Auch in der Klimabewegung können sich viele eher ein Ende des Lebens auf der Erde als ein Ende des Kapitalismus vorstellen

Nach dem Erfolg vom Freitag sollte es eine Perspektivdebatte der Klimaaktivisten geben

Doch hier stellt sich sofort die Frage, was mit Sys­tem­change gemeint ist. Denn auch der Wechsel eines kapi­ta­lis­ti­schen Akku­mu­la­ti­ons­mo­dells kann so inter­pre­tiert werden. Damit nicht dem For­dismus die Ube­ri­sierung folgt, müsste der kapi­ta­lis­tische Ver­wer­tungs­zwang als wich­tiger Urheber der Kli­ma­krise in den Mit­tel­punkt gestellt werden.

In Berlin ging am 20.September über viele Stunden nichts mehr. Viele große Straßen waren gesperrt, dafür waren kleinere Straßen über­füllt, weil die PKW-Nutzer Aus­weich­strecken suchten. Der Kli­ma­streik und die Demons­tra­tionen und Blo­ckaden hielten den ganzen Tag an. Der zen­trale Demons­tra­ti­onszug, der sich.….

.… vor dem Bran­den­burger Tor ver­sam­melte und durch Mitte zog, war nur ein Bestandteil des Kli­ma­st­reiks. An anderen Stellen trafen sich Akti­visten zu Blo­ckaden und den ganzen Nach­mittag zogen Raver durch die Innen­stadt, die sich eben­falls auf das Kli­ma­thema bezogen. Überall domi­nierten selbst­ge­malte Plakate. Die darauf geschrieben Parolen waren so unter­schiedlich wie die Teil­neh­menden.

Es gab Klas­siker, die immer wieder auf­tauchten, wie: »Es gibt keinen Pla­neten B«. Doch dann gab es auch sehr indi­vi­duelle Lösungen. »Alte weiße Männer statt Bäume absägen« war ein solches Motto oder: »Wenn wir so wei­ter­machen wird nicht nur Bie­lefeld ver­schwinden«. Die Schreiber bezogen sich auf die von Titanic-Redak­teuren in die Medi­enwelt gesetzte Behauptung, dass die ost­west­fä­lische Stadt nicht exis­tiert. Wenn eine Demons­tration eine Groß­stadt wie Berlin so bestimmt wie die Kli­ma­ak­tionen am 20.September, dann wird deutlich, dass hier eine Bewegung auf die Straße gegangen ist, deren Themen einen zen­tralen Stel­lenwert erlangt haben. Wenn man noch in Rechnung stellt, dass allein in Deutschland in hun­derten Städten Men­schen »für das Klima« auf die Straße gegangen sind, dann wird erst recht deutlich, welche Bedeutung das Kli­ma­thema auf der poli­ti­schen Bühne heute erlangt hat.

Und dann muss man den glo­balen Cha­rakter der Bewegung betonen. Die Pro­teste fingen in Aus­tralien an und brei­teten sich im Uhr­zei­gersinn über den Globus aus. Eine solche über trans­na­tionale Pro­test­be­wegung gab es in den letzten Jahren selten. Man könnte höchstens die Pro­teste gegen den Irak­krieg her­an­ziehen, die aller­dings auf weniger Länder beschränkt geblieben waren. Eine solche trans­na­tionale Bewegung ist auf sozialem Gebiet leider bisher nie gelungen.

Klimathema ist älter

Nun könnte man sagen, die neuen Pro­teste werden durch die Dring­lichkeit beschrieben, die die Akti­visten ihrem Thema selber geben. Sie rechnen in Jahren, nicht in Jahr­zehnten, um ein Über­leben der Menschheit, wie wir sie kennen, eine Zukunft zu geben. Aller­dings wäre es falsch, das Kli­ma­thema und auch sein Beharren auf Dring­lichkeit erst in der jün­geren Zeit zu ver­orten. Schmut­ziges Wasser, Rob­ben­sterben, ver­pestete Luft und ver­küm­mernde Wälder beschäf­tigen die Bürger mehr als Poli­tiker-Reden von der Roten Gefahr, wusste der Spiegel vor 30 Jahren Anfang 1989. Damals schlugen Militär und kon­ser­vative Poli­tiker Alarm, weil sie den nato­freund­lichen Grund­konsens der Bevöl­kerung in Gefahr sahen.

