Es war klar, dass ein wöchent­licher Pro­tes­tevent irgendwann an Dynamik ver­liert. Dafür wollen am heu­tigen Freitag, den 24. Januar, in über 200 Städten Senioren auf die Straße gehen, und auch sie mobi­li­sieren sich – unter dem Namen Fridays gegen Alters­armut – über soziale Medien. Kopiert jetzt also die ältere Generation die Aktionen der Jün­geren?.…

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Klagefreudige Medienkanzleien versuchen im Auftrag von Rechtsextremisten, kritische Berichterstattung zu verhindern. Sogar wenn diese rechtlich zulässig wäre. Wenn's schief geht, sind Nazis und schießwütige Kommunalpolitiker nach einer gescheiterten Intervention jedoch bekannter als je zuvor.

Außergerichtliche Opposition

Für Jour­na­listen gestaltete sich die Bericht­erstattung in dieser Ange­le­genheit zunächst schwierig, wie Helmut Fran­genberg, der den Fall für den »Kölner Stadt­an­zeiger« recher­chierte, im »Deutsch­landfunk« schildert. Demnach habe es die Redaktion mit vielen Akteuren zu tun gehabt, die »gleich wenig oder nichts sagen«, der Mann lasse sich zudem von einer Straf­ver­tei­di­gerin ver­treten: »Und dann ist wie vom hei­teren Himmel gefallen eine bekannte Kölner Medi­en­an­walts­kanzlei mit ein­ge­stiegen, wo wir nicht so genau wissen, wie die ins Spiel kommt.«

Zum Jah­res­wechsel domi­nierte ins­be­sondere die Kon­tro­verse um einen rotz­frechen Kin­derchor den öffent­lichen Diskurs. Stich­flam­men­artig loderte kurz noch die zwi­schen­zeitlich wieder ver­sandete Debatte um Tem­po­limits auf deut­schen Auto­bahnen auf, außerdem sagte Dieter Nuhr irgendwas. Ver­gleichs­weise wenig Auf­merk­samkeit wurde, zumindest in diesem Zeit­fenster, dem Umstand zu Teil, dass ein Kölner CDU-Poli­tiker in der Nacht auf den 29. Dezember .…

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Clemens Heni 2018: Der Komplex Antisemitismus. Dumpf und gebildet, christlich, muslimisch, lechts, rinks, postkolonial, romantisch, patriotisch: deutsch. Edition Critic, Berlin. ISBN: 978-3-946193-21-0. 764 Seiten. 30,00 Euro.

Eine deutsche Idee

Auf 760 Seiten doku­men­tiert Heni seine Inter­ven­tionen in die Anti­se­mi­tis­mus­dis­kussion der letzten 20 Jahre. Es handelt sich um Grund­la­gen­for­schung in den Bereichen Ideo­lo­gie­kritik, der Text­analyse und der poli­ti­schen Kultur Bun­des­deutsch­lands.

„Mit Blick auf die Kar­riere und das mentale Wohl­be­finden ist es keine son­derlich gute Idee, Anti­se­mi­tis­mus­for­schung zu betreiben. Der For­schungs­ge­gen­stand selbst bietet wenig Erfreu­liches. Inzwi­schen ist aber auch das Arbeits­umfeld jener, die den Anti­se­mi­tismus befor­schen, von scho­nungs­losen Aus­ein­an­der­set­zungen gezeichnet“, schreibt Mathias Berek in einem Dis­kus­si­ons­beitrag für die Jungle World (49/2019). Gegen­stand der Kon­tro­verse, die in meh­reren Aus­gaben der Wochen­zeitung geführt wurde, ist die Bewertung der Arbeits­de­fi­nition Anti­se­mi­tismus der Inter­na­tional Holo­caust Remem­brance Alliance und die Ein­schätzung der Kam­pagne zum Boykott, Des­in­ter­ven­tionen und Sank­tionen (BDS) gegen Israel. Die Fokus­sierung der Debatte auf diese beiden Aspekte birgt aller­dings die Gefahr, dass die Spe­zifik des Anti­se­mi­tismus in Deutschland dabei aus dem Blick gerät. Am Beginn der Anti­se­mi­tis­mus­de­batte in der deut­schen Linken, die mit dem Zusam­men­bruch der DDR an Bedeutung gewonnen hatte, drehte sich die Aus­ein­an­der­setzung nicht primär um das Ver­hältnis zu Israel, sondern um deutsche Geschichte und Ideo­logie. Parolen wie „Deutschland denken heißt Auschwitz denken“ kün­deten davon. Damals hatte sich Clemens Heni, der in.…

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Anders als die Causa Möritz macht der Kölner Fall wenig Schlagzeilen. Für mehr Aufregung sorgen Lockerungsübungen mancher CDU-Politiker gegenüber den Antifa-Symbolen

Wieder ein CDU-Lokalpolitiker nach rechts weit offen

Für viele CDU-Mit­glieder, die noch in der Ära des Alfred Dregger in die Partei gekommen sind, ist es undenkbar, dass manche CDU-Poli­tiker jetzt sogar bereit sind, neben Antifa-Fahnen gegen die AfD zu pro­tes­tieren. Das ist bei einen Protest gegen einen Neu­jahrs­empfang in Salz­gitter so geschehen, und das rechts­kon­ser­vative Lager heult auf.

Rechte Kreise fordern immer wieder, die Namen von Men­schen bekannt zu geben, die einer Straftat ver­dächtigt werden. Ihr Kalkül ist klar. Wenn die Beschul­digten nicht Müller oder Schäfer heißen, kann ein Migra­ti­ons­hin­ter­grund kon­struiert werden, auch wenn die Person die deutsche Staats­bür­ger­schaft besitzt. Dieser Grund wird auf rechten Home­pages ganz ein­deutig benannt. Nun hat schon am 29. Dezember ein CDU-Lokal­po­li­tiker mit einem sehr deut­schen Namen.….

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Bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Berliner Mercure gab es auch Differenzen

Debatte über Klassenkampf im Vier-Sterne-Hotel

Zum Abschluss wurden bei der Podi­ums­dis­kussion zu »Flucht, Migration und Klas­sen­kampf« auch Dif­fe­renzen deutlich: DKP-Vor­stands­mit­glied Renate Koppe betonte, dass es mit den Par­teien, die Krieg und Sozi­al­abbau betreiben, keine Koope­ration gegen Faschismus und Ras­sismus geben könne. Sie befür­worte vielmehr Klas­sen­kampf in den Betrieben. Koppe wider­sprach der Haupt­ge­schäfts­führer des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­bandes, Ulrich Schneider. In den letzten Jahren hätten sich viele Men­schen gegen die Rechten enga­giert, die als sexuelle Min­der­heiten oder Behin­derte direkt von ihnen bedroht fühlen, so Schneider. Vielfalt sei eine Stärke, was Demons­tra­tionen wie Unteilbar gezeigt hätten.

Linke Plakate am Mercure-Hotel MOA? Manche Gäste der Vier-Sterne-Unter­kunft im Ber­liner Stadtteil Moabit staunten am Samstag nicht schlecht. Unter dem Motto »Kampf der Straße, Kampf um die Zukunft – die Sys­tem­frage beant­worten« hatte sich die Rosa-Luxemburg-Kon­ferenz für einen Tag dort ein­ge­mietet. Sie wurde orga­ni­siert von der .…

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