Das zentrale Motto von NoWar lautet „Krieg beginnt hier“. Damit soll deutlich gemacht werden, dass ein Kampf gegen Aufrüstung nicht allein bedeute, von PolitikerInnen eine schnelle Abrüstung zu fordern, betont die NoWar-Aktivistin. So beteiligte sich NoWar in den vergangenen Jahren an Protesten gegen Bundeswehrgelöbnisse sowie gegen Tagungen von Militärs in Berlin.
„Mit Papier, Kleister und parlamentarischen Anfragen gegen die Verunsicherungsbehörden“, lautet der Titel einer Veranstaltung am Mittwoch um 19 Uhr vor der Kneipe Meuterei in der Reichenberger Straße 58. Die Soligruppe plakativ wird dort über das Adbusting berichten, also über das kreative Verändern von Bundeswehrplakaten. Insbesondere im Fokus stehen soll die massive Repression, mit der AdbusterInnen konfrontiert sind. Die Veranstaltung findet im Rahmen des….
Am Freitag vergangener Woche protestierten in der nordhessischen Stadt Kassel Antimilitaristen und Antimilitaristinnen gegen die Rüstungsindustrie und deutsche Waffenexporte.
Norbert S., einer der Mitbegründer von »Rheinmetall entwaffnen«, nannte als Ziel der Initiative den Aufbau einer neuen antimilitaristischen Bewegung, die auch für jüngere Menschen wieder attraktiv sei. Als wichtiges Ziel von »Rheinmetall entwaffnen« bezeichnet S. den Aufbau einer Bewegung, die nicht mehr im Geist des Kalten Krieges befangen sei. Die Logik »Russland ist gut, die USA sind böse« funktioniere nicht mehr.
Krieg beginnt hier«, so stand es auf dem Transparent einer Demonstrantin. Am Freitag vergangener Woche versammelten sich in Kassel etwa 400 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zum Abschluss eines antimilitaristischen Aktionstags. Der Ort war nicht zufällig gewählt worden. Kassel ist ein Zentrum der ….
Die Linkspartei sucht ein Führungsduo und muss verhindern, dass alte Streitigkeiten wieder aufbrechen. Die Nawalyn-Affäre konnte zusätzlichen Streit auslösen
Im Fall Nawalny sind die Töne selbst vorher eher außenpolitisch moderater Grüner wie Jürgen Trittin gegenüber Russland oft noch aggressiver als die von Unionspolitikern. Da scheint ein Bündnis mit der Linken undenkbar.
Das sollte aber vor allem für die linken und bewegungsorientierten Kräfte eine gute Nachricht sein. Schließlich würde die Linke als Teil einer Bundesregierung die Partei ebenso ruinieren, wie es bereits mit ihren Schwesterparteien in Frankreich und Italien passiert ist.
Die hessische Linksparteipolitikerin Janine Wissler [1] war bisher bundesweit wenig bekannt. Das könnte sich ändern. Sie hat sich für das Amt der Parteivorsitzenden beworben. Kurz nach Wissler hat sich auch ….
Daniel Seiffert, Sprecher des antimilitaristischen Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«, das bundesweit zum Aktionstag mobilisiert hat, betonte: »Heute haben wir in Kassel ein starkes Zeichen gegen Krieg und Militarisierung gesetzt. Wir machen auf die zerstörerischen Folgen von deutschen Rüstungsexporten aufmerksam.
»Jemen, Rojava, Türkei – bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei«, skandierten etwa 400 Demonstranten am späten Freitagnachmittag in Kassel. Für viele war es der Abschluss eines antimilitaristischen Aktionstags, der bereits am frühen Morgen mit Blockaden der Rüstungsschmieden Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann (KMW) begonnen hat. Es gab im Laufe des Tages mehrere …..
Der Protest startet um 10 Uhr am Kasseler Lutherplatz. Dort treffen sich die Antimilitarist*innen, die die Rüstungsbetriebe blockieren wollen. Um 16 Uhr ist eine Demonstration auf dem Kasseler Halitplatz angemeldet. Abends soll es eine Critical-Mass-Aktion mit Radfahrer*innen geben. Neben politischen Reden ist ein Kulturprogramm mit Musik und Theater geplant.
Kassel ist ein Zentrum der Rüstungsindustrie. Neben Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall sind dort auch viele weitere waffenproduzierende Unternehmen ansässig. Sie sind immer wieder das Ziel der Proteste von Antimilitarist*innen in der nordhessischen Stadt. Meistens sind es regional geplante Aktionen. Am Freitag wollen Rüstungsgegner*innen ….
Die Veteranen der Friedensbewegung waren wegen »Hausfriedensbruchs« zu jeweils 30 Tagessätzen und Übernahme der Verfahrenskosten verurteilt worden, weil sie am 23. Juli 2018 ohne Erlaubnis der Bundeswehr auf der Startbahn des Militärflugplatzes Büchel für die Beseitigung der dort stationierten US-Atombomben und das Verbot aller Atomwaffen demonstriert hatten.
Verfassungsbeschwerden sind für die Karlsruher Richter tägliches Geschäft. Doch jene, die am Montag von der Kölner Journalistin Ariane Dettloff, der Grundschullehrerin Susanne Großmann aus Erlangen, der Ärztin Brigitte Janus aus Nürnberg und dem Diakon Herbert Römpp aus Hilpoltstein eingereicht wurde, ist in mehrfacher Hinsicht ein Novum. Die vier Beschwerdeführer*innen übergaben die Schriftstücke am Montagvormittag persönlich dem Bundesverfassungsgericht. Sie haben sich zudem zu der Gruppe ….
iel des Bündnisses sei der Aufbau einer neuen Friedensbewegung, die nicht mehr in der Logik der Blockkonfrontation befangen ist. »Die Logik Russland gut - USA böse« funktioniere nicht mehr, betonten die Referent*innen. Sie hoffen, so wieder mehr jüngere Menschen mobilisieren zu können. Dies ist umso wichtiger, als die Tatsache, dass eine Mehrheit in der Bundesrepublik Rüstungsexporte ablehnt, sich bisher nicht in der Beteiligung an Protesten widerspiegelt.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall bekommt weiter Gegenwind. Nachdem am Montag die Gruppe Lebenslaute den Zugang zum Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß blockiert hatte, rufen Antimilitarist*innen für den 28. August zu Aktionen gegen Aufrüstung und Waffenexporte auf. Unter dem Motto »Gemeinsam die Kriegsindustrie blockieren« planen sie Veranstaltungen im nordhessischen Kassel ….
Um 10.30 Uhr fanden sich die Musiker*innen in der Nähe des Haupteingangs des Sitzes von Rheinmetall Defence ein. Um elf Uhr begann die Protestaktion in Form eines zweistündigen Konzerts vor rund 100 Zuhörern. Aufgeführt wurde unter anderem Bob Dylans Song «Masters of War». Lebenslaute-Sprecherin Cornelia Weigel wies in einem Redebeitrag darauf hin, dass Rheinmetall in Unterlüß «Waffen und Munition sowie Komponenten für Panzer» produziert.
Am Montagmorgen mussten Beschäftigte des Rüstungskonzerns Rheinmetall in ihrer Zentrale im niedersächsischen Unterlüß längere Wege auf sich nehmen, um zur Arbeit zu gelangen. Denn insgesamt fast 100 Musiker der Gruppe Lebenslaute hatten bereits ab 5.40 Uhr unter dem Motto …
