Wirtschaft ohne Werte

»Gren­zenlos soli­da­risch – für eine Demo­kratie von unten!«, »There is an Alter­native – Kom­mu­nismus supergeil«. So unter­schiedlich waren die Parolen bei einer Demons­tration mit mehr als 3 000 Teil­nehmern, die am Sams­tag­nach­mittag vom Ber­liner Ora­ni­en­platz zum Gen­dar­men­markt zog. Sie war Teil der euro­pa­weiten »Block­upy«-Aktionstage, mit denen eine Woche vor den Euro­pa­wahlen Wider­stand unter­schied­lichster Art unter­stützt werden sollte. In Hamburg war die Bau­stelle der Elb­phil­har­monie Ziel der Demons­tranten. In Frankfurt am Main wurde eine Wahl­ver­an­staltung der rechts­kon­ser­va­tiven »Alter­native für Deutschland« gestört. In Berlin stellten die Flücht­linge vom Ora­ni­en­platz einen großen Block der Demons­tration, mit der Aktion begann auch ihr Pro­test­marsch nach Brüssel. Ort und Datum waren gezielt gewählt, wenige Tage vor der Euro­pawahl wurden so in der EU-Haupt­stadt jene euro­päi­schen Werte ein­ge­fordert, die bei Wahl­ver­an­stal­tungen und in den Medien derzeit Kon­junktur haben. Die pas­sende Musik kam von Toco­tronic-Sänger Dirk von Lowtzow, der seinen Song »Fuck You Frontex« spielte. In den Städten wurde vor­ge­führt, wie schnell Grund­rechte außer Kraft gesetzt werden, wenn Men­schen ihren Protest auf die Straße tragen. In Brüssel wurden am ver­gan­genen Don­nerstag 240 Men­schen bei fried­lichen Pro­testen gegen den »European Business Summit«, ein Lob­by­treffen der Wirt­schaft, fest­ge­nommen. Zu den Pro­testen hatte die Allianz »D19-20«, ein Zusam­men­schluss von Gewerk­schaften, Umwelt- und Bau­ern­or­ga­ni­sa­tionen auf­ge­rufen. Auch in Berlin griff die Polizei die Demons­tration an, mehrere Teil­nehmer wurden fest­ge­nommen. Die Demons­tration wurde dar­aufhin kurz vor der geplanten Abschluss­kund­gebung auf­gelöst. Mit Repression und Mas­sen­fest­nahmen sind die Akti­visten von »Blockupy« bereits ver­traut. Im vorigen Jahr wurden Tau­sende Demons­tranten in Frankfurt am Main stun­denlang in einem Kessel fest­ge­halten.

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Peter Nowak


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