Ein Grund, dass die Einführung von Hartz IV nicht verhindern werden konnte, lag auch darin, dass der Funke nicht nach Westdeutschland übergesprungen ist. Dort initiierten linke Gruppen in verschiedenen Städten Proteste gegen Hartz IV, die aber in der Teilnehmer*innenzahl überschaubar blieben. Ein Grund mehr, die selbstorganisierten Proteste im Sommer 2004 in Ostdeutschland nicht zu vergessen, die für einige Monate die soziale Frage auch auf die Titelseiten großer Zeitungen und in die Talkshows brachten und arme Menschen motivierten, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen.
Es begann vor 20 Jahren mit handgemalten Schildern. Der arbeitslose Kaufmann Andreas Ehrholdt hatte eine Parole darauf geschrieben, ohne zu ahnen, wie viel Anklang sie finden würde: »Schluss mit Hartz IV – denn heute wir, morgen ihr«. Am 26. Juli 2004 waren es noch wenige Hundert Menschen, die in Magdeburg mit ihm auf die Straße gingen. Im Laufe des August 2004 beteiligten sich…
Auf das Scheitern der Hartz-IV-Proteste folgte der Aufstieg der Rechten. Zulauf bekamen nun Pegida und AfD. Noch fehlen Rezepte für eine Trendwende. Ein Kommentar.
So bleiben die Erinnerungen an den 1. November 2003 zwiespältig. Obwohl so viele Menschen protestierten, gelang es nicht, genügend Druck auf Regierung und Kapital auszuüben, um eine Rücknahme der Agenda 2010 zu erreichen. Es ist nicht gelungen, einen alltäglichen Widerstand zu etablieren. Vor allem ist es nicht gelungen, die organisierten Lohnabhängigen in den Kampf einzubinden, wie es in Frankreich immer wieder gelungen ist.
Am heutigen 1. November treffen sich im Mieterladen in Berlin-Neukölln Aktivisten, die vor 20 Jahren die Großdemonstration gegen Sozialabbauvorbereitet haben. Es dürfte bundesweit die einzige Veranstaltung sein, die an diese Demonstration erinnert. Tatsächlich ragt sie allein schon durch ihre Teilnehmerzahl aus der Fülle der damaligen Protestaktionen heraus. Mit rund …
