In vielen Ländern gehen Menschen auf die Straße. Aber es lohnt sich genauer hinzusehen, was die Ziele sind

Der Mythos von den weltweiten Kämpfen

»Dieser sym­pa­thische Kar­neval kann mich nicht beein­drucken. (…) Wir haben auf der einen Seite einen Staat den Not­wen­dig­keiten des welt­weiten Marktes unter­worfen und auf der anderen eine Pro­test­be­wegung popu­lärer Allüre mit vager, schüch­terner, natio­na­lis­ti­scher Vision, gestrickt aus fal­schen Parolen, dessen ein­ziger, auf par­la­men­ta­ri­scher Ebene orga­ni­sierter Teil die extreme Rechte ist. (…) Es handelt sich um einen Kon­flikt, der zwei Prot­ago­nisten gegen­über­stellt – ohne poli­tische Kon­sistenz und ohne Träger einer ega­li­tären Zukunft zu sein.« Aus Alain Badiou »Die kom­mu­nis­tische Hypo­these«

US-Prä­sident Trump wurde in einem Essay im Deutsch­landfunk unter die sozio­lo­gisch noch unbe­kannte Kate­gorie der Kil­ler­clowns sub­su­miert. Doch er hat noch Freunde. »Make Hongkong great again«, skan­dierten Demons­tranten vor der US-Bot­schaft in Hongkong, schwenkten US-Fahnen und ließen Trump hoch­leben. Die Parole ist nicht neu. Kappen mit dem Slogan, die dem Trump-Wahl­kampf nach­emp­funden wurde, gibt es schon lange zu kaufen. Noch älter ist die Parole »Make Great Britain again«. Damit wird deutlich, dass ein Teil der Pro­test­be­wegung in Hongkong .….

.…. nost­al­gisch den Zeiten nach­trauert, als Groß­bri­tannien dort das Sagen hatte. Eine west­liche Demo­kratie gab es damals dort nicht, linke Oppo­si­tio­nelle wurden brutal ver­folgt und Unruhen, wie die aktuelle wären so brutal nie­der­ge­schlagen worden wie der Auf­stand von 1967. Damals waren strei­kende Arbeiter und von der Kul­tur­re­vo­lution in China inspi­rierte Jugend­liche auf die Straße gegangen. 2019 sind dort die­je­nigen hege­monial, die den alten Kolo­ni­al­zeiten nach­trauen. 

Doch auch manche Linke mühen sich erst gar nicht mit den ana­ly­ti­schen Pro­blemen ab, sondern ergehen sich im Pathos des Stra­ßen­kampf­mythos‘. So wurde direkt aus der Hong­konger Kampfzone in der Taz berichtet:

Stra­ßen­blo­ckaden ließen an vielen Stellen den Verkehr zusam­men­brechen. Im Banken- und Geschäfts­viertel Central betei­ligten sich die Woche über Tau­sende Büro­an­ge­stellte an ille­galen Demons­tra­tionen. Sie bauten Bar­ri­kaden, um ein schnelles Vor­dringen von Poli­zei­fahr­zeugen zu ver­hindern. Mehrfach wurden sie mit Trä­nengas ange­griffen. Die Pro­test­be­wegung wird immer noch von weiten Teilen der Bevöl­kerung unter­stützt. Sie sehen den »schwarzen Block« als vor­derste Front eines legi­timen Auf­stands.

Ralf Ruckus, Taz

Es wäre inter­essant zu fragen, wie viele dieser Sup­porter des Schwarzen Blocks jetzt Trump vor der US-Bot­schaft zujubeln. Das kommt davon, wenn man auf den Mythos des Stra­ßen­kampfs setzt und dann in Stein­hagel und Trä­nen­gas­nebel die ana­ly­tische Maß­stäbe abhan­den­kommen. 

Dabei ver­danken wir Ralf Ruckus sehr präzise Ana­lysen der kapi­ta­lis­ti­schen Aus­beutung in China. Sie laufen nicht Gefahr, zur Unter­stützung einer Politik miss­braucht zu werden, die wie Malenki Bischoff die Kon­kurrenz zwi­schen den glo­balen kapi­ta­lis­ti­schen Playern EU und China mit den Ereig­nissen in Hongkong vor­an­treiben will.

Rückkehr von Occupy?

Nicht nur in Hongkong gehen in diesen Wochen Men­schen auf die Straße, sondern auch im Libanon, in Iran, im Irak, in Chile und in Ecuador. In vielen Ländern gibt es Mas­sen­de­mons­tra­tionen, auf die die Regie­rungen in der Regel mit bru­taler Gewalt reagieren, wie in Chile, wo zahl­reiche junge Demons­tranten ihr Augen­licht ver­loren haben. Schon schwärmen mache von der Rückkehr der glo­balen Auf­stände, ohne Füh­rungs­per­sonen und Groß­or­ga­ni­sa­tionen, die ja schon in Occupy-Zeiten mehr Wunsch als Wirk­lichkeit waren.

