Aktionen zur Rettung des INF-Vertrags

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»Hopp, Hopp, Hopp – Atomraketenstopp«. Die klassische Parole der Friedensbewegung war am Freitagabend sowohl vor der Berliner US-Botschaft wie auch vor der russischen zu hören. Aktivist*innen der Friedensorganisationen ICAN, IPPNW, DFG-VK sowie der Kampagne »Büchel ist überall! Atomwaffenfrei jetzt« hatten unter dem Motto »Reden statt Rüsten« zur Rettung des INF-Vertrages aufgerufen. Die USA waren am Freitag aus dem nuklearen Abrüstungsabkommen ausgestiegen, Russland kurz darauf ebenso. Mit einem Straßentheater zeigten die Aktivist*innen…

…vor den Botschaften Szenen von Verhandlungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Abschaffung aller Atomraketen. Die Kundgebungsteilnehmer*innen befürchten, dass mit der Kündigung des INF-Vertrags ein neues Wettrüsten droht.

Auch wenn vor beiden Botschaften demonstriert werde, richte sich die zentrale Kritik gegen die Politik der USA, erklärte der Friedensaktivist Willi van Ooyen gegenüber »nd«. Mit der Vertragskündigung hätten die Vereinigten Staaten ihre Position als »imperialistische Restmacht« stärken wollen. Russland sei zwar auch ein »kapitalistischer Staat«, Moskaus Außenpolitik jedoch weitgehend von rationalen Motiven bestimmt. Van Ooyen engagiert sich sei Jahrzehnten in der Friedensbewegung und gehört zu den Initiatoren.

Auch in anderen Städten fanden am Wochenende kleinere Aktionen für den Erhalt des INF-Vertrags statt. Rund 50 Personen versammelten sich am Samstag in Frankfurt am Main vor dem US-Generalkonsulat zu einer Kundgebung. Van Ooyen hofft, dass aus den Protesten gegen die Kündigung des INF-Vertrags bald eine Massenbewegung wird. Die aktuellen Aktionen sieht er als Beginn einer Diskussion über die generelle Abschaffung von Atomwaffen. Auch bei den Demonstrationen gegen die Sicherheitskonferenz in München am 16. Februar soll der Erhalt des INF-Vertrags eingefordert werden.

In Anbetracht dessen, dass die Aktivist*innen der BRD-Friedensbewegung der 1980er Jahre älter geworden sind, hofft van Ooyen auf die junge Generation. Und er ist durchaus optimistisch, gerade mit Blick auf die gerade wachsende Jugendbewegung für den Klimaschutz. Sie könnte eine Brücke zum Kampf gegen das Wettrüsten schlagen, das schließlich die Zukunft der jungen Menschen genauso existenziell bedrohe wie der Klimawandel, meint der Aktivist. »Ein Anfang wurde gemacht – jetzt liegt es uns, die Menschen für den Kampf gegen das Wettrüsten zu gewinnen«, sagt er. Der Aufruf »Abrüsten statt Aufrüsten« wurde bisher von mehr als 130 000 Menschen unterschrieben. Nun komme es laut dem Aktivisten darauf an, diese Forderung auf die Straße zu bringen, so van Ooyen.

Peter Nowak