In den USA gestand ein Mann seine Niederlage ein, der monatelang von linken Reformern auch hierzulande zum linken Hoffnungsträger hochstilisiert wurde - Ein Kommentar

Was bleibt vom Bernie-Hype?

Für die meist jungen Sanders-Anhänger könnte der Rückzug den Vorteil haben, dass sie sich näher mit dem Zusam­menhang von Öko­nomie und Politik beschäf­tigten und fest­stellen, dass ein ambi­tio­niertes Reform­pro­gramm nicht auf dem Wahl­zettel ange­kreuzt werden kann.

Bernie Sanders hat nun auch offi­ziell erklärt, dass er sich aus dem Kampf um die Vor­wahlen zurück­zieht und seinen Kon­tra­henten Biden die Unter­stützung im Kampf gegen Trump zugesagt. Nun gehört dieses Bekenntnis zu den Ritualen bei US-Vor­wahlen. Tat­sächlich trifft Trump jetzt auf seinen .…

.… Wunsch­kan­di­daten, der genau wie vor vier Jahren Hillary Clinton aus dem alten Polit-Estab­lishment kommt, das sehr darauf erpicht ist, dass nur wenige dort hin­ein­kommen.

Viel Emotionen wenig Inhalt

Oft werden in den USA Wahl­kämpfe als Aus­ein­an­der­setzung zwi­schen alten eta­blierten Kräften und New­comern, die an ihre Stelle treten wollen, zele­briert. Sehr gut kann man das in dem Film Street­fight sehen, der den Wahl­kampf zwi­schen zwei Bewerbern für die Bür­ger­meis­terwahl in einer US-Groß­stadt doku­men­tiert. Man bekommt mit, wie viele Emo­tionen da auf beiden Seiten bei den Anhängern im Spiel sind und um wie wenig poli­tische Inhalte es dabei geht. Tat­sächlich verlor der New­comer den Street­fight und während seine Anhänger noch sichtbar nie­der­ge­drückt und traurig sind, stimmte der Unter­legene schon auf den Kampf vier Jahre später ein. Dann wurde er tat­sächlich Bür­ger­meister, Jahre später Senator und für kurze Zeit war er sogar Prä­si­dent­schafts­be­werber.

Für Sanders dürfte es wohl keinen neuen Versuch geben, denn er ist alters­mäßig kein New­comer, sondern gehört als Par­tei­loser nicht zu den Men­schen, die im Par­tei­ap­parat ver­ankert sind. So tritt nun nach Clinton mit Joe Biden erneut eine Person an, die genügend Skandale ver­ur­sacht hat. Das ist für den Apparat immer vor­teilhaft, weil solche Men­schen natürlich auch die Skandale der Anderen nicht ansprechen. Das Bonmot, wer im Glashaus sitzt, wirft nicht mit Steinen, trifft hier zu. Per­sonen über die genügend belas­tendes Material aus­ge­breitet werden kann, machen mit beim üblichen Spiel und ändern nichts am Spielplan und Verlauf.

Von Biden ist nicht nur bekannt, dass er in der Ukraine seinen Sohn auf einen lukra­tiven Posten brachte, sondern dass er sich wahr­scheinlich mehr als Trump in die dortige Politik ein­mischte. Sogar mit einem ver­suchten Mord­an­schlag auf den ehe­ma­ligen ukrai­ni­schen Gene­ral­staats­anwalt Wiktor Schokin wird Biden in Ver­bindung gebracht, nicht von Trump, sondern von Schokin selber.

Wiktor Schokin und Joe Biden, Vize­prä­sident der USA unter Obama und derzeit demo­kra­ti­scher Kan­didat bei den US-Prä­si­dent­schafts­wahlen, ver­bindet eine lang­jährige Feind­schaft. Im Januar 2018 hatte Joe Biden bei einer Ver­an­staltung des Council on Foreign Rela­tions, die online abrufbar ist, geprahlt, wie er 2016 mit Prä­sident Petro Poro­schenko und Premier Arsen Jazenjuk über Gene­ral­staats­anwalt Schokin gesprochen habe.

Bernhard Clasen

Die Zusam­men­hänge werden sich wahr­scheinlich nie ganz klären lassen (Ukraine: Die subtile Außen­po­litik der USA. Ex-Vize­prä­sident Biden plaudert refle­xi­onslos darüber, wie man in Washington eigene Inter­essen durch­setzt). Doch Biden ist eben mit seinen vielen Skan­dalen ein hand­hab­barer Kan­didat für den Par­tei­ap­parat. Das war der große Unter­schied zu seinem Kon­kur­renten. Sanders war im Apparat nicht ver­hasst, weil dort jemand glaubte, er würde die USA sozia­lis­tisch machen, sondern weil er ohne bekannte Skandale und Affären schwerer beein­flussbar gewesen wäre. Das ist der zen­trale Grund, warum ein Prä­si­dent­schafts­kan­didat Sanders unbe­dingt ver­hindern werden sollte, vor 4 Jahren genauso wie 2020.