Mario Neumann stellt sich in einem Kom­mentar in der Tages­zeitung Neues Deutschland selber die Frage, ob man denn die unter­schied­lichen Pro­teste einfach unter »globale Auf­stände« sub­su­mieren kann. Er beant­wortet sie so:

Aber macht es über­haupt Sinn, gleich­zeitig von Chile, Libanon und Frank­reich zu sprechen? Sicher gibt es weder eine Bezug­nahme auf ein gemein­sames Pro­gramm noch eine direkte Kau­sa­lität wie zum Bei­spiel im Ara­bi­schen Frühling, der in den meisten Ländern 2011 begann. Doch wenn man davon ausgeht, dass soziale Auf­stände dieser Dimension nicht einfach vol­un­ta­ris­ti­scher Natur sein können, sondern eine tiefe Ver­an­kerung in den all­täg­lichen Erfah­rungen haben, und man darüber hinaus in Rechnung stellt, dass sie im wei­testen Sinne füh­rungslos und spontan sind, muss man die Frage nach ihrem Zusam­menhang anders stellen. 

Es geht nicht um eine Führung oder Ideo­logie, aus der sich alles ableitet, sondern es geht um die Gemein­sam­keiten, die sich quasi auto­ma­tisch ergeben. Trotz aller regio­nalen Unter­schiede sind sie auf Erfah­rungen des Lebens im glo­balen Kapi­ta­lismus gegründet – und auf die Suche nach Mög­lich­keiten von Wider­stand und Alter­na­tiven. Diese Gemein­sam­keiten sind daher kein Zufall.

Mario Neumann, Neues Deutschland

In einer Replik auf Neumann kri­ti­siert Chris­topher Wimmer, dass der immer noch fragt, welche Rolle linke Par­teien und Gewerk­schaften in diesen Auf­ständen spielen könnten.

Die Frage ist insofern falsch, da die Gemein­samkeit der Bewe­gungen doch genau darin besteht, dass die bestehenden Apparate der Par­teien und Gewerk­schaften ihnen zumeist hin­ter­her­hinken oder kom­plett über­flüssig gemacht wurden. Die Pro­tes­tie­renden wissen selbst, was gut für sie ist und brauchten keine Führung. Die viel­fäl­tigen Auf­stände all jener Aus­ge­schlos­senen und Aus­ge­beu­teten, die nichts zu sagen und keinen Ein­fluss auf den Gang der Dinge haben, zeugen davon, dass sich diese Men­schen mit den gege­benen Zuständen nicht mehr abfinden wollen.

Chris­topher Wimmer, Neues Deutschland

»Der Ayatollah hat gesprochen«

Wimmer stra­pa­ziert den Mythos von Auf­ständen, die ohne jeg­liche Koope­ration mit Linken und Gewerk­schaften den revo­lu­tio­nären Weg gehen werden. Selbst, wenn man jene Pro­teste in den Mit­tel­punkt stellt, in denen eben nicht – wie in Hongkong – die Abstiegs­angst einer vom Kolo­nia­lismus geför­derten Schicht der Antrieb ist, wird dieses Diktum doch durch die Rea­lität stark infrage gestellt.

Im Irak, wo in den letzten Wochen die Auf­stände blutig nie­der­ge­schlagen wurden, tritt die Regierung zurück, weil ein Groß­aya­tollah sie dazu auf­ge­fordert hat. Das ist nur ein Bei­spiel dafür, was pas­siert, wenn sich aus Pro­testen keine stabile linke, eman­zi­pa­to­rische Hege­monie her­aus­bildet.

Dann bemäch­tigen sich Reak­tionäre aller Art dieser Pro­teste und dann spricht eben nicht die Bevöl­kerung, sondern der Aya­tollah. Das führt nicht zu einem kri­ti­schen linken Bewusstsein, sondern zur Ver­ste­tigung reak­tio­närer Ideo­logie. Das Bei­spiel Bra­silien, wo die Pro­teste in der End­phase der Regierung der Arbei­ter­partei von Rechten gekapert wurden und sie Bols­anaro den Weg berei­teten, hat unter den Unter­stützern des »Auf­stands ohne Führung und Groß­or­ga­ni­sa­tionen« kaum zum Nach­denken geführt.

Auch für die Gelb­wes­ten­be­wegung in Frank­reich taugt Wimmers Ein­schätzung nicht. Tat­sächlich haben die Pro­teste aus ver­ständ­lichen Gründen ohne Gewerk­schaften begonnen. Die Prot­ago­nisten sind in der Regel keine Gewerk­schafts­mit­glieder und die Gewerk­schaften haben auch an Ein­fluss durch den Umbau der Arbeits­ver­hält­nisse ver­loren. 

