osovo oder das Ende der Außenpolitik in der Bewegungslinken.

Paradoxien in olivgrün

Im Wider­stand gegen den Koso­vo­krieg, dessen heiße Phase dieser Tage von 20 Jahren endete, waren letzt­malig alle Lager der Bewe­gungs- linken vereint. Doch wurde diese Chance nicht genutzt. Heute hat hier­zu­lande die gesell­schaft­liche Linke zu ihrem klas­sischsten Thema – Krieg und Frieden – nichts mehr zu sagen.

Manchmal ist Satire die beste Analyse: »Grüne im Glück: Mehrheit ihrer Wähler zu jung, um sich an Regie­rungs­be­teili- gung 1998–2005 zu erinnern« schlag­zeilte jüngst »Der Pos­tillon« mit Blick auf Umfra- gen und die Euro­pawahl. Dabei »zitierte« man junge Grü­nenfans, die sich gar nicht vor­stellen können, dass die Partei ihrer Erstwahl jemals mit­re­giert habe, weil es ja dann der Umwelt besser gehen müsste – und nicht glauben wollen, dass die Grünen.…

.…an Hartz IV beteiligt waren sowie in sieben Regie­rungs­jahren zwei Kriege mit­trugen: Afgha­nistan und Kosovo.

Nun lässt sich die umwelt­po­li­tische Bilanz jener Regierung, der bei aller Kritik zuzu­ge­stehen ist, gegen erheb­liche Wider­stände den »Ein­stieg in den Aus­stieg« aus der Kern­energie bewerk­stelligt zuhaben, auch freund­licher dar­stellen. Merk­würdig aber bleibt, dass die SPD bis heute dafür gestraft wird, damals mit den Hartz-Reformen ihre sozi­al­po­li­tische Iden­tität ver­raten zu haben – während es für die Grünen nie zu Problem wurde, dass sie mit ihren Kriegs­entschei- dungen Grund­sätze über Bord warfen, die einst kaum weniger zu ihrem Mar­kenkern zählten als die Umwelt. Schließlich ging die Partei aus der Frie­dens­be­wegung der 1980- er Jahre hervor und beerbte den Mobi­lisie- rungs­zyklus von 1968, der sich – Stichwort Vietnam – ja auch an Fragen der Außenpo- litik ent­zündet hatte.Deswegen erwar­teten nach der Kriegs- ent­scheidung im Frühjahr 1999 viele, die nun als »olivgrün« ver­spottete Partei werde zu- mindest abge­straft. Dass es anders kommen würde, bemerkte mit als erste die Ber­liner Anar­chistin Samira Fansa. Nachdem sie am 13. Mai 1999 den grünen Außen­mi­nister Joschka Fischer vor seiner Kriegsrede auf dem ent­schei­denden Son- der­par­teitag in Bie­lefeld mit einem Farb­beutel getroffen hatte, merkte sie rasch, dass es »viel weniger Soli­da­rität« gebe, als sie angenom- men habe, berichtete Fansa jüngst auf einer Ver­an­staltung des Links­partei-Bil­dungs­werks »Helle Panke«. Tat­sächlich erzielten die Grünen bei der fol­genden Bun­des­tagswahl mit8,6 Prozent ihr bis heute nach 2009 (10,7 Prozent) und 2017 (8,9) dritt­bestes Ergebnis – während die PDS, die sich poin­tiert gegen den Krieg gewendet hatte,die Fünf­pro­zent­hürde riss. Dafür gab es spe­zi­fische Gründe: Die Kam­pagne 2002 war um den Kan­di­daten Edmund Stoiber (CSU) pola­ri­siert, den zu stoppen viele zu einer Stim- me mit zuge­hal­tener Nase moti­viert haben mag. Auch konnte Rot-Grün das »Ja« zu den Kriegen um Kosovo und Afgha­nistan im Wahl­kampf hinter dem »Nein« zur sich ab- zeich­nenden Invasion Iraks – und zum US-Prä­si­denten George W. Bush – ver­stecken.

Ande­rer­seits aber pro­vo­ziert die Frage, wie die Grünen so glatt über diesen Damm­bruch hin­weg­gehen konnten, einen genaueren Blick auf deren frie­dens­po­li­ti­sches »Erbe« pro­vo­zieren. Denn Fansas Aktion mag, woran auf jener Ver­an­staltung Gregor Gysi erin­nerte, auf dem chao­ti­schen Grü­nen­par­teitag die Ent­scheidung in Fischers Sinn beein­flusst haben, doch mit­tel­fristig war dieser Mit­leids­effekt kaum ent­scheidend.

Von der Frie­dens­be­wegung zum libe­ralen Inter­ven­tio­nismus

Wie konnte das »alter­native« Milieu der Grünen in nur einer Dekade von einem frie­dens­be­wegten Main­stream mehr oder minder guten Gewissens zu einem libe­ralen Mili­tär­in­ter­ven­tio­nismus gelangen? Damit sollten sich His­to­riker befassen. Vor­läufig lässt sich ein men­ta­li­täts­ge­schicht­licher Komplex aus­machen, der sich um den im Alter­na­tiv­milieu gän­gigen Faschis­mus­diskurs, um den für diese Kreise typi­schen Pazi­fismus und ver­breitete Vor­stel­lungen und Prak­tiken »Inter­na­tio­naler Soli­da­rität« rankt.