Trotzdem haben nationale und natio­na­lis­tische Themen die Umwelt­pro­ble­matik nach dem Mau­erfall so ver­drängt, dass die Grünen ein Jahr später aus dem Par­lament geflogen sind. Sie hatten damit geworben, dass sie über das Klima und nicht über die deutsche Einheit reden wollten, was später Real­po­li­tiker in der eigenen Partei als großen Fehler bezeich­neten. Die Bewegung gegen die auto­ritäre SED-Herr­schaft, die zunächst von der linken DDR-Oppo­sition ausging, die alles andere als die Wie­der­ver­ei­nigung wollte, wurde mit Hilfe der Uni­ons­führung und großer Teile der DDR-Bevöl­kerung in deutsch­na­tio­na­lis­tische Bahnen gelängt.

Was der »Spiegel« noch Anfang 1989 dia­gnos­ti­zierte, hatte plötzlich keine Grundlage mehr. Das zeigt, wie schnell solche Mas­sen­stim­mungen wieder ver­schwinden können, gerade wenn natio­na­lis­tische Themen gepusht werden. Auch die Radikale Linke, ein par­tei­un­ab­hän­giges Bündnis, das im Frühjahr 1989 zu einem Kon­gress einlud, auf dem man gegen die sich anbah­nende rot-grüne Besof­fenheit eine linke Alter­native dis­ku­tieren wollte, hatte nicht mit diesen natio­na­lis­ti­schen Schub gerechnet, der ab Herbst 1989 alle anderen Themen ver­drängte. »Mitt­ler­weile haben sich die poli­ti­schen Koor­di­naten unter dem Ein­druck der Ver­än­de­rungen in Ost­europa geändert: Nicht mehr der Öko­ka­pi­ta­lismus, sondern der deutsche Natio­na­lismus steht auf der Tages­ordnung«, schrieb die Taz über das zweite Treffen der Radi­kalen Linken im Januar 1990.

An die poli­tische Gemengelage im Jahr 1989 in der BRD erinnert auch die aktuelle Print­ausgabe der Publi­kation OXI mit zahl­reichen Ein­schät­zungen und Quellen von vor 30 Jahren. In einem Text wird auch darauf hin­ge­wiesen, dass die BRD schon lange Vor­sorge getroffen hat, die DDR heim in die BRD zu holen. Dieser Prozess wird heute gerne als fried­liche Revo­lution beschrieben. Leider wird dieser offi­zielle Ter­minus auch von den OXI-Autoren unkri­tisch benutzt.

Warum ist die Jugend Vorreiter der Klimabewegung?

Es könnte also auch aktuell sein, dass andere welt­po­li­tische oder öko­no­mische Ereig­nisse von krie­ge­ri­schen Ver­wick­lungen bis zur Ver­schärfung der Wirt­schafts­krise das Kli­ma­thema zeit­weise wieder etwas in den Hin­ter­grund treten lässt. Doch es ist nicht zu erwarten, dass es ganz aus der Tages­ordnung fällt. Das liegt weniger an der Bewegung selber, die sicherlich in der nächsten Zeit ähn­liche Klä­rungs­pro­zesse mit Spal­tungen und internen Dif­fe­renzen durch­macht, wie andere Bewe­gungen in der Ver­gan­genheit. Das liegt einfach am Wesen von solchen spon­tanen Bewe­gungen.

