Die bessere Lösung wäre politische Bildung statt Entschwörungstage

Wie umgehen mit irrationalen Protestbewegungen?

Das his­to­risch beste und größte Ent­schwö­rungs­pro­gramm war, dass es der mar­xis­ti­schen Strömung Ende des 19. Jahr­hun­derts gelungen war, in großen Teilen der Arbei­ter­be­wegung hege­monial zu werden. Es war gelungen, eine linke Erzählung zu eta­blieren, die rechten und irra­tio­nalen Strö­mungen den Kampf ansagte und gleich­zeitig die herr­schende Ver­hält­nisse bekämpfte.

Auch am ver­gan­genen Wochenende gab es wieder in ver­schie­denen Städten Pro­teste gegen die Corona-Beschrän­kungen. Während sie in Berlin den Zenit bereits über­schritten haben dürften, finden sie in Städten wie Stuttgart noch Zulauf. In vielen Städten pro­tes­tiert ein .…

.…. rechts­of­fenes Milieu, das bedeutet, dass auch Men­schen, die sich nicht als Rechte ver­stehen, kein Problem damit haben, wenn welche vor Ort sind.

Dann gibt es aber auch Ver­an­stalter, die sich klar von faschis­ti­scher und ras­sis­ti­scher Ideo­logie distan­zieren. Dort werden aber auch Bei­träge gehalten, die als rechts­offen gelabelt werden können. Da wird dann davon gesprochen, die Spaltung zwi­schen Rechts und Links zu über­winden, Begriffe wie Neue Welt­ordnung werden ver­wendet und eine Erklärung rechter Kle­ri­kaler gegen den Corona-Not­stand ver­lesen. Das ist bei­spiels­weise bei einer Kunst­aktion der Aktion Eigensinn am Sonntag in Kreuzberg geschehen. Die Ver­an­stalter grenzen sich von rechten Ver­ein­nah­mungen ab, es werden aber Inhalte über das offene Mikrophon ver­breitet, die zumindest von rechts anschluss­fähig wären.

Doch wie sollen Linke damit umgehen? Einige fordern, eine solche Ver­an­staltung zu stören oder sogar mög­lichst ganz zu ver­hindern. Andere argu­men­tieren, dass so ein Vor­gehen Men­schen, die sich von rechts distan­zieren, in die Arme der Rechten oder Rechts­of­fenen zu treibe. Es müsste doch gerade ein Plus­punkt sein, dass es auf dem Platz mög­lichst war, irra­tio­nalen Aus­füh­rungen zu wider­sprechen. So wurde daran erinnert, dass die Rechte his­to­risch der Tod­feind von demo­kra­ti­schen Bewe­gungen war und es über­haupt keinen Grund gibt, diese Spaltung über­winden wollen.

Warum nicht irrationalen Gedanken widersprechen?

Wie über­haupt das Gerede, die Spaltung in der Gesell­schaft über­winden zu wollen, ent­gegen den Inten­tionen der Redner sehr herr­schafts­konform ist. Ständig wird heute gemahnt, die Spaltung in der Gesell­schaft müsse über­wunden werden, dabei haben Linke mit Recht immer darauf hin­ge­wiesen, dass es an der Zeit wäre, die Spaltung bei­spiels­weise in Klassen oder die ras­sis­tische und patri­ar­chale Aus­grenzung viel sicht­barer zu machen. Die Redner, die ständig von einer Neuen Welt­ordnung sprechen und tat­sächlich einen Ter­minus über­nehmen, der sowohl vom US-Prä­si­denten Bush als auch von anderen Herr­schafts­in­stanzen ver­wendet wird, ver­schleiern, dass wir es hier mit dem alten Kapi­ta­lismus in einer neuen Akku­mu­la­ti­ons­phase zu tun haben.