Erstens ist zwar die – damals wie heute von soge­nannten Anti­deut­schen vor­ge­brachte – These über­spitzt, es habe nach 1968 ganz im Gegensatz zur all­ge­meinen Erzählung keine tief grei­fende Befassung mit dem Nazismus gegeben. Üblich war aber ein recht frei­hän­diger »Export« der Faschis­mus­dia­gnose in vieler Herren Länder. Dieser ver­schobene Anti­fa­schismus mag dann emp­fänglich gemacht haben für die nach 1990 im medialen Dau­er­feuer erzeugte Gleich­setzung Ser­biens mit dem Nazi­reich, die in Fischers Parole mündete, gerade »wegen Auschwitz« sei zum dritten Mal im 20. Jahr­hundert Belgrad anzu­greifen.

Zweitens wäre der sei­nerzeit all­gegen- wärtige Pazi­fismus zu befragen: War dieser tat­sächlich eine gefes­tigte, uni­ver­selle Hal- tung? Oder ein »Betrof­fen­heits­pa­zi­fismus«, vor allem darauf gegründet, dass Deutsch- land selbst Schau­platz des »Dritten Welt­kriegs« zu werden drohte – und dann nach 1989/90 emo­tional quasi sub­stanzlos?

Drittens war das Milieu ohnehin nur in Teilen pazi­fis­tisch. Zumindest sym­bo­lisch war stets auch krie­ge­rische Soli­da­rität mit Befrei­ungs­be­we­gungen weit ver­breitet, etwa durch Spen­den­aufrufe für Waf­fen­käufe. Waren nun die Kosovo-Gue­rillas der UCK einmal als die neuen San­di­nisten akzep­tiert, konnte sich der bis heute spürbare Effekt ein- stellen, dass einstige »Ökopaxe« mit­unter bel­li­zis­ti­scher reden als Kon­ser­vative.

Poli­to­lo­gisch gesprochen ver­schob sich in dieser Gemengelage des Frie­dens­for­schers Johan Galtung in den 1980ern viel zitierter Begriff »posi­tiven« Friedens – womit nicht nur das Fehlen bewaff­neter Kon­flikte zwi­schen, sondern auch Gerech­tigkeit inner- halb von Staaten gemeint war – von der Ebe ne transnatio­naler Basis-zu-Basis-Soli­da­rität auf eine Ebene internatio­naler, »not­falls« auch bewaff­neter Regie­rungs­po­litik: Als wären Bun­deswehr und NATO jener robuste Arm, den man sich einst gewünscht hatte.

Nun ist all das weder dem orga­ni­sierten Rest der Frie­dens­be­wegung vor­zu­werfen noch der nach 1990 mar­gi­nalen Bewe­gungs­linken. Beide ver­suchten, zu mobi­li­sierten, nur ohne breite Resonanz.

Das Scheitern von 1999

Was aber 1999 und da- nach ver­masselt wurde, ist eine poli­tische Kritik dieser Wan­derung des Alter­na­tiv­mi­lieus zu einem kon­sens­li­be­ralen Bel­li­zismus. Dabei hätte sich der Koso­vo­krieg hierfür ange­boten, weil im Wider­stand zum bisher letzten Mal alle lin- ken Lager vereint waren: Von der alten Frie- dens­be­wegung und dem mehr oder minder tra­di­tio­nellen Anti­im­pe­ria­lismus – für den noch mehr als heute die »Junge Welt« stand – über die Antifa‑, Haus­be­setzer- und Auto­no­men­szenen bis hin zu jenem Spektrum von »Jungle World« und »Konkret« bis zur der Zeit­schrift »Bahamas«, für das sich zeit­weise die irre­füh­rende Eigen­be­zeichnung »anti-deutsch« ein­bürgere.
Die Haupt­ver­ant­wortung für dieses Scheitern trifft das letzt­ge­nannte Spekt- rum. Erstens hätten diese Kreise in ihrer aka­de­mi­schen Prägung am ehesten die Res­sourcen für solche Kritik gehabt.

Zweitens hatte hier nach 1990 tat­sächlich die instinktive Aus­ein­an­der­setzung mit den Be- ständen des alten Alter­na­tiv­mi­lieus und der Frie­dens­be­wegung begonnen. Diese wurde aber vor­schnell abge­brochen. Statt zu fra- gen, wie genau gerade diese Milieus zu Stüt- zen des auf­trump­fenden Neu­deutsch­lands wurden, begnügte man sich mit der Pole- mik, dass dem so war. Dabei schrieb man ge- rade erkannte Pro­ble­ma­tiken wie jene in der Tat auf­fällige Infla­tio­nierung des Faschis- mus­be­griffs selbst fort: So hatte der Publi- zist Wolfgang Pohrt für die Frie­densbewe- gung nur »Hass« und »Ver­achtung« – und ent­deckte man in seinem Gefolge deren »völ- kischen« Cha­rakter.

