Arbeiter aller EU-Länder organisiert Euch!

Arbeiter aus ver­schie­denen EU-Ländern, die in Deutschland schwarz, prekär und unter­be­zahlt arbeiten müssen, wehren sich gegen die Bedin­gungen auf dem deut­schen Arbeits­markt. Ein Über­blick ver­schie­dener Initia­tiven aus Berlin.

Am 17. April bekamen die Besucher eines Kon­zerts der ita­lie­ni­schen Bands Banda Bas­sotti und 99 Posse im Ber­liner S0 36 einen Ein­blick in den Bereich des Nied­rig­lohn­sektors der Haupt­stadt. Vor dem Auf­tritt der Bands ver­lasen ehe­malige Beschäf­tigte der ange­sagten ­Ber­liner Piz­zerien Due Forni, Il Casolare und Il Ritrovo einen offenen Brief, in dem sie die ­dor­tigen Arbeits­ver­hält­nisse anprangern. Der Brief enthält mehrere For­de­rungen. Neben ­einer Lohn­er­höhung und einem regu­lären Arbeits­vertrag werden darin das Ende des Mobbing gegen kri­tische Kol­legen, das Recht auf Pausen und auf Bezahlung im Krank­heitsfall sowie ein Ent­las­sungs­verbot nach einer Schwan­ger­schaft gefordert.

Der For­de­rungs­ka­talog macht deutlich, dass in den Piz­zerien, an deren Wänden rote Sterne und Fotos von Che Guevara hängen, der alte Spon­ti­spruch »legal, illegal, scheißegal« eine neue Bedeutung bekommen hat. Zahl­reiche erkämpfte Rechte werden von den Restau­rant­be­sitzern igno­riert, die zudem mit den beiden Bands – die von einem Großteil der ita­lie­ni­schen Linken sehr gefeiert werden – befreundet sind. Seit vielen Jahren sponsern sie ihre Kon­zerte. Die Beschäf­tigten hatten die Musiker in einen Brief auf­ge­fordert, sich ein­deutig zu posi­tio­nieren oder das Konzert abzu­sagen. Nach einem Gespräch mit allen Betei­ligten haben die Eigen­tümer der Restau­rants ihren Mit­ar­beitern zuge­si­chert, dass bei ihnen künftig das Arbeits­recht zur Anwendung komme. Demnach müsste ein Min­destlohn von 8,50 Euro, eine 30minütige Pause nach sechs Stunden Arbeit und ein Kün­di­gungs­schutz für Schwangere ein­ge­führt werden.

Ob zur Durch­setzung des gül­tigen Arbeits­rechts in den Piz­za­buden nicht die Gründung einer Gewerk­schafts­gruppe sinn­voller gewesen wäre als die Hilfe von Sze­ne­bands, könnte man sich fragen. Schließlich können solche Zusagen schnell gebrochen werden, und ob die Musiker noch einmal ver­mitteln, ist völlig offen.

Diesen Weg wählten die rumä­ni­schen Arbeiter, die mona­telang auf der Bau­stelle der »Mall of Berlin« schuf­teten und um große Teile ihres Lohns geprellt wurden. Sie setzten auf die eigene Kraft und die Unter­stützung der Basis­ge­werk­schaft Freie Arbeiter Union (FAU). Am 26. April rief sie zu einer mehr­stün­digen Bela­gerung der Shop­pingmall am Rande des Pots­damer Platzes auf. »Sechs Monate Kampf und noch immer kein Lohn«, lautete das Motto.

»Sie haben die Arroganz der Macht, doch sie haben nicht mit unserer Bereit­schaft zum Wider­stand gerechnet. Was das Auf­geben betrifft, da haben sie bei uns keine Chance.« Die knapp 200 Demons­tra­ti­ons­teil­nehmer brechen in Applaus aus, als Janko E. spricht. Er gehört zu einer Gruppe von rumä­ni­schen Arbeitern, die um ihren Lohn kämpfen. Ein Stun­denlohn von sechs Euro sowie Kost und Logis war ihnen ver­sprochen worden. Der Betrag ist wesentlich nied­riger als der im Bau­ge­werbe gültige Min­destlohn. Aber selbst dieser Nied­riglohn wurde den Bau­ar­beitern vor­ent­halten.

