Ein Suizid in der JVA Bruchsal sorgt kaum für Diskussionen. Das Leben der Strafgefangenen ist derzeit schweren Einschränkungen unterworfen

Gefangene in Zeiten von Corona

»Ich habe meinen Mann das letzte Mal Ende Januar besuchen können. Seitdem hatten wir keinen Kontakt mehr«, berichtet Manuela Schulze, deren Ehemann in der JVA Unter­maßfeld in Thü­ringen inhaf­tiert ist. Sie hat sich mit wei­teren Frauen zusam­men­ge­schlossen, die ihre inhaf­tierten Partner nicht besuchen dürfen. Sie haben an ver­schie­denen Behörden geschrieben und sie gefragt, wie das Abstands­gebot von min­destens ein­einhalb Metern in einem Gefängnis ein­ge­halten werden soll.

Die Aus­gangs­be­schrän­kungen im Zeichen der Corona-Krise werden halb iro­nisch auch schon mal Wohnhaft genannt. Die Men­schen, die tat­sächlich inhaf­tiert sind, sind in beson­derer Weise von den Not­maß­nahmen betroffen, auch wenn es in Baden-Würt­temberg noch keine Anste­ckungen von Gefan­genen gibt. Zu den ein­schnei­denden Kon­se­quenzen gehörten die …

.…. Verbote von Besuchen. Sie sind für viele Gefäng­nis­in­sassen die einzige Gele­genheit, ihren Freunden, ihrem Partner und Kindern und Ange­hö­rigen nahe zu sein. Gefäng­nis­psy­cho­logen haben schon in der Ver­gan­genheit berichtet, dass Häft­linge wegen abge­sagten oder aus­ge­fal­lenen Besuchen in psy­chische Krisen geraten können. Daher stellte sich sofort die Frage, ob der 25 Jahre alte Häftling, der am 17. März in einer Ein­zel­zelle der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Bruchsal tot auf­ge­funden wurde, ein erstes Opfer der Corona-Ein­schrän­kungen ist.

In einer gemein­samen Pres­se­mit­teilung von Staats­an­walt­schaft und Poli­zei­prä­sidium Karlsruhe wird von einem Suizid aus­ge­gangen. Der Inhaf­tierte habe in der JVA Bruchsal unter anderem wegen ver­suchten Tot­schlags seit Juli 2018 eine mehr­jährige Haft­strafe verbüßt und wäre vor­aus­sichtlich im Frühjahr 2022 ent­lassen worden. Dem Mann sei am Montag mit­ge­teilt worden, dass wegen der Corona-Pan­demie ein für Dienstag anste­hender Besuch seiner Freundin nicht statt­finden kann. »Ob das Motiv für die mut­maß­liche Selbst­tötung hierin liegt, konnte jedoch nicht auf­ge­klärt werden«, heißt es in der Pres­se­mit­teilung.

Der Leiter der JVA Bruchsal Thomas Weber wollte gegenüber der Bruch­saler Rund­schau aller­dings keinen Zusam­menhang zwi­schen dem Besuchs­verbot und dem Suizid ziehen. Dort bestä­tigte er aller­dings, dass der Gefangene wenige Stunden vor seinem Freitod vom Besuchs­verbot erfahren hat. Der Häftling sei zwar über das Verbot ver­ärgert gewesen, sagte Weber, doch er habe die Mög­lichkeit bekommen, mit seiner Lebens­part­nerin zu sprechen. Zudem weist Weber darauf hin, dass das Paar ver­einbart habe, bis auf wei­teres tele­fo­nisch und per Brief in Ver­bindung zu bleiben und dass der Häftling bereits in der Ver­gan­genheit Besuch von seiner Freundin bekommen habe. Das bestätigt auch Ralf Minet vom Prä­sidium der Karls­ruher Kri­mi­nal­po­lizei gegenüber Kontext und kor­ri­gierte die eigene Pres­se­mit­teilung, in der von einem aus­ge­fal­lenen Erst­besuch die Rede war.

