Eine kämpferische Rede hielt am Schluss der Veranstaltung Reiner Braun, der dazu aufrief, am 5. Dezember an den dezentralen Protesten teilzunehmen, die unter dem Motto »Abrüsten statt Aufrüsten« in vielen Städten geplant sind. Es wird sich zeigen, ob dafür auch junge Antimilitaristen gewonnen werden können, die sich beispielsweise aktuell in der Bewegung »Rheinmetall entwaffnen« engagieren. Bei der Veranstaltung am Sonntag war die Verbindung anders als beim Krefelder Appell vor 40 Jahren zu den jungen Aktivisten nicht geplant gewesen.
»Der Atomtod bedroht uns alle. Keine Atomraketen nach Europa.« Diese zwei Sätze waren die zentralen Aussagen des Krefelder Appells, der vor 40 Jahren veröffentlicht wurde. Benannt wurde er nach der Stadt am Rhein, in der am 15. und 16. November 1980 da Krefelder Forum tagte. Einberufen wurde dieses Forum von bekannten Aktivisten der Friedensbewegung, von denen viele bereits in der Bewegung »Kampf dem Atomtod« aktiv waren. Menschen wie Martin Niemöller, Karl Bechert, Helmut Ridder oder Gösta von Uexkuell ist es vor 40 Jahren gelungen, eine neue Generation von politischen Aktivisten für die Ziele der Abrüstung zu gewinnen. Dazu gehörten auch die damals ….
Ende September fand in Berlin ein Tribunal statt, das zu internationalem Widerstand gegen den Finanzkonzern aufruft.
Die Ansage war unmissverständlich: «Das Unternehmen BlackRock mit dem juristischen Sitz in der Finanzoase Wilmington in Delaware (USA) und dem operativen Hauptsitz in New York City wird aufgelöst. Das betrifft auch alle Tochtergesellschaften in den USA und im Ausland.» Dieses Urteil sprach der Privatdozent der Freien Universität Berlin (FU), Lutz Mez, am 27.September im vollbesetzen Saal des Restaurants MaMa am Pariser Platz. Als Begründung nannte er, das Unternehmen verstoße gegen ….
Die »Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen« (DFG-VK) kritisiert die geplante Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Derzeit unterstützen circa 1 400 Soldaten die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten oder dem Testen von Reiserückkehrern. Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, hat mit der »Jungle World« gesprochen.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) bezeichnete den Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie als »die schönste Friedensarbeit, die ich mir vorstellen kann«. Warum lehnt die DFG-VK den Einsatz ab? ….
Ja, es gibt noch gesellschaftskritische Kunst, die sich nicht in dem Beschwören von katastrophalen Weltbil- dern erschöpft. Franz Wanner ist ein Künstler, der genau hinschaut und nachfragt. Seine Arbeiten stehen dafür, wie sein neues Werk auf beeindruckende Weise beweist.
Dass Wanner mit seiner gesellschaftskritischen Arbeit immer wieder auch ins Visier der repressiven Staatsapparate gerät, wird in dem Katalog durch sei- nen Briefwechsel mit der Polizeidirektion München dokumentiert. Wanner wurde an seiner Arbeit gehindert, als er die Mauer von Neuperlach fotografierte, die die Bewohner*innen einer Mittelschichtssiedlung von Migrant*innen trennen sollte. Nachdem zwei Objektschützer Wanner zur Löschung der Fotos aufforderten und der Künstler sich weigerte, wurde die Polizei eingeschaltet. Auch die drängte Wanner vergeblich zum Löschen der Fotos.
Kaum jemand kenn noch Heidrun Hofer. Sie war in den 1970er-Jahren Mitarbeiterin des Bundesnachrichtendienstes (BND) und hatte Sympathien für die Nazis. Damit war sie bei dem von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern gegründeten Organisation sozusagen unter Kamerad*innen. Deshalb war sie auch sehr gesprächig, als sich ein Hans Puschke als angeblicher Mitarbeiter der Altnazi-Organisation «Überlebensträger» vorstellte und geheime Informationen abgreifen wollte. Hofer gab dem vermeintlichen Kameraden über einen längeren Zeitraum Dokumente aus ihrem Arbeitsbereich. Als sich der vermeintliche Altnazi als ….
