Wie Zuwanderer dem deutschen Arbeitsmarkt nützen sollen

Die Frage nach Qualifikationen, die ihnen auch in ihren Herkunftsländern nützt, wird gar nicht gestellt

»Deutsche Arbeit­geber zufrieden mit Migranten«[1], so fasste Tele­polis einen OECD-Bericht[2] zusammen, der die »Arbeits­markt­in­te­gration von Flücht­lingen in Deutschland« unter­sucht. Die Kol­legen von der Zeit titelten fast wort­gleich: »Arbeit­geber meist zufrieden mit Flüchtlingen«[3].

Schon im Vorwort wird klar­ge­macht, worum es den Ver­fassern der Studie geht: »Ein früh­zei­tiger Arbeits­markt­ein­tritt ist ein ent­schei­dender Faktor für die lang­fris­tigen Arbeits­markt­er­geb­nisse. Was dies anbe­langt, hat Deutschland eine Reihe von Maß­nahmen ergriffen, die einen früh­zei­tigen Arbeits­markt­ein­tritt erleichtern, und die der­zei­tigen Rah­men­be­din­gungen für den Arbeits­markt­zugang von Asyl­be­werbern sind im OECD-Ver­gleich relativ liberal.«

Tat­sächlich gehen sie von der Prä­misse aus, dass die Flücht­linge mög­lichst schnell in den deut­schen Arbeits­markt inte­griert werden sollen. Dabei werden auch Pro­bleme von Unter­nehmen ange­sprochen. Sicher werden nicht alle Migranten zu Fach­ar­beitern. Doch viele der Zuwan­derer werden in Sek­toren mit nied­rig­schwel­ligen Arbeits­ge­le­gen­heiten gebraucht.

Dieser Begriff ist ein Euphe­mismus und meint Jobs im pre­kären Nied­rig­lohn­sektor, wo die Beschäf­tigten wenig Qua­li­fi­ka­tionen benö­tigen und schnell geheuert und gefeuert werden. Hier wird eine alte Tra­dition fort­ge­setzt.

Schon die Arbeits­mi­granten der 1960er und 1970er Jahre wurden oft in Sek­toren ange­stellt, wo die Arbeit schlecht bezahlt und besonders schmutzig war. So wurde allent­halben berichtet, dass Zuwan­derer aus Italien, der Türkei oder aus Jugo­slawien die Jobs erle­digten, die viele Beschäftige mit deut­schem Pass damals nicht mehr machen wollten. Mit der neuen Zuwan­derung scheint sich das fort­zu­setzen.

Es ist ver­ständlich, dass die Unter­nehme zufrieden sind. Schließlich erhoffen sie sich durch die Zuwan­derung die bil­ligen Arbeits­kräfte, die das Lohn­niveau senken, nach denen die deutsche Wirt­schaft schon länger hän­de­ringend sucht. Dass die kurze Zeit der durch­läs­sigen Grenzen also durchaus im Gesamt­in­teresse der deut­schen Wirt­schaft war, können die Rechts­po­pu­listen nicht ver­stehen, die deshalb aktuell bei der Mehr­heits­strömung des deut­schen Kapitals auch wenig Unter­stützung haben.

Es ist erstaunlich, dass auch die OECD nur in eine Richtung denken kann – wie können die Zuwan­derer in den deut­schen Arbeits­markt inte­griert werden … »In der kom­menden Zeit wird die Her­aus­for­derung darin bestehen, die häufig etwas iso­lierten ersten Inte­gra­ti­ons­maß­nahmen in eine koor­di­nierte län­ger­fristige Stra­tegie ein­zu­binden«, schreiben die Autoren. Dabei gehe es nicht nur um »berufs­be­zogene Sprach­kennt­nisse und Kom­pe­tenzen, sondern auch um die Kenntnis der Funk­ti­ons­weise des Arbeits­markts«, schreibt die Zeit.

Dabei wird über­haupt nicht die Frage gestellt, ob die Mehrzahl der Migranten über­haupt mittel- und lang­fristig in den deut­schen Arbeits­markt inte­griert werden will. Es wird fast selbst­ver­ständlich davon aus­ge­gangen. Über­sehen wird aber, dass es viele Berichte und Erklä­rungen von Migranten gibt, die mittel- und lang­fristig in ihre Her­kunfts­länder zurück­kehren wollen. Das betrifft unter­schied­liche Gruppen von Zuwan­derern.