Motiv von Suizid wird wohl offen bleiben

»Zum Motiv für den Suizid können wir auch nach den wei­teren kri­mi­nal­po­li­zei­lichen Ermitt­lungen keine Aussage treffen, da sich ein solches nicht veri­fi­zieren ließ«, erklärt Minet gegenüber Tele­polis. Auch der Bruch­saler JVA-Leiter Thomas Weber erklärt auf Nach­frage: »Neue Erkennt­nisse zu den Motiven des Suizids, der sich am 17.03. 2020 in unserer Anstalt ereignete, gibt es nicht und solche werden ver­mutlich auch nicht mehr zu gewinnen sein.« Der Gefangene habe bis zuletzt in engem Aus­tausch mit ver­schie­denen Bediens­teten seines Stock­werks und Mit­ar­beitern des Psy­cho­lo­gi­schen und des Sozi­al­dienstes gestanden und habe auch regel­mäßig am schu­li­schen Bil­dungs­an­gebot der Anstalt teil­ge­nommen. »Insofern deutete nichts darauf hin, dass er sich offen­sichtlich in einer solch exis­ten­ti­ellen Krise befand«, betonte Weber.

Aus Sicht eines Gefäng­nis­in­sassen berichtet Thomas Mayer-Falk über den Knastalltag in Zeiten von Corona. Nach meh­reren Gefäng­nis­auf­ent­halten steht er in der JVA Freiburg unter Sicher­heits­ver­wahrung. Regel­mäßig ver­öf­fent­licht er Artikel über die Lage im Gefängnis, die von Unter­stützer auf der Homepage Freedom for Thomas ver­öf­fent­licht werden.

Er betont, dass nicht die Gefäng­nis­in­sassen, sondern die Geflüch­teten an der tür­kisch-grie­chi­schen Grenze am här­testen von den Aus­wir­kungen der Corina-Krise betroffen seien. Aller­dings benennt Mayer-Falk auch Ein­schnitte im Gefäng­nis­alltag, wie die Besuchs­verbote, die ver­rin­gerten Zel­len­auf­schlüsse und den zeitlich gekürzten Hofgang. Die Aus­wir­kungen sind bei jeden Gefan­genen unter­schiedlich.

Finanzielle Erleichterung nicht für alle Gefangenen

Thomas Meyer-Falk spricht auch die finan­zi­ellen Belas­tungen an, mit der viele Gefangene durch die coro­nabe­dingte Aus­setzung der Gefäng­nis­arbeit zu kämpfen haben. Der Gefängnis-Chronist weist dar­aufhin, dass von einem Erlass des baden-würt­tem­ber­gi­schen Jus­tiz­mi­nis­te­riums, nach dem sich Straf – und Unter­su­chungs­ge­fangene für den Einkauf monatlich zusätzlich 36 Euro, im Bereich Siche­rungs­ver­wahrung 48 Euro, zusätzlich über­weisen lassen können, lediglich den Häft­lingen zugu­te­kommt, die auf eine ent­spre­chende Unter­stützung von Familie oder Freunde zurück­greifen können.

Gefangene, die diese Mög­lich­keiten nicht haben, können den Betrag von ihrem Über­brü­ckungsgeld abbuchen lassen. Das ist die Summe, die Insassen durch Arbeit für die Zeit nach der Haft­ent­lassung durch Lohn­arbeit hinter Gittern ansparen müssen. Gefangene mit Schulden, gegen die es Pfän­dungs­be­schlüsse gibt, wird die Nutzung des Über­gangs­geldes als Not­re­serve ver­weigert. »So läuft am Ende die scheinbar so groß­zügige Geste für einen Großteil der gefan­genen Men­schen ins Leere«, resü­miert Meyer-Falk.

Eine weitere Erleich­terung für die Häft­linge in Baden-Würt­temberg besteht im Ver­zicht auf die Erhebung der Strom­kosten für Elek­tro­geräte, was für die Betrof­fenen eine monat­liche Ent­lastung von 10 Euro bedeuten kann. Auch die Kosten für den TV-Empfang, ca. 5 Euro im Monat, und für den Miet­fern­seher werden vorerst aus­ge­setzt.

