Xavier Naidoo – die deutsche Stimme beim Euro Vision Song Contest

Obskure Kundgebungen

Die Feierlichkeiten zum Mauerfall am 9. November in Berlin nutzten auch verschiedene rechte und rechtspopulistische Gruppen für ihre Präsentation.

Mit einer Bühne unmittelbar vor dem Berliner Reichstag war eine Gruppe aus dem „Reichsbürger“-Spektrum vertreten. Über mehrere Stunden wiederholten die Teilnehmer dort ihre Thesen, dass  Deutschland keine Verfassung habe und weiterhin von den USA besetzt sei. Auch für den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine machten mehrere Redner die  USA verantwortlich.  Damit  fanden sie auch Gehör bei einer Gruppe, die sich Unabhängige Montagsmahnwache nennt und  in den vergangenen Monaten häufiger mit Kundgebungen in Berlin aufgefallen ist, an denen NPD-Funktionäre und „Reichsbürger“ beteiligt waren.

Für den 9. November hatte die Montagsmahnwache eine Kundgebung vor dem Kanzleramt angemeldet. Zentraler Redner war dabei der Publizist Jürgen Elsässer, der noch einmal den Aufmarsch der Hooligans gegen den Salafismus vor zwei Wochen in Köln als antifaschistische Demonstration bezeichnete. Auf Xavier Naidoo musste  das Bündnis dieses Mal verzichten. Am 3. Oktober war der Sänger, der einst mit antirassistischen Texten bekannt war, an gleicher Stelle in Berlin vor einem Bündnis aus „Reichsbürgern“ und  Teilen der Montagsmahnwachen aufgetreten.

Am gestrigen Sonntag konnten sie sich an einer Stelle platzieren, an der ein Großteil der Teilnehmer des Bürgerfestes zum 9. November vorbeikamen. Doch viele Passanten blieben nur kurz für ein Foto stehen. Am Beginn der Kundgebung gab es Proteste gegen den Auftritt der „Reichsbürger“. Die Polizei trennte beide Gruppen durch Speergitter. Die Gegendemonstranten verließen bald den Platz vor dem Reichstag und  machten sich auf dem Weg zum Alexanderplatz. Dort hatten sich rund 30 Hooligans versammelt. Die hatten wohl nicht mitbekommen, dass ein angemeldeter Aufmarsch kurzzeitig wieder abgesagt worden war. Nachdem die Zahl der Gegner anwuchs, geleitete die  Polizei die Rechten schnell vom Platz.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/obskure-kundgebungen

Peter Nowak

Rechte Provokation zum Jahrestag der Befreiung

„Reichsbürger“ haben am 9. Mai eine Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow veranstaltet.

Die BRD ist nicht Deutschland. Die EU ist nicht Europa“ – lautete die Parole auf einem großen Transparent, das am Freitag am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow zu sehen war. Auch ein bekanntes antifaschistisches Motiv war dort in einer umgearbeiteten Version aufgezeichnet. Statt eines Hakenkreuzes wirft eine Figur eine EU-Fahne in den Mülleimer.

Am Fuße der „Statue mit Kind und zerbrochenem Hakenkreuz“ hatten zum Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus die rechtslastigen Reichsbürger eine mehrstündige Kundgebung angemeldet. Organisator war Rüdiger Klasen aus Mecklenburg-Vorpommern. Anfang der 90er Jahre war Klasen Kreisvorsitzender der NPD in Hagenow. Wegen Beteiligung an einem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft war er zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Obwohl er im Prozess weitere NPD-Mitglieder beschuldigte, an dem Anschlag beteiligt gewesen zu sein, trat Klasen noch 2010 auf einer NPD-Veranstaltung in Leipzig als Referent auf. Zunehmend aber verlegte Klasen seine Aktivitäten auf die rechtsesoterische „Reichsbürger“-Szene, die das Fortbestehen des Deutschen Reiches propagiert und die aktuellen deutschen Gesetze und Urkunden nicht anerkennt.

Am 9. Mai legte Klasen mit anderen am Sowjetischen Ehrenmal einen Kranz mit der Flagge des Deutschen Reiches und der Aufschrift „Im Gedenken an alle gefallenen Soldaten“ nieder. Auch der Betreiber des Youtube-Kanals „Allgemeiner Deutscher NSL Sender“ Heinz Mario Romanowski nahm an der Veranstaltung teil. NSL ist die Abkürzung für Neuschwabenland, einer regelmäßigen Zusammenkunft von Rechtsesoterikern in Berlin.