Im Oktober 2014 wandten sie sich zunächst an den DGB Berlin-Bran­denburg. Das im dor­tigen Gewerk­schaftshaus ange­sie­delte »Bera­tungsbüro für ent­sandte Beschäf­tigte« nahm Kontakt auf mit dem Gene­ral­un­ter­nehmer der Bau­stelle, der Firma Fett­chen­hauer Con­trolling & Logistic, und schrieb Gel­tend­ma­chungen. Außer Abschlags­zah­lungen, die nur einen Bruchteil des vor­ent­hal­tenen Lohnes aus­machten, konnten die Bau­ar­beiter auf diesem Weg aller­dings nichts erreichen. Sie hatten weder Arbeits­ver­träge noch Gewer­be­scheine – das macht die Durch­setzung ihrer Ansprüche schwierig. Einige nahmen die Abschlags­zah­lungen und unter­zeich­neten zudem eine vom Unter­nehmen vor­be­reitete Erklärung, nach der sie auf weitere recht­liche Schritte ver­zichten sollten. Andere beharrten darauf, ihren vollen Lohn zu erhalten und wollten weiter streiten. Erst nachdem sich die ver­blie­benen Bau­ar­beiter an die FAU gewandt hatten, begann die Öffent­lich­keits­arbeit. »Mall of Berlin – auf Aus­beutung gebaut«, lautete die Parole. Der von der FAU kre­ierte Begriff »Mall of Shame« hat sich mitt­ler­weile im Internet ver­breitet. Der gesellschaft­liche Druck reichte bisher nicht so weit, dass der Gene­ral­un­ter­nehmer und seine Sub­un­ter­nehmen die aus­ste­henden Löhne bezahlten. Dabei han­delte es sich um einige Tausend Euro. Für die Unter­nehmen sind es Beträge aus der Por­to­kasse. Für die betrof­fenen Bau­ar­beiter und ihre Familien in ihrem Her­kunftsland ist das Geld exis­ten­tiell.

Anfang April sah es zunächst so aus, als hätten zwei der Bau­ar­beiter einen juris­ti­schen Etap­pensieg errungen. Das Ber­liner Arbeits­ge­richt bestä­tigte die For­de­rungen von Nicolae Mol­coasa und Niculae Hurmuz. Das beklagte Sub­un­ter­nehmen war nicht zur Ver­handlung erschienen und hatte auch keinen Anwalt geschickt. So musste das Gericht der Klage statt­geben. Doch wenige Tage später ging ein Anwalt des Unter­nehmens in Berufung; die Arbeiter müssen weiter auf ihren Lohn warten.

Nur ein Teil der Betrof­fenen kann die Aus­ein­an­der­setzung jetzt noch in Berlin führen. Andere mussten wieder nach Rumänien zurück oder haben in einer anderen Stadt Arbeit gefunden. Die Kol­legen, die bis heute durch­ge­halten haben, ­berichten über die vielen Schwie­rig­keiten. Als sie den Kampf begannen, hatten sie weder Geld noch Unter­kunft. Die FAU küm­merte sich um Essen und Obdach.

Wenn sie auch nach sechs Monaten Kampf noch immer auf ihren Lohn warten müssen, so haben sie doch schon einen wich­tigen Erfolg errungen. Sie haben deutlich gemacht, dass aus­län­dische Arbeiter in Deutschland nicht rechtlos sind und sich wehren können.

Der Fall der rumä­ni­schen Bau­ar­beiter ist keine Aus­nahme. »Es gibt viele solcher Fälle. Nur leider sind die Betrof­fenen nur selten in der Lage, sich zu wehren«, meint eine Mit­ar­bei­terin einer Orga­ni­sation von Roma in Berlin. Das Leben von vielen Arbeits­mi­granten aus Ost­europa sei von stän­diger Ver­un­si­cherung geprägt. Das erstrecke sich nicht nur auf die Löhne und die Arbeits­be­din­gungen. »Sie werden in den Job­centern benach­teiligt, sind oft von medi­zi­ni­scher Ver­sorgung aus­ge­schlossen und müssen wegen ras­sis­ti­scher Dis­kri­mi­nierung am Woh­nungs­markt oft in teuren Schrott-Immo­bilien wohnen«, fährt sie fort. Zudem fehle es den Betrof­fenen oft an Kon­takten zu Orga­ni­sa­tionen und Initia­tiven, die sie im Wider­stand unter­stützen könnten.

Juris­ti­scher Etap­pensieg. Das Ber­liner Arbeits­ge­richt bestä­tigte am 10. April zunächst die For­de­rungen wegen unbe­zahlter Löhne. Die beklagte Open­mall­master GmbH blieb dem Gerichts­termin fern.

Mitt­ler­weile ist die For­eigners-Sektion der FAU ein Anlauf­punkt für Arbeiter aus den ver­schie­denen Ländern geworden, die in Deutschland um ihren Lohn oder um bessere Arbeits­be­din­gungen kämpfen.

Im Februar 2014 hatte die Ber­liner Erwerbs­lo­sen­or­ga­ni­sation »Basta« einen kurzen Arbeits­kampf im Wed­dinger Hostel Amadeus begonnen. Junge Men­schen aus ver­schie­denen Ländern, die dort für Kost und Logis arbei­teten, waren in die Beratung gekommen, weil das Job­center ihnen Leis­tungen als Auf­stocker ver­wei­gerte. Erst bei den Gesprächen wurde das ganze Ausmaß der Aus­beutung deutlich.

