Kampfzone Taxi-Gewerbe

Die Ber­liner Taxi-AG ant­wortet mit einer Online-Kam­pagne auf Werbung des Kon­kur­renten Uber

„Wei­ter­ziehn oder nach Hause?“ Große weiße Plakate mit dieser Frage finden sich seit einigen Tagen an Haus­wänden in der Nähe des Neu­köllner Her­mann­platzes oder der War­schauer Brücke in Fried­richshain. An Orten also, an denen sich viele Men­schen nach dem Club­besuch nach Trans­port­mög­lich­keiten umsehen. Auch an grö­ßeren S- und U-Bahn­höfen… …kann man die Werbung des Mit­fahr­dienstes Uber finden. Auf den Pla­katen bietet der US- ame­ri­ka­nische Konzern seine Dienste fol­gen­der­maßen an: „Uber ver­mittelt Beför­de­rungs­auf­träge an pro­fes­sio­nelle und kom­pe­tente Miet­wa­gen­un­ter­nehmer.“ Die Ber­liner Taxi-AG, ein gewerk­schaft­licher Zusam­men­schluss von Taxi­fah­re­rInnen, bringt das schon lange auf die Palme. Auf ihrer Website mobi­li­sieren sie nun mit einer neuen Kam­pagne gegen den Konzern: „Wir stellen den frechen Behaup­tungen der Uber-Werbung geprüfte Fakten ent­gegen, knallig for­mu­liert, mit Link zur Quelle und QR-Code“, erklärt Andreas Kom­rowski von der Taxi-AG der taz.
Kom­rowski und seine Mit­strei­te­rInnen nutzen für ihre Online-Kam­pagne den von Uber- Kri­ti­ke­rInnen in den USA initi­ierten Hashtag #dele­teuber. Außerdem haben sie eine umfang­reiche Link­sammlung angelegt, die vor allem auf Medien-Recherchen ver­weist. Eine der „knallig“ for­mu­lierten „Schlag­zeilen“ der Taxi- AG lautet zum Bei­spiel: „Uber ver­liert Deine Daten“. Wer darauf klickt, landet bei einer Recherche der Frank­furter All­ge­meinen Zeitung über ein großes Datenleck bei dem US-Konzern. Andere ver­linkte Artikel beschäf­tigen sich unter anderem mit den pre­kären Arbeits­be­din­gungen bei dem Mit­fahr­dienst.

Illegale Taxi­stände

Uber, ein Konzern mit Sitz in San Fran­cisco, ver­mittelt in Berlin zum Bei­spiel über die App „UberX“ Fahrten für bis zu vier Per­sonen. Das Unter­nehmen koope­riert dafür mit einem Miet­wa­gen­un­ter­nehmen, das pro­fes­sio­nelle Fah­re­rInnen beschäftigt. Anders als für Taxis gibt es für Miet­wagen nach dem Per­so­nen­be­för­de­rungs­gesetz eine soge­nannte Rück­kehr­pflicht zum Betriebssitz des Unter­nehmens. Das soll das Ent­stehen von ille­galen, proviso- rischen Taxi­ständen vor Party-Hot­spots wie etwa an der War­schauer Brücke ver­hindern. Aller­dings gibt es immer wieder Berichte darüber, dass Uber-Fah­re­rInnen sich nicht da- ran halten würden. Hier liegt auch einer der Haupt­streit­punkte zwi­schen den Taxi­fah­re­rInnen und Uber: Bereits 2015 hatte das Ber­liner Land­ge­richt einem Taxi­fahrer recht gegeben, der in den Uber-Diensten ein „wett­be­werbs­wid­riges Geschäfts­modell“ sah. Die Rich­te­rInnen folgten der Auf­fassung des Klägers, dass Uber-Fah­re­rInnen „sich zu Zeiten bestimmter Ver­an­stal­tungen in der Nähe der Ver­an­stal­tungsorte auf­hielten“. Uber wurde untersagt, „Miet­wa­gen­un­ter­nehmer durch den Versand von E-Mails, SMS oder durch Tele­fonate dazu zu ver­an­lassen, sich im Stadt­gebiet Berlin außerhalb ihres Betriebs­sitzes bereit­zu­halten, ohne dass kon­krete Ver­mitt­lungs­auf­träge von Fahr­gastkun- den vor­liegen“. Das Unter­nehmen stellte dar­aufhin seinen Dienst „UberBlack“ in Berlin ein. Dafür gibt es jetzt das ähnlich funk­tio­nie­rende „UberX“. Zuletzt hatte Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Andreas Scheuer (CSU) im November ange­kündigt, Fahr­dienste wie Uber künftig lega­li­sieren zu wollen. Beim „Mega­thema Mobi­lität“ könne man nicht einen Anbieter aus­schließen.

Hier die Anti-Uber-Parolen der Taxi-AG zum Selbst­aus­drucken:
www​.ag​-taxi​.de/​a​n​t​i​-​u​b​e​r​-​w​e​r​b​u​n​g​.html

Peter Nowak

Erst­ver­öf­fent­li­chungsort:
https://www.taz.de/!5555456/

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