Es waren auch Men­schen auf der Kund­gebung, die sich auf T‑Shirts gegen Bill Gates aus­sprachen. Das ist gerade ein Mode­thema der irra­tio­nalen Bewegung. Gern wird von einer Ver­schwörung gesprochen. Doch warum sind Linke nicht in der Lage zu sagen, dass Gates nur einer von vielen Playern ist, der im großen Spiel des Kapi­ta­lismus pro­fi­tiert. Sein Handeln ist nicht mora­lisch gut oder böse. Des­wegen ist es absurd, die Kritik auf ihn zu kon­zen­trieren. Es müsste darum gehen, das Spiel zu ändern, das Player wie Gates und vielen anderen zu Pro­fi­teuren der Corona-Krise macht. Dann wären wir bei einer Kapi­ta­lis­mus­dis­kussion. So hatten unter­schied­liche linke Gruppen in der Arbei­ter­be­wegung über Jahr­zehnte es geschafft, gegen irra­tionale und rechte Strö­mungen sich durch­zu­setzen. Denn die sind natürlich nicht neu, sondern die gab es his­to­risch schon immer.

Es gibt positive Bei­spiele, die zeigen, dass irra­tionale Aus­sagen gesell­schafts- und kapi­ta­lis­mus­kri­tisch gewendet werden können. So zeigte Thomas Gebauer von der Stiftung Medico Inter­na­tional in einem Interview mit der Tages­zeitung Neues Deutschland, wie ein irra­tio­nales Res­sen­timent in eine eman­zi­pa­to­rische Kritik gewendet werden kann.

Frage: Diese Mythen um die WHO und Bill Gates wurzeln auch in der 2009 aus­ge­ru­fenen Pan­demie der »Schwei­ne­grippe«. Es wurden weltweit Zig­mil­li­arden für einen Impf­stoff aus­ge­geben, den niemand brauchte. 

Thomas Gebauer: Vor gut zehn Jahren hat die WHO eine eher harmlose Erkrankung in die höchste Gefah­ren­stufe ein­grup­piert. Beraten wurde sie dabei auch von Wis­sen­schaftlern, die auf der Gehalts­liste von jenen Phar­ma­kon­zernen standen, die dann am Verkauf des Grip­pe­me­di­ka­ments Tamiflu kräftig ver­dienten. Als der Skandal bekannt wurde, geriet die WHO zu Recht in die Kritik. Seitdem hat sie einiges unter­nommen, um solche Inter­es­sens­kon­flikte zu kon­trol­lieren. Aber wie soll das gehen, wenn man auf die Zuwen­dungen von pri­vaten Gebern ange­wiesen ist und sich bei­spiels­weise mit den Inter­essen von Bill Gates arran­gieren muss? Auch der erwirt­schaftet die Mittel, die er der WHO zur Ver­fügung stellen kann, durch Anlagen unter anderem in phar­ma­zeu­ti­schen Unter­nehmen.

Thomas Gebauer

Als opti­mis­ti­sches Sze­nario ent­wirft Gebauer diese Vor­stellung:

Das könnte darin bestehen, dass Gesundheit wieder mehr als öffent­liches Gut betrachtet und die unselige Pri­va­ti­sierung von Daseins­vor­sorge rück­gängig gemacht wird. Die Auf­kün­digung des Patent­schutzes für essen­zielle Arz­nei­mittel ist längst über­fällig; mit Blick auf die Coro­na­krise könnte dies heute gelingen.

Thomas Gebauer

Schwache Linke bedingt Wachstum des Irrationalismus

Wie können wir aus der irra­tio­nalen Stimmung gegen Bill Gates eine Bewegung schaffen, die rational für ein Gesund­heits­wesen in öffent­licher Daseins­für­sorge ein­tritt. Dann müssten die Men­schen, die jetzt auf ihrem T‑Shirt bekunden, Bill Gates keine Chance geben zu wollen, mit Beschäf­tigten im Care­sektor zusam­men­ar­beiten, die bereits seit Jahren für bessere Arbeits­be­din­gungen kämpfen und allen klar­machen, dass nicht Gates und andere Player, sondern das kapi­ta­lis­tische Ver­wer­tungs­in­teresse das Problem ist, das keine Ver­ur­sacher, aber Pro­fi­teure kennt. Was ein solches opti­mis­ti­sches Sze­nario behindert, ist die Schwäche der linken Bewegung. Sie wie­derum bedingt das Wachstum der irra­tio­nalen Bewegung.