Klar ist schon, es wird für den Großteil der Menschen wieder ungemütlicher, nicht nur wegen des Virus, sondern auch wegen der autoritären Staatlichkeit. Wenn nun einige Unionspolitiker verlängerte Weihnachtsferien in den Schulen zu fordern, die Menschen aber keine längere Reisen mehr machen können, dann dürfte klar sein, dass es wieder Proteste und auch selbstorganisierte Feiern geben wird.
Wenn Politiker von einer „dramatischen Entscheidung“ sprechen, dann ist die Gefahr vor weiteren Zumutungen nicht weit. Mit diesen Phrasen wird das morgige Treffen von Merkel und den Ministerpräsidenten belegt, das dieses Mal nicht digital vonstatten gehen soll. Wie vor 7 Monaten wird auch jetzt wieder Angst und Panik geschürt. Schon wird von einem zweiten Lockdown gesprochen, wenn sich die Menschen nicht selber in ihren Wohnungen verkriechen. Auch linksliberale Journalisten wie ….
Willi van Ooyen
Der Aktivist der Friedens- und Sozialforumsbewegung ist einer der Initiatoren des kürzlich veröffentlichten Frankfurter Appells. Darin fordern unter anderem Vertreter von Fridays for Future, Gewerkschaften, Greenpeace und der Welthungerhilfe sowie Friedensaktivisten eine neue Entspannungspolitik und globale Abrüstung. Zudem ist der 73-Jährige als Politiker aktiv. Er saß von 2008 bis 2017 als Abgeordneter der Linkspartei im hessischen Landtag. Mit Willi van Ooyen sprach Peter Nowak.
Es gab in den letzten Jahren einige Appelle der Friedensbewegung. Was ist die besondere Qualität beim Frankfurter Appell? ….
Das zentrale Motto von NoWar lautet „Krieg beginnt hier“. Damit soll deutlich gemacht werden, dass ein Kampf gegen Aufrüstung nicht allein bedeute, von PolitikerInnen eine schnelle Abrüstung zu fordern, betont die NoWar-Aktivistin. So beteiligte sich NoWar in den vergangenen Jahren an Protesten gegen Bundeswehrgelöbnisse sowie gegen Tagungen von Militärs in Berlin.
„Mit Papier, Kleister und parlamentarischen Anfragen gegen die Verunsicherungsbehörden“, lautet der Titel einer Veranstaltung am Mittwoch um 19 Uhr vor der Kneipe Meuterei in der Reichenberger Straße 58. Die Soligruppe plakativ wird dort über das Adbusting berichten, also über das kreative Verändern von Bundeswehrplakaten. Insbesondere im Fokus stehen soll die massive Repression, mit der AdbusterInnen konfrontiert sind. Die Veranstaltung findet im Rahmen des….
Am Freitag vergangener Woche protestierten in der nordhessischen Stadt Kassel Antimilitaristen und Antimilitaristinnen gegen die Rüstungsindustrie und deutsche Waffenexporte.
Norbert S., einer der Mitbegründer von »Rheinmetall entwaffnen«, nannte als Ziel der Initiative den Aufbau einer neuen antimilitaristischen Bewegung, die auch für jüngere Menschen wieder attraktiv sei. Als wichtiges Ziel von »Rheinmetall entwaffnen« bezeichnet S. den Aufbau einer Bewegung, die nicht mehr im Geist des Kalten Krieges befangen sei. Die Logik »Russland ist gut, die USA sind böse« funktioniere nicht mehr.
Krieg beginnt hier«, so stand es auf dem Transparent einer Demonstrantin. Am Freitag vergangener Woche versammelten sich in Kassel etwa 400 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zum Abschluss eines antimilitaristischen Aktionstags. Der Ort war nicht zufällig gewählt worden. Kassel ist ein Zentrum der ….
