Offline-Protest gegen Rheinmetall

In Berlin, Hamburg, Han­nover und Kon­stanz waren Kund­ge­bungen und Fahr­rad­de­mons­tra­tionen ange­meldet. Doch auch in klei­neren Orten wurden Pro­teste vor­be­reitet. So wurde die Arbeits­stelle des Rhein­metall-Auf­sichtsrats und frü­heren Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nisters Franz-Josef Jung im hes­si­schen Elt­ville besucht. Im nie­der­säch­si­schen Her­mannsburg war das Pri­vathaus des Rhein­metall-Chefs Kon­zernchef Armin Pap­perger Ziel einer Kund­gebung

»Die Jah­res­haupt­ver­sammlung von Rhein­metall in Berlin stören. Ein­ladung zum rebel­li­schen Büh­nen­sturm« – so der Aufruf von Antimilitarist*innen aus dem gesamten Bun­des­gebiet. Wie im Vorjahr sollte der Protest gegen die Rüs­tungs­po­litik des Kon­zerns gemeinsam mit Kri­ti­schen Aktionär*innen auf die für den 5. Mai geplante Jah­res­haupt­ver­sammlung getragen werden. Der Termin ist wegen des Corona-Shut­downs aus­ge­fallen. Nun wird die Jah­res­haupt­ver­sammlung nach .…

.… den Vor­gaben des Pan­demie-Not­stands­ge­setzes digital durch­ge­führt. Damit sind die Rechte von Kleinaktionär*innen massiv ein­ge­schränkt, was sich auch auf die Kri­ti­schen Aktionär*innen aus­wirkt, die auf der Jah­res­haupt­ver­sammlung die Geschäfts­po­litik des Kon­zerns seit Jahren heftig kri­ti­sieren. »Nicht nur unser unge­hor­samer Protest auf der Haupt­ver­sammlung, sondern auch das Fra­ge­recht und die Aus­kunfts­pflicht des Staates wurden deutlich ein­ge­schränkt. Das sind alles Maß­nahmen, die Kritik ver­hindern und erschweren, die Pflichten zu Ermes­sens­fragen umbiegen, die es den Kon­zern­chefs einfach und der Zivil­ge­sell­schaft schwer­machen«, beschreibt Daniel Seiffert vom Bündnis Rhein­metall Ent­waffnen gegenüber »nd« die Kon­se­quenzen.

Doch die Aktivist*innen ver­legten ihren Protest nicht ins Internet. Gruppen wie die Kam­pagne Rhein­metall ent­waffnen, das Soli­da­ri­täts­netzwerk Riseup4Rojava und die Inter­ven­tio­nis­tische Linke (IL) hatten für den 19. Mai zum Rhein­metall-Akti­onstag auf­ge­rufen, der unter dem Motto »Gesund­heits­ver­sorgung statt Krieg« steht und Bezug zu den jetzt deutlich gewor­denen welt­weiten Pro­blemen im Gesund­heits­wesen her­stellt. »Statt beim Aufbau einer welt­weiten, umfas­senden Gesund­heits­ver­sorgung zu helfen, werden Bomben und Waffen expor­tiert. In Zeiten der Pan­demie wird besonders deutlich, wie men­schen­feindlich das ist«, erklärt Seiffert gegenüber »nd«.

Wegen der Corona-Schutz­maß­nahen, die die Aktivist*innen auch ohne poli­zei­liche Auf­la­gen­be­scheide ein­halten wollten, wie Seiffert betont, habe man sich für zahl­reiche kleinere Aktionen ent­schieden. In Berlin, Hamburg, Han­nover und Kon­stanz waren Kund­ge­bungen und Fahr­rad­de­mons­tra­tionen ange­meldet. Doch auch in klei­neren Orten wurden Pro­teste vor­be­reitet. So wurde die Arbeits­stelle des Rhein­metall-Auf­sichtsrats und frü­heren Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nisters Franz-Josef Jung im hes­si­schen Elt­ville besucht. Im nie­der­säch­si­schen Her­mannsburg war das Pri­vathaus des Rhein­metall-Chefs Kon­zernchef Armin Pap­perger Ziel einer Kund­gebung.

»Wir werden ihm einen Besuch in seinem Home­office abstatten und dadurch auch seine ganz indi­vi­duelle Ver­ant­wortung deutlich machen, die er für den Export von Waffen und Munition in Krisen- und Kriegs­ge­biete hat«, erklärt Seiffert. Als Bei­spiel ver­weist der Aktivist auf eine Straf­an­zeige gegen Rhein­metall vor dem Inter­na­tio­nalen Gerichtshof in Den Haag, weil mit von den Konzern pro­du­zierten Bomben Zivilist*innen im Jemen getötet wurden. Auch die Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sation urgewald und der Dach­verband der Kri­ti­schen Aktionär*innen haben in einer Pres­se­mit­teilung Rhein­metall vor­ge­worfen, ver­stärkt Kriegs­ge­biete zu beliefern.

Eigentlich ist auch dieses Jahr im Sep­tember im nie­der­säch­si­schen Unterlüss ein anti­mi­li­ta­ris­ti­sches Camp geplant, in dem sich Antimilitarist*innen aus ganz Europa über ihre weitere Arbeit aus­tau­schen. Aktuell wird im Vor­be­rei­tungs­kreis noch beraten, ob das Treffen in Zeiten von Corona wie geplant statt­finden kann. Peter Nowak