Ein Revival der Online-Demonstration in Zeiten von Corona.

Parolen im Netz

Bewegungsforscher*innen sehen die Stärke des Internets vor allem in der Kom­mu­ni­kation zwi­schen Gruppen, aber auch in der Orga­ni­sierung soli­da­ri­scher Netz­werke, die in der Coro­na­krise Men­schen im Kiez oder am Arbeits­platz unter­stützen. Demons­tra­tionen hin­gegen leben vom direkten Aus­tausch und der Kom­mu­ni­kation zwi­schen den Men­schen. Dies ist in Zeiten von Social Distancing, das in der Corona-Krise immer wieder pro­pa­giert wird, kaum möglich.

Attacke, Attacke, Tief­bahnhof ist Kacke«, skan­dieren die Demonstrant*innen. Seit Jahren hört man der­artige Parolen in Stuttgart jeden Montag, wenn in der Innen­stadt gegen Stuttgart 21 demons­triert wird. Doch am ver­gan­genen Montag gab es eine Pre­mière: Auf­grund der Corona-Pan­demie wurde erstmals.…

.….vir­tuell gegen das Bahn­projekt demons­triert. »Kap­pella Rebella« hieß das Team, das die ent­spre­chenden Parolen samt Blas­musik im Studio auf­ge­nommen hat. Der bekannte Stuttgart-21-Gegner und Stadtrat der Linken im Stutt­garter Gemein­derat, Tom Adler, erklärte seinen Zuhörer*innen auf der Online-Demo noch: »Wir sind poli­tische Aktivist*innen und keine Internetexpert*innen.« Doch das könnte sich in den nächsten Wochen ändern. Nachdem im Zuge der Coro­na­krise alle öffent­lichen Ver­an­stal­tungen und Pro­teste abgesagt wurden, ent­decken viele Aktivist*innen das Internet als Medium der poli­ti­schen Kom­mu­ni­kation und des Pro­tests. So bereiten die Mietaktivist*innen, die eigentlich am 28. März in ver­schie­denen Städten gegen den Mie­ten­wahnsinn auf die Straße gehen wollten, derzeit digitale Aktionen vor. Und auch die Basis­ge­werk­schaft Freie Arbei­te­rinnen und Arbeiter Union (FAU) will in den nächsten Wochen ihre Treffen und Voll­ver­samm­lungen ins Internet ver­legen. 

Der­artige Online­pro­teste sind aller­dings so neu nicht. Bereits vor 19 Jahren, auf dem Höhe­punkt der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewegung, sorgte besonders eine Online­de­mons­tration für Auf­sehen. Im Sommer 2001 hatte ein linkes Bündnis eine anti­ras­sis­tische Online-Demons­tration gegen den Luft­han­sa­konzern orga­ni­siert. Mit einer Software wurde die Homepage des Flug­un­ter­nehmens ange­griffen, um gegen Abschie­bungen durch die Airline zu pro­tes­tieren. Die Online-Demons­tration war ange­meldet und fand großes mediales Interesse. Die anschlie­ßende Aus­ein­an­der­setzung über ihre Recht­mä­ßigkeit ging durch mehrere juris­tische Instanzen. 2006 ent­schied das Ober­lan­des­ge­richt Frankfurt am Main im Sinne der Antirassist*innen: Online-Demons­tra­tionen sind weder Gewalt noch Nötigung. Ein Unter­nehmen wie die Luft­hansa, das einen Großteil seiner Geschäfte digital abwi­ckelt, müsse auch digitale Pro­teste akzep­tieren. Obwohl damit das Demons­tra­ti­ons­recht im Internet gestärkt wurde, orga­ni­sierte man Pro­teste wei­terhin zumeist in der ana­logen Welt. Was mit den Jahren zunahm, waren Online-Peti­tionen, die mit On- und Offline-Kam­pagnen ein­her­gingen und deren Unter­schrif­ten­samm­lungen auf ana­logem Wege Poli­tikern über­reicht wurden. Bereits 1998 wurde in den USA MoveOn gegründet, die zu Unter­schriften gegen ein Amts­ent­he­bungs­ver­fahren von Bill Clinton auf­riefen. MoveOn diente in Deutschland Campact als Vorbild, die 2004 an den Start gingen. Online­de­mons­tration selbst aber blieb die Aus­nahme. 

Das hatte mehrere Gründe. Die glo­ba­li­sie­rungs­kri­tische Bewegung hatte 2001 ihren Höhe­punkt über­schritten. Die Hoffnung vieler Linker vor 20 Jahren, dass das Internet ein Mittel für eine eman­zi­pa­to­rische Gesell­schaft sein könnte – diese Über­zeugung prägte sowohl die Ent­stehung des trans­na­tio­nalen Online­pro­jekts Indy­media Ende 1998 wie auch die Online­pro­teste gegen die Luft­hansa – erwies sich als Trug­schluss. Die Ernüch­terung über die Rolle des Internets setzte bald ein, und Pro­teste wurden wieder über­wiegend in der Realwelt orga­ni­siert.

Im Zuge der Coro­na­krise wird nun wieder ver­stärkt auf digitale Pro­test­formen zurück­ge­griffen. Doch ob hierin die Zukunft von Pro­test­be­we­gungen liegt, muss bezweifelt werden. Bewegungsforscher*innen sehen die Stärke des Internets vor allem in der Kom­mu­ni­kation zwi­schen Gruppen, aber auch in der Orga­ni­sierung soli­da­ri­scher Netz­werke, die in der Coro­na­krise Men­schen im Kiez oder am Arbeits­platz unter­stützen. Demons­tra­tionen hin­gegen leben vom direkten Aus­tausch und der Kom­mu­ni­kation zwi­schen den Men­schen. Dies ist in Zeiten von Social Distancing, das in der Corona-Krise immer wieder pro­pa­giert wird, kaum möglich. Und diese soziale Distanz wird auch durch digitale Pro­teste nicht über­wunden. Die Ära der Stra­ßen­pro­teste dürfte daher noch lang nicht vorbei sein. Peter Nowak