Vorstoß von SPD-Politikerin zur Musterung: Gemeint sind diesmal alle Geschlechter. Warum das Dienen für Deutschland auch dann kein Fortschritt ist. Die
Dabei geht es vor allem um die Botschaft, dass in Kriegszeiten ein gesellschaftlicher Burgfrieden zu herrschen habe und jeder seinen Beitrag leisten müsse. Die zivilen Dienste gehören dazu. Und dass Deutschland zumindest indirekt am Ukraine-Krieg beteiligt ist. Selbst einst kritische Linke sind dagegen nicht immun.
Die Musterung war jahrzehntelang das Ritual, mit dem junge Männer auf die Bundeswehr vorbereitet werden sollten. Ganze Kohorten von jungen Männern haben sich schon lange vorher darüber Gedanken gemacht, was sie in den Tagen davor anstellen sollten, um beim Musterungstermin gesundheitlich angeschlagen genug zu sein, um ausgemustert werden. Nicht immer klappte das. Es gab natürlich auch den umgekehrten Fall, dass junge Männer unbedingt zum Militär wollten und zu ihrem Leidwesen ausgemustert wurden. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 gehörten auch die Musterungen zunächst der Vergangenheit an. Doch wie lange noch? …
Auf der jährlichen Marxismus-Konferenz in Berlin waren der Krieg in der Ukraine und die Kriminalisierung propälästinensischer Proteste wichtige Themen. Solidarität gab es mit der Klimabewegung.
Klar abgegrenzt hat sich der Kongress allerdings auch vom sozialkonservativen Flügel um Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Die Zeit, als Lafontaine bei »Marx is’ muss« Säle füllte, ist lange vorbei. Hier wird eine Umstrukturierung am linken Flügel der Partei Die Linke deutlich, zu dem sich die Organisator*innen des Kongresses zählen. Wagenknecht und Co. gehören schon lange nicht mehr dazu
Für das Pfingstwochenende hatte das Netzwerk Marx 21 zu seinem diesjährigen Kongress »Marx is’ Muss« eingeladen. Im nd-Gebäude am Berliner Ostbahnhof versammelten sich hunderte Menschen zu rund 100 Workshops und Diskussionsveranstaltungen sowie am Freitag zu einem Seminartag. Veranstaltende und Teilnehmende griffen Fragen auf, die eine gesellschaftliche Linke, aber auch die Partei gleichen Namens beschäftigen. »Wir möchten dazu beitragen, die Linke klein- und großgeschrieben zu stärken und so Gegenmacht zum Kapitalismus aufzubauen«, schreibt Marx 21 auf der Webseite des Kongresses. Die Organisation war 2007 aus dem trotzkistischen Linksruck hervorgegangen. Auf mehreren Podien des Kongresses spielte der russische Einmarsch in der Ukraine eine Rolle. »Stoppt den Krieg in der Ukraine« lautete der programmatische Titel einer gut besuchten Veranstaltung. Dort waren sich der Referent für …
Die japanische Stadt hatte neben Nagasaki den Massenmord eines Atomwaffenabwurfs zu erleiden, mit dem die USA 1945 den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion einleiteten. Und hier trafen sich nun die derzeitigen »Masters of War« (Bob Dylan) der westlichen Welt, um den Militarist*innen auf der Gegenseite militärisch Paroli zu bieten
Ausgerechnet in Hiroshima trafen sich in der letzten Woche die führenden Politiker*innen der G7-Staaten, um die weitere Aufrüstung im Ukraine-Konflikt zu beschließen. »Kampfjet-Koalition für Kyjiw komplett«, titelte die Taz. Die japanische Stadt hatte neben Nagasaki den Massenmord eines Atomwaffenabwurfs zu erleiden, mit dem die USA 1945 den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion einleiteten. Und hier trafen sich nun die derzeitigen »Masters of War« (Bob Dylan) der westlichen Welt, um den Militarist*innen auf der Gegenseite militärisch Paroli zu bieten. Lange galt Hiroshima als Symbol für den Schrecken des Krieges – ein Schrecken, der allerdings nicht erst beginnt, wenn die Atombomben fallen, wie es Teile der deutschen Friedensbewegung suggerieren. Nein, die Schrecken des Krieges haben …
Eine weitere wichtige Arbeit ist die Solidarität mit den von Repression betroffenen russischen Kriegsgegner*innen. Das ist auch eine wichtige Aufgabe der internationalen Solidarität, bei der die Rote Hilfe e.V. auch in Deutschland einen Beitrag leisten kann. Dazu ist es aber zunächst einmal wichtig, die linken Organisationen und Netzwerke zu kennen, die sich in Russland am Widerstand gegen die Kriegspolitik beteiligen. Hier hat Kasakow mit seinem Buch Pionierarbeit geleistet und einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung geliefert.