So kann man von Geflüch­teten aus Syrien oft lesen, dass sie so schnell wie möglich wieder zurück­kehren wollen, wenn es die poli­ti­schen Ver­hält­nisse zulassen. Ähn­liche State­ments kann man auch von Migranten aus anderen soge­nannten Kri­sen­ländern hören. Vor allem Migranten, die vor einer unmit­tel­baren Bedrohung fliehen, seien es Kriege, Bür­ger­kriege oder poli­ti­scher oder reli­giöser Terror betonen oft, dass sie nicht dau­erhaft in Deutschland bleiben wollen.

Aber auch die Men­schen, die sich durch die Migration vor allem ein etwas bes­seres Leben erhoffen, was für viele Zuwan­derer aus Nord­afrika zutrifft, wollen oft nicht dau­erhaft in Deutschland bleiben. Oft hoffen sie hier Geld zu ver­dienen, um dann wieder in ihre Her­kunfts­länder zurück­zu­kehren oder auch zwi­schen den Ländern zu pendeln. Doch diese Bedürf­nisse vieler Geflüch­teter werden in der OECD-Studie nicht berück­sichtigt.

Der bestim­mende Blick­winkel sind die Inter­essen der deut­schen Wirt­schaft, die Arbeits­kräfte braucht und die relative Zufrie­denheit deut­scher Unter­nehmer mit der Inte­gration der Migranten. Deren Bedürf­nisse und Befind­lich­keiten kommen hin­gegen kaum vor.

So wird auch nicht die Frage gestellt, ob es ange­sichts der erklärten Bereit­schaft vieler Zuwan­derer, dau­erhaft oder zeit­weise in ihre Her­kunfts­länder zurück­zu­kehren, nicht das Ziel sein müsste, Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse zu schaffen, die den Men­schen in diesen Ländern nützen können und viel­leicht sogar in diesen Ländern noch poli­tische Impulse schaffen könnten.

Die nied­rig­schwel­ligen Arbeits­ver­hält­nisse sind es zumindest nicht. Es müssten Aus­bil­dungs- und Arbeits­ver­hält­nisse sein, mit denen die Men­schen sich in Deutschland qua­li­fi­zieren und die ihnen in ihren Her­kunfts­ländern den Aufbau einer Existenz ermög­lichen. Das könnten Arbeiten im Handwerk, der Industrie oder in der Land­wirt­schaft sein. So würde auch ver­hindert, dass die Zuwan­derer nur ein­seitig den deut­schen Arbeits­markt nutzen.

Die Folgen für die Her­kunfts­länder, die oft Teil der zweiten oder dritten Welt sind, werden oft gar nicht the­ma­ti­siert. Besonders dra­ma­tisch ist die Situation, wenn Men­schen, die in Afrika oder Asien stu­diert oder die Berech­tigung für einen Hoch­schul­ab­schluss erlangt haben, in Deutschland oder anderen euro­päi­schen Ländern dann im Nied­rig­lohn­sektor ihr Dasein fristen müssen. So werden die sowieso schon unter­ent­wi­ckelt gehal­tenen Länder noch weiter wirt­schaftlich und auch kul­turell mar­gi­na­li­siert.

Folglich wäre es auch ein zen­traler Punkt, die schu­lische oder beruf­liche Qua­li­fi­kation der Migranten zur Grundlage zu machen und nicht die Inter­essen des deut­schen Arbeits­markts. Daraus könnten dann Pro­jekte ent­stehen, in denen sich die Men­schen weiter qua­li­fi­zieren und auch Grund­lagen schaffen, um sich eben in ihren Hei­mat­ländern eine eigen­ständige Existenz auf­zu­bauen.

Blinder Fleck der Flüchtlings- und Migrationsbewegung

Es dürfte nicht über­ra­schen, dass solche For­de­rungen nicht im Interesse der deut­schen Wirt­schaft stehen und daher von ihren Lob­by­ver­bänden nicht ver­treten werden. Erklä­rungs­be­dürf­tiger ist schon, warum auch die Flücht­lings­be­wegung diese For­de­rungen kaum stellt. Auch dort wird eher der Schwer­punkt auf die Inte­gration der Zuwan­derer in die deutsche Gesell­schaft gelegt und die Inte­gration in den deut­schen Arbeits­markt gehört dazu.

