Eine Linke, die nicht nur an der Parteispitze, sondern auch in der Abgeordnetengruppe mit der Strömung der Bewegungslinken besetzt ist, dürfte massiv Stimmen verlieren. Jetzt aber sind doch zwei Strömungen in den unterschiedlichen Gremien vertreten, was vielleicht den Stimmenverlust einschränken könnte. Andererseits ist das Duo auch für Bewegungslinke wählbar, wie nicht durch das Leipziger Direktmandat bewiesen ist.
Kein Zweifel, der Partei Die Linke geht es nach der Trennung vom Wagenknecht-Flügel noch nicht viel besser als in den letzten Monaten vorher. Doch dass jetzt wegen einer Personalentscheidung wieder die Totenglocken geläutert werden, ist schwer verständlich. „Machtvoll in den Untergang“ lautete …
Die Linkspartei sucht ein Führungsduo und muss verhindern, dass alte Streitigkeiten wieder aufbrechen. Die Nawalyn-Affäre konnte zusätzlichen Streit auslösen
Im Fall Nawalny sind die Töne selbst vorher eher außenpolitisch moderater Grüner wie Jürgen Trittin gegenüber Russland oft noch aggressiver als die von Unionspolitikern. Da scheint ein Bündnis mit der Linken undenkbar.
Das sollte aber vor allem für die linken und bewegungsorientierten Kräfte eine gute Nachricht sein. Schließlich würde die Linke als Teil einer Bundesregierung die Partei ebenso ruinieren, wie es bereits mit ihren Schwesterparteien in Frankreich und Italien passiert ist.
Die hessische Linksparteipolitikerin Janine Wissler [1] war bisher bundesweit wenig bekannt. Das könnte sich ändern. Sie hat sich für das Amt der Parteivorsitzenden beworben. Kurz nach Wissler hat sich auch ….
Wenn nun auch in Deutschland bei den Politikernamen mehr bürgerliche Normalität einziehen sollte, könnte man sich wieder den politischen Inhalten zuwenden. Denn so wichtig es ist, die Frauen und Männer mit Migrationshintergrund gegen rechte Angriffe zu verteidigen, so notwendig ist es, ihre Politik konkret zu bewerten und nötigenfalls zu kritisieren. Denn auch sie können Sozialleistungen streichen, Law and Order Parolen verbreiten wie die Politiker mit Namen Merz, Spahn und Scholz.
Amira Mohamed Ali – den Namen hatte bisher kaum jemand gehört. Dabei ist die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei für das Ressort Verbraucherschutz in ihrer Fraktion zuständig. Das ist ja ein Politikfeld, das heute durchaus beliebt ist. Doch seit dem 12. November ist Amira Mohamed Ali in vielen Medien präsent. Sie wurde schließlich ….
Mal nannte man es Crossover, mal Mosaiklinke, der Mythos von der angeblichen parlamentarischen Mehrheit links von Union und FDP ist nicht totzukriegen. Dabei schafft es nur einige Pöstchen für linke Funktionäre
Der Stadtstaat Bremen ist das kleinste Bundesland und traditionell eher linksreformistisch ausgerichtet. Trotzdem wird jetzt von manchem Reformpolitiker der Linken von dort ein Signal für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei gesehen. Dabei haben die Bremer Grünen nur die Empfehlung gegeben, in Bremen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken aufzunehmen.Rechnerisch wäre auch ein Bündnis mit CDU und FDP möglich, zumal die CDU erstmals in Bremen die SPD stimmenmäßig überholt hat und einen Spitzenkandidaten mit einer Hippievergangenheit aufgeboten hat. Doch Kommentatoren erwarteten schon nach der Wahl, dass es in Bremen eher…
Populismus, Klassenkampf oder Politik für die akademische Mittelschicht? Grenzen dicht oder Solidarität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagenknechts Rückzug geht in der Linkspartei die Debatte über diese Fragen weiter.
»So schnell knallen bei uns keine Sektkorken mehr«, antwortete der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, jüngst auf die Frage der Taz nach der Reaktion seiner Genossen auf die Ankündigung Sahra Wagenknechts, sich vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückzuziehen. »Es ist kein Geheimnis, dass wir …