„Folter und Knast gegen Kriegsgegner*innen in Russland“ ist ein Text des Projekts Zona Solidarnosti (Solidaritätszone) auf Seite 12 der Sonderbeilage der Roten Hilfe e.V. zum Tag der politischen Gefangenen 2023 überschrieben. Die Situation der linken Oppositionellen ist dort eher düster beschrieben: Die anhaltende staatliche Repression habe schon während der Covid-Pandemie zur „Auflösung politischer, ökologischer, feministischer und queerer Vereinigungen und Kollektive geführt“ schreiben die Genoss*innen von Zona Solidarnosti und kommen zu dem ernüchternden Fazit. …
Pazifisten und Kriegsdienstgegner aus allen drei Ländern stellten sich in Berlin vor. Sie wollen nicht für steigende Aktienkurse sterben. So sehen ihre Chancen auf Asyl in Deutschland aus.
Statt sich über Unterwerfungsgesten unter die Staatsräson zu zerstreiten, wäre eine gesellschaftliche Linke besser beraten, wenn sie Kriegsgegner und Pazifisten aller Länder unterstützen und über die historischen Hintergründe einer antimilitaristischen Tradition aufklären würde, wie sie mit den Konferenzen von Zimmerwald vor 108 Jahren aufgekommen sind.
Auch damals waren es zunächst die Stimmen weniger, die im Lärm der Waffen und der nationalistischen Parolen erst einmal kaum gehört wurden. In kurzer Zeit aber bekamen sie eine massive Unterstützung, vor allem von den Teilen der Arbeiterbewegung, die erkannt hatten, dass es nicht ihr Krieg war, in dem sie sterben sollten, während die Aktienkurse der Rüstungskonzerne in die Höhe schnellten.
Leopard-Panzer, „Marder“, Kampfjets, Abwehrwaffen, Drohnen, russische Überschallwaffen – 15 Monate nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich diese Vokabeln so in den Medien breitgemacht, dass wir es scheinbar gar nicht mehr merken. Mit der Militarisierung der Sprache geht die Dehumanisierung einher, wenn eben die Gegner zu Ratten erklärt werden, die in die Mausefalle gekrochen sein sollen. Bis in den Kulturbereich geht die Militarisierung, wenn vor einem Hamburger Theater protestiert wird, weil dort das Stück eines desillusionierten russischen Ex-Soldaten aufgeführt wird. Ja, es gibt auch Menschen in Russland, Belorussland und der Ukraine, die sich dem verweigern. Am Montagabend stellten sich diese Pazifisten in Berlin vor. Eingeladen wurden sie vom …
Im Gespräch mit »nd« zeigte sich der Antimilitarist zufrieden mit dem Prozesstag. Dabei betonte er, dass der Prozesstermin stattgefunden habe, weil er es selbst so entschieden habe. Unklar ist noch, ob die Grünen auch zivilrechtlich Schadenersatz für die Parole auf ihrem Wahlplakat einklagen wollen, was juristisch möglich wäre.
