gieren in vermintem Terrain: Wie Corona die linke Bewegung neu vor ein altes Problem stellt.

Den Abstand halten oder das Wort ergreifen?

Am Ende sind es kon­krete Aus­ein­an­der­set­zungen, die das Weltbild der Men­schen prägen. So war es auch 2004 in der Mas­sen­be­wegung gegen die »Hartz-Reformen«. Auch darin gab es frag­würdige Posi­tionen und rechts­ra­dikale Vor­stöße. Einige sagten auch damals, Linke müssten zur »ver­kürzten Kritik« dieser Bewegung Abstand halten, andere mischten sich prak­tisch ein. Aber hätte hier die erst­ge­nannte Haltung obsiegt, wäre diese Bewegung viel­leicht tat­sächlich in eine völ­kische Richtung à la Björn Höcke abge­driftet.

Wie wurde die west­deutsche Umwelt­be­wegung links? Man kann das bei der frü­heren grünen Frontfrau Jutta Dit­furth nach­lesen: durch hart­nä­ckige inhalt­liche Inter­vention, durch kluge orga­ni­sa­to­rische Initiative – und Kon­fron­tation mit den kon­ser­va­tiven und rechten Posi­tionen, die in diesem Feld zunächst nicht selten waren. Das war so erfolg­reich, dass …

.… 1999 der Publizist Oliver Geden ein ganzes Buch über den Umstand schreiben konnte, dass »Umwelt« nicht immer »links« war.

Solche alten Geschichten möchte man etwa Anna Westner erzählen, der Vor­sit­zenden der Links­jugend. Nachdem die Presse dieser Tage einen Auf­tritt des Links­frak­ti­ons­vizes Andrej Hunko bei einer Kund­gebung skan­da­li­siert hatte, auf der Grund­rechts­ein­schrän­kungen in der Pan­demie kri­ti­siert wurden, for­derte Westner, man müsse »von solchen Aluhut­demos mehr als nur 1,5 Meter Abstand nehmen«.

Dabei hatte es in Aachen drei Kund­ge­bungen gegeben. Hunko trat auf einer Mahn­wache auf, die klar dem linken Spektrum zuzu­ordnen war, nicht beim »Wider­stand 2020« oder gar bei der AfD. Gesagt hat er nichts, was nach »Aluhut« – also »Ver­schwö­rungs­theorie« – oder man­gelnder Distanz zu Rechten klang. Von derlei hat er sich klar distan­ziert. Fragen darf man hier nicht nur, wie genau Westner bei ihrem Statement über jenen Auf­tritt im Bilde war. Dis­ku­tieren lässt sich auch über die stra­te­gi­schen Vor­stel­lungen, die in dem Statement mit­schwingen.

»Poli­ti­sierung« kennt grob zwei Wege: Erstens das lang­fristige, oft durch Orga­ni­sa­tionen füh­rendes Hin­ein­wachsen, in dem man sich nach und nach die »rich­tigen« Mei­nungen und Geschmäcker ange­wöhnt. Und zweitens den jähen, ereig­nis­haften Sprung, der meist mit Empörung über poli­tische Ein­schnitte beginnt – wobei die Mobi­li­sierung emo­tional wirkt und sich der Überbau zuweilen erst später her­stellt.

Corona birgt nun ein Potenzial der zweiten Art. Damm­brüche beim Daten­schutz, will­kür­liche Beschnei­dungen des Demons­tra­ti­ons­rechts, Kon­takt­re­gu­lierung bis in die Wohnung – und all das per Ver­ordnung: Um dieses Aus­greifen der Exe­kutive bedenklich zu finden, muss man das Virus nicht »leugnen«.

Nun gibt es aber unüber­sehbar nicht wenige, die jenes Durch­re­gieren in krude, zuweilen in den Anti­se­mi­tismus ten­die­rende Mythen über­setzen. Da ist es nach­voll­ziehbar, dass sich Linke über das richtige Agieren in solchem Umfeld aus­ein­an­der­setzen. Beob­achten ließ sich das jüngst in Berlin-Kreuzberg. Dort hatte die Gruppe »Eigensinn« eine öffent­liche Kunst­per­for­mance orga­ni­siert, die kri­tisch die »Maß­nahmen« reflek­tierte. Obwohl sich die Ver­an­staltung von ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Posi­tionen distan­ziert hatte, wurden an einem Offenen Mikrofon auch frag­würdige Thesen geäußert.

Sofort setzte ein Streit über den Umgang damit ein. Einige for­derten, solche Ver­an­stal­tungen zu stören oder ganz zu ver­hindern. Andere wider­sprachen: Es sei doch positiv, dass am Offenen Mikrofon solchen Mythen habe begegnet werden können. Ein Redner mahnte, statt über eine angeb­liche Neue Welt­ordnung über den alt­be­kannten Kapi­ta­lismus zu sprechen.

Anwesend waren Leute, die Parolen über Bill Gates auf T‑Shirts trugen. Doch ist das schon der Rubikon? Sollten Linke nicht ver­suchen, solche Men­schen in Kämpfe um den Care­sektor ein­zu­be­ziehen? Lässt sich jener Bill-Gates-Komplex unmöglich als Kampf für ein Gesund­heits­system aus­drücken, das nicht auf das Wohl­wollen Super­reicher ange­wiesen ist? »Die beste Antwort auf Ver­schwö­rungen ist Klas­sen­kampf«, schreibt der Publizist Daniel Kulla, der sich seit Jahren mit solchen Mythen befasst.

Gewiss muss man auf ver­mintem Terrain umsichtig handeln. Das bedarf stra­te­gi­scher Dis­kus­sionen, die die Linke jetzt neu führen sollte, auch über Corona hinaus. Denn am Ende sind es kon­krete Aus­ein­an­der­set­zungen, die das Weltbild der Men­schen prägen. So war es auch 2004 in der Mas­sen­be­wegung gegen die »Hartz-Reformen«. Auch darin gab es frag­würdige Posi­tionen und rechts­ra­dikale Vor­stöße. Einige sagten auch damals, Linke müssten zur »ver­kürzten Kritik« dieser Bewegung Abstand halten, andere mischten sich prak­tisch ein. Aber hätte hier die erst­ge­nannte Haltung obsiegt, wäre diese Bewegung viel­leicht tat­sächlich in eine völ­kische Richtung à la Björn Höcke abge­driftet – und die Partei, deren Jugend Anna Westner heute vor­sitzt, gäbe es nicht. Peter Nowak