Nur wenige hundert Meter entfernt trafen sich am 9. Mai zahlreiche Menschen gemeinsam mit russischen Veteranen zu einer Feier anlässlich des Datums der Befreiung. Mehrere Teilnehmer der Feierlichkeit, die gegen die rechte Kundgebung protestierten, bekamen von der Polizei Platzverbot. Ob das Landeskriminalamt die rechte Kundgebung an diesem Ort und zu diesem Termin überhaupt hätte genehmigen dürfen, wird noch das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigen.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechte-provokation-zum-jahrestag-der-befreiung

Peter Nowak

——————————————–

Diese Meldung bezieht sich auf den Artikel
http://www.jungewelt.de/2014/05-14/061.php

Rechte Provokation am Tag des Sieges

Berlin. Die rechte Gruppierung »Reichsbürger« hat am 9. Mai, dem Tag des Sieges über den Faschismus, eine Kundgebung am Ehrenmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee im Treptower Park abgehalten. Wie die Internetseite bnr.de berichtete, wurde die mehrstündige Provokation von dem ehemaligen NPD-Kader Rüdiger Klasen organisiert. Er war in den 90er Jahren wegen eines Brandanschlages auf ein Flüchtlingsheim verurteilt worden. Antifaschisten, die ihren Unmut äußerten, sollen Platzverweise erhalten haben. Nun muß das Berliner Abgeordnetenhaus klären, ob die Polizei den rechten Aufmarsch hätte genehmigen dürfen.(jW)

Falsche Freunde

MONTAGSDEMOS Linke sagen ihre Teilnahme wegen Angst vor rechten Verschwörungstheoretikern ab

In 23 Städten wollen heute Montagsdemonstranten auf die Straße gehen: Berlin, Hamburg und München, aber auch Aachen und Wilhelmshaven stehen auf der Liste der Organisatoren. Doch es wächst die Kritik an der neuen Bewegung, die am 17. März mit einer Kundgebung von knapp 100 Menschen vor dem Brandenburger Tor begann.  Am letzten Montag versammelten sich knapp 1.500 Menschen in Berlin. Auf den Transparenten standen vage Aufrufe zum Weltfrieden. Auffällig aber waren die vielen Plakate mit Parolen gegen die US-Notenbank Fed. Auch auf der Facebook-Seite der Montagsdemonstranten heißt es: „Fed provoziert Krieg. Wir wollen das nicht.“  Die Linke Jugend- und Hochschulgruppe Magdeburg warnt inzwischen vor der Teilnahme an der Montagsdemonstration in Magdeburg. Auf den ersten Blick wirkten die Sorgen um den Weltfrieden und die Pressefreiheit wie linke Themen. Doch bei einer Recherche sei man auf eine „Mischung aus verschwörungsideologischem Denken, rechtsesoterischer Lyrik, zutiefst antisemitischer Bildsprache und Truther-Propaganda gestoßen“, erklärt ein Mitglied der Hochschulgruppe. Die Truther-Bewegung bezweifelt, dass die Anschläge vom 11. September in den USA Islamisten verübten.  Bei einer Demo Anfang April waren Plakate zu sehen, auf denen die Anschläge als „Insidejob“ der USA bezeichnet wurden. Der Organisator der Berliner Montagsdemo, Lars Märholz, hat sich gegen Links- und Rechtsextremismus ausgesprochen, aber mit eigenwilligen historischen Thesen für Kritik gesorgt. Der Herausgeber des rechtskonservativen Compact-Magazins Jürgen Elsässer, vor seinen nationalen Coming-out ein Stichwortgeber der antideutschen Linken, solidarisiert sich mit Märholz und der neuen Montagsdemobewegung.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2014%2F04%2F14%2Fa0054&cHash=70ee633a93fa4012b013cebbea65f984

Peter Nowak

Immer Montags gegen FED und für den Frieden

Neue Montagsdemonstrationen: „Mischung aus verschwörungsideologischem Denken, rechtsesoterischer Lyrik, zutiefst antisemitischer Bildsprache und Truther-Propaganda“

Es gab in den vergangenen zwei Jahrzehnen diverse Protestbewegungen, die unter dem Begriff Montagsdemonstration an die Manifestationen am Ende der DDR anknüpfen wollen. Aktuell gibt es eine neue Bewegung der Montagsdemonstrationen [1] , die sich hauptsächlich über das Internet koordinieren. An 23 Orten soll es bereits verschiedene Aktivitäten [2] gegeben haben. In einigen Städten sind es Mahnwachen, in anderen Kundgebungen und in manchen auch Demonstrationen . Am kommenden Montag soll sich die Bewegung noch ausweiten.

Auffallend ist die vage moralische Zielsetzung, „Wir wollen Frieden in der Welt“, „Für eine friedliche Zukunft“: Das ist so unbestimmt, dass wohl niemand dagegen ist. Dann taucht doch ein Gegner auf. „FED provoziert Krieg“, lautet das Motto. Die US-Notenbank ist eine Projektionsfläche für allerhand Verschwörungstheorien, nicht selten mit antisemitischen Untertönen [3].

