Mit Musik gegen die Polizei

 Am Wochenende wollen linke Initiativen dem Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus gedenken. Dabei geht es nicht nur um historische Themen, sondern um den Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus heute. Einen besonderen Akzent setzt ein Bündnis von antifaschistischen und antirassistischen Gruppen sowie der Redaktion der polizeikritischen Zeitschrift Cilip. Sie rufen unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit“ für Samstag zu einer Parade gegen Rassismus und rechte Umtriebe in den Sicherheitsbehörden auf. Die Demonstration beginnt um …

…. 13 Uhr am Platz der Luftbrücke, wo das Landeskriminalamt (LKA) seinen Sitz hat. Dann zieht sie als Parade mit musikalischen Einlagen zum Spreewaldplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfinden soll.

„Wir haben den Tag der Befreiung für unsere Demonstration gewählt, weil Erinnern an die Opfer der nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen auch heute noch bedeutet, gegen alle Formen faschistischer Ideologien zu kämpfen. Auch die rechten Netzwerke innerhalb der Polizei sind faschistisch“, sagte Helene von der Presse-AG des Bündnisses der taz.

Zum Demonstrationsbündnis gehört auch die Kampagne Entnazifizierung jetzt!, die im Umfeld der Interventionistischen Linken (IL), eine der größeren Gruppen der außerparlamentarischen Linken in Berlin, entstanden ist. Zum Kampagnenstart im vorigen Jahr versammelten sich am 8. Mai rund 20 Personen vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Treptow, um für die Entnazifizierung der Staatsapparate zu demonstrieren. Diesen Samstag bildet die Initiative Entnazifizierung jetzt einen der vier Blöcke auf der Parade.

Die InitiatorInnen rechnen mit einer TeilnehmerInnenzahl von mindestens im höheren dreistelligen Bereich. Schließlich mobilisieren auch migrantische Gruppen, die in den letzten Monaten viele Menschen auf die Straße gebracht haben, zu der Parade.

Verweis auf Neuköllner Terrorserie

Das antifaschistische Bündnis Neukölln Watch, das sich der Aufklärung der rechten Anschlagsserie in Neukölln widmet, hat auf einen aktuellen Bericht des Spiegel hingewiesen, wonach ein IT-Techniker des BKA nicht nur an zahlreichen rechten Demonstrationen beteiligt war, sondern auch 2017 im Neuköllner AfD-Vorstand saß. „Es muss Schluss damit sein, dass immer nur von Einzelfällen gesprochen wird, wenn von rechten Umtrieben in den Sicherheitsbehörden die Rede ist“, sagte Simin Jawabreh von „Ihr seid keine Sicherheit“. PETER NOWAK