Aktionen zur Rettung des INF-Vertrags

Stra­ßen­theater
vor Bot­schaften in Berlin

»Hopp, Hopp, Hopp – Atom­ra­ke­ten­stopp«. Die klas­sische Parole der Frie­dens­be­wegung war am Frei­tag­abend sowohl vor der Ber­liner US-Bot­schaft wie auch vor der rus­si­schen zu hören. Aktivist*innen der Frie­dens­or­ga­ni­sa­tionen ICAN, IPPNW, DFG-VK sowie der Kam­pagne »Büchel ist überall! Atom­waf­fenfrei jetzt« hatten unter dem Motto »Reden statt Rüsten« zur Rettung des INF-Ver­trages auf­ge­rufen. Die USA waren am Freitag aus dem nuklearen Abrüs­tungs­ab­kommen aus­ge­stiegen, Russland kurz darauf ebenso. Mit einem Stra­ßen­theater zeigten die Aktivist*innen…

…vor den Bot­schaften Szenen von Ver­hand­lungen zwi­schen US-Prä­sident Donald Trump und dem rus­si­schen Prä­si­denten Wla­dimir Putin zur Abschaffung aller Atom­ra­keten. Die Kundgebungsteilnehmer*innen befürchten, dass mit der Kün­digung des INF-Ver­trags ein neues Wett­rüsten droht.

Auch wenn vor beiden Bot­schaften demons­triert werde, richte sich die zen­trale Kritik gegen die Politik der USA, erklärte der Frie­dens­ak­tivist Willi van Ooyen gegenüber »nd«. Mit der Ver­trags­kün­digung hätten die Ver­ei­nigten Staaten ihre Position als »impe­ria­lis­tische Rest­macht« stärken wollen. Russland sei zwar auch ein »kapi­ta­lis­ti­scher Staat«, Moskaus Außen­po­litik jedoch weit­gehend von ratio­nalen Motiven bestimmt. Van Ooyen enga­giert sich sei Jahr­zehnten in der Frie­dens­be­wegung und gehört zu den Initia­toren.

Auch in anderen Städten fanden am Wochenende kleinere Aktionen für den Erhalt des INF-Ver­trags statt. Rund 50 Per­sonen ver­sam­melten sich am Samstag in Frankfurt am Main vor dem US-Gene­ral­kon­sulat zu einer Kund­gebung. Van Ooyen hofft, dass aus den Pro­testen gegen die Kün­digung des INF-Ver­trags bald eine Mas­sen­be­wegung wird. Die aktu­ellen Aktionen sieht er als Beginn einer Dis­kussion über die gene­relle Abschaffung von Atom­waffen. Auch bei den Demons­tra­tionen gegen die Sicher­heits­kon­ferenz in München am 16. Februar soll der Erhalt des INF-Ver­trags ein­ge­fordert werden.

In Anbe­tracht dessen, dass die Aktivist*innen der BRD-Frie­dens­be­wegung der 1980er Jahre älter geworden sind, hofft van Ooyen auf die junge Generation. Und er ist durchaus opti­mis­tisch, gerade mit Blick auf die gerade wach­sende Jugend­be­wegung für den Kli­ma­schutz. Sie könnte eine Brücke zum Kampf gegen das Wett­rüsten schlagen, das schließlich die Zukunft der jungen Men­schen genauso exis­ten­ziell bedrohe wie der Kli­ma­wandel, meint der Aktivist. »Ein Anfang wurde gemacht – jetzt liegt es uns, die Men­schen für den Kampf gegen das Wett­rüsten zu gewinnen«, sagt er. Der Aufruf »Abrüsten statt Auf­rüsten« wurde bisher von mehr als 130 000 Men­schen unter­schrieben. Nun komme es laut dem Akti­visten darauf an, diese For­derung auf die Straße zu bringen, so van Ooyen.

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Peter Nowak