350 Menschen demonstrierten am Berliner Innenministerium gegen Rassisismus und Polizeigewalt

Das Problem steht an der Spitze

Für die Migrantifa, einen Zusammenschluss antifaschistischer Linker mit migrantischen Hintergrund, war die Drohung gegen Yaghoobifarah nur ein Anlass für die Kundgebung am Montagnachmittag. »Wir haben ein Problem: rassistische Polizeigewalt« stand auf einem Transparent.

»Solidarität mit Hengameh« skandierten die ca. 350 Menschen, die sich am Montagnachmittag vor dem Bundesinnenministerium in Berlin-Moabit in der Nähe des Hauptbahnhofs versammelten. Sie solidarisierten sich mit ….

„Das Problem steht an der Spitze“ weiterlesen
Und wie wäre es mit einem Sowjet von Seattle mit Arbeiterräten von Amazon und Co.?

Polizeifreie Zone in Seattle – Selbstermächtigung und Grenzen

Es wäre schon viel gewonnen, wenn eine Diskussion über die Grenzen der temporär polizeifreien Zone von Seattle an diese Erfahrungen vor 60 Jahre angeknüpft würde. Dann wäre ein Sowjet von Seattle mit Arbeiterräten von Amazon und Co. keine linke Utopie mehr.

Was wird von den antirassistischen Protesten in den USA bleiben? Vielleicht einige leere Denkmalpodeste. Was die politische Wirkung betritt, ist Arthur Buckow in seinen Jungle World-Kommentar skeptisch. Er sieht es schon als Erfolg der Herrschaftsdiskurse, dass es Trump mit seiner Kampfansage …..

„Polizeifreie Zone in Seattle – Selbstermächtigung und Grenzen“ weiterlesen
Buntes Online-Programm mit Veranstaltungen zu »toxischer Männlichkeit«, Hip-Hop, Virusfolgen im Sozialen und zur Geschichte Groß-Berlins

»Fest der Linken« im Zeichen von Corona

Seine Warnung, dass die Linkspartei die Mehrheit der Bevölkerung ansprechen muss, wollte Jan Karte allerdings keinesfalls als Absage an eine Politik im Interesse von Minderheiten verstanden wissen. »Niemals dürfen wir den Kampf um Minderheitenrechte und die Solidarität mit den Arbeiter*innen gegeneinander ausspielen«, betonte Korte mehrmals.

»Wir müssen uns wieder um die kleinen Träume der Leute kümmern«, fordert Jan Korte, Bundestagsabgeordneter der Linken. Am Samstagabend stellte er auf dem »Fest der Linken« sein im Verbrecherverlag erschienenes, vieldiskutiertes Buch »Die Verantwortung der Linken« vor, das er unter dem Eindruck der …..

„»Fest der Linken« im Zeichen von Corona“ weiterlesen
Ein großer Teil der Linken und Liberalen bewegt sich bewusst oder unbewusst in den theoretischen Fußstapfen von Karl Popper. Aber es gibt linke Gegenstimmen

Verschwörungen und Entschwörungen

Was vor Jahrzehnten der Kampf um jeden Cent mehr und jede Minute Lohnarbeit weniger gewesen ist, kann heute der Kampf um besseren Gesundheitsschutz sein. Dass es dabei um mehr als um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen geht, macht der Publizist Daniel Kulla in einem Aufsatz mit dem Titel "Die beste Antwort auf die Verschwörung ist der Klassenkampf" deutlich.

Der Umgang mit der Corona-Epidemie hat in den letzten Tagen in den öffentlich-rechtlichen Medien einen Bedeutungswandel erfahren. Die Devise „Stay at Home“ ist schon länger vorbei. Jetzt lautet die Devise: „Mit Corona leben und daraus gestärkt hervorgehen.“ Das wird schon daran deutlich, dass so unterschiedlich….

„Verschwörungen und Entschwörungen“ weiterlesen
Small Talk mit Franca Hall vom »Transratgeberkollektiv« über eine Petition gegen ­Ersatzfreiheitsstrafen

»Niemand soll wegen Armut in den Knast«

"Forderungen, die Transmenschen betreffen, sind oft auch für andere Gefangene hilfreich, wie die Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung. Es ist uns wichtig, verschiedene Kämpfe solidarisch miteinander zu verbinden. Ersatzfreiheitsstrafen treffen insbesondere arme Menschen. Strukturelle Diskriminierung von geschlechterdiversen Personen verstärkt die Gefahr, in Armut zu ­leben."