»Ich arbeitete täglich rund acht Stunden an sechs Tagen die Woche. Am Monatsende erhielt ich für die Arbeit 100 Euro«, erzählt etwa Thomas aus Belgien. Er wollte Berlin ken­nen­lernen und landete im Amadeus-Hostel. Ähnlich erging es Nathan Letore aus Frank­reich: »Wir suchten ein Zimmer und im Hostel sagten sie uns, wir können hier leben und arbeiten.« Nach einer von den Betrof­fenen gemeinsam mit Erwerbs­lo­sen­gruppen orga­ni­sierten Pro­test­kund­gebung im Februar 2014 meldete der Hostel-Besitzer Konkurs an. Noch immer klagen einige der Betrof­fenen juris­tisch ihren Lohn ein. Einige haben sich durch die Aus­ein­an­der­setzung poli­ti­siert. Mitt­ler­weile arbeiten sie in der FAU mit und unter­stützen Kol­legen aus anderen Ländern, die in einer ähn­lichen Situation sind.

Beschäf­tigte in allen Branchen sind betroffen. In den ver­gan­genen Jahren ist die Zahl der Men­schen aus dem euro­päi­schen Ausland, die in Deutschland Arbeit suchen, gewachsen. Der Grund liegt in einer von den euro­päi­schen Insti­tu­tionen vor allem auf Initiative Deutsch­lands ­vor­an­ge­trie­benen Aus­teri­täts­po­litik, die sich die »Agenda 2010« zum Vorbild nimmt. »Tat­sächlich geht es eher darum, durch Angst und Schrecken vor Arbeits­platz­verlust und Ver­armung einen wirt­schaft­lichen Ent­wick­lungsweg durch­zu­setzen, der sich durch eine stetig sin­kende Lohn­quote und dürftige Wachs­tums­raten aus­zeichnet«, schreibt der Ber­liner Soziologe Heiner Ganßmann in Le Monde diplo­ma­tique.

Vor allem in den Ländern der euro­päi­schen Peri­pherie sorgte diese Politik für den Anstieg der Arbeits­lo­sigkeit und die Senkung von Löhnen und Gehältern. Viele gut aus­ge­bildete junge Men­schen kommen nach Deutschland in der Hoffnung, bessere Arbeits- und Lebens­be­din­gungen vor­zu­finden. Doch oft arbeiten sie in besonders schlecht bezahlten Aus­beu­tungs­ver­hält­nissen, bei­spiels­weise im boo­menden Restaurant- und Gas­tro­no­mie­be­reich oder in der Pfle­ge­branche.

Gegen die schlechten Arbeits­be­din­gungen in diesen Bereichen zu kämpfen, haben sich die Mit­glieder der Grupo de Acción Sin­dical (GAS) zum Ziel gesetzt. Sie wurde vor einigen Monaten von Beschäf­tigten aus Por­tugal und Spanien gegründet, die in Deutschland in Pfle­ge­be­rufen arbeiten. »Die Kran­ken­pfle­ge­rinnen und ‑pfleger müssen zwölf bis 14 Tage lang ohne Pause arbeiten und bekommen bis zu 40 Prozent weniger Lohn als die deut­schen Kol­legen. Manchmal müssen sie Tätig­keiten ver­richten, die nicht in den Bereich der Kran­ken­pflege fallen. Und wenn sie den Job kün­digen wollen, bekommen sie eine Kon­ven­tio­nal­strafe, die in einigen Fällen bis zu 12 000 Euro beträgt«, beschreibt Mayte Marin die Situation an ihrem Arbeits­platz.

Ein Schwer­punkt der Gruppe liegt in der Infor­mation von Kol­legen über ihre Rechte und Wider­stands­mög­lich­keiten. »Weil sie manchmal die Sprache nicht genug beherr­schen und aus einem Land mit einer hohen Arbeits­lo­sigkeit kommen, fällt es ihnen oft schwer, sich über ihre Arbeits­be­din­gungen zu beschweren«, so Marin.

Domi­nique John, der beim DGB das Projekt »Faire Mobi­lität« betreut, unter­stützt die Gruppe. Er hat die Bro­schüre »Wissen ist Schutz« in spa­nischer Sprache her­aus­ge­geben, die Arbeits­mi­granten in Spanien und Deutschland über ihre Rechte infor­miert. Zusammen mit der Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft Verdi haben sie im Juni ver­gan­genen Jahres eine Ver­an­staltung für das Fach­pfle­ge­per­sonal aus Spanien orga­ni­siert. »Dort wurde auch das Problem mit den Kne­bel­ver­trägen besprochen«, sagt John. Obwohl die Beschäf­tigen durch die Ver­träge unter Druck gesetzt werden, seien diese rechtlich schwer anzu­greifen, bedauert er. Daher begrüßt es John, dass die Kol­legen die Ver­träge poli­tisch bekämpfen wollen.