Anonymous für Deutschland?

Einer der Ausgangspunkte dieser neuen Montagsbewegung ist ein neuneinhalb Minuten langes Video unter dem Titel „Anonymous – Nachricht an die deutsche Bevölkerung“ [4] . Die Medienkritikerin Elke Wittich sagt [5] polemisch, aber zutreffend: „Der Inhalt des neuneinhalb Minuten langen Machwerks, in dem außer den ‚Chemtrails‘ fast keine Verschwörungstheorie, ausgelassen wird, lässt sich so zusammenfassen: Die Hacker-Gruppe ‚Anonymous‘ ruft unter anderem zum Kampf gegen ‚Tabuthemen, Geschichtsfälschung, Gehirnwäsche, Masseneinwanderung‘ auf, hält Deutschland für ‚ein besetztes Land‘ und Feminismus ebenso wie ‚deutsches Schuldbewusstsein‘ für das Allerletzte, weil damit das ‚deutsche Volk‘ versklavt oder ausgerottet werden soll. Pathetisch verkündet Anonymous: ‚Die Korrupten fürchten uns. Die Ehrlichen unterstützen uns. Die Heroischen schließen sich uns an.'“

Auf der Internetplattform Ruhrbarone wurde über das „Video im Nazi-Style“ [6] polemisiert. Auch in Hackerkreisen sorgt das nationale Comingout von Anonymous für Verwirrung, Verärgerung und Spott. [7]

Querelen um Anmelder der Berliner Montagsdemonstration

In Berlin tritt ein vorher nicht politisch in Erscheinung getretener Lars Märholz als Anmelder und Organisator der Montagsdemonstration auf. Mittlerweile wächst die Kritik [8] an seinen Umgang mit Kritik und seinem mehr als zweifelhaften politischen Umfeld [9]. Ein Bildmotiv [10] auf Märholz‘ Facebookseite stellt beispielsweise die Bankiersfamilie Rothschild als Monster dar. Wenn Märholz in einem Interview erklärt: Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? Und wenn man das halt alles ’n bisschen auseinander klabüsert und guckt genau hin, dann erkennt man im Endeffekt, dass die amerikanische Federal Reserve, die amerikanische Notenbank, das ist eine Privatbank, dass sie seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht, muss man sich schon fragen, ob er die FED auch beschuldigt, für die beiden Weltkriege verantwortlich zu sein.

In diesem nach Rechtsaußen anschlussfähigen ideologischen Sammelsurium mischen auch esoterische Reichsbürger [11] mit, für die das deutsche Reich noch immer besteht. Dazwischen tummeln sich politisch nicht festgelegte Menschen, die über Internet von den Demonstrationen erfahren haben.

Warnung vor „Verschwörungstheoretikern und Antisemiten“

In den ersten Wochen wurden diese Demos gegen die FED und alles Böse nicht weiter ernst genommen. Doch nachdem die Anzahl der Teilnehmer gewachsen ist, artikulieren sich auch die Kritiker deutlicher. So warnen [12] linke Jugend- und Studierendenorganisationen vor der Teilnahme vor einer am 14.4. in Magdeburg geplanten Montagsdemonstration [13], die mit Slogans wie „Wir sind das Volk“, „Gegen die Todespolitik der Federal Reserve“ und „Für eine ehrliche Presse“ mobilisiert. Die Kritiker monieren in dem Aufruf und bei den Unterstützern eine „Mischung aus verschwörungsideologischem Denken, rechtsesoterischer Lyrik, zutiefst antisemitischer Bildsprache und Truther-Propaganda“.

http://www.heise.de/tp/news/Immer-Montags-gegen-FED-und-fuer-den-Friede-2169089.html

Peter Nowak

[1]

[2]

[3]

[4]

[5]

[6]

[7]

[8]

[9]

[10]

[11]

[12]

[13]