»Wir zahlen nicht für Eure Kriege«, stand auf einem Transparent, das am Montagmorgen vor dem Amtsgericht Dannenberg im Wendland hing. Dort hatten sich bereits um 8 Uhr rund 50 Menschen zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Sie wollten damit einen Antimilitaristen unterstützen, der genau diese Parole im vergangenen Jahr auf ein Wahlplakat der Partei Die Grünen in Dannenberg gesprüht hatte. Der Mann erhielt einen Strafbefehl, der seinen Bewegungsspielraum erheblich eingeschränkt hatte. So sollte er beispielsweise …
Auf der Kundgebung in Berlin sprachen auch Pazifist*innen aus den drei Staaten. „Wir können in diesem Krieg nur gewinnen, wenn wir uns einig sind, nicht zu kämpfen, wenn wir nicht die Sprache des Krieges und des Hasses sprechen“, erklärte Olga Karatsch von der zivilgesellschaftlichen Organisation Nash Dom aus Belarus. „Lasst uns inmitten des Krieges die Gewaltlosigkeit verfechten“, lautete auch der Appell von Maria vom russischen Movement of Conscientious Objection.
Circa 80 Menschen haben am Montag vor dem Büro der EU-Kommission in Mitte für den Schutz von Militär- und Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine demonstriert. Gleichzeitig wurde ein Aufruf mit der Forderung übergeben, dass Deserteur*innen und Kriegsdienstverweigerer*innen …
Ukraine-Präsident zu Gast in Deutschland. Neue Rüstungslieferung beschlossen. CDU-Mann stellt Einsatz deutscher Waffen gegen russisches Gebiet zur Debatte.
Der Selenskyj-Besuch in Deutschland macht einmal mehr die Machtlosigkeit sämtlicher Fraktionen der Opposition gegen die Ukraine-Politik in Deutschland deutlich. Obwohl dieser Besuch seit Wochen bekannt war, gab weder in Berlin noch in Aachen relevante Manifestationen gegen jeden Nationalismus und jeden Militarismus. Was wäre denn ein besserer Termin für eine solche Kundgebung, als ein Tag, an dem neue massive Waffenprogramme vorgestellt werden? Und wo bleiben die außerparlamentarischen Gruppen, die sich in den letzten Jahrzehnten das Augenmerk auf den Kampf gegen jeden Nationalismus auf die Fahne geschrieben hatten?
Über Wochen hinweg wurde darüber gerätselt – erst am Samstag wurde offiziell bestätigt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dieses Wochenende nach Berlin und zur Karlspreis-Verleihung nach Aachen kommt. Schon vor einigen Wochen gab es Gerüchte über einen Besuch, danach wurde wegen Geheimnisverrats gegen Personen ermittelt, welche die Meldung öffentlich gemacht hatten. Es ist ein ungewöhnliches Vorgehen, dass ein Präsidentenbesuch wie ein Staatsgeheimnis gehütet wird. Schließlich gibt es um Besuchen anderer …
Der Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus und seiner Verbündete wird in Deutschland immer mehr ein Festival des Geschichtsrevisionismus.
Positionen, die vor einigen Jahren noch im Umfeld der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit und deren Umfeld vertreten wurden, sind jetzt in der linksliberalen Taz zu lesen. Dort waren in der Ausgabe vom 8. Mai solche Sätze veröffentlicht: …
Protest gegen Rüstungskonzern setzt trotz geringer Teilnehmerzahl Maßstäbe: Es geht nicht immer nur um den "Standort Deutschland". Kriegsprofiteure sollten beim Namen genannt werden.
