Altere Kita-Beschäftigte berichteten, dass sie schon 1988 beim großen Kita-Streik in Westberlin dabei waren. Dieser dauerte mehrere Wochen, viele Kindergärten waren geschlossen. Auch damals habe es massiven Druck von konservativen Medien und PolItiker*innen gegeben, berichteten sie. Es gab aber auch eine große Solidarität von Eltern, die den Streikenden Kaffee und Kuchen brachten. »Zudem gab es Initiativen, die sich während des Streiks um die Kinder kümmerten, damit die Aufgabe nicht am Ende wieder bei den Müttern hängen bleibt«, erzählt eine Beschäftigte »nd«.
»Bildung statt Aufbewahrung« heißt es auf den Transparenten, die auf einer großen Bühne vor dem Roten Rathaus flattern. Dort hatten sich am Freitagnachmittag circa 200 Eltern mit ihren Kindern versammelt. »Einhorn sucht Bildung« lautete das Motto dieser Initiative, die schon vor knapp einem Jahr …
Etwa 100 Menschen versammelten sich zur Kundgebung rund um den Neptunbrunnen. Ihre zentrale Parole »Hauptstadtzulage für alle« war auf dem Fest nicht zu überhören. »Wir sind heute hier, weil wir faire Bezahlung und gleiche Anerkennung wollen für das, was wir jeden Tag leisten, um diese Stadt am Laufen zu halten,« sagte der Sozialarbeiter und Aktivist Marc Seilheimer
Zum 22. Hoffest am Roten Rathaus begrüßte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner eine illustre Runde. Unter den etwa 4000 geladenen Gästen waren am Dienstagabend ehemalige Regierende Bürgermeister wie Eberhard Diepgen, Klaus Wowereit und Michael Müller, aber auch amtierende Senator*innen, Schauspielerin Fritzi Haberlandt, Sänger Frank Zander, Rapper Romano oder die Ehrenbürgerin von Berlin Margot Friedländer anwesend. Auch zahlreiche Vertreter*innen der mittelständischen Wirtschaft waren anwesend, im Gegensatz zu Gewerkschafter*innen und Lohnabhängigen. Dabei blieben soziale Themen nicht ausgespart. Bereits in der Schlange beim Einlass konnten Besucher*innen auf großen Transparenten lesen: »Soziale Arbeit am Limit – Ausbeutung, Sparzwang, Sozialabbau beenden«. Etwa 100 Menschen versammelten sich zur Kundgebung rund um den Neptunbrunnen. Ihre zentrale Parole …
Zwei Berliner Mädcheneinrichtungen werden geschlossen. Denn: Mitarbeiterinnen engagierten sich in der Palästina-Solidarität. Repression als Mittel im Meinungskampf? Ein Kommentar.
Es geht eben nicht darum, sich mit den Positionen der Gekündigten zu solidarisieren. Ich würde ihnen mit Bezug auf Israel sogar klar widersprechen.Es geht aber darum, dafür einzutreten, dass sie deshalb nicht staatlich sanktioniert werden. Es geht also nicht um Solidarität mit den Inhalten, sondern um das Recht der Betroffenen, auch falsche Positionen zu vertreten, ohne ihre berufliche Existenzgrundlage zu verlieren. Innerhalb der gesellschaftlichen Linken sollten sie scharfen Widerspruch und Gegenwind bekommen. Was es dort nicht geben sollte, ist Applaus für staatliche Repression gegen sie.
Die Mitteilung des Berliner Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg war knapp und sachlich gehalten: „Die beiden Jugendfreizeiteinrichtungen ‚Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*‘ in Friedrichshain und ‚ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen‘ in Kreuzberg werden durch das Jugendamt geschlossen.“ Nun gab es in der letzten Zeit immer wieder Schließungen solcher Jugendeinrichtungen aus Personal- oder Geldmangel. Bei der Schließung dieser beiden Einrichtungen handelt es sich aber klar um eine politisch motivierte Maßnahme. Sie ist eine Folge des …
Der Sozialarbeiter Marc Seilheimer, der sich seit Beginn im Bündnis engagiert, kündigte unterdessen an, die Tarifverhandlungen weiter mit Solidaritätsaktionen zu begleiten. Er ist Mitglied der Initiative „Hände weg vom Wedding“, die vor einem Jahr den „Solidaritätstreff Soziale Arbeit“ initiiert hat, der sich regelmäßig im Kiezhaus Agnes Reinhold in Wedding trifft
„Sie sagen: kürzen, wir sagen: stürzen“: Immer wieder war diese Parole zu hören, als am Samstagnachmittag gut 1.200 Sozialarbeiter*innen und ihre Unterstützer*innen vor dem Roten Rathaus eintrafen. An dem milden Herbsttag wollte das Solidaritätsbündnis mit der Demonstration die Beschäftigten bei den Tarifverhandlungen für die öffentlichen Dienste der Länder (TV-L) unterstützen, die jetzt beginnen. Gefordert wurden …
Sozialer Sprengstoff liegt in der Luft. Auf Ebene von Parteien fehlt aber in Deutschland eine zugkräftige soziale Opposition. Was unabhängige Linke sich von Stadtteilarbeit versprechen.
