Bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Berliner Mercure gab es auch Differenzen

Debatte über Klassenkampf im Vier-Sterne-Hotel

Zum Abschluss wurden bei der Podi­ums­dis­kussion zu »Flucht, Migration und Klas­sen­kampf« auch Dif­fe­renzen deutlich: DKP-Vor­stands­mit­glied Renate Koppe betonte, dass es mit den Par­teien, die Krieg und Sozi­al­abbau betreiben, keine Koope­ration gegen Faschismus und Ras­sismus geben könne. Sie befür­worte vielmehr Klas­sen­kampf in den Betrieben. Koppe wider­sprach der Haupt­ge­schäfts­führer des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­bandes, Ulrich Schneider. In den letzten Jahren hätten sich viele Men­schen gegen die Rechten enga­giert, die als sexuelle Min­der­heiten oder Behin­derte direkt von ihnen bedroht fühlen, so Schneider. Vielfalt sei eine Stärke, was Demons­tra­tionen wie Unteilbar gezeigt hätten.

Linke Plakate am Mercure-Hotel MOA? Manche Gäste der Vier-Sterne-Unter­kunft im Ber­liner Stadtteil Moabit staunten am Samstag nicht schlecht. Unter dem Motto »Kampf der Straße, Kampf um die Zukunft – die Sys­tem­frage beant­worten« hatte sich die Rosa-Luxemburg-Kon­ferenz für einen Tag dort ein­ge­mietet. Sie wurde orga­ni­siert von der .…

… Tages­zeitung »junge Welt« sowie dem Kul­tur­ma­gazin »Melodie & Rhythmus«. Unter­stützung kam von anderen Medien und Orga­ni­sa­tionen aus dem Spektrum der tra­di­tio­nellen Linken. Diese prä­sen­tierten sich an zahl­reichen Infor­ma­ti­ons­ständen im Café K. Dort war auch eine von der Gruppe Ten­denzen kura­tierte Aus­stellung poli­ti­scher Plakate aus aller Welt zu sehen. Viel Auf­merk­samkeit fand die umfang­reiche Schau »Das unent­deckte Land«. Sie behan­delte die 40-jährige Geschichte der DDR: anders als der heutige Main­stream, aber ohne die dunklen Flecken wie Nazi­struk­turen oder poli­tische Repression zu ver­schweigen.

Im Ver­an­stal­tungsraum dahinter sprachen von elf bis 20 Uhr Referent*innen aus aller Welt über die Situation in ihren Ländern. So etwa Tory Russell von der anti­ras­sis­ti­schen Bewegung Black-Lives-Matter in den USA. Dabei ging es etwa um die Schwie­rigkeit, dau­er­haften Wider­stand gegen die Trump-Regierung zu orga­ni­sieren. Russell sparte dabei nicht mit Kritik an linken Gruppen, denen er vorwarf, nicht wahr­zu­nehmen, dass es viel mehr Men­schen mit linkem Bewusstsein gibt, die aber in der kapi­ta­lis­ti­schen Kon­kur­renz­ge­sell­schaft keine Mitstreiter*innen fänden und sich anpassten. »Wir lassen Mil­lionen von Linken da draußen im meta­pho­ri­schen Wald mit den neo­li­be­ralen Wölfen oder im Dschungel mit den faschis­ti­schen Affen«, lautet ein Vorwurf. Die Erfah­rungen aus der Geschichte geböten, junge Men­schen auf­zu­nehmen, damit sie lernen, wie Linke zu handeln. Damit sprach Russell ein Problem an, das auch in Deutschland sehr aktuell ist.

In einem Jugend­forum wurde besprochen, welche Rolle die Eigen­tums­frage für ihre Kämpfe spielte. Beteiligt waren junge Gewerkschafter*innen, Mit­glieder der Föde­ration der Demo­kra­ti­schen Arbei­ter­vereine DIDF, Aktivist*innen von Fridays for Future sowie der Jugend­verband SDAJ, der der Kleinst­partei DKP nahe­steht. Am Ende blieb es aber beim sehr all­ge­meinen Fazit, dass die kapi­ta­lis­tische Pro­duk­ti­ons­weise ein zen­trales Problem ist.

Zum Abschluss wurden bei der Podi­ums­dis­kussion zu »Flucht, Migration und Klas­sen­kampf« auch Dif­fe­renzen deutlich: DKP-Vor­stands­mit­glied Renate Koppe betonte, dass es mit den Par­teien, die Krieg und Sozi­al­abbau betreiben, keine Koope­ration gegen Faschismus und Ras­sismus geben könne. Sie befür­worte vielmehr Klas­sen­kampf in den Betrieben. Koppe wider­sprach der Haupt­ge­schäfts­führer des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­bandes, Ulrich Schneider. In den letzten Jahren hätten sich viele Men­schen gegen die Rechten enga­giert, die als sexuelle Min­der­heiten oder Behin­derte direkt von ihnen bedroht fühlen, so Schneider. Vielfalt sei eine Stärke, was Demons­tra­tionen wie Unteilbar gezeigt hätten. Er wünscht sich, dass die Bewegung Umver­teilen! wieder aktiver werde.

Yusuf As von der DIDF erin­nerte an den wesent­lichen Beitrag, den migran­tische Arbeiter*innen bei kämp­fe­ri­schen Streiks in Deutsch­lands spielten. »Wir machen keine Migrations‑, sondern Klas­sen­po­litik«, erin­nerte er. Er bekam viel Applaus von einer großen Gruppe junger Men­schen, die Buttons an ihren Kleidern trugen. Darauf stand, dass sie als Gewerk­schafts­mit­glieder auch gegen Ras­sismus und Faschismus ein­träten. Für sie sei es kein Problem, Klas­sen­kämpfe und anti­ras­sis­tische Aktionen zu ver­binden. Peter Nowak