Doch selten erwähnt werden die kapi­ta­lis­ti­schen Ver­än­de­rungs­pro­zesse, die diese Bewegung erst haben ent­stehen lassen. Es ist der Übergang zu einem neuen kapi­ta­lis­ti­schen Akku­mu­la­ti­ons­regime vom for­dis­ti­schen zum digi­talen Kapi­ta­lismus. Nicht von ungefähr trägt der lange domi­nie­rende Akku­mu­la­ti­ons­typus den Namen des Auto­bauers Ford, obwohl die dort prak­ti­zierte kapi­ta­lis­tische Pro­duk­ti­ons­weise sich in großen Teilen der indus­tri­ellen Pro­duktion aus­ge­breitet hatte. Mitt­ler­weile aber sind die digi­talen Kon­zerne die Motoren des modernen Kapi­ta­lismus und große Teile der for­dis­ti­schen Industrie werden aus­ge­mustert.

So sind viele gegen das Auto in Form des PKW gerichtete Pro­teste also durchaus kapi­ta­lis­mus­im­manent. Und dass Ange­hörige der oft mit­tel­stän­di­schen Jugend die Avant­garde dieser Bewegung stellen, kann auch mate­ria­lis­tisch erklärt werden. Es sind gerade jungen Men­schen, die heute die modernen tech­no­lo­gi­schen Gerät­schaften wesentlich besser beherr­schen als die Genera­tionen davor. Das ist durchaus eine Zäsur.

Lange Zeit war das Wissen über die tech­nische Beherr­schung von Werk­zeugen, Geräten und Maschinen bei der älteren Generation ver­ortet, die es an die jüngere Generation wei­ter­geben. Im Handwerk ist diese Wis­sens­übergabe von Meistern auf die Gesellen und Lehr­linge streng geregelt. Doch indem jüngere Men­schen die modernen Geräte beherr­schen, wächst auch ihr Selbst­be­wusstsein, sich in gesell­schaft­liche Fragen ein­zu­mi­schen. Das ist ein wesent­licher Grund für das Enga­gement vieler junger Men­schen in der Kli­ma­be­wegung.

Dass sich dort als Leit­fi­guren oft junge Frauen her­aus­ge­bildet haben, die als gesell­schaft­liche Außen­sei­te­rinnen wahr­ge­nommen wurden, worauf sich die Medien besonders stürzen, ist his­to­risch gesehen nichts Beson­deres. Der His­to­riker und Autor des Buches »Poesie der Klasse« Patrick Eide Offe erklärte auf einer Ver­an­staltung im Brecht-Haus zur Poetik der Soli­da­rität, dass in der Lite­ratur häufig gesell­schaft­liche Outlaws wichtige Impulse für soziale Umbrüche gegeben haben.

Beim poli­ti­schen Enga­gement spielte auch in der Ver­gan­genheit die Pro­du­zen­ten­macht eine wichtige Rolle. Im For­dismus war es oft die aus­ge­bildete Fach­ar­bei­ter­klasse, die sich mit der Arbeit der Maschinen aus­kannte, die auch poli­tisch in Gewerk­schaften und linken Par­teien die Welt in ihrem Sinne ver­ändern wollten. Sie waren die Akteure der par­tei­förmig orga­ni­sierten Arbei­ter­be­wegung in Frank­reich und Italien bis in die 1970er Jahre.

Mit der Krise des for­dis­ti­schen Akku­muia­ti­ons­mo­dells ero­dierte diese Pro­du­zen­ten­macht in den Fabriken und damit auch der Ein­fluss der linken Arbei­ter­par­teien und der Gewerk­schaften. Sie ver­loren auch die Hege­monie in der Gesell­schaft. Das konnte man bei den Demons­tra­tionen am Freitag gut beob­achten. Der Großteil der Betei­ligten war unor­ga­ni­siert. Erst in den hin­teren Reihen kamen einige orga­ni­siert Blöcke, von Men­schen und Initia­tiven getragen, die auf ver­schie­denen poli­ti­schen Feldern aktiv sind. Sie konnten sich an der Demons­tration betei­ligen und ihre Inter­pre­tation der Kli­ma­krise auf Trans­pa­renten, Flug­blättern und Sprech­chören ver­breiten. Aber sie waren nur ein sehr kleiner Teil der Demons­tration. Schon ihr Platz im hin­teren Teil ist ein Zeichen dafür, dass sie keine Hege­monie in der Bewegung haben. Nur dann könnten sie im vor­deren Teil der Demons­tration gehen.

