Statt über Konzepte wie "Zero Corona" sollte über "Zero Zwangsräumungen" gesprochen werden

Zwangsräumungen gehen im Corona-Winter weiter

Der Mitbegründer von "Recht auf Stadt Regensburg", Kurt Raster, sollte nach einem langwierigen Mietstreit am 19. Januar zwangsgeräumt werden. Nun hat die Initiative "Recht auf Stadt Regensburg" eine Petition lanciert, die ein Moratorium aller Zwangsräumungen wegen der Corona-Pandemie fordert.

„Stay at Home“ ist die Devise der Stunde. Menschen sollen in ihren Wohnungen bleiben, um die Zahl der Corona-Ansteckungen zu minimieren. Wenig bekannt ist allerdings, dass auch unter Corona-Bedingungen Menschen weiterhin aus ihren Wohnung geworfen werden. Zwangsräumungen nach gerichtlich bestätigten Räumungsklagen sind nicht ausgesetzt. Nach einen entsprechenden Urteil aus München zeigt sich der ….

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Langjähriger Mieter sollte zwangsweise mitten im Corona-Winter seine Wohnung in Regensburg verlassen

Räumung aus Profitgier

Auch nach der vorläufigen Aussetzung der Räumung kämpft Raster weiter. Kürzlich hat er gemeinsam mit der Initiative »Recht auf Stadt - Regensburg« die Onlinepetition für ein Zwangsräumungsmoratorium in Coronazeiten initiiert. »Während die Bürger*innen verpflichtet werden, zu Hause zu bleiben, und Kontakte per Bußgeld streng reglementiert sind, werden Menschen aus ihren Wohnungen geworfen.

»Trotz Corona Zwangsräumung aus Profitgier« – steht auf einem Transparent, das in den letzten Tagen aus Fenstern eines Wohnhauses in Regensburg hing. Dort lebt seit fast 35 Jahren der Theatermacher Kurt Raster. Am 19. Januar sollte seine Wohnung mitten im Corona-Winter zwangsgeräumt werden. Vorausgegangen war eine ….

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MieterInnen in Berlin-Lichtenberg wehren sich gegen Abrisspläne ihres Häuserblocks: Eigentümer Padovicz habe den Komplex extra verwahrlosen lassen.

Gekündigt wegen Mängeln

„Wir sind kein Hausprojekt, keine Kneipe, kein linker Szeneort. Wir sind eine über die Jahre zusammengewachsene Hausgemeinschaft, die leider immer mehr anfängt zu bröckeln, da die Wohnungen gezielt entmietet werden, um die Gebäude abreißen zu können.“ Mit dieser ernüchternden Zustandsbeschreibung gehen MieterInnen eines Gebäudekomplexes in Lichtenberg ganz in der Nähe des Bahnhofs Ostkreuz jetzt an die Öffentlichkeit.

„Wir sind kein Hausprojekt, keine Kneipe, kein linker Szeneort. Wir sind eine über die Jahre zusammengewachsene Hausgemeinschaft, die leider immer mehr anfängt zu bröckeln, da die Wohnungen gezielt entmietet werden, um die Gebäude abreißen zu können.“ Mit dieser ernüchternden Zustandsbeschreibung gehen MieterInnen eines ….

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Börsennotierte Immobilienkonzerne verdienen auch an Hartz-IV. Warum der Mietendeckel ein Mittel dagegen ist, erklärt Soziologe Philipp Metzger.

„Mietendeckel ist Sand im Getriebe“

Der 1983 geborene Soziologe Philipp Metzger promovierte als Politologe an der Universität Wien. Unter dem Titel „Die Finanzialisierung der deutschen Ökonomie am Beispiel des Wohnungsmarkts“ hat er im Verlag Westfälisches Dampfboot seine Dissertation als Buch veröffentlicht.

taz: Herr Metzger, was versteht man unter der Finanzialisierung des Wohnungsmarkts? ….

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Fast drei Jahrzehnte war Trend-Infopartisan auch ein Medium, in dem Kritik an Staat, Kapital und Nation zu lesen war, die man sonst kaum wo findet. Immer wieder finden sich auch in Büchern Beiträge vom Trend als Quelle. Das wird bleiben, auch wenn es bald keine neue Trend-Ausgabe mehr gibt. Er wird fehlen.