Besonders Zeiten, in denen die Linke schwach war und Auf­stände und Befrei­ungs­ver­suche nie­der­ge­schlagen wurden, waren his­to­risch immer Hoch­zeiten von irra­tio­nalen Bewe­gungen. Nach der Zer­schlagung der Pariser Kommune wurden in ver­schie­denen euro­päi­schen Ländern völ­kische und anti­se­mi­tische Bewe­gungen stark. Sie wurden zeit­weise begrenzt, als sich die mar­xis­tische Strömung in der Arbei­ter­be­wegung durch­setzte. Natürlich war diese nie frei von Anti­se­mi­tismus, aber sie führte auch einen wich­tigen theo­re­ti­schen Kampf gegen ihn, in dem sie die Marxsche Mehr­wert­theorie in der Arbei­ter­be­wegung popu­la­ri­sierte. Und sie setzte sich klar gegen ver­schiedene, auch anar­chis­tische Strö­mungen durch, die im Zins die Quelle der Aus­beutung sehen wollten und damit anti­se­mi­tische Erklä­rungs­an­sätzen den Weg ebneten. Die Arbei­ter­be­wegung hat diese Erfolge nicht errungen, indem sie Ent­schwö­rungstage orga­ni­sierte, sondern indem sie mit den Men­schen, die unzu­frieden mit den Ver­hält­nissen waren, in Ver­bindung trat, sie orga­ni­sierte und Bil­dungs­abende ver­an­staltete, wo sie mit den Men­schen Marx und andere Theo­re­tiker las und über die unter­schied­lichen Theorien dis­ku­tierte.

Es ist ein Zeichen der Schwäche der Linken, dass solche Bil­dungs­pro­gramme heute kaum noch ange­boten werden. Bei aller Kritik am kul­tu­rellen Kon­ser­va­tismus der tra­di­tio­nellen Orga­ni­sa­tionen der Arbei­ter­be­wegung muss man aner­kennen, dass die Bil­dungs­wochen der ver­schie­denen Ein­zel­ge­werk­schaften wahr­scheinlich nicht wenige Lohn­ab­hängige davor bewahrte, irra­tio­nalen Bewe­gungen hin­ter­her­zu­laufen. So kann man sagen, dass es das his­to­risch beste und größte Ent­schwö­rungs­pro­gramm war, dass es der mar­xis­ti­schen Strömung Ende des 19. Jahr­hun­derts gelungen war, in großen Teilen der Arbei­ter­be­wegung hege­monial zu werden. Es war gelungen, eine linke Erzählung zu eta­blieren, die rechten und irra­tio­nalen Strö­mungen den Kampf ansagte und gleich­zeitig die herr­schende Ver­hält­nisse bekämpfte.

Das ist auch der Unter­schied zu den Akti­ons­tagen gegen Ver­schwö­rungs­mythen, die die im Kampf gegen den Anti­se­mi­tismus ver­dienst­volle Antonio-Amadeu-Stiftung am 15. Mai erstmals orga­ni­sierte. Die Haupt­kritik besteht darin, dass sie über­haupt keine Vor­stellung von einer anderen Gesell­schaft zulässt. Die bür­ger­liche Gesell­schaft in ihrer libe­ralen Version ist alter­na­tivlos. Das wird schon im Vorwort der Stif­tungs­grün­derin Anetta Kahane deutlich. Dort heißt es:

Das Leben ist paradox. Jeden­falls manchmal. Wir erleben die schlimmste Pan­demie seit mehr als 100 Jahren. Und im Gegensatz zu früher reagiert die Welt mit besten Wissen. Hygiene- und Abstands­regeln, Mund­schutz und lange Wochen der Ein­schrän­kungen darin, sich mit anderen zu treffen. Eine schwere Zeit mit schweren Folgen.

