Mehr als 1500 Besucher aus aller Welt und etwa 70 Aussteller aus der Rüstungsindustrie tummeln sich seit Dienstag auf dem Rostocker Messegelände, darunter deutsche Firmen wie Rheinmetall, Thyssenkrupp Marine Systems und Atlas Elektronik. Bis zum Donnerstag werden sich hier auf der nach Veranstalterangaben größten Fachmesse für »Unterwasserverteidigungstechnologie«, der Undersea Defense Technology, kurz UDT, Industrievertreter, Militärs und Politiker ein Stelldichein geben. Die präsentierte Produktpalette reicht von U-Booten über Torpedos bis zu Hightech-Überwachungsgeräten. Nicht allen in der Stadt gefällt das: Antimilitaristen haben 200 Meter vom Hansemesse-Gelände ein …
… Zeltlager errichtet. Sie wollen damit »der maritimen Kriegsvorbereitung ein Konzept friedlicher Konfliktlösungen entgegenstellen«. Am Samstag hatten sich indes nur 100 Menschen an einer Demonstration gegen die Rüstungsshow beteiligt. In der Auswertung erklärten die Organisator*innen selbstkritisch, dass auch einige AfD-Mitglieder unerkannt mitlaufen konnten, obwohl im Aufruf klar formuliert wurde, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit rechten oder rechtsoffenen Gruppierungen gibt. Der Anmelder der Demo, Dieter Rahmann, bekräftigte gegenüber »nd« die antifaschistische Positionierung des Bündnisses gegen die UDT.Kritik äußerte Rahmann am Agieren der Rostocker Stadtverwaltung unter der Linke-Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger. »Uns wurde immer wieder gesagt, man bedaure, dass es in Rostock eine Rüstungsmesse gebe, aber man könne nichts dagegen machen, weil sie seit 2019 vertraglich festgelegt sei. Tatsächlich weigert sich die Stadtverwaltung aber, die Höhe der Konventionalstrafe zu veröffentlichen, die fällig wäre, wenn sie die Messe gekündigt hätte«, so Rahmann. Auch über die zunächst verhängten Auflagen ist er verärgert.Die Aktiven der Initiative »UDT entwaffnen« konnten diese aber Ende vergangener Woche per Eilantrag vor Gericht kippen. Die Teilnehmenden dürfen nun auch vor Ort übernachten. Das Verwaltungsgericht Schwerin begründete seine Entscheidung zugunsten der Protestierenden damit, dass die Auflagen auf eine Verhinderung der angemeldeten Versammlung hinausgelaufen wären. »Das Gericht konnte nicht feststellen, dass eine versammlungsrechtlich beachtliche Gefahrenlage derart weitreichende Einschränkungen rechtfertigen könnte«, hieß es in einer Mitteilung.Insgesamt zeigte sich Rahmann zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Aktionen gegen die Messe. »Uns ist es gelungen, doch einigermaßen Wirbel in die Stadt zu bringen. Bis März wusste hier niemand von der Messe, jetzt wird viel drüber geredet.«Kritisch äußerte sich derweil auch der Dachverband der entwicklungspolitischen Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern zur UDT. Nathalie Nad-Abonji, Sprecherin des Eine-Welt-Landesnetzwerks M-V, sagte am Montag, die Messe versuche, sich einen »nachhaltigen Anstrich« zu geben, indem auf die Entwicklung grüner Treibstoffe hingewiesen werde. Tatsächlich mache der Schadstoffausstoß von Militär und Rüstungsindustrie etwa fünf Prozent der gesamten Kohlendioxidemissionen weltweit aus. Derweil drohten auch wegen der in Deutschland erhöhten Rüstungsausgaben Mittelkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit in Milliardenhöhe. Komme es dazu, könnten die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030 nicht umgesetzt werden, mahnte Nad-Abonji.An der Messe werden auch ranghohe Vertreter der deutschen Marine teilnehmen. In Rostock befindet sich das Hauptquartier der deutschen Seestreitkräfte. Stabschef Axel Deertz betonte bei der Eröffnung, der militärische Schutz strategisch wichtiger Infrastrukturen auf See wie Pipelines, IT-Kabel, Offshore-Windparks oder Erdöl- und Erdgasplattformen sei von »erheblicher Bedeutung«. Es gehe um eine gesicherte Versorgung Deutschlands und seiner Partner unter anderem mit Rohstoffen wie Öl und Gas oder Strom. Die entsprechende Infrastruktur sei potenzielles Ziel für eine hybride und konventionelle Kriegsführung, so der Konteradmiral. »Die Gefahren reichen von Störungen und Sabotage bis hin zur Zerstörung.“ Umso wichtiger sei der Aufbau von Abwehrfähigkeiten.In einem vor einigen Wochen vorgelegten »Gedankenpapier« zur Stärkung der Seeüberwachung hatte die Marine ein Zusammenführen von Sensordaten aus zivilen, staatlichen und militärischen Quellen angemahnt, um ein weitgehend vollständiges Über- und Unterwasserlagebild zu erlangen. So könne man »die See gläserner« machen. Peter Nowak