Linke zwischen Pessimismus und Reformillusionen

Während außerparlamentarische Linke eine Demo absagen, weil ein Tagesspiegel-Journalist einen Tweet absetzt und Ex-Linksradikale aus Leipzig wie SPD-Politikberater*innen klingen, haben Danila Dahn und Rainer Mausfeld keine Hoffnung in die Reformfähigkeit des Kapitalismus

Am 31. Dezember wird es keine linke Demonstration für ein solidarisches 2021 geben. Daher entfällt auch die am 20. Dezember angekündigte Klage gegen das im Zuge der Coronaschutzmaßnahmen erlassene Demonstrationsverbot am 31. Dezember und 1. Januar. Dass es dabei nicht um Gesundheitsschutz ging, zeigt sich ja bereits daran, dass am 30. Dezember und am 2. Januar wieder demonstriert werden kann. Man will nur übers Jahresende, wo es in den vergangenen Jahren immer auch unkontrollierte Aktionen oft im vorpolitischen Raum gab, Ruhe auf den Straßen haben. „Das pauschale Verbot aller Versammlungen an Silvester und Neujahr ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das auch nicht mit Infektionsschutz begründet werden kann“, begründete Bündnissprecher Kim Huber noch am 20. Dezember die angekündigte Klage. Doch zwei Tage später folgte eine kurze Pressemeldung mit ganz anderen Inhalt: ….

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Wohnungslose kämpfen um ein Haus in der Habersaathstraße. Der Abriss scheint unausweichlich, bis dahin könnten Pandemiewohnungen entstehen.

Aktion gegen Abriss

Doch für die Initiative ist das nicht genug. „Die Obdachlosen brauchen eine gesicherte, langfristige Wohnsituation.“ Daher wird am 24. Dezember ab 13 Uhr vor dem Gebäude zur Tafel der Wohnungs- und Obdachlosen eingeladen.

„Leerstand beenden – Beschlagnahme jetzt“ steht auf dem Transparent, das zwei Personen am Dienstag vor dem Eingang der Habersaathstraße 46 aufspannen. Zeitgleich entrollen weitere Personen aus den Fenstern der zweiten Etage ein Banner mit der Parole „Leerstand zu Wohnraum“. Was wie der Beginn einer Besetzung aussah, entpuppte sich allerdings als ….

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Bündnis «Wer hat, der gibt» will linken Protest auf die Straße tragen

Fordernder Kalender

Das Bündnis wollte eigentlich auch am 31. Dezember in Berlin eine große Demonstration unter dem Motto «Back to the Future – für ein solidarisches 2021» unter Einhaltung aller Coronaschutzmaßnahmen organisieren. Nun hieß es in einer Pressemitteilung, man wolle Klage gegen das im Rahmen der Coronaeindämmungsmaßnahmen erlassene Demonstrationsverbot am 31. Dezember einreichen. Nach heftiger Kritik einiger am Bündnis beteiligten Gruppen wurde die Demonstration abgesagt und auf die Klage verzichtet.

«Rene Benko enteignen – Investorenträume platzen lassen», liest man hinter dem Fenster mit der Nummer 19 des digitalen Kalenders der Umverteilung. Dort wird auch darüber informiert, dass es sich bei Benko um einen schwerreichen österreichischen Investor handelt, der in der Vergangenheit durch gute Kontakte zur rechten Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) aufgefallen ist. Wie Benko werden auch der Rüstungskonzern Rheinmetall, der CDU-Politiker Friedrich Merz und der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kritisch unter die Lupe genommen. Sie gehören zu den 24 Politikern, Konzernen und Institutionen, mit denen sich der Kalender kritisch befasst. Statt gute Wünsche ans Christkind sind hinter den Türchen des Umverteilungskalenders ….

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Kommentar: Linke planen zu Silvester unter dem Motto "Back to the Future" in Berlin eine Demonstration

Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember

Nun meinen manche Linke, es sehe nicht gut aus, wenn auch die linken Demo-Organisatoren gegen das Demonstrationsverbot an diesem Tag klagen würden. Doch genau umgekehrt müsste nach meiner Auffassung argumentiert werden. Die linken Demoorganisatoren müssen in der Öffentlichkeit deutlich machen, dass für sie die Verteidigung der Grundrechte gegen den autoritären Staat eine zentrale Angelegenheit ist. Damit würden sie den Eindruck widerlegen, Teile der Linken würden in Corona-Zeiten Grundrechte hintenanstellen.