Die Demoroute führte dann an einem Werbeshop der Bundeswehr vorbei und endete am Brandenburger Tor. In dieser exponierten Lage nah am Parlament unterhält Rheinmetall sein Berliner Lobby-Büro. Es ist wenig bekannt und auch nicht besonders auffällig. Es ist funktional für die Interessen eines Konzerns, der zu den größten Kriegs- und Krisengewinnlern gehört. Der Ukraine-Krieg macht deutlich, dass noch immer stimmt, was die linke Arbeiterbewegung schon vor dem Ersten Weltkrieg gesagt hat. Wenn die Menschen in Kriegen fallen, geht es dem Kapital gut und die Aktienkurse steigen.
„Rheinmetall zu Altmetall“ schallte es am Dienstagnachmittag durch Berlins Mitte. Das antimilitaristische Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ hatte die Jahreshauptversammlung des Rheinmetall-Konzerns des Konzerns am 9. Mai zum Anlass für eine antimilitaristische Demonstration genommen. Vor der Corona-Pandemie waren die Jahreshauptversammlungen direkt gestört worden. Das ist sicherlich ein Grund dafür, dass der Konzern auch im Jahr 2023 an einer …
In Rostock protestieren Antimilitaristen gegen die am Dienstag eröffnete Rüstungsmesse »Undersea Defense Technology« Die UDT in Rostock gilt als »größte globale Fachmesse für die Unterwasserverteidigungsindustrie«. Kritiker der Veranstaltung haben in der Nähe des Messegeländes ein Zeltlager errichtet.
Insgesamt zeigte sich Rahmann zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Aktionen gegen die Messe. »Uns ist es gelungen, doch einigermaßen Wirbel in die Stadt zu bringen. Bis März wusste hier niemand von der Messe, jetzt wird viel drüber geredet.«Kritisch äußerte sich derweil auch der Dachverband der entwicklungspolitischen Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern zur UDT. Nathalie Nad-Abonji, Sprecherin des Eine-Welt-Landesnetzwerks M-V, sagte am Montag, die Messe versuche, sich einen »nachhaltigen Anstrich« zu geben, indem auf die Entwicklung grüner Treibstoffe hingewiese
Mehr als 1500 Besucher aus aller Welt und etwa 70 Aussteller aus der Rüstungsindustrie tummeln sich seit Dienstag auf dem Rostocker Messegelände, darunter deutsche Firmen wie Rheinmetall, Thyssenkrupp Marine Systems und Atlas Elektronik. Bis zum Donnerstag werden sich hier auf der nach Veranstalterangaben größten Fachmesse für »Unterwasserverteidigungstechnologie«, der Undersea Defense Technology, kurz UDT, Industrievertreter, Militärs und Politiker ein Stelldichein geben. Die präsentierte Produktpalette reicht von U-Booten über Torpedos bis zu Hightech-Überwachungsgeräten. Nicht allen in der Stadt gefällt das: Antimilitaristen haben 200 Meter vom Hansemesse-Gelände ein …
Herbert Obenland / Wolfgang Hien / Peter Birke, Das andere 1968. Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen am Speyer-Kolleg 1969–1972 Die Buchmacherei: Berlin 2022. 252 Seiten, € 15,00
Die Geschichte des Konflikts am Speyer-Kolleg beschreiben Hien und Obenland sehr anschaulich und kurzweilig. Sie berichten, wie sie sich bereits als Auszubildende bei der BASF politisierten. Sie waren Teil einer bundes- weiten Lehrlingsbewegung, über die heute selten berichtet wird – von einzelnen Ausnahmen abgesehen. Erinnert sei da an die bahnbrechende Studie Lehrzeit – keine Leerzeit, in der der Historiker David Templin die Geschichte der Lehrlingsbewegung in Hamburg in den Jahren 1968 bis 1972 aufgearbeitet hat. Für die meisten anderen Regionen steht eine solche historische Auseinandersetzung noch aus. Hien und Obenland leisten im ersten Teil des Buches einen Beitrag zur Erforschung der Lehrlingsbewegung in Südwestdeutschland.
