Die Deutschnationalen aller Fraktionen werden sich daran gewöhnen müssen, dass Politiker in Deutschland nicht mehr nur Spahn, Scholz und Weidel heißen

Die neue Fraktionsspitze der Linken ist ein Beitrag zu mehr bürgerlicher Normalität

Wenn nun auch in Deutschland bei den Poli­ti­ker­namen mehr bür­ger­liche Nor­ma­lität ein­ziehen sollte, könnte man sich wieder den poli­ti­schen Inhalten zuwenden. Denn so wichtig es ist, die Frauen und Männer mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund gegen rechte Angriffe zu ver­tei­digen, so not­wendig ist es, ihre Politik konkret zu bewerten und nöti­gen­falls zu kri­ti­sieren. Denn auch sie können Sozi­al­leis­tungen streichen, Law and Order Parolen ver­breiten wie die Poli­tiker mit Namen Merz, Spahn und Scholz.

Amira Mohamed Ali – den Namen hatte bisher kaum jemand gehört. Dabei ist die Bun­des­tags­ab­ge­ordnete der Links­partei für das Ressort Ver­brau­cher­schutz in ihrer Fraktion zuständig. Das ist ja ein Poli­tikfeld, das heute durchaus beliebt ist. Doch seit dem 12. November ist Amira Mohamed Ali in vielen Medien präsent. Sie wurde schließlich .…

„Die neue Frak­ti­ons­spitze der Linken ist ein Beitrag zu mehr bür­ger­licher Nor­ma­lität“ wei­ter­lesen
Kommentar zum "bundesweiten Signal" für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei

Bremen: Der Mythos von den Mehrheiten links von der Union

Mal nannte man es Crossover, mal Mosa­iklinke, der Mythos von der angeb­lichen par­la­men­ta­ri­schen Mehrheit links von Union und FDP ist nicht tot­zu­kriegen. Dabei schafft es nur einige Pöstchen für linke Funk­tionäre

Der Stadt­staat Bremen ist das kleinste Bun­desland und tra­di­tionell eher links­re­for­mis­tisch aus­ge­richtet. Trotzdem wird jetzt von manchem Reform­po­li­tiker der Linken von dort ein Signal für eine Koalition aus SPD, Grünen und Links­partei gesehen. Dabei haben die Bremer Grünen nur die Emp­fehlung gegeben, in Bremen Koali­ti­ons­ver­hand­lungen mit SPD und Linken aufzunehmen.Rechnerisch wäre auch ein Bündnis mit CDU und FDP möglich, zumal die CDU erstmals in Bremen die SPD stim­men­mäßig überholt hat und einen Spit­zen­kan­di­daten mit einer Hip­pie­ver­gan­genheit auf­ge­boten hat. Doch Kom­men­ta­toren erwar­teten schon nach der Wahl, dass es in Bremen eher…

„Bremen: Der Mythos von den Mehr­heiten links von der Union“ wei­ter­lesen
Auch nach dem Rückzug Sahra Wagenknechts sind die Richtungsstreitigkeiten in der Linkspartei nicht vorbei

Nach dem Aufstehen kommt das Organizing

Popu­lismus, Klas­sen­kampf oder Politik für die aka­de­mische Mittel­schicht? Grenzen dicht oder Soli­da­rität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagen­knechts Rückzug geht in der Links­partei die Debatte über diese Fragen weiter.

»So schnell knallen bei uns keine Sekt­korken mehr«, ant­wortete der Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Links­partei im Ber­liner Abge­ord­ne­tenhaus, Udo Wolf, jüngst auf die Frage der Taz nach der Reaktion seiner Genossen auf die Ankün­digung Sahra Wagen­knechts, sich vom Vorsitz der Bun­des­tags­fraktion zurück­zu­ziehen. »Es ist kein Geheimnis, dass wir …

„Nach dem Auf­stehen kommt das Orga­nizing“ wei­ter­lesen