Doch in den letzten Monaten werden auch von vielen Gruppen der Gelb­wes­ten­be­wegung der Kontakt mit den Teilen der Gewerk­schaften gesucht, die zum Kon­flikt mit dem Staats­ap­parat bereit sind. Am 5. Dezember steht der nächste gemeinsame Pro­testtag an: dieses Mal gegen die Ren­ten­reform.

Schon warnen Rei­se­ver­an­stalter, dass durch Streiks das Land an diesem Tag kom­plett lahm­gelegt sein könnte. Hier zeigt sich auch, dass der Theo­re­tiker Joshua Clover mit seiner Analyse, wonach das »Zeit­alter der Riots begonnen« hat, einen wesent­lichen Schwach­punkt hat. Er ver­nach­lässigt die aktuelle globale Bedeutung von Lohn­arbeit.

Lohn­arbeit kann ver­weigert werden. Ob sich die Beschäf­tigten in Basis­ge­werk­schaften oder in Groß­or­ga­ni­sa­tionen orga­ni­sieren, ist regional unter­schiedlich. Doch erfolg­reiche Kämpfe können nur gewonnen werden, wenn sich die Beschäf­tigten, die auf keine Arbeits­platz­ga­rantien bauen können, und die gewerk­schaftlich Orga­ni­sierten nicht spalten lassen. Ob es gelingt, wird sich am 5. Dezember in Frank­reich zeigen.

Nutznießer sind am Ende die Rechten

Am Schluss soll mit Alain Badiou eine kri­tische Stimme zu der Theorie der welt­weiten, füh­rer­losen Auf­stände erwähnt werden. Der Frank­reich-Kor­re­spondent der Jungen Welt zitiert aus einem kri­ti­schen Text Badious:

Dieser sym­pa­thische Kar­neval kann mich nicht beein­drucken. (…) Wir haben auf der einen Seite einen Staat den Not­wen­dig­keiten des welt­weiten Marktes unter­worfen und auf der anderen eine Pro­test­be­wegung popu­lärer Allüre mit vager, schüch­terner, natio­na­lis­ti­scher Vision, gestrickt aus fal­schen Parolen, dessen ein­ziger, auf par­la­men­ta­ri­scher Ebene orga­ni­sierter Teil die extreme Rechte ist. (…) Es handelt sich um einen Kon­flikt, der zwei Prot­ago­nisten gegen­über­stellt – ohne poli­tische Kon­sistenz und ohne Träger einer ega­li­tären Zukunft zu sein.

Aus Alain Badiou »Die kom­mu­nis­tische Hypo­these«, zitiert von der Jungen Welt

Nun kann sicher ent­gegnet werden, Badiou habe als Teil der tra­di­tio­nellen Linken mit den neuen Bewe­gungen immer gefremdelt. Doch wenn man das Bei­spiel Bra­silien oder auch Hongkong anschaut, sollte man seine Kritik nicht vor­schnell ver­werfen. Zumindest sollte klar sein, dass Pro­test­be­we­gungen, in denen rechte Ideo­logie von Anfang an tole­riert ist, nicht unter das Label globale Bewe­gungen fallen sollte.

Da ist Dario Azzellini, der seit Jahren über Arbei­ter­selbst­ver­waltung forscht, zu loben. Er hat in seinen im letzten Jahr im VSA-Verlag erschienen Buch »Vom Protest zum sozialen Prozess«, das Betriebs­be­set­zungen im Fokus hat, in einer Fußnote klar­ge­stellt:1

So gehört das Bei­spiel des Maidan in der Ukraine, eine Platz­be­setzung, die in eine natio­nal­chau­vi­nis­tische bis faschis­tische Mobi­li­sierung abkippte, nicht in die Reihe. Gleichheit ist bei aller Unter­schied­lichkeit eine der wesent­lichen Grund­lagen der neuen glo­balen Bewegung. Ras­sis­tische, faschis­tische oder natio­nal­chau­vi­nis­tische Parolen waren auf allen anderen Plätzen aus­ge­schlossen. Am Maidan waren sie von Beginn an (mino­ritär) präsent und wurden tole­riert. Insofern war der Maidan nicht Aus­druck der neuen glo­balen Bewegung.

Dario Azzellini, Vom Protest zum sozialen Prozess

Es wäre wün­schenswert, nach diesen Kri­terien auch die Pro­teste in Hongkong und anderswo zu ana­ly­sieren, statt in eine Bar­ri­kaden-Romantik zu ver­fallen. Peter Nowak