Berlin, Frankfurt, Tübingen: Mit diesen Orten wird die 1968er-Bewegung assoziiert. Kaum jemand wird ausgerechnet Speyer mit dem Auf- bruch vor mehr als fünfzig Jahren in Verbindung bringen. Dabei hatte dieser auch dort Spuren hinterlassen, was in dem kürzlich im Verlag Die Buchmacherei erschienenen Buch Das andere 1968 beschrieben wird. Der Untertitel Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen am Speyer-Kolleg 1969–72 bekräftigt, dass Wolfgang Hien und Herbert Obenland ein gleich in mehrfacher Hinsicht „anderes“ 1968 beschreiben. In Speyer, einer Stadt, die von der Chemieindustrie geprägt war, ging es um den Kampf um Bildung auch für Kinder aus Arbeiter*innenfamilien. Gleich am Anfang des Buches bringt Herbert Obenland diese Unterschiede prägnant auf den Punkt: …
Je mehr der globale Westen über die Zerstörung der regelbasierten Weltordnung klagt, desto schwächer wird er. Doch die Frage sollte sein: Wann ändert die Mehrheit der Menschen diese Weltordnung?
Der auf China spezialisierte Sozialaktivist Ralf Ruckus betont ganz klar, dass man bei der Kritik am chinesischen Regime nicht vergessen sollte, dass es nicht nur eine Spielart des Kapitalismus geht, das längst auch in den globalen Kapitalismus verwoben ist. Das bedeutet aber nicht, sich auf die Seite westlicher Regierungen zu stellen, die eben aktuell nicht mehr die Regeln dieser Weltordnung bestimmen. Dafür ist Ernst Lohoff ein negatives Beispiel, der es als langjähriges Mitglied der wertkritischen Krisis-Gruppe auch schon mal besser gewusst hat.
Ukrainischer Präsident soll nach Berlin und Aachen kommen. Ein Massaker an Zivilisten wird dann wohl keine Rolle spielen. Werden Opfer geopolitischen Interessen geopfert?
Es geht nicht darum, dass man mit den politischen Ansichten der Opfer konform gehen muss, es geht auch nicht darum, dass sie vielleicht von Russland oder anderen Ländern für ihre Propaganda instrumentalisiert werden könnten. Eine Linke, die keinen Staat machen will, beugt sich auch keinen Staatsinteressen und handelt unabhängig davon. Deshalb ist es positiv zu bewerten, dass das Datum des Massakers nicht ganz unbemerkt verstrichen ist.
Ewgenly Kasakow stellt die russische Antikriegslinken vor, Wenige Stunden nach der Invasion hatte die libertäre Gruppe "Food not Bombs in einen Aufruf gefragt: “ Wer wird die Eingeweide mit den Händlern einsammeln, wem werden Arme und Beine durch Explosionen abgerissen, wessen Familien werden ihre Kinder begraben? Selbstverständlich betrifft dies alles nicht die herrschende Minderheit“. Diese bewegenden Fragen stehen im Aufruf, den die libertäre Moskauer Gruppe „Food not Bombs“ wenige Stunden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verfasst hat. Ein Jahr später haben diese Fragen noch an Eindringlichkeit gewonnen.
Ein Jahr nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine ist aus dem Konflikt ein Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland mit weiteren Eskalationspotential geworden. Auf beiden Seiten ist die Zahl der Opfer immens, nur die Toten auf der russischen Seite werden hierzulande kaum beachtet, wie auch die russische Antikriegsbewegung kaum bekannt ist. So wird der Eindruck erweckt, es gäbe jenseits von Navalny keine Opposition in Russland. Da ist es umso erfreulicher, dass der in Bremen lebende Historiker Ewgenly Kasakow im Unrast-Verlag ein Buch veröffentlicht hat, das sehr akribisch die unterschiedlichen Fraktionen der russischen Linke untersucht, die den Krieg gegen die Ukraine ablehnen. Kasakow stellt die verschiedenen politischen Fraktionen der kriegsgegnerischen russischen Linken vor und gibt auch einen kurzen Überblick über deren …