Antritt von Kurz-Haftstrafen vorerst verschoben

Die Stell­ver­tre­tende Pres­se­spre­cherin des Baden-Würt­tem­ber­gi­schen Minis­te­riums für Justiz und Europa Anna Härle betonte auf Nach­frage von Tele­polis, dass es bisher keinen Ver­dachtsfall auf Corvid-19 bei den Insassen der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalten in dem Bun­desland gibt. Aller­dings seien bei den Bediens­teten einige Infek­ti­ons­fälle auf­ge­treten.

Härle ver­weist darauf, dass die Jus­tiz­voll­zugs­an­stalten von Baden-Würt­temberg sehr unter­schiedlich von den Corona-Aus­wir­kungen betroffen sind. Teil­weise mussten Arbeits­be­triebe bereits geschlossen werden, teil­weise wegen Per­so­nal­aus­fällen, teil­weise auch wegen zurück­ge­hender Auf­tragslage. Beim Sport­an­gebot ver­suchen Anstalten das Angebot von Kon­takt­sport­arten wie Fußball auf Sport­arten wie Tisch­tennis zu ver­lagern, bei denen Abstand gewahrt werden kann.

»Eine Reduktion des Frei­zeit­an­gebots ergibt sich auch aus dem Zutritts­verbot für in diesem Bereich tätige ehren­amt­lichen Mit­ar­beiter«, betont die Pres­se­spre­cherin. Sie dürfen ebenso wie anstalts­fremde Per­sonen die Anstalten nur betreten, wenn es zur Auf­recht­erhaltung des Dienst­be­triebs, zur Ver­sorgung der Anstalt und für eine sach­ge­rechte Ver­tei­digung der Gefan­genen absolut not­wendig ist. 

»Für zusätz­liche psy­cho­lo­gische Angebote bestehen in einer Zeit hoher Per­so­nal­aus­fälle zusätz­liche Kapa­zi­täten leider nicht zur Ver­fügung«, betont Härle. Sie verwies auf Maß­nahmen, mit denen die Zahl der Gefäng­nis­in­sassen in Baden-Würt­temberg ver­ringert werden soll. So wurde die Voll­stre­ckung von Ersatz­frei­heits­strafen und Erzwin­gungshaft für drei Monate auf­ge­schoben. 

Zudem wird zum 15. Juni 2020 bei allen Gefan­genen, die aus­schließlich Ersatz­frei­heits­strafen ver­büßen, die weitere Voll­stre­ckung auf Antrag der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalten unter­brochen, wenn dem keine »Gründe der öffent­lichen Sicherheit« ent­ge­gen­stehen. »Unter­bre­chungen von kurzen Frei­heits­strafen gibt es bislang nicht«, erklärt Härle. Sie betont, dass die Ver­schie­bungen keine Amnestie bedeuten: »Die Voll­stre­ckung ist lediglich auf­grund der durch die Ver­breitung des Virus bislang in der Geschichte der Bun­des­re­publik ein­ma­ligen Son­der­si­tuation für einige Zeit ver­schoben.«

Knast im Knast – am Beispiel Untermaßfeld

So wie in Baden-Würt­temberg sind jetzt in ganz Deutschland Insassen von Gefäng­nissen besonders harten Bedin­gungen aus­ge­liefert. Besonders dort, wo wie in Gefäng­nissen in Hamburg und Schleswig-Hol­stein oder aktuell in der JVA Unter­maßfeld in Thü­ringen Coro­na­ver­dachts­fälle auf­ge­treten sind.

Die 2014 von Häft­lingen gegründete Gefangengewerkschaft/​bundesweite Orga­ni­sation GGBO ist in diesen Tagen für viele Betroffene eine wichtige Brücke zwi­schen Drinnen und Draußen. So infor­miert die Jenaer Soli­gruppe der Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft regel­mäßig über die Situation in der JVA Unter­maßfeld. Dort sind die Gefan­genen total iso­liert, nachdem ein Gefäng­nisarzt zum Coro­na­ver­dachtsfall wurde.