Sanders hätte seine Basis enttäuschen müssen

Das sehen seine vor allem jün­geren Fans natürlich anders. Für sie stand Sanders tat­sächlich für eine andere Politik, und sie werden jetzt ent­täuscht sein, dass ihr Idol jetzt sogar ver­sucht, ihnen Biden schmackhaft zu machen. Doch die Ent­täu­schung wäre ebenso erfolgt, wenn Sanders Prä­si­dent­schafts­kan­didat geworden und womöglich sogar gewonnen hätte. Er hätte dann not­wen­di­ger­weise viele seiner Anhänger, die seine Ver­sprechen von sozialer Gerech­tigkeit ernst genommen haben, ent­täu­schen müssen. Aber nicht deshalb, weil er per­sönlich ein Lügner und Betrüger ist, sondern weil die kapi­ta­lis­tische Pro­fit­logik ein solch ambi­tio­niertes Reform­pro­gramm, das die Lebens­be­din­gungen vieler Men­schen ver­bessert hätte, nicht zulässt.

Diese Erfahrung mussten in den letzten Jahr­zehnten schon viele refor­mis­tische Poli­tiker machen, man braucht nur Oskar Lafon­taine und Francois Mit­terand nennen. Wenn die Reform­po­li­tiker ihre Ver­sprechen tat­sächlich ernst nehmen, sorgt schon die stumme Macht der Öko­nomie dafür, dass sie nicht umge­setzt werden können.

Sanders ist in keinem Par­tei­ap­parat, aber lange genug in der Politik, dass er um diese Zusam­men­hänge weiß. Daher dürfte ihm gar nicht so schwer­ge­fallen sein, seine Fans schon jetzt zu ent­täu­schen und seinen Rückzug von der Kan­di­datur bekannt zu geben. Er hätte schließlich bis zum Convent der Demo­kraten weiter im Rennen bleiben und dann sogar als Unab­hän­giger antreten können. Doch jetzt kann ihm zumindest niemand vor­werfen, er hätte das Anti-Trump-Lager gesplittet und Biden nötige Stimmen weg­ge­nommen.

Für die meist jungen Sanders-Anhänger könnte der Rückzug den Vorteil haben, dass sie sich näher mit dem Zusam­menhang von Öko­nomie und Politik beschäf­tigten und fest­stellen, dass ein ambi­tio­niertes Reform­pro­gramm nicht auf dem Wahl­zettel ange­kreuzt werden kann. Sie machen damit eine Erfahrung, die vor mehr als 100 Jahren viele poli­tisch aktive Arbeiter in Deutschland und anderen Ländern machten, die sich damals für eine Räte­ge­sell­schaft enga­gierten.

Der Bericht über die Ber­liner Unter­stüt­zer­szene für Sanders in der Wochen­zeitung Freitag vor einigen Wochen zeigt, dass es da vielen eben nicht nur um Wahlen ging.

An einem Diens­tag­abend hat Germany for Bernie zu einem Podi­ums­ge­spräch geladen, um über Sanders und seine Bewegung zu infor­mieren, Wähler zu gewinnen, und neue Akti­visten zu rekru­tieren. Über 100 Leute drängen sich in ein kleines Ver­eins­lokal in Kreuzberg, sie sitzen am Boden, stehen an Wände gelehnt. In einem Regal türmt sich mar­xis­tische Lite­ratur, daneben hängt ein wand­fül­lendes Schwarz-Weiß-Foto ver­mummter 68er. Dar­unter sitzt das Idol der hie­sigen, jungen ame­ri­ka­ni­schen Linken, ein älterer jüdi­scher Sozialist aus den USA. Nicht Bernie Sanders, sondern Victor Grossmann. In den USA geboren, lief er 1952 in die DDR über. An diesem Abend erzählt er von der Geschichte des Sozia­lismus in den USA. Der Vortrag ist ein wenig zäh, doch das junge Publikum hört gebannt zu.

Der Freitag

Es ist schon merk­würdig, dass in einer Zeit, wo immer wieder behauptet wird, junge Leute könnten mit dem Begriff Sozia­lismus nichts mehr anfangen und deshalb sogar im express, eines der letzten Medien der undog­ma­ti­schen Linken, dis­ku­tiert wird, ob sie auf den tra­di­ti­ons­reichen Unter­titel »Zeitung für sozia­lis­tische Betriebs- und Gewerk­schafts­arbeit« ver­zichten sollen, Anhänger von Bernie Sanders gebannt zuhören, wenn ein Zeit­zeuge über die Geschichte der sozia­lis­ti­schen Bewegung in den USA berichtet. So ent­steht Hoffnung, dass die Sanders-Fans nicht einfach ihr Kreuz bei Biden machen, sondern sich tat­sächlich theo­re­tisch und prak­tisch mit den Pro­blemen der sozia­lis­ti­schen Trans­for­mation einer spät­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft befassen. (Peter Nowak)