Das Autorenkollektiv "Vogliama Tutto" hat sich nun mit den ersten Jahren der linken Stadtteilarbeit befasst und zeigt somit auf, was aus der theoretischen Auseinandersetzung in linken Kongressen umgesetzt werden konnte. Hier kann man auch von den Mühen der Ebene sprechen.
Im Bereich Mieten gelang es den Gruppen immer wieder Menschen zu mobilisieren und zu organisieren, was auch nicht verwunderlich ist, weil es sich hier um ein gemeinsames Problem sehr vieler unterschiedlicher Menschen handelt. Schwierigkeiten hatten die Initiativen allerdings damit, Menschen zu längerfristiger politischer Arbeit zu motivieren. Dabei korrigieren sie auch frühere Organisationsmodelle, wenn sie sich als wenig erfolgversprechend herausstellen
„Global denken, lokal handeln“ ist ein weitverbreitetes Motto. Nur dass Konzerne, etablierte Parteien und Linke damit unterschiedliche Dinge meinen. Während die politische Großwetterlage immer unsicherer wird, spielt Stadtteilarbeit in der außerparlamentarischen Linken aktuell eine wichtige Rolle. Das zeigte sich beispielsweise Mittwochabend. Rund 60 Personen hatten sich trotz sommerlicher Temperaturen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne in Lichtenberg versammelt. Dort stellte ein Autorenkollektiv mit dem klangvollen italienischen Namen Vogliamo Tutto („Wir wollen alles“) sein im letzten Jahr im Unrast-Verlag erschienenes Buch „Revolutionäre Stadtteilarbeit“ vor, in dem die Arbeit von fünf …
"Wedding zwischen Gentrifizierung und Widerstand“ lautet das Thema einer Diskussion, zu der die Berliner Mietergemeinschaft eingeladen haben. Im Vordergrund stand vor allem die Organisation von Widerstand an Treffpunkten im Kiez.
Nicht nur an den Imbissen rund um die Badstraße herrscht an diesem Freitagabend großer Andrang, sondern auch in dem linken Stadtteiladen in der Buttmannstraße 2. „Wedding zwischen Gentrifizierung und Widerstand“ lautet das Thema einer Diskussion, zu der die Berliner Mietergemeinschaft eingeladen haben. Im Vordergrund stand vor allem die Organisation von Widerstand an Treffpunkten im Kiez. Der Laden in der Buttmannstraße wurde …
Einige Deutsche fühlen sich durch den Ukraine-Krieg endlich befreit. Auch wenn sie betonen, wie grausam er ist. So können sie guten Gewissens "Nie wieder Russland" schreien.
Merkwürdigerweise kritisieren viele Antifaschisten nur die Querfrontansätze auf Seiten der Friedensbewegung. Das ist völlig berechtigt, aber da fragt man sich, warum nicht auch die proukrainische Querfront ebenso kritisch unter die Lupe genommen wird. "Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon" bringt die französische Schriftstellerin Marie Rotkopf sie Umdeutung der Geschichte auf den Punkt. Sie hat den klugen Satz in dem von ihr neu herausgegebenen und kommentierten Schrift "Deutschland über alles geschrieben, den der französische Soziologe 1915 während des Ersten Weltkriegs verfasst hat und der hierzulande kaum bekannt ist. Verlag Matthes & Seitz diese fast 110 Jahre alte Deutschlandkritik wiederaufgelegt hat. Noch erfreulicher sind die klugen Gedanken, die sich Marie Rotkopf über Durkheims Schrift und seine Aktualität gemacht hat. Vor 20 Jahren wäre der schmale Band bei deutschlandkritischen Linken ein Bestseller geworden. Doch einige von ihnen tragen jetzt lieber "Nie wieder Russland"-Plakate.
„Wenn Sie zur Veranstaltung wollen, gehen Sie nach rechts!“ Diese Ansage machte die Polizei am Samstag nach 14 Uhr an die Menschen, die zur Friedenskundgebung am Brandenburger Tor wollten. Wegen des großen Andrangs waren der Pariser Platz und auch die dortige S- und U-Bahn gesperrt, so dass die Menschen über mehrere Ecken den noch mit Zäunen abgegrenzten Kundgebungsort erreichten. „Hoffentlich müssen nicht so weit nach rechts gehen, dass wir am AfD-Stand landen“, sagte ein junger Mann lachend. Er nahm Bezug auf die Debatte, die sich in den letzten Tagen intensiviert hat. Da hatte man gelegentlich den Eindruck, dass man mit Tausenden
Die Buttmannstraße war in der Weimarer Republik eines der Zentren des „Roten Wedding“ . Der Anteil der Arbeiter/innen war dort sehr hoch, viele gehörten der KPD an. Am Ende der Weimarer Republik wurde sie zum Aufmarschgebiet der SA. Nach der Machtübernahme der NSDAP wurde ein bekanntes antifaschistischen Lokal in der Buttmannstraße 2 in ein SA-Sturmlokal umgewandelt.