Was ist das Ziel Ihrer Gruppe?

Das Transratgeberkollektiv hat sich vor ungefähr fünf Jahren gegründet. Wir wollen die Perspektiven von Trans-, Inter- und abinären Personen in der Antiknastarbeit stärken und diese Menschen im Gefängnis unterstützen. Zudem wollten wir das Gefängnis als Thema in queeren Kontexten etablieren. Wir machen Betroffene aus­findig, veröffentlichen Texte von ihnen und vernetzen.

Welchen besonderen Belastungen sind Transmenschen im Gefängnis ausgesetzt?…..

„»Niemand soll wegen Armut in den Knast«“ weiterlesen
Berliner Aktion zum „Tag der Pflege“

Tarifverträge für alle

Ein Sprechchor vor Bundesgesundheitsministerium am „Tag der Pflege“ fordert eine Kommunalisierung des Gesundheitswesen – und faireren Lohn. Anlässlich der Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 17. und 18 Juni wollen die Beschäftigten und ihre UnterstützerInnen in Berlin wieder auf der Straße sein.

 „Tarifverträge für Alle in der Pflege“ und „Kommunalisierung des Gesundheitswesens jetzt“ riefen am Dienstagmittag rund 35 Menschen in einen Sprechchor vor dem Gesundheitsministerium. „Mit der Aktion wollten Beschäftigte verschiedener …

„Tarifverträge für alle“ weiterlesen
Netzwerke und Proteste bewähren sich im Notstand

Solidarität statt Bevormundung

In der Corona-Krise dominiert noch die volksgemeinschaftliche Diktion, dass wir alle in einem Boot sitzen und allen politischen Streit jetzt hinter uns lassen sollen. Dazu wird von Politiker*innen aller Parteien plötzlich verdächtig oft das Wörtchen Solidarität im Mund geführt. Doch es hat eine ganz andere Bedeutung als in linken Zusammenhängen. Von Politik und Wirtschaft wird der nationale Zusammenhalt beschworen und vor der Spaltung der Gesellschaft gewarnt.

#STAY AT HOME heißt die weit sichtbare Laufschrift auf dem Dach des Living Levels, eine der teuersten Immobilien am Berliner Spree-Ufer. Gut sehen können die Aufforderung auch die vielen Menschen, die in den Berliner Stadtteilen Kreuzberg und Friedrichshain in beengten Wohnverhältnissen oder sogar ohne Obdach auf der Straße überleben müssen. Nicht wenige sind durch Luxusbauprojekte wie Living Levels verdrängt worden und haben durch das Streben nach Gewinnmaximierung in der Immobilienwirtschaft ihre Wohnungen verloren. Daher ist es schon besonders zynisch, wenn ausgerechnet vom Dach dieses Gebäudes aus aufgefordert wird, zu Hause zu bleiben. Wenn schon alle aufgefordert werden, zu Hause zu bleiben, dann müssen auch alle ein Zuhause haben, in dem sie leben können und wollen. Ein Beispiel mehr, das zeigt, wie ….

„Solidarität statt Bevormundung“ weiterlesen
Gewerkschaften und Corona-Krise - bitte konkreter werden. Bei den Mai-Kundgebungen zeigten sich Stärken von Initiativen, die mit einer "Taktik der radikalen Reformen" arbeiten

Solidarität ist mehr als Händewaschen und Klatschen

Nicht das Virus, sondern politische Bewegungen ändern etwas. Wenn es einer politischen Linken nicht gelingt, ihre Forderungen und Analysen, die sie auf dem Sektor der Care-Politik in den letzten Jahren entwickelt und geschärft hat und die sich jetzt gerade bestätigen, massiv in die Öffentlichkeit zu tragen, behält Böldt insofern Recht, dass sich nach der Corona-Krise nichts für die Mehrheit der Bevölkerung ändern wird.

„Tatort – nicht betreten“, stand auf den Flatterbändern, mit denen die Polizei am Donnerstagnachmittag vergangener Woche ein kleines Areal des Weddinger Leopoldplatz absperrte. Dort hatte die Stadtteilinitiative „Hände weg vom Wedding“ unter dem Motto „Die Reichen sollen zahlen“ eine knapp 90-minütige Kundgebung organisiert. Es war der Ersatz für die …

„Solidarität ist mehr als Händewaschen und Klatschen“ weiterlesen