Obskure Kundgebungen

Die Feierlichkeiten zum Mauerfall am 9. November in Berlin nutzten auch verschiedene rechte und rechtspopulistische Gruppen für ihre Präsentation.

Mit einer Bühne unmittelbar vor dem Berliner Reichstag war eine Gruppe aus dem „Reichsbürger“-Spektrum vertreten. Über mehrere Stunden wiederholten die Teilnehmer dort ihre Thesen, dass  Deutschland keine Verfassung habe und weiterhin von den USA besetzt sei. Auch für den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine machten mehrere Redner die  USA verantwortlich.  Damit  fanden sie auch Gehör bei einer Gruppe, die sich Unabhängige Montagsmahnwache nennt und  in den vergangenen Monaten häufiger mit Kundgebungen in Berlin aufgefallen ist, an denen NPD-Funktionäre und „Reichsbürger“ beteiligt waren.

Für den 9. November hatte die Montagsmahnwache eine Kundgebung vor dem Kanzleramt angemeldet. Zentraler Redner war dabei der Publizist Jürgen Elsässer, der noch einmal den Aufmarsch der Hooligans gegen den Salafismus vor zwei Wochen in Köln als antifaschistische Demonstration bezeichnete. Auf Xavier Naidoo musste  das Bündnis dieses Mal verzichten. Am 3. Oktober war der Sänger, der einst mit antirassistischen Texten bekannt war, an gleicher Stelle in Berlin vor einem Bündnis aus „Reichsbürgern“ und  Teilen der Montagsmahnwachen aufgetreten.

Am gestrigen Sonntag konnten sie sich an einer Stelle platzieren, an der ein Großteil der Teilnehmer des Bürgerfestes zum 9. November vorbeikamen. Doch viele Passanten blieben nur kurz für ein Foto stehen. Am Beginn der Kundgebung gab es Proteste gegen den Auftritt der „Reichsbürger“. Die Polizei trennte beide Gruppen durch Speergitter. Die Gegendemonstranten verließen bald den Platz vor dem Reichstag und  machten sich auf dem Weg zum Alexanderplatz. Dort hatten sich rund 30 Hooligans versammelt. Die hatten wohl nicht mitbekommen, dass ein angemeldeter Aufmarsch kurzzeitig wieder abgesagt worden war. Nachdem die Zahl der Gegner anwuchs, geleitete die  Polizei die Rechten schnell vom Platz.

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Peter Nowak