Im Jahr 2019 hat die Weddinger Kiezkommune in der Buttmannstraße 1a einen Stadtteilladen eröffnet, der an die revolutionäre Geschichte dieses Quartiers anknüpfen will. Das wird schnell deutlich, wenn man das geräumige Ladenlokal betritt. Neben einen Plakat mit der Parole „Die Kiezkommunen aufbauen“ hängt auch ein Foto von Ella Trebe. Die Weddinger Metallarbeiterin und Kommunistin war …
„Rente statt Raketen – Wohnen statt Drohnen“ steht auf dem Plakat vor dem Eingang des Kiezhauses Agnes Reinhold in der Afrikanischen Straße 74 im Weddinger Norden. Im Oktober 2018 wurde es von der Stadtteilinitiative „Hände weg vom Wedding“ eröffnet. Benannt ist es nach einer Weddinger Sozialistin des späten 19. Jahrhunderts, die lange vergessen und erst in den letzten Jahren wiederentdeckt wurde.
Das Kiezhaus sollte kein verlängertes Wohnzimmer einer linken Szene, sondern ein Treffpunkt für die Menschen in der Nachbarschaft sein. „Unserer Überzeugung nach kann sich nur eine organisierte Nachbarschaft gegen die vielfältigen Probleme zur Wehr setzen, mit denen wir tagtäglich konfrontiert werden. Deshalb wollen wir mit dem Kiezhaus einen nicht-kommerziellen Ort schaffen, an dem sich verschiedene Kämpfe im Wedding und Umgebung austauschen und verbinden können“, heißt es in der Selbstbeschreibung. Gut vier Jahre nach dem Start ziehen …
In der Jungle World 5/2023 wurden die beiden Themen noch völlig getrennt behandelt, ohne eine Verbindung zwischen ihnen zu ziehen. So schrieb Stefan Dietl unter der Überschrift „Die Streikfront steht“ einen sehr engagierten Artikel über den sich anbahnenden Arbeitskampf bei der Post, zwei Seiten weiter fand sich dann der Artikel von Gaston Kirsche über die Initiative „Wir zahlen nicht“. Diese hat jedoch nur eine Chance über die linke Szene hinaus wahrgenommen zu werden, wenn die Verbindung mit den Tarifkämpfen gelingt. In Berlin gibt es schon gute Erfahrungen mit einer solchen Kooperation.
Kurz vor der Berliner Wiederholungswahl demonstrierten am 10. Februar knapp 4000 meist junge Menschen aus der Klimabewegung für Selbstorganisation von unten statt Hoffnungen auf die Wahlen zu setzen. Im hinteren Teil der Demonstration gab es auch einen großen antikapitalistischen Block. Dort stand auf einem Transparent die Parole: „Streik auf der Straße, der Schule und in der Fabrik, das ist unsere Antwort auf ihre Politik“. „Damit wollen wir eine Verbindung ziehen zwischen unseren Klimastreiks und den Arbeitskämpfen“, sagte eine junge Frau, die das Banner trug. Das ist auch das Ziel des bundesweiten …
»Es gab seit 2018 in der außerparlamentarischen Linken in Wedding verstärkt Diskussionen, die linke Blase zu verlassen und sich auf die Stadtteilorganisierung zu konzentrieren«, erklärte ein Mitglied der Kiezkommune. Auch die Solidarität mit gewerkschaftlichen Kämpfen gehörte zu dieser Arbeit. So rief Hände weg vom Wedding unter dem Motto »Der Kiez kämpft um sein Krankenhaus« 2021 zur Unterstützung der Beschäftigten der Berliner Kliniken auf, die damals im Streik waren.
Nach dem lauen Herbst der Krisenproteste schienen die politischen Aktivist*innen in den Winterschlaf verfallen. Doch im City Kino Wedding war am Montag von Ermattung und Resignation wenig zu spüren. Dorthin hatte das Bündnis »Genug ist Genug« zur Weddinger Kiezversammlung gegen hohe Preise und Mieten geladen. Die Initiative fordert ein…
»Für uns ist es wichtig, dass wir uns in den Bereichen organisieren, in denen wir auch selbst aktiv sind. Viele von uns sind im Bereich Soziale Arbeit beschäftigt, also wollen wir auch dort mit der Selbstorganisierung ansetzen«, erklärt Marc Seilheimer, der den Solidaritätstreff vor drei Jahren mitbegründet hat.
