Eindrücke vom europäischen Protesttag

In zahl­reichen euro­päi­schen Ländern haben sich am 29. Sep­tember Tau­sende gegen die Spar­po­litik der Regie­rungen gewandt

Auf­ge­rufen hatten dazu der Euro­päische Gewerk­schaft und das euro­päische Sozi­al­forum. Während es in Spanien zu lan­des­weiten Streiks kam, beschränkten sich die Pro­teste in den meisten Ländern auf Demons­tra­tionen.

Bis zu 100.000 Gewerk­schafter aus ganz Europa hatten sich in Brüssel zu Pro­testen ver­sammelt. Wer den kilo­me­ter­langen Zug beob­achtete, konnte die unter­schied­lichen Gesichter der aktu­ellen Arbei­ter­be­wegung in Europa beob­achten. Junge Hip­Hopper liefen neben Vete­ranen der fran­zö­si­schen kom­mu­nis­ti­schen Partei. Gegen die Präsenz der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­teien riefen Mit­glieder der fran­zö­si­schen Gewerk­schaft Sud Slogans. Sie warfen ihnen vor, die Spar­po­litik aktiv mit­ge­tragen zu haben.

Ein Block von Anti­ras­sisten aus dem No-Bor­dercamp, das zur Zeit in Brüssel seine Zelte auf­ge­schlagen hat, wurde von der Polizei vor Dem­obeginn auf­ge­halten. Dabei kam es zu zahl­reichen Fest­nahmen. Die Gruppe wollte für die Rechte der undo­ku­men­tierten Arbeiter ein­treten, die auch bei vielen Gewerk­schaften, wenn auch zögerlic, the­ma­ti­siert werden.

Par­la­ments­zugang blo­ckiert

Auch in Polen gingen mehrere tausend Gewerk­schafter gegen die Spar­po­litik der Regierung auf die Strasse. Zu einer spek­ta­ku­lären Aktion kam es in Irland. Dort blo­ckierte ein Mann mit einem Zem­ent­laster das Par­la­ments­ge­bäude in Dublin.

In Deutschland liefen die Aktionen unspek­ta­ku­lärer ab. Laut Angaben von [www​.attac​.de/​b​a​n​k​e​n​a​k​t​i​o​n​stag/ Attac] haben sich Men­schen in 75 Städten daran beteiligt Das Spektrum der Aktionen reichte dabei von Kranz­nie­der­le­gungen, Thea­ter­spiel­szenen und Infor­ma­ti­ons­ständen bis zu kur­zei­tigen Bank­be­set­zungen wie in Berlin. Auch auf erprobte Akti­ons­formen wurde zurück­ge­griffen. So wurde eine Financial Crimes Deutschland ver­teilt, die nicht nur im Namen sondern auch im Layout an die Financial Times Deutschland erin­nerte. Vor Jahren hatte man schon die Wochen­zeitung Zeit auf diese Weise pla­giiert.

Ban­ken­ak­ti­onstag abgesagt

Wie es nach den Kisen­pro­testen wei­tergeht, ist offen. Eine für den 18.Oktober geplante Blo­ckade des Ban­ken­viertels in Frankfurt-Main wurde nach mona­te­langer Vor­be­reitung vor wenigen Tagen abgesagt. »Der Stim­mungs­wandel vor den Som­mer­ferien (‚Wir zahlen nicht für eure Krise‘) in die Zeit danach (‚Die Krise ist vorbei‘), den auch wir zu spüren bekamen, fällt derzeit vielen Akteure, die gegen das Ver­ar­mungs­pro­gramm mobi­li­sieren, in den Rücken«, schreiben die Akti­visten. Viele werden jetzt die Ende November anlässlich der dritten Lesung des Spar­pakets die geplante Bun­des­tags­um­zin­gelung in Berlin unter­stützen.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​48476

Peter Nowa


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