Anetta Kahane

Das Bild einer Welt, die ein­heitlich gegen den Corona-Virus handelt, ist falsch. Es gibt sehr unter­schied­liche Wege und auch viel Streit darum. Doch warum wird hier ein solches Bild gezeichnet, das offen­sichtlich nicht stimmt? Warum werden nicht die realen Pro­bleme benannt wie ein von wirt­schafts­li­be­ralen Inter­essen zer­störtes Gesund­heits­system? So wird ein Bild einer kapi­ta­lis­ti­schen Welt ohne Alter­native gezeichnet, die nur von Anti­se­miten, Rechten und Ver­schwö­rungs­theo­re­tikern bedroht ist. Dabei haben viele der Akti­visten, die mit und in der Amedeo-Antonio-Stiftung arbeiten, in ihrer Antif­a­phase durchaus den Kampf gegen rechts mit Staats‑, Kapi­ta­lismus- und Gesell­schafts­kritik ver­bunden, die mehr oder weniger gut begründet war. Doch es ist fatal, dass in der Aus­ein­an­der­setzung mit den vielen irra­tio­nalen Strö­mungen auf diese Kritik weit­gehend ver­zichtet wird. Das gibt ver­schie­denen Rechten erst das Gefühl, die einzige Oppo­sition zu sein.

Anderer Umgang mit irrationalen Strömungen in der Vergangenheit

Dabei gibt es in der Ver­gan­genheit genügend Bei­spiele, wie in großen Oppo­si­ti­ons­be­we­gungen mit irra­to­nalen Strö­mungen anders umge­gangen ist. Sie waren in der west­deut­schen Frie­dens­be­wegung der frühen 1980er Jahre sehr wohl ver­treten, und es gab auch genügend natio­nal­pa­zi­fis­tische Ansätze dort, die den Publi­zisten Wolfgang Pohrt bewogen haben, diese Frie­dens­be­wegung als deutsch­na­tionale Erwe­ckungs­be­wegung zu bezeichnen.

Der erklärte Natio­nal­pa­zifist Alfred Mech­ters­heimer trat Mitte der 1980er Jahre als Redner auf Frie­dens­de­mons­tra­tionen auf. Dafür bekam er den Vorwurf, nun mit Linken gemeinsame Sachen zu machen. Die Orga­ni­sa­toren der Frie­dens­be­wegung stritten sich über viele Themen, den Umgang mit zivilem Unge­horsam und mit der unab­hän­gigen DDR-Frie­dens­be­wegung bei­spiels­weise. Über die Teil­nahme des deutsch­na­tio­nalen Mech­ters­heimer gab es wenig Streit. Viele freuten sich, damit in kon­ser­vative Bevöl­ke­rungs­teile ein­ge­brochen zu sein. Irra­tionale und eso­te­rische Strö­mungen waren und sind in der Umwelt­be­wegung weit ver­breitet.

Die Mit­be­grün­derin der Grünen Jutta Dit­furth hat in ver­schie­denen Büchern her­aus­ge­ar­beitet, wie es den linken Strö­mungen innerhalb der Partei bis Mitte der 1980er Jahre gelungen war, die rechten Strö­mungen zu mar­gi­na­li­sieren. Auch in der Bewegung gegen die Volks­zählung Mitte der 1980er gab es Theo­rie­ele­mente, die heute als ver­schwö­rungs­theo­re­tisch bezeichnet und bekämpft würden.

Damals gab es aller­dings noch den Konsens, dass Miss­trauen in den bür­ger­lichen Staat keine Vor­stufe zu irra­tio­nalem Denken, sondern ein wich­tiges Element linker Politik ist. Wäre damals schon mit den heu­tigen Maß­stäben gemessen worden, hätten sich viele der Pro­test­be­we­gungen gar nicht erst ent­wi­ckeln können. Die Zahl der Men­schen mit irra­tio­nalen Ansichten wäre dann sicher größer.

Vor 40 Jahren gab es noch eine in bestimmten Fragen hege­mo­niale linke Bewegung, die Pro­test­be­we­gungen framte. So konnte auch der Auf­tritt eines Alfred Mech­ters­heimer aus der Frie­dens­be­wegung keine rechte Bewegung machen und trotz mancher Ver­schwö­rungs­theorien hatte die Bewegung gegen die Volks­zählung ebenso einen unbe­stritten gesell­schafts­kri­ti­schen Ansatz wie die Umwelt­be­wegung.