Was ist mit Systemchange gemeint?

Doch, wenn auch eine Ein­fluss­nahme von linken Gruppen in der Kli­ma­be­wegung abge­lehnt wird, so gibt es doch Losungen und Parolen der Linken, die auch bei den Kli­ma­ak­ti­visten auf Zustimmung stoßen. Als kleinster gemein­samer Nenner kann viel­leicht die Parole »Sys­tem­change not Kli­ma­change« gelten.

Doch hier stellt sich sofort die Frage, was mit Sys­tem­change gemeint ist. Denn auch der Wechsel eines kapi­ta­lis­ti­schen Akku­mu­la­ti­ons­mo­dells kann so inter­pre­tiert werden. Damit nicht dem For­dismus die Ube­ri­sierung folgt, müsste der kapi­ta­lis­tische Ver­wer­tungs­zwang als wich­tiger Urheber der Kli­ma­krise in den Mit­tel­punkt gestellt werden. Der Autor der Krisis-Gruppe Norbert Trenkle hat in einem aktu­ellen Beitraggut begründet, warum es keinen öko­lo­gi­schen Kapi­ta­lismus geben kann.

Grund­sätzlich ist die Vor­stellung einer »öko­lo­gi­schen Markt­wirt­schaft« nichts anderes als eine Sei­fen­blase. Zwar kann der Kapi­ta­lismus prin­zi­piell in viel­fäl­tiger Weise regu­liert und »ein­gehegt« werden, auch wenn das im Zeit­alter der Glo­ba­li­sierung immer schwie­riger wird. (Ein »freier Markt« ohne Regu­lierung exis­tiert nur in den Horror-Phan­tasien der Hardcore-Libe­ralen; es hat ihn nie gegeben und es kann ihn nie geben.) Aber die Grund­logik des Wachs­tums­zwangs, die auf dem Selbst­zweck der Kapi­talak­ku­mu­lation beruht, lässt sich nun einmal nicht weg­re­gu­lieren, weil sie den Wesenskern des markt­wirt­schaft­lichen Systems aus­macht. Selbst wenn es also tat­sächlich gelänge, die ener­ge­tische Basis kurz­fristig umzu­stellen, würde das die Wucht der öko­lo­gi­schen Zer­störung bes­ten­falls ein wenig abbremsen und auf andere Gebiete ver­schieben.

Norbert Trenkle

In dem Beitrag wird auch deutlich, warum es min­destens naiv ist, sich auf vielen Zei­tungs­eiten darüber auf­zu­regen, warum dieser Poli­tiker oder jener Wirt­schafts­führer nicht mehr für das Klima getan hat. Solange sie die kapi­ta­lis­tische Ver­wer­tungs­logik nicht infrage stellen, können sie nur Sym­bol­po­litik auf dem Umwelt­sektor anbieten – und sie können diese dann noch für weitere sozialen Zumu­tungen bei den Men­schen nutzen, die schon heute wenig Geld haben. Auch auf diesen Aspekt hat Norbert Trenkle in seinen Beitrag hin­ge­wiesen:

Wenn also die Gegner der CO2-Steuer diese als »unsozial« brand­marken, dann haben sie durchaus starke Argu­mente auf ihrer Seite. Natürlich sind das ganz über­wiegend Leute, denen die »soziale Frage« sonst voll­kommen egal ist und die sie hier nur aus durch­sich­tigen poli­ti­schen und ideo­lo­gi­schen Motiven instru­men­ta­li­sieren. Dennoch ver­weisen sie auf ein durchaus ernst zu neh­mendes Problem. Die ohnehin bestehenden sozialen und regio­nalen Dis­pa­ri­täten würden sich zwei­fellos deutlich ver­größern, und damit ver­schärften sich auch die gesell­schaft­lichen Ver­tei­lungs­kon­flikte, wie jetzt schon an den Pro­testen der Gelb­westen deutlich wurde.