Mit einer kämpferischen Demonstration wollen linke Gruppen am 31. Dezember 2020 in Berlin für ein solidarisches Jahr 2021 auf die Straße gehen. Im Aufruf wird klar gesagt, dass es in diesem Jahr nicht an Menschen gefehlt hat, die aus ihren Fenstern Beschäftigten im Einzelhandel oder im Gesundheitswesen applaudierten, sondern vielmehr an Menschen, die für

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Für den 31. Dezember planen progressive Gruppen in Berlin und bundesweit Aktionen. "Kalender der Umverteilung" benennt die Gewinner der Pandemie

Linke Proteste im Lockdown

Es muss sich nun zeigen, ob die Organisatoren auch den politischen und juristischen Kampf gegen die für den 31. Dezember 2020 geplanten Demonstrationsverbote im Zuge des neuen Lockdowns aufnehmen wollen. Der Publizist Rolf Gössner hat bereits für das Frühjahr betont, dass das Durchregieren per Dekret nicht hingenommen werden sollte.

Im Corona-Frühling 2020 schien es mitunter so, als sei die außerparlamentarische Linke vor allem mit der Einhaltung der Hygieneregeln beschäftigt. Doch das lag auch daran, dass linke und soziale Proteste in dieser Zeit medial kaum wahrgenommen wurden. Denn es gab im Sommer und Herbst unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ durchaus Aktionen. Zentral dabei war die Frage zu stellen, wer in der Corona-Krise gewinnt und wer verliert. Daran knüpft auch der „Kalender der Umverteilung“ an, den das genannte Bündnis nun veröffentlicht hat. Dort werden ….

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In den untersuchten Städten kann die Kooperationsbereitschaft der Vermietungsplattformen mit den Behörden als mangelhaft bezeichnet werden. So wurde die in vielen Städten eingeforderte Registrierung der über Airbnb und Co. vermieteten Wohnungen oft nur unzureichend umgesetzt.

Unfairbnb – eine Studie zeigt die Machtlosigkeit der Politik

Die Plattformen bieten „einen Schutzschirm, hinter dem sich illegale Gastgeber verstecken können“. Als Ausweg werden in der Studie mehrere zentrale Punkte genannt, um die Plattformen zur Einhaltung der Bestimmungen zu zwingen. So müssten die Genehmigungsregeln nicht nur für Gastgeber/innen, sondern auch für Plattformen gelten. Dann könne eine Plattform, die sich nicht an lokale oder nationale Gesetze halte, untersagt werden.

Illegale Vermietung – machtlose Politik. 
So könnte man das Ergebnis der Studie „UnFairbnb“ zusammenfassen, die die Mitglieder des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz der europäischen Linken im EU-Parlament in Auftrag gegeben haben. Sie wurde am 9. Dezember veröffentlicht. Untersucht wurde auf globaler Ebene, wie sich die ….

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Eine Initiative versucht vergeblich, Unterschriften für den Erhalt einer Grünfläche am Kreuzberger Rathaus zu übergeben.

Der Baustadtrat erscheint nicht

Auch mehrere junge Mitglieder der sozialökologischen Organisation Naturfreunde beteiligen sich an der Kundgebung im Rathaushof. Sie ziehen auf Schildern eine Verbindung zur Rodung des Dannenröder Forsts in Nordhessen, der in den letzten Wochen für Schlagzeilen sorgte.

Der große orangefarbene Wecker auf der Tischtennisplatte auf dem Hof hinter dem Rathaus Kreuzberg tickt laut. Seine Zeiger stehen auf fünf vor zwölf. Und das für länger: Etwa 15 Menschen stehen hier und warten auf den ….

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Philipp P. Metzger, Die Finanzialisierung der deutschen Ökonomie am Beispiel des Wohnungsmarkts, Westfälisches Dampfboot-Verlag, 310 Seite,ISBN: 978-3-89691-262-6310, 30 Euro

Wie der Wohnungsmarkt in Deutschland börsengerecht gestaltet wurde

Auch, wenn der Einfluss der Aktiengesellschaften am Wohnungsmarkt gewachsen ist, ist Deutschland weiterhin eine Mieternation geblieben, betont Metzger. Daher beendet er sein Buch mit den optimistischen Ausblick: „Die Finanzialisierung des Wohnungsmarkts ist kein Naturgesetz, sondern veränderbar. Zu einer möglichen Veränderung könnte gehören, den sozialen Wohnungsbau in großem Umbau wiederzubeleben, den Finanzmarkt stärker zu regulieren und einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Branche durchzusetzen.