Zum Himmel

»Wo ist der blaue Himmel?« Diese Frage prangte auf mehrfarbigen Flyern, die am Sonntagnachmittag auf dem Alexanderplatz an verwunderte Passanten verteilt wurden. Schließlich war der Himmel über Berlin an diesem Tag sehr blau. Doch das schien die etwa 250 Menschen, die sich zum »globalen Marsch gegen Chemtrails und Geo-Engineering« getroffen hatten und vom Alexanderplatz aus in Richtung Reichstagsgebäude zogen, nicht weiter zu irritieren. Dass Flugzeuge Gift versprühen, um die Bevölkerung zu reduzieren, ­gehörte, wenn man den Sprüchen auf Flyern und Transparenten glaubt, zum festen Glauben vieler Teilnehmer. Ein Mann, der in der Uniform eines Flugzeugkapitäns erschienen war, zog einen Rollkoffer hinter sich her. Immer wieder blieb er stehen, um seine mit weißen Handschuhen geschützte Hand gen Horizont zu strecken. Wieder habe ein Flugzeug seine giftige Spur hinterlassen, lamentierte er. Von den Teilnehmern wurde er dafür mit Applaus bedacht und als mutiger Pilot bezeichnet. Viele von ihnen trugen ebenfalls weiße Handschuhe und einen Mundschutz. Denn neben Chemtrails fühlten sie sich auch von »Nano, Strontium, Lithium, Phosphor, Pilzen und Bakterien« bedroht, wie es auf einem Transparent hieß. Impfgegner waren ebenso willkommen wie Personen, die die Existenz von Aids bestreiten. Auch Anhänger der rechtsesoterischen »Reichsbürger-Union« beteiligten sich am Marsch. Auf einem Flyer wurde die Website staatenlos.info beworben, auf der die »geistige Besetzung« nach dem Waffenstillstand von 1945 beklagt und vor der Umwandlung der »Heimat in eine EU-Kolonie« gewarnt wird. Nicht willkommen war hingegen eine Gruppe von Teilnehmern, die sich mit Aluminiumhütchen auf dem Kopf vor Strahlen schützen wollten und »Chemtrails, Chemtrails« skandierten. Sie wurden auf Wunsch des Veranstalters von der Polizei abgedrängt – dabei waren sie die einzigen, die etwas Leben in den Schweigemarsch gebracht hatten.

http://jungle-world.com/artikel/2013/35/48368.html

Peter Nowak

Verschwörungstheoretiker und Reichsbürgerszene

Rund 250 Menschen haben sich am Sonntagmittag auf dem Alexanderplatz zum Berliner Marsch gegen „Chemtrails und Geoengineering“ versammelt.

Die Organisatoren der Demonstration sind der Meinung, dass aus Flugzeugen gezielt Gift versprüht werde, um die Weltbevölkerung zu reduzieren. Auf anderen Transparenten wurde vor Bakterien, Pilzen und Impfungen gewarnt. Überall wittern die Teilnehmer der Demonstration Verschwörungen. Auf den Flyern wurde mehrmals darauf hingewiesen, dass der Marsch von „engagierten Privatpersonen“ organisiert werde und sich klar gegen jede politische Vereinnahmung ausspricht“.

Auf Facebook wurden die Redner ermahnt, sich eng am Thema der Veranstaltung am 24. August auf dem Alexanderplatz zu orientieren und nicht wieder in Themen aus dem letzten Jahrhundert abzuschweifen. Diese Hinweise häuften sich, nachdem bekannt geworden war, dass auf Webseiten aus dem Umfeld der so genannten Reichsbürgerszene für den Marsch geworben wurde. Diese erkennen die Bundesrepublik nicht an und behaupten, dass das Deutsche Reich fortbestehen würde.

„Umwandlung der Heimat in eine EU-Kolonie“

Solche Thesen wurden auch auf einem Flyer mit der Überschrift „Wichtige Informationen und Internetseiten“ verbreitet, der auf der Demonstration verteilt wurde. Dort wird auch die Webseite „staatenlos.info“ beworben, auf der „die geistige Besetzung“ nach dem Waffenstillstand von 1945 gegeißelt und vor der „Umwandlung der Heimat in eine EU-Kolonie“ gewarnt wird.

Der als Redner der Veranstaltung in Berlin eingeplante Autor zahlreicher verschwörungstheoretischer Bücher, Jo Conrad, hatte mit der Begründung abgesagt, er wolle damit Schaden von der Demonstration abwenden. In der von der Hamburger Innenbehörde herausgegebenen Broschüre „Esoterik, Okkultismus, Satanismus, Rechtsradikalismus“ wird Conrad vorgeworfen, mit der Zurückweisung der Kriegsschuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg Positionen und Argumentationen der extremen Rechten übernommen und antisemitische Argumentationsmuster verwendet zu haben.

Zu Beginn und am Ende des Berliner Marschs gegen „Chemtrails und Geoengineering“ mit rund 250 Teilnehmern trat als Redner dafür mit Werner Altnickel ein Freund von Conrad auf. Altnickel beklagte sich unter anderem auch über die fehlende Souveränität Deutschlands beklagte. Im Greenpeace-Magazin wird der ehemalige Mitarbeiter dieser Organisation als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, der UN und WHO, Geheimdienste von CIA bis BND, das Klimaforscher-Gremium IPCC, Fluggesellschaften, Politiker und Medien als Teil einer großen Weltverschwörung betrachte.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/verschwoerungstheoretiker-und-reichsbuergerszene

aus:  Blick nach Rechts

Peter Nowak