Brandenburgs Grüne fallen tief. Erst verlieren sie bei der Landtagswahl ihre Mandate. Nun folgte ein politisches Nachspiel, das die Partei endgültig aus der Regierung fegt.
Der Rauswurf in Brandenburg zeigt den Bedeutungsverlust der Grünen auch bundesweit. Auch in Thüringen werden sie sich bald aus der Regierung verabschieden, auch dort flogen sie aus dem Landtag. Selbst in Baden-Württemberg, wo sie derzeit den bisher einzigen grünen Ministerpräsidenten stellen, könnten sie bald in der Opposition landen. Eine ungewohnte Situation für eine Partei, die Opposition längst verlernt hat.
Auf der Homepage des Ministeriums sind noch zahlreiche Termine angekündigt, die die Ministerin für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Ursula Nonnemacher, in den nächsten Tagen wahrnehmen wollte. Doch daraus wird nichts. Am vergangenen …
Eine historische Einordnung kann hier auch als Argumentationshilfe gegen solche Distanzierungsforderungen dienen. Dazu möchte ich noch ein weiteres Beispiel anführen, das ausführlich behandelt wird in dem von der Sozialwissenschaftlerin Katharina Karcher veröffentlichten Buch „Sisters in Arms – Militanter Feminismus in Westdeutschland seit 1968“, welches auf Deutsch im Verlag Assoziation A erschienen ist. Es geht um gewaltfreie Sachbeschädigung bei den Adlerwerken seit 1987. Für diese Aktionen wurden damals kleine Brandsätze verwendet, was durchaus kritikwürdig ist. Das erklärte Ziel der Roten Zora war es, jegliche Beeinträchtigung von Menschen zu vermeiden. Der Hauptschaden an den Materialien entstand nicht durch das Feuer, sondern durch die ausgelösten Sprinkleranlagen. Mit den Aktionen wollte die Rote Zora die Forderungen von streikenden Adler-Arbeiterinnen in Südkorea unterstützen, die sich gegen ihre menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen wandten. Einige der Streikenden bezogen sich positiv auf die Aktion.
Während einige eher liberale Frauenorganisationen sich von der Aktion distanzierten, gab es auch aus feministischen Kreisen viel Zustimmung.