Norbert Trenkle

Wenn man manche Ver­laut­ba­rungen der Kli­ma­ak­ti­visten zur sozialen Frage hört, könnte man ihnen glatt unter­stellen, sie wären in der FDP gut auf­ge­hoben. So fiel der Ber­liner Kli­ma­ak­ti­vistin Clara Mayer im Taz-Interview zur Debatte um Ver­lierer der Kli­ma­de­batte nur ein:

Dass es die Kon­flikte gibt, ist ja nicht zu bestreiten. Aber ich finde es sehr schade, dass es immer diese Ver­lie­re­rIn­nen­de­batte gibt, da habe ich das Gefühl, das ist eher AfD-Niveau. So von wegen: Der Kli­ma­schutz wird einen Großteil der Bevöl­kerung total benach­tei­ligen und die arbei­tende Bevöl­kerung ins Unglück stürzen. Das ist doch kom­pletter Unsinn. Es gibt so viele Studien, die zeigen, dass es unserer Wirt­schaft auch mit Kli­ma­schutz­maß­nahmen besser gehen wird, dass es auch für Koh­le­kumpel Umschu­lungen gibt, dass es für diese Men­schen Beschäf­tigung gibt.

Clara Meyer

Einmal abge­sehen davon, dass der kapi­ta­lis­tische Mythos, wenn es den Kon­zernen gut geht, es auch den Arbeitern gut geht, hier unkri­tisch repro­du­ziert wird, wird schon der Hinweis, dass es Men­schen gibt, die sich die Ver­teue­rungen im Zuge der neuen Kli­ma­po­litik nicht leisten können, in die rechte Ecke gestellt. Ange­sichts solcher Posi­tionen in Teilen der Kli­ma­be­wegung wäre eine Koope­ration der­je­nigen, die in der Kli­ma­frage auch eine Klas­sen­frage sehen, wichtig. Dabei hat eine Studie des Umwelt­bun­des­amtes klar zu Jah­res­beginn klar fest­ge­stellt:

»Der Ein­fluss des Ein­kommens ist dabei besonders groß: Die Befragten in der untersten Ein­kom­mens­gruppe haben im Mittel einen Gesamt­ener­gie­ver­brauch von rund 10.000 Kilo­watt­stunden pro Jahr (kWh/​a), bei Befragten mit hohen Ein­kommen liegt er mit knapp 20.000 kWh/​a fast doppelt so hoch.«

Ange­hörige der pre­kären Milieus haben also den geringsten Ener­gie­ver­brauch. Das bringt die links­li­be­ralen Kli­ma­be­wegten und die Taz-Jour­na­listin, die darüber berichtet, fast zum Ver­zweifeln. Doch indi­vi­duelle Lösungen oder Selbst­gei­ße­lungen helfen da wenig. Es sollte vielmehr erkannt werden, dass es für struk­tu­relle Pro­bleme kaum indi­vi­duelle Lösungen geben kann.

Es wird sich in Zukunft also zeigen, ob die Kli­ma­be­wegung erkennt, dass sie, wenn sie Erfolg haben will, über den Kapi­ta­lismus hin­aus­denken muss. Doch genau hier liegt das Problem und einige Demons­tranten haben es mit einer Parole auf ihren Trans­pa­renten gut auf den Punkt gebracht. »Manche können sich eher ein Ende des Pla­neten als ein Ende des Kapi­ta­lismus vor­stellen«. Die, die hier gemeint sind, fanden sich auch in großer Menge auf den Kli­ma­de­mons­tra­tionen. Solange sich das nicht ändert, könnte der von vielen gefor­derte Sys­tem­change tat­sächlich bedeuten, dass Uber Ford ablöst.

Peter Nowak