Dis­kus­sionen über eine Qua­li­fi­kation, die den Migranten auch in ihren Her­kunfts­ländern nützen könnten, hört man weniger. Das könnte daran liegen, dass man fürchtet, mit einer solchen Dis­kussion Kräfte zu bestä­tigen, die sich gegen die Auf­nahme von Migranten richten. Aber die Befürchtung ist dann gegen­standslos, wenn man die Bedürf­nisse der Zuwan­derer zur Grundlage nimmt.

Die­je­nigen, die dau­erhaft in Deutschland bleiben wollen, sollen natürlich die Mög­lichkeit dazu haben. Aber die Inter­essen, der­je­nigen, die das gar nicht wollen, sollten auch besser berück­sichtigt werden. In der Flücht­lings­be­wegung und bei den Unter­stützern wird sehr berechtigt das Recht auf Flucht und Migration pro­pa­giert. Doch es sollte ergänzt werden durch das Recht aller Men­schen, auch in ihren Her­kunfts­ländern ein Leben ohne Angst und Not führen zu können.

Die Frage nach den Arbeits­be­din­gungen, der Höhe der Löhne und der Arbeits­rechte ist dabei ein wich­tiger Bestandteil. Das betrifft Arbeits­ver­hält­nisse in Deutschland ebenso wie in den Hei­mat­ländern der Men­schen. Doch das waren nie Geschenke und Zuge­ständ­nisse, sondern immer Ergeb­nisse von Kämpfen in Gewerk­schaften und anderen Orga­ni­sa­tionen der Arbei­ter­be­wegung.

Es ist klar, dass Unter­nehmer wenig Interesse an starken und durch­set­zungs­fä­higen Gewerk­schaften haben. Aber Orga­ni­sa­tionen und Men­schen, die Geflüchtete und Migranten unter­stützen, müssten dieses Interesse haben.

Es gibt ein gutes Bei­spiel einer solchen trans­na­tio­nalen Gewerk­schafts­arbeit. Es war der Mas­sen­ein­tritt von Geflüchteten[4] in die Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft verdi in Hamburg 2013, der die die Dis­kussion um eine Gewerk­schafts­mit­glied­schaft ohne Migrationskontrolle[5] angeregt und auch die Grenzen der DGB-Gewerkschaften[6] auf­ge­zeigt hat.

Es müsste ein zen­traler Teil von soli­da­ri­scher Flücht­lings­arbeit sein, die Position der kämp­fe­ri­scher trans­na­tio­nalen Gewerk­schafts­arbeit in- und außerhalb des DGB stark zu machen. Dann würden die nied­rig­schwel­ligen Arbeits­ge­le­gen­heiten für die Unter­nehmen nicht mehr so attraktiv, es würde auch ein Dum­ping­wett­bewerb im Lohn­segment ver­hindert und die Migranten hätten eine Erfahrung gemacht, die ihnen in Deutschland genauso wie in ihren Hei­mat­ländern nützlich ist: Soli­da­rität ist unab­hängig von der Her­kunft möglich. Die Arbeit­geber in Deutschland und anderswo dürften mit den Arbeit­nehmern dann nicht mehr so zufrieden sein.


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Peter Nowak

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[2] http://​www​.oecd​.org/​b​e​r​l​i​n​/​p​u​b​l​i​k​a​t​i​o​n​e​n​/​A​r​b​e​i​t​s​m​a​r​k​t​i​n​t​e​g​r​a​t​i​o​n​-​v​o​n​-​F​l​u​e​c​h​t​l​i​n​g​e​n​-​i​n​-​D​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​2​0​1​7.pdf
[3] http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017–03/oecd-studie-arbeitgeber-meist-zufrieden-mit-fluechtlingen
[4] http://​www​.labournet​.de/​i​n​t​e​r​v​e​n​t​i​o​n​e​n​/​a​s​y​l​/​a​r​b​e​i​t​s​m​i​g​r​a​t​i​o​n​/​g​e​w​e​r​k​s​c​h​a​f​t​e​n​-​u​n​d​-​m​i​g​r​a​n​t​i​n​n​e​n​/​f​l​u​c​h​t​l​i​n​g​e​-​u​n​d​-​v​e​r​-​d​i​-​a​m​-​b​s​p​-​l​a​m​p​e​d​u​s​a​-​i​n​-​h​a​m​burg/
[5] https://​www​.facebook​.com/​l​a​m​p​e​d​u​s​a​i​n​h​a​m​b​u​r​g​/​p​o​s​t​s​/​6​0​4​7​2​0​1​6​2​8​96588
[6] http://​www​.taz​.de/​!​5​0​5​2397/


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