Langsam füllt sich der Raum im Kiezhaus Agnes Reinhold in Wedding. Wasser und Kaffee stehen auf kleinen Tischen bereit. Die im Kreis aufgestellten Stühle müssen aufgestockt werden. Denn über 20 Sozialarbeiter*innen sind im Januar zum Solidaritätstreff – Soziale Arbeit im Kapitalismus gekommen, der jeden dritten Mittwoch im Monat stattfindet. Initiiert wurde er vor drei Jahren von der Stadtteilinitiative »Hände weg vom Wedding«, die sich vorgenommen hatte, sich verstärkt …
Ein Bündnis zur Verteidigung des Streikrechts meldet sich zu Wort. Grundlage seiner Einschränkung ist das 70 Jahre alte Gutachten eines früheren Nazijuristen. Am besten lässt sich das Streikrecht aber in der Praxis verteidigen.
Den Organisatoren der Veranstaltung am vergangenen Samstag ist es zumindest gelungen, sehr unterschiedliche Klassensegmente zusammenzubringen – das war verbindende Klassenpolitik in der Theorie. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich auch in die Praxis umsetzt, vielleicht schon bei den nächsten Tarifrunden, dem Frauenstreik 2023 oder dem kommenden Klimastreik und weiteren Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die lohnabhängige Bevölkerung.
„Es kann nicht sein, dass bei uns immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen im Streikrecht gelten“, erklärte der Rechtsanwalt Benedikt Hopmann am 10. Dezember auf einer Kundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschaftern vor allem aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), aber auch Unterstützer aus Stadtteilinitiativen und Sozialbündnissen hatten bewusst den Internationalen Tag der Menschenrechte für diese Veranstaltung gewählt. „Wir wollen klarmachen, dass das Streikrecht ein Menschenrecht ist“, erklärte einer der Organisatoren. Der Kampf für ein umfassendes Streikrecht ist seit Jahren das Anliegen von …
AfD fährt in Niedersachsen zweistelliges Ergebnis ein. Dabei musste sie kürzlich noch Angst vor der Sperrklausel haben. Werden die objektiven Probleme vernachlässigt, besteht die Gefahr, dass die Niederlage der gesellschaftlichen Linken noch größer wird.
Es greift daher zu kurz, immer nur danach zu fragen, was hat die parteiförmige oder auch die gesellschaftliche Linke organisationspolitisch falsch gemacht und wo sie sich intern – wenn auch mit medialer Außenwirkung – gezofft hat. Es suggeriert nämlich, dass Die Linke als Partei und die Linken allgemein nur besser mobilisieren, besser organisieren müssten, um wieder erfolgreicher zu sein.
Niedersachsens Wahlsieger Stephan Weil (SPD), der vermutlich mit den Grünen als Juniorpartner weiterregieren wird und Ministerpräsident bleibt, kam am Sonntagabend nicht umhin, das AfD-Ergebnis von 10,9 Prozent als „großen Wermutstropfen“ zu bezeichnen. Mehrheitlich sei diese Partei wohl aus Protest gewählt worden, befand er. „In der Krise mobilisiert …
Was ausgerechnet an einem kontroversen Kongress kleiner kommunistischer Gruppen dazu interessant ist: Der Ton blieb überwiegend sachlich! Trotz Streit über die Einschätzung Russlands und der Ukraine.
Es heißt, die Welt werde multipolar, weil der von der USA angeführte Block an Hegemonie verliert. Ist eine solche multipolare Welt erstrebenswert für Linke, die eigentlich eine Alternative zum Kapitalismus bevorzugen würden? Über diese Frage wurde am Wochenende beim Kommunismus-Kongress in Berlin lebhaft diskutiert.
Es heißt, die Welt werde multipolar, weil der von der USA angeführte Block an Hegemonie verliert. Ist eine solche multipolare Welt erstrebenswert für Linke, die eigentlich eine Alternative zum Kapitalismus bevorzugen würden? Über diese Frage wurde am Wochenende beim Kommunismus-Kongress in Berlin lebhaft diskutiert. Der aufgezeichnete Livestream verschiedener Diskussionen ist im Netz weiterhin abrufbar. Zunächst muss betont werden, dass es „den“ Kommunismus nicht gibt. Folglich kann eine solche Veranstaltung nur eine bestimmte Lesart des Kommunismus abbilden. So hat das postautonome „Ums Ganze“-Bündnis in den vergangenen Jahren mehrere Kommunismus-Kongresse organisiert, deren Schwerpunkt auf marxistische Wert- und Nationalismuskritik lag. Der jüngste Kommunismus-Kongress wurde hingegen von der …