So trug eine Kultur inner­linker Maximal- beschimpfung zum Scheitern der Anti­kriegs- mobi­li­sierung bei. Als, wie Fansa bei jener Dis­kussion berichtete, die Demo­leitung beim größten, in der Bewe­gungs­linken bundes- weit beach­teten Mobi­li­sie­rungs­versuch im April 1999 in ihrer Bemühung um eine an- timi­li­ta­ris­tische Geste ser­bische Flaggen un- ter­sagte – und 300 mit eben­solchen Er- schienene dann einen eigenen Zug bil­deten –, wüteten in heute unvor­stell­barem Gleich- klang der »Bahamas«-Chefideologe Justus Wert­müller und der ver­storbene »Junge Welt«-Kommentator Werner Pirker über die »eth­nische Säu­berung in Kreuzberg«.

Damit war die Chance vertan, die Koso- vo-Situation strö­mungs­über­greifend zu kri- tisieren und Fol­ge­rungen zu ziehen – etwa eine Tabui­sierung des außen­po­li­ti­schen Fa- schis­mus­vor­wurfs zu bewerk­stel­ligen, des- sen sich 1999 die Regierung bemächtigt hat- te, oder gegen den »Betrof­fen­heits-« einen »Ver­ant­wor­tungs­pa­zi­fismus« auf­zu­richten, der sich in der bis heute eher uni- als multi- polaren Welt auch Gal­tungs »posi­tivem Frie- den« skep­ti­scher hätte nähern können.

Fan­ta­sie­volle Theorien vom Vierten Reich

Statt­dessen über­holte der bis heute ein­fluss- reiche »anti­deutsche« Diskurs den libe­ralen Bel­li­zismus noch. Schon gegen den Kosovo- krieg war man nur auf­grund der vom Publi­zisten Mat­thias Küntzel gebas­telten Theorie, Berlin habe Washington »am Nasenring« in einen »deut­schen Krieg« gezerrt. Gemäß dieser fan­ta­sie­vollen Erklärung deutete man 2002 auch die deutsche Zurück­haltung gegenüber der Irak-Invasion als revan­chisti- sche Taktik eines »Vierten Reiches« gegen- über der – einem angeblich domi­nanten »anti­ame­ri­ka­ni­schen« Bewusstsein ver­hassten – Füh­rungs­macht. Die Mas­sen­kund­ge­bungen gegen diesen absehbar kata­stro­phalen Krieg, die sich tat­sächlich darauf grün­deten, dass sich Regierung und Leit­medien an deren Spitze stellten, wurden schrill ver­dammt: So deutete man teils die Skepsis gegenüber der durch­sich­tigen Lüge von »Saddams Mas­sen­ver­nich­tungs­waffen« als sub­limen anti­se­mi­ti­schen Ver­nich­tungs­wunsch, bedrohten die angeb­lichen Waffen doch Israel.

Statt den grünen Bel­li­zismus zu kri­ti­sieren, wirft heute ein erheb­licher Teil des Spek­trums, das sich links nennt (und innen­po­li­tisch manchmal auch ist) den Grünen »Appeasement« vor. Infla­tionär redet man vom »Isla­mo­fa­schismus« und dichtet der US-Außen­po­litik einen »uni­ver­sa­lis­ti­schen« Wer­te­ho­rizont an, worüber die dem sog nannten »Rea­lismus« reiner Macht­po­litik zunei­gende US-Poli­to­logie nur lachen könnte, wären diese Idioten nicht so nützlich. Horizont dieser »geschichts­po­li­tisch« begrün­deten Welt­sicht, die über die Leichen anderer geht, sind die »Inter­essen Israels« – oder besser: die Agenda der regie­renden israe­li­schen Rechten. Die Agenda Russ­lands hin­gegen, das neben dem Judentum die Hauptlast der Nazi­bar­barei trug, wird bekämpft.

So hat hier­zu­lande heute die Bewe­gungs­linke zur Frage von Krieg und Frieden nichts zu sagen. Schlimmer noch: Man ver­meidet das Thema besser, will man die Party nicht platzen lassen. Eine Linke, die eher gegen den Publi­zisten Jürgen Toden­höfer mobi­li­siert als gegen die fort­ge­setzten spät­ko­lo­nialen Welt­ord­nungs­kriege und deren Ver­wer­fungen, gibt ihr klas­sischstes Thema teils tat­sächlich einer rechts­dre­henden Mystik preis.

Bleibt zu hoffen, dass die nun ein­set­zende His­to­ri­sierung dieses Abschnitts der Bewe­gungs­ge­schichte dazu führt, dass sich all diese oliv­grünen Para­doxien bald im befrei­enden Lachen der Jün­geren auflöse. Peter Nowak und Selten Schäfer