Proteste gegen Panzerproduktion

Seit 175 Jahren wurden hier Züge, zuletzt bauten Mit­ar­bei­te­r*in­nen im Görlitzer Alstom-Werk Doppelstockwagen und Straßenbahnen. Künftig sollen dort Panzer hergestellt werden. Bereits Anfang Februar 2025 unterzeichnete Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) einen Rahmenvertrag mit dem französischen Rüstungskonzern KNDS. Die Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte die Bedeutung der Vereinbarung. Bisher gab es vor Ort vor allem Kritik daran, dass nur 580 der bisher 700 Alstom-Mitarbeiter*innen übernommen werden sollen. Die Panzerproduktion soll in Görlitz noch in diesem Jahr beginnen. Vom 30. April bis 3. Mai planen Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen …

… nun Proteste. Motto: „ÖPNV statt Panzer ein Zeichen für Verkehrswende und gegen Militarisierung“.

Beginnen sollen die Aktionen mit einem Infostand auf einer Verkehrsinsel vor dem Werkstor. Am 1. Mai wollen sich die Ak­ti­vis­t*in­nen auf der 1. Mai-Kundgebung in Görlitz beteiligen. Am 2. und 3. Mai sind Infostände in der Innenstadt von Görlitz geplant. Dort soll Material verteilt werden, in denen begründet wird, warum die Waggonbaufabrik, die wichtig für die Jahrhundertaufgabe des Klimaschutzes und der Verkehrswende ist, nicht zum Bau von Rüstungsgütern genutzt werden soll.

„Für uns sind die Aktionstage gegen den Panzerbau in Görlitz eine Phase des Kennenlernens“, sagt Jörg Bergstedt von der Projektwerkstatt Saasen bei Gießen. Er ist seit vielen Jahren umwelt- und sozialpolitisch engagiert und geht dabei andere Wege als viele außerparlamentarische Linke. „Wir gehen absolut nicht konfrontativ in Görlitz vor, sondern wollen mit den Beschäftigten von Alstom ins Gespräch kommen“, sagt Bergstedt zur taz.

Erfahrungen aus Protesten bei VW in Wolfsburg

Er und einige seiner Mit­strei­te­r*in­nen haben in den vergangenen Wochen mehrmals Görlitz besucht und festgestellt, dass es eine rege autonome Szene gibt. Dort habe es schon lebhafte Diskussionen gegeben, weil auch in autonomen Kreisen manche die Panzerfabrik unterstützen, berichtet Bergstedt. Auch die Linkspartei in Görlitz habe sich klar gegen die Konversion von Waggons in Panzer ausgesprochen.

Bergstedt und seine Mit­strei­te­r*in­nen haben von 2021 bis 2023 bereits in Wolfsburg Erfahrungen mit den Beschäftigten des dortigen VW-Werks gemacht und Unterstützung bei einigen Betriebsräten und Beschäftigten, nicht aber der IG-Metall-Spitze für ihre Forderungen nach einer Verkehrswende von Autos zu Bahnen gefunden. „Wir haben daraus gelernt, gleich mit den Ar­bei­te­r*in­nen und nicht mit den IG-Metall-Funktionär*innen in Kontakt zu treten“, betont Bergstedt. „Schließlich haben nur sie die Macht, den Panzerbau und damit weitere Aufrüstung zu verhindern.“

Peter Nowak