Vonovia, Deutsche Wohnen, Akelius. Das sind nur drei Aktiengesellschaften, die am Berliner Wohnungsmarkt aktiv sind. Der Politikwissenschaftler Philipp Metzger hat in seinen im Dampfboot-Verlag erschienenen Buch „Die Finanzialisierung der deutschen Ökonomie am Beispiel des Wohnungsmarkts“ die Wohnungspolitik der letzten Jahrzehnte in Deutschland analysiert. Da sein Buch aus einer Dissertation entstanden ist, stellt Metzger auf den ersten 100 Seiten seine wissenschaftlichen Instrumentarien vor. Er stützt sich dabei auf ….

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Bezirk verpatzt Kauf von Haus

Im Kalender verrutscht

Die Taborstraße 3 in Kreuzberg hätte nicht an einen Investor gehen müssen; die Finanzierung für den Vorkauf stand. Die Mieter*innen sind sauer.

BERLIN taz | „Ich bin Nicole, 51 Jahre alt, und wohne mit meiner 9-jährigen Tochter Irmina und meinem Hund Paul seit 2012 im Haus. Ich will und kann hier nicht weg!“ So stellt sich eine Mieterin der Taborstraße 3 in einer Petition vor, die das Bezirksamt in Friedrichshain-Kreuzberg auffordert, für das Mietshaus im Wrangelkiez das Vorverkaufsrecht geltend zu machen. Wochenlang haben die MieterInnen viel Zeit aufgewendet, um. ….

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Kommentar: Der Teil der Klimabewegung, der eine grundsätzliche Kritik an den Verhältnissen hat, wird weiterhin kriminalisiert, auch wenn die Grünen mitregieren

Klimaaktivisten wegen gewaltfreien Widerstand in Haft

Dass 7 Personen weiterhin inhaftiert sind, wird von der Justiz mit Fluchtgefahr begründet. Die Beschuldigten hätten bisher verhindert, dass ihre Identität festgestellt werden konnte. Viele der Klimaaktivisten geben keine Namen an und haben auch keine Dokumente bei sich, um ihre Identifizierung zu erschweren. Solidaritätsgruppen kritisieren die Untersuchungshaft und die erschwerten Haftbedingungen.

Die Räumungen im Dannenröder Forst in Nordhessen gehen weiter. Immer wieder meldet die Polizei Festnahme von Umweltaktivisten, die Baumhäuser errichtet und den Wald besetzt haben. Sie wollen die Abholzung verhindern und werden dabei von zahlreichen Umweltinitiativen aus ganz Deutschland unterstützt, die dagegen protestieren, dass das Waldstück für den Ausbau der Autobahn A49 verschwinden soll. Jetzt wurde bekannt, dass sieben Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten bereits seit ….

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Ein Gespräch mit dem Historiker Jakob Saß über den Häuserkämpf in Berlin vor 30 Jahren

»Der Geist der ›Mainzer‹ lebt weiter«

Jakob Saß wurde 1990 in Berlin-Friedrichshain geboren. Der Historiker arbeitet als freier Autor und ist Doktorand am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam über das Thema »Die Bundeswehr und die ­radikale Rechte (1955–1995)«. Er ist Mitherausgeber des kürzlich im Verlag Ch. Links veröffentlichten Buchs »Traum und Trauma. Die Besetzung und Räumung der Mainzer Straße 1990 in Ost-Berlin«. Mit der »Jungle World« sprach er über den damaligen Häuserkampf im Berliner Stadtteil Friedrichshain.

Kürzlich ließ der Berliner Senat das Hausprojekt »Liebig 34« in Berlin-Friedrichshain räumen. Nicht weit von dort kam es im November 1990 zu Straßenschlachten zwischen Autonomen und der Polizei, zwölf besetzte Häuser wurden geräumt. Mit ihren hohen Mieten stehen sie inzwischen symbolisch für die Gentrifizierung in dem Stadtteil.

Das Auftreten der Polizei auf den Dächern umliegender Häuser oder beim Presserundgang durch das geräumte Haus in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain im vergangenen Monat erinnerte manche an die Räumung der Mainzer Straße vor 30 Jahren. Hatten Sie ähnliche Assoziationen?

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