Laut Anrufen eines inhaf­tierten Gewerk­schafters sei der Dau­er­ein­schluss seit gestern nicht auf­ge­hoben worden. Es habe seitdem keine Frei­stunde, also Hofgang, statt­ge­funden; die Inhaf­tierten können nicht duschen gehen und auch kein heißes Wasser kochen. Sie können nur in ihren Zellen sitzen. Wie lange dieser Zustand anhalten soll und welche Maß­nahmen die Anstalt umsetzen will, um den Infek­ti­ons­schutz zu gewähr­leisten, aber auch die Gefan­ge­nen­rechte zu respek­tieren, darüber wurden die Gefan­genen nicht infor­miert.

GG/BO

Soligruppe der Gefangenengewerkschaft Jena

»Es werden die vom RKI emp­foh­lenen und die vom Gesund­heitsamt ange­ord­neten Maß­nahmen umge­setzt. Dies betrifft vor allem Abstands- und Hygie­ne­regeln. Zwei Gefangene befinden sich in Qua­rantäne«, bestä­tigte der Pres­se­sprecher der Pres­se­sprecher des Jus­tiz­mi­nis­terium von Thü­ringen Oliver Will auf Nach­fragen. Aller­dings würden Tests nur bei den Ver­dachts­per­sonen gemacht.

Die Insassen der JVA Unter­maßfeld fordern hin­gegen einen Test für alle Inhaf­tierten, weil natürlich die Ver­un­si­cherung wegen mög­licher Anste­ckungen groß ist. Zudem gibt es auch viele, die wegen Vor­er­kran­kungen etc. zu den Risiko­per­sonen gehören, die bei einer mög­lichen Erkrankung besonders gefährdet sind. Die Besuchs­verbote sind dann noch eine weitere Ver­schärfung.

Frauen von Gefangenen organisieren sich gegen Besuchsverbote

»Diese Maß­nahmen bieten keinen wirk­samen Schutz vor Corona-Infek­tionen, sondern führen nur zu noch mehr Iso­lation und psy­cho­lo­gi­scher Zer­rüttung unter den ohnehin vom gesell­schaft­lichen Leben abge­schnit­tenen Gefan­genen«, begründet Beh­rends von der Soli­gruppe Jena die For­de­rungen. Unter Verweis auf Berlin fordert er auch in Thü­ringen in der Corona-Krise die Ent­lassung von Häft­lingen mit geringen Strafen.

Dafür kämpft auch Manuela Schulze. »Ich habe meinen Mann das letzte Mal Ende Januar besuchen können. Seitdem hatten wir keinen Kontakt mehr«, berichtet die Frau, deren Ehemann in der JVA Unter­maßfeld in Thü­ringen inhaf­tiert ist. Sie hat sich mit wei­teren Frauen zusam­men­ge­schlossen, die ihre inhaf­tierten Partner nicht besuchen dürfen. Sie haben an ver­schie­denen Behörden geschrieben und sie gefragt, wie das Abstands­gebot von min­destens ein­einhalb Metern in einem Gefängnis ein­ge­halten werden soll.

»Wir haben Angst um unsere Männer«, schrieben die Frauen. Antwort haben sie bislang nicht bekommen. Manuela Schulze wollte einen neuen Besuchs­termin am 21. April bean­tragen, bevor die Iso­lation durch den Coro­na­ver­dachtsfall in der JVA noch aus­ge­weitet wurde. Gemeinsam mit der GG/BO-Soli­gruppe und Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen fordert Schulze die Frei­lassung der Gefan­genen bis zum Ende der Corona-Krise.

»Ich kämpfe für die Rechte aller Gefan­genen«, betont Manuela Schulze noch. Genau das ist in dieser Gesell­schaft noch immer nicht bei allen ange­kommen, dass Men­schen, die eine Frei­heits­strafe ver­büßen, wei­terhin im Besitz der Men­schen­rechte sind. Die werden für sie gerade unter den Ein­schrän­kungen des Corona-Not­stands besonders beschnitten. Darauf hat die Soli­gruppe der Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft in einem Brief an Thü­ringens Jus­tiz­mi­nister Adam noch einmal hin­ge­wiesen. (Peter Nowak)