Das Problem – der Pessimismus der Linken

Der aktuelle Umgang mit den Corona-Pro­testen hat eine Vor­ge­schichte. Vor 15 Jahren gab es im Umgang mit der Bewegung gegen Hartz IV, in der anfangs auch Rechte mit­mischten, noch den Ansatz von unter­schied­lichen Linken, den Rechten dort nicht das Feld zu über­lassen. Es ist in vielen Städten gelungen. Aber es gab auch damals schon linke Stimmen, die erklärten, man müsse diese Bewegung bekämpfen, statt in sie ein­zu­wirken. Hätten sie sich durch­ge­setzt, wäre es durchaus möglich gewesen, dass sich schon vor 15 Jahren eine rechte soziale Bewegung im Osten Deutsch­lands eta­bliert hätte. Danach wurde es immer schwie­riger für orga­ni­sierte Linke, sich in spontan ent­ste­hende Bewegung ein­zu­bringen.

Erinnert sei an die Aus­ein­an­der­set­zungen um die irra­tionale Zeit­geist­be­wegung in der Occupy-Bewegung, auch die Gelb­wes­ten­be­wegung in Frank­reich wurde anfangs von Manchen als rechts ein­ge­stuft, weil dort Men­schen auf die Straße gegangen sind, die meist nicht vorher in gewerk­schaft­lichen oder linken Par­teien aktiv waren. Der in Mar­seille lebende Sozi­al­ak­tivist Willi Hajek hat in seiner kleinen Schrift »Gelb ist das neue Rot« beschrieben, dass hierin gerade die Stärke der Gelb­wes­ten­be­wegung bestand. Der Grund für den ver­än­derten Umgang orga­ni­sierter Linker mit spon­tanen Bewe­gungen liegt in der seit Jahren man­tra­artig wie­der­holten Krise der Linken. Doch das Haupt­problem ist der Pes­si­mismus der Linken, der ver­hindert, dass sie aus der Krise wieder raus­kommt.

Der Publizist Sebastian Friedrich, der seit Jahren zur neuen Klas­sen­be­wegung arbeitet, hat in einer Kolumne in der Wochen­zeitung Freitag diesen Pes­si­mismus der Linken treffend per­si­fliert: »Uneins sind wir schon lange. Aber in der Krise finden wir uns ein­gehakt mit Neo­li­be­ralen und der Regierung wieder«, beschreibt er treffend die Position eines großen Teils der Linken in der Corona-Krise:

Auf den Frühling hofften wir, setzten auf die Mul­titude der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewegung, schöpften Hoffnung aus der ver­gan­genen Krise des Kapi­ta­lismus vor mehr als zehn Jahren, ver­standen dann aber, dass wir bei der nächsten Krise besser vor­be­reitet sein müssen. Nun, da die aktuelle Krise schneller und anders kam als erwartet, stellen wir fest, dass wir schon wieder auf dem fal­schen Fuß erwischt worden sind. Der Winter ist längst nicht vorbei.
Unter­schied­liche Wege führen zum Ziel, beru­higen wir uns. Ver­zweifelt suchen einige von uns nach irgend­welchen Tram­pel­pfaden der uns Vor­aus­ge­gan­genen; andere ver­suchen neue Schneisen zu schlagen. Doch allen fehlen nicht nur Plan und Kompass, selbst das Ziel wird immer unklarer.
Das Sichere ist nicht sicher. So, wie es ist, bleibt es nicht, lobt Bertolt Brecht die Dia­lektik – doch was, wenn wir Linken gerade nicht das Ende des Neo­li­be­ra­lismus erleben, sondern das Ende von uns?

Sebastian Friedrich

Der Publizist hat hier treffend die Haltung einer Linken kri­ti­siert, die sich eher das Ende der Menschheit als das Ende des Kapi­ta­lismus vor­stellen kann und jede spontane Bewegung schon deshalb fürchtet, weil sie den Rechten nützen kann – und dann verhält man sich so, dass genau das ein­tritt. Peter Nowak