Auch der für den Fach­be­reich Gesundheit und soziale Dienst­leis­tungen bei Verdi zuständige Gewerk­schafts­se­kretär Kalle Kunkel spricht von einer ver­trau­ens­vollen Zusam­men­arbeit mit der migran­ti­schen Gruppe. Im Kampf gegen die Kne­bel­ver­träge habe man die gleiche Position. »Wir lehnen sie ab und gehen poli­tisch und, wo es möglich ist, auf betrieb­licher Ebene dagegen vor.« Außerdem kämpfe Verdi überall, wo man stark genug sei, für Tarif­ver­träge. »Das ist der einzige wirklich wirksame Schutz gegen ungleiche Bezahlung«, betont Kunkel. Im Sep­tember 2014 hat Verdi gemeinsam mit Pfle­ge­kräften aus ver­schie­denen euro­päi­schen Ländern eine Kund­gebung für bessere Arbeits­be­din­gungen, höhere Löhne und eine Auf­hebung der Kne­bel­ver­träge orga­ni­siert.

Viele der bei GAS aktiven Pfle­ge­kräfte haben sich in den ver­gan­genen Jahren in Spanien und Por­tugal in der Bewegung der Empörten enga­giert und setzen ihre Akti­vi­täten nun in Deutschland fort. Auch die jungen Ita­liener, die die Gruppe »Berlin Migrant Strikers« gegründet haben, poli­ti­sierten sich vor einigen Jahren in der Bewegung der Pre­kären oder in sozialen Zentren in Italien. Bereits die erste Generation der Arbeits­mi­granten aus Italien, Spanien und der Türkei brachte Erfah­rungen von poli­ti­scher und gewerkschaft­licher Arbeit aus ihren Her­kunfts­ländern mit. So gab es in den frühen sech­ziger Jahren in Wolfsburg, einer der Hoch­burgen der dama­ligen ita­lie­ni­schen Arbeits­mi­gration, immer wieder Kon­flikte zwi­schen der auto­chthonen Bevöl­kerung der von den Nazis gegrün­deten Mus­ter­stadt und ita­lienischen Beschäf­tigten, die teil­weise in linken Par­teien sozia­li­siert worden waren. Tür­kische und spa­nische Kol­legen hatten oft Erfah­rungen mit der Arbeit der in ihren Ländern ille­ga­li­sierten und ver­folgten linken Par­teien und Gewerk­schaften, die sie in die deut­schen Fabriken mit­brachten. Beim Fordwerk in Köln traten vor allem kämp­fe­rische Arbeiter aus der Türkei 1973 in einen mehr­tä­tigen wilden Streik, der von der lokalen DGB-Büro­kratie gemeinsam mit der Polizei zer­schlagen wurde. Bild titelte »Tür­ken­terror bei Ford«. Es gab gerade in den sieb­ziger Jahren aber auch erfolg­reiche Arbeits­kämpfe, die wesentlich von Arbeits­mi­granten getragen wurden.

Die neue Generation der »Berlin Strikes« aus Italien, Por­tugal und anderen euro­päi­schen Ländern wurde nicht in großen linken Par­teien und Gewerk­schaften, sondern eher in basis­de­mo­kra­ti­schen linken Bewe­gungen poli­ti­siert. Sie arbeiten auch nicht in Groß­be­trieben, sondern in schwer orga­ni­sier­baren Branchen wie der Gas­tro­nomie oder der Pflege. Oft ist es kom­pli­ziert, die Ver­bindung zwi­schen den unter­schied­lichen Branchen her­zu­stellen.

Dabei gab es vor fast zehn Jahren mit dem Euro­mayday bereits einen bran­chen­über­grei­fenden Orga­ni­sa­ti­ons­versuch. Diese Mai-Akti­vi­täten der Pre­kären brei­teten sich über Spanien und Italien nach Deutschland aus. Prekär Beschäf­tigte aus unter­schied­lichen Ländern und Branchen gehen mit Erwerbs­losen gemeinsam auf die Straße und kämpfen für ihre Rechte, lautete das Konzept. In den meisten Städten sta­gnierten die Mayday-Akti­vi­täten bald und wurden nach wenigen Jahren ein­ge­stellt. Die Suche nach gemeinen Orga­ni­sa­ti­ons­kon­zepten geht weiter. Im ver­gan­genen Herbst machten die Berlin Migrant Strikers das Konzept des »Sozi­al­streiks« in Deutschland bekannt, der eben­falls von linken Kol­lek­tiven und Orga­ni­sa­tionen von Pre­kären in Italien ausging.

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Peter Nowak