»Ob Nuryie und Kalle – wir bleiben alle!« So lautete die Parole rebellischer Mieter*innen, die nicht ohne Widerstand ihre Wohnungen räumen lassen wollten. Im Jahr 2013 blockierten Hunderte Menschen eine Gerichtsvollzieherin, die die Familie Gülbol in Berlin-Kreuzberg aus ihrer Wohnung werfen wollte. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge umkehren. Wenige Wochen später konnte sie die Räumung mit einem großen Polizeiaufgebot dann doch noch durchsetzen. Der Stadtteil war über Stunden von der Staatsmacht abgeriegelt, Hubschauer kreisten über dem Kiez. Wieder waren viele solidarische Menschen auf den Straßen. Mit dieser Aktion wurde das Berliner Bündnis »Zwangsräumung verhindern« zu einem Vorbild für Mieter*innenwiderstand über die Grenzen Berlins hinaus. 13 Jahre später scheint es um das Bündnis …
… still geworden zu sein. Dabei trifft man sich noch immer einmal im Monat in einem Stadtteilzentrum in Kreuzberg. An einem Abend, den »nd« begleitet, sitzt dort ein Dutzend Menschen um einen großen Tisch versammelt. Die meisten wollen nicht mit vollem Namen in der Zeitung stehen.
»Die Zeit der spektakulären Berichte ist vorbei. Das Thema hat an Neuigkeitswert verloren«, sagt Matthias, der schon vor 13 Jahren aktiv war. »Doch auch die Wohnungseigentümer lassen sich kaum mehr beeindrucken, wenn wir Proteste ankündigen«, lautet seine Feststellung. Das sei vor über einem Jahrzehnt anders gewesen.
Nach den anfänglichen Medienberichten über blockierte Räumungen hätten sich viele Wohnungsbesitzer*innen, um schlechte Presse zu vermeiden, darauf eingelassen, schon bei Protestankündigung von der Räumung abzusehen, sagt Matthias.
»Heute scheinen ihnen die Profite wichtiger als die Schlagzeilen, vermutet Michael. Thomas bezweifelt zudem, dass heute noch so viele Menschen wie vor 13 Jahren mobilisiert werden können. «Damals gab es in vielen europäischen Ländern Krisenproteste. Die Menschen waren wütend und gingen auf die Straße», erinnert der Mietrebell an die Vorgeschichte der Zwangsräumungsproteste. Damals organisierten sich in Spanien, vor allem in Barcelona, Tausende von Räumung bedrohte Eigenheimbesitzer*innen. Das war eine Inspiration für Mieter*innen auch in Berlin.
Viele der Mieter*innen, die sich wehrten, betonten, dass sie sich nicht mehr für eine drohende Räumung schämten. «Nicht ich bin schuld, sondern ein System, das Wohnraum zur Ware macht» war das Credo – und zugleich die Voraussetzung für Widerstand, der bis zu den Blockaden 2013 in Kreuzberg reichte.
«Auch heute melden sich noch Mieter*innen, vor allem um sich Rat bei drohender Räumung zu suchen», erklärt Thomas mit Verweis auf das Notruftelefon, das das Zwangsräumungsbündnis geschaltet hat. Dort können Betroffene den ersten Kontakt aufnehmen. Doch meistens bleibe es dabei. «Viele melden sich danach nicht mehr und kommen auch nicht zu den monatlichen Treffen. Proteste gegen eine Räumung vor ihrer Wohnung lehnen sie ab», sagt Thomas.
Das bedeutet aber nicht, dass sie sich mit ihrer Räumung abgefunden haben. Schließlich gibt es anders als vor einem Jahrzehnt verschiedene weitere Initiativen, die Mieter*innen bei drohender Kündigung unterstützen. Dazu gehört die Gruppe «Eigenbedarf kennt keine Kündigung», die Betroffene von Eigenbedarfskündigungen unterstützt, etwa durch die Begleitung von Gerichtsprozessen.
Die Gruppe hat damit offenbar Erfolg. Vor einigen Jahren war die Zahl der Prozesse gegen Eigenbedarfskündigungen, die von Mieter*innen gewonnen wurden, sehr klein. Das hat sich geändert. Kündigungen lassen sich vor allem dann abwenden, wenn die Mieter*innen neben solidarischen Prozessbegleiter*innen auch engagierte Anwält*innen an ihrer Seite haben.
Auch Hans, der selbst vor zehn Jahren kurz vor einer Zwangsräumung stand, betont, dass sich der Widerstand der Mieter*innen mittlerweile dezentralisiert hat. «Es gibt Anlaufpunkte in verschiedenen Stadtteilen», sagt Georg. «Dort wenden sich Mieter*innen hin, wenn sie Unterstützung brauchen.» Er sieht es durchaus positiv, weil damit die Aktivist*innen vom berlinweiten Zwangsräumungsbündnis entlastet würden.
«Zwangsräumung verhindern» ist nicht überflüssig. Martin vermutet, dass mit der Verschärfung von Bürgergeldbestimmungen auch die Zahl der Zwangsräumungen wieder steigen wird. Darauf müsse das Bündnis vorbereitet sein.
Die Aufgaben gehen auch heute schon nicht aus. So sucht beim letzten Treffen ein Mieter Unterstützung in einem Konflikt mit dem Vermieter. Dabei spricht er ein Problem an, vor dem Bündnis steht, seit es nicht mehr so oft in den Medien ist: Viel weniger Mieter*innen haben es noch auf dem Zettel. «Ich bin so froh, dass ich bei der Beratung bei der Linken in Neukölln auf euch aufmerksam gemacht wurde. Sonst hätte ich euch gar nicht gefunden», sagt der Mieter. Peter Nowak