Es sind neue Initiativen gegen den Krieg entstanden, die nicht die Regierungen zu Verhandlungen, sondern die Arbeiter zum Verweigern der Rüstungsproduktion aufrufen.
Sie richten sich gegen die konkreten Auswirkungen der militaristischen Zeitenwende in Deutschland. Dass kann die Umstellung von Zivil- auf Kriegsproduktion ebenso sein wie der Kampf gegen das Verbot der Zivilklausel oder die Kritik des Veteranentags. Sie handeln nach der Devise „Krieg beginnt hier.“. Das ist auch seit Jahren das Motto des bundesweiten Bündnisses Rheinmetall-Entwaffnen, die in diesem Jahr vom 26.- 31 August in Köln ihr bundesweites antimilitaristische Protestcamp abhalten will
„Kein Rheinmetall im Wedding“ lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 10. Mai zahlreiche linke Gruppen aufgerufen haben. Es waren über 1800 Menschen gekommen. Sie protestierten dagegen, dass in dem Berliner Stadtteil in einem Pierburg-Werk, das bisher Autoersatzteile produziert hat, demnächst als Filiale des Rheinmetall-Konzerns Munitionshülsen hergestellt werden sollen. Doch da ist das Werk im Wedding keine Ausnahme. Im Zuge der militaristischen Zeitenwende soll an verschiedenen Standorten ….
Eine solche antimilitaristische Aktion, die mit den Arbeiter*innen die Vorbereitung für die neuen Kriege verhindern will, sollte Schule machen. Hier ergibt sich auch eine Kooperation zwischen Klimagerechtigkeits-, Antimilitarismus- und Arbeiter*innenbewegung.
Die Zeitenwende zu Militär und Aufrüstung zeigt sich auch in Görlitz. Dort wurden in den Alstom-Werken über Jahrzehnte Doppelstockbusse und Züge gebaut. Noch in diesem Jahr sollen an dem Standort Panzer hergestellt werden. Im Februar 2025 wurde ein Rahmenvertrag mit der französischen Rüstungsfirma KDNS unterzeichnet. Die Vereinbarung wurde von Politiker*innen der CDU und SPD als Beitrag zur Arbeitsplatzsicherung gefeiert. In der Stadt gab es bisher keinen wahrnehmbaren Widerstand dagegen. Das hat sich jetzt geändert. Unter dem Motto „ÖPNV statt Panzer“ haben Klimaaktivist*innen vom 30. April bis 3. Mai …
Beginnen sollen die Aktionen mit einem Infostand auf einer Verkehrsinsel vor dem Werkstor. Am 1. Mai wollen sich die Aktivist*innen auf der 1. Mai-Kundgebung in Görlitz beteiligen. Am 2. und 3. Mai sind Infostände in der Innenstadt von Görlitz geplant. Dort soll Material verteilt werden, in denen begründet wird, warum die Waggonbaufabrik, die wichtig für die Jahrhundertaufgabe des Klimaschutzes und der Verkehrswende ist, nicht zum Bau von Rüstungsgütern genutzt werden soll.
Seit 175 Jahren wurden hier Züge, zuletzt bauten Mitarbeiter*innen im Görlitzer Alstom-Werk Doppelstockwagen und Straßenbahnen. Künftig sollen dort Panzer hergestellt werden. Bereits Anfang Februar 2025 unterzeichnete Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) einen Rahmenvertrag mit dem französischen Rüstungskonzern KNDS. Die Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte die Bedeutung der Vereinbarung. Bisher gab es vor Ort vor allem Kritik daran, dass nur 580 der bisher 700 Alstom-Mitarbeiter*innen übernommen werden sollen. Die Panzerproduktion soll in Görlitz noch in diesem Jahr beginnen. Vom 30. April bis 3. Mai